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Wernecke, F. (2004). Abwehr und Ausgleich »aufgedrängter Bereicherungen« im Bürgerlichen Recht. Eine Untersuchung auf systematischer und rechtsvergleichender Grundlage über den Konflikt zwischen Dispositionsfreiheit und Vorteilsabschöpfung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51276-8
Wernecke, Frauke. Abwehr und Ausgleich »aufgedrängter Bereicherungen« im Bürgerlichen Recht: Eine Untersuchung auf systematischer und rechtsvergleichender Grundlage über den Konflikt zwischen Dispositionsfreiheit und Vorteilsabschöpfung. Duncker & Humblot, 2004. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51276-8
Wernecke, F (2004): Abwehr und Ausgleich »aufgedrängter Bereicherungen« im Bürgerlichen Recht: Eine Untersuchung auf systematischer und rechtsvergleichender Grundlage über den Konflikt zwischen Dispositionsfreiheit und Vorteilsabschöpfung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51276-8
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Abwehr und Ausgleich »aufgedrängter Bereicherungen« im Bürgerlichen Recht
Eine Untersuchung auf systematischer und rechtsvergleichender Grundlage über den Konflikt zwischen Dispositionsfreiheit und Vorteilsabschöpfung
Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 290
(2004)
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Abstract
Verpflichtet ein objektiv messbarer, subjektiv jedoch als nutzlos oder nachteilig empfundener Vermögenszuwachs bzw. der unerbetene Schutz von Rechtsgütern oder Rechten den "Bereicherten" zum Wert- oder Kostenersatz? Die bisherigen Darstellungen zu diesem Thema lassen exakte begriffliche Festlegungen vermissen und beschränken sich zumeist auf eine apodiktische Nebeneinanderstellung der verschiedenen Institute.Die Autorin ergründet zunächst die Entstehung von "Vorteilen", bestimmt die Grundlage ihrer Bezifferung und legt ihre Abwehr kraft § 1004 BGB fest. Sie entwickelt sodann ein System des Ausgleichs zwischen den Polen des "ausgleichsfreundlichen" Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses und der "ausgleichsfeindlichen" Geschäftsführung ohne Auftrag. Der rechtsvergleichende Teil der Arbeit erweist in den untersuchten Rechtsordnungen eine mehr oder weniger ausgeprägte Zurückhaltung gegenüber dem Ausgleich aufgedrängter Vorteile, ohne dass der Aufdrängungsschutz systematisch festgelegt würde.
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Vorwort | 5 | ||
| Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
| I. Die Rechtfertigung einer dogmatischen Arbeit | 15 | ||
| II. Die Rechtfertigung einer weiteren Untersuchung über den Schutz vor „aufgedrängter Bereicherung“ | 20 | ||
| 1. Das Postulat der einheitlichen systematischen Behandlung des Aufdrängungsschutzes | 25 | ||
| 2. Die mangelnde Überzeugungskraft der herkömmlichen Lösung auf der Grundlage des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses, des Kondiktionsrechts und der Geschäftsführung ohne Auftrag – veranschaulicht an Fallbeispielen | 32 | ||
| a) Ausgleichspflicht bei „Realisierung“ des Wertzuwachses? | 33 | ||
| b) Die Kritik an der Entscheidung zum „Grindelhochhaus“ | 36 | ||
| c) Die „Realisierung einer Werterhöhung“ durch den Eigentümer als „Prüfstein“ für die Berechtigung einer Aufwendungskondiktion | 39 | ||
| d) Der unterschiedliche Maßstab der Bösgläubigkeit als Ursache eines „Wertungswiderspruchs“? | 47 | ||
| e) Der Sachverlust als „Opfergrenze“ des unfreiwillig Bereicherten? | 62 | ||
| f) Zusammenfassende Kritik an dem von Canaris behaupteten Verhältnis der §§ 994 ff. BGB zur Aufwendungskondiktion | 63 | ||
| 3. Die aufgedrängte Bereicherung aus dem Blickwinkel des Schadensersatzes | 65 | ||
| III. Der Aufdrängungsschutz im Bürgerlichen Gesetzbuch – die wesentlichen Leitlinien | 79 | ||
| 1. Der Grundsatz: Der Schutz der Willensfreiheit | 79 | ||
| 2. Die exakte Bestimmung des ausgleichsfähigen „Vorteils“ | 84 | ||
| a) Gegenständliche und nichtgegenständliche Vorteile – ein Überblick | 85 | ||
| b) Forderungen als geldwerte Vorteile | 89 | ||
| c) Dingliche Rechte, insbesondere das Eigentum, als Vermögensvorteile | 91 | ||
| d) Die Bestimmung des „Vorteils“ und des Anspruchberechtigten im Falle von sachbezogenen Verbesserungen: Ausgleich für die vorgenommene Handlung und/oder das geschaffene Ergebnis? | 96 | ||
| e) Der Wert der Nutzungschancen bei rechtsgrundloser Übertragung des Eigentums und des Besitzes | 102 | ||
| f) Der Besitz an einer Sache als geldwerte Position? | 105 | ||
| g) Die Nutzung oder der Verbrauch einer Sache als vermögenswerter Vorteil | 115 | ||
| h) Die faktische Inanspruchnahme fremden Herstellungsaufwandes (sog. „Nutzungsfälle“) als Vermögenszuwachs | 127 | ||
| i) Das Befreitsein von einer Verbindlichkeit als Vermögensvorteil | 143 | ||
| j) Die Aufdrängung eines Vorteils und die Anerkennung einer Ausgleichspflicht nach einem „subjektiven“ Maßstab? | 151 | ||
| k) Die Festlegung des ausgleichsfähigen Vermögensvorteils – eine Zusammenfassung in Thesen | 158 | ||
| 3. Die durch Geschäftsunfähige oder beschränkt Geschäftsfähige kraft willentlicher Inanspruchnahme fremder Güter zu erlangenden „Vorteile“ | 175 | ||
| 4. Das Interesse des Bereicherten am Erwerb des Vorteils – Ausschluss des Aufdrängungsschutzes in „Leistungsbeziehungen“? | 179 | ||
| 5. Der Erwerb von Vorteilen durch Geschäftsunfähige bzw. beschränkt Geschäftsfähige und die Aufdrängung von Vorteilen in Leistungsbeziehungen – eine Zusammenfassung in Thesen | 189 | ||
| 6. Aufdrängungsschutz durch Beseitigung des Vorteils – zum Anwendungsbereich des § 1004 BGB | 191 | ||
| a) Die Geltendmachung eines Ausgleichsanspruchs als Ausdruck widersprüchlichen Verhaltens | 191 | ||
| b) Der Ausschluss des Beseitigungsanspruchs bei unwiderlegbarer Vermutung der Vorteilhaftigkeit einer Handlung oder bei Anordnung des Ausgleichs eines ausdrücklich aufgedrängten Vorteils | 193 | ||
| c) Der Vorrang des Beseitigungsanspruchs vor der Zahlungspflicht bei Vorteilen, deren Entstehung allein im Interesse des Bereicherten angeordnet ist | 195 | ||
| d) Die Akzeptanz des Vorteils kraft des Verzichts auf den Beseitigungsanspruch | 196 | ||
| e) Der Begriff der „Beeinträchtigung“ im Sinne des § 1004 BGB | 197 | ||
| aa) Die Freiheit des Eigentümers (§ 903 BGB) als das durch § 1004 BGB geschützte Gut | 199 | ||
| bb) Der eigenständige Anwendungsbereich des § 1004 Abs. 1 Satz 1 BGB im Verhältnis zum Schadensersatzrecht | 202 | ||
| 7. Der Aufdrängungsschutz kraft des Rechts auf Beseitigung angefallener Vorteile – eine Zusammenfassung in Thesen | 216 | ||
| IV. Der Ausgleich von aufgedrängten Zuwendungen im anglo-amerikanischen, französischen, österreichischen und schweizerischen Recht | 219 | ||
| 1. Der Aufdrängungsschutz im anglo-amerikanischen Recht | 221 | ||
| a) Die „individualistische Geisteshaltung“ im anglo-amerikanischen Rechtskreis – beispielhaft verdeutlicht | 221 | ||
| b) Der wirksame Schutz vor unerbetener Einmischung im Recht der Geschäftsführung ohne Auftrag | 228 | ||
| c) Der Schutz vor unerbetener Einmischung im Eigentümer-Besitzer-Verhältnis („the mistaken improver“) | 233 | ||
| aa) Amerikanisches Recht | 233 | ||
| bb) Englisches Recht | 238 | ||
| d) Zusammenfassende Würdigung des anglo-amerikanischen Rechts | 246 | ||
| 2. Der Aufdrängungsschutz im französischen Recht | 249 | ||
| a) Der Ersatz von Verwendungen („impenses“) innerhalb rechtsgeschäftlich begründeter Schuldverhältnisse | 250 | ||
| b) Die gestion d’affaires als Instrument gegen unerbetene Intervention? | 253 | ||
| aa) Die gestion d’affaires im System der außervertraglichen Verbindlichkeiten | 253 | ||
| bb) Die Erscheinungsformen der gestion d’affaires | 255 | ||
| cc) Die durch eine gestion d’affaires aufgedrängte Bereicherung | 260 | ||
| c) Die „aufgedrängte Bereicherung“ im Verhältnis des Eigentümers zum Besitzer | 273 | ||
| d) Der Aufdrängungsschutz im Recht der ungerechtfertigten Bereicherung | 277 | ||
| aa) Die unzureichende Systematik des Kondiktionsrechts im Code civil | 277 | ||
| bb) Die „aufgedrängte Bereicherung“ als Versagungsgrund der „actio de in rem verso“? | 279 | ||
| e) Zusammenfassende Würdigung des französischen Rechts | 288 | ||
| 3. Der Aufdrängungsschutz im schweizerischen Recht | 289 | ||
| a) Der Aufdrängungsschutz innerhalb der rechtsgeschäftlich begründeten Schuldverhältnisse | 290 | ||
| b) Die Geschäftsführung ohne Auftrag als Instrument gegen unerbetene Intervention? | 291 | ||
| aa) Systematik und Erscheinungsformen der negotiorum gestio | 291 | ||
| bb) Das Recht auf Ersatz der Aufwendungen und das Wegnahmerecht des Geschäftsführers | 296 | ||
| cc) Das Aneignungsrecht des Geschäftsherrn im Falle der „bösgläubigen“ Geschäftsführung | 300 | ||
| dd) Die aufgedrängte Tilgung fremder Schulden als „bösgläubige“ Geschäftsführung | 303 | ||
| c) Die Abwehr aufgedrängter Verwendungen im Eigentümer-Besitzer-Verhältnis | 309 | ||
| aa) Die Systematik des Interessenausgleichs zwischen dem Besitzer und dem Eigentümer | 309 | ||
| bb) Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis als „Sonderfall“ der „Geschäftsführung ohne Auftrag“? | 313 | ||
| d) Der Schutz vor „aufgedrängter Entreicherung“ durch das Kondiktionsrecht | 314 | ||
| e) Zusammenfassende Würdigung des schweizerischen Rechts | 316 | ||
| 4. Der unbefriedigende Aufdrängungsschutz im anglo-amerikanischen, französischen und schweizerischen Recht – die wesentliche Erkenntnis | 318 | ||
| 5. Der Aufdrängungsschutz im österreichischen Recht | 318 | ||
| a) Die Abwehr einer aufgedrängten Bereicherung als leitendes Prinzip des österreichischen Rechts | 318 | ||
| b) Der Aufdrängungsschutz des österreichischen Rechts in den einzelnen Instituten des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuchs | 322 | ||
| aa) Der Schutz der Privatautonomie innerhalb der rechtsgeschäftlich begründeten Schuldverhältnisse | 322 | ||
| (a) Der Aufdrängungsschutz im Bestandvertrag | 322 | ||
| (b) Der Aufdrängungsschutz im Recht der Leihe | 330 | ||
| (c) Der Schutz des Hinterlegers vor aufgedrängten Vorteilen | 331 | ||
| bb) Der Aufdrängungsschutz im Recht der Geschäftsführung ohne Auftrag | 331 | ||
| cc) Der Aufdrängungsschutz im Eigentümer-Besitzer-Verhältnis | 343 | ||
| dd) Der Aufdrängungsschutz im Recht der ungerechtfertigten Bereicherung | 348 | ||
| c) Zusammenfassende Würdigung des österreichischen Rechts | 353 | ||
| V. Die systematische Festlegung des Ausgleichs aufgedrängter Bereicherungen nach den Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs | 355 | ||
| 1. Der Aufdrängungsschutz innerhalb bestehender Vertragsverhältnisse – eine exemplarische Darstellung des Miet-, Leih- und Pachtvertrags | 355 | ||
| a) Der Aufdrängungsschutz im Recht der Miete | 355 | ||
| aa) Der Schutz der Dispositionsfreiheit des Vermieters beim Ausgleich von Verwendungen, deren Ersatz nicht nach § 536a Abs. 2 BGB geschuldet ist | 358 | ||
| bb) Die Pflicht des Vermieters zur „Herausgabe des aus der Geschäftsführung Erlangten“, §§ 539 Abs. 1, 684 Satz 1 BGB | 365 | ||
| cc) Der bereicherungsrechtliche Ausgleich nach Vertragsbeendigung kraft des Verzichts des Vermieters auf die Beseitigung des Vorteils | 373 | ||
| dd) Der eigentümerähnliche Gebrauch einer zurückgelassenen Einrichtung durch den Vermieter | 375 | ||
| ee) Die „Verwendung“ durch den Mieter als Eigengeschäftsführung, § 687 BGB | 375 | ||
| ff) Der Ausgleich von „gebilligten“ und „nicht gebilligten“ Verwendungen des Mieters – eine Zusammenschau | 382 | ||
| gg) Exkurs: Der Ausgleich von Verwendungen bei nichtigem Mietvertrag | 384 | ||
| hh) Der Aufdrängungsschutz im Bereich der Miete – dargestellt in Thesen | 388 | ||
| b) Der Aufdrängungsschutz im Recht der Leihe | 393 | ||
| c) Der Aufdrängungsschutz im Recht des Pachtvertrags | 402 | ||
| 2. Der Aufdrängungsschutz in gesetzlichen Schuldverhältnissen | 403 | ||
| a) Der Aufdrängungsschutz im Nießbrauch, im Pfandrecht, in der Vor-und Nacherbschaft und im Fund | 403 | ||
| b) Der Aufdrängungsschutz im Recht der Geschäftsführung ohne Auftrag | 404 | ||
| aa) Hilfeleistung oder Einmischung – eine Einführung in das Fundament der Geschäftsführung ohne Auftrag | 404 | ||
| bb) Das „fremde“ und das „eigene“ Geschäft – die Bestimmung der Begriffe | 407 | ||
| cc) Die Schadloshaltung des Geschäftsführers bei Rücksichtnahme auf den Willen des Geschäftsherrn | 412 | ||
| dd) Die Abschöpfung aufgedrängter Vorteile durch den Geschäftsführer | 416 | ||
| ee) Der Ausschluss des Rechts des Geschäftsherrn auf Beseitigung des „Vorteils“ kraft der Ausgleichspflicht des § 684 Satz 1 BGB | 419 | ||
| ff) Die Verpflichtung des Geschäftsherrn zur Herausgabe des durch den Geschäftsführer geschaffenen Vorteils und der Anspruch des Geschäftsherrn auf Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes – ein unauflösbarer Widerspruch? | 420 | ||
| gg) Die Anerkennung des Anspruchs des Geschäftsführers auf das „aus der Geschäftsführung Erlangte“ bei nicht vorwerfbarer Fehleinschätzung des Willens des Geschäftsherrn | 427 | ||
| (a) Der Ausschluss des Anspruchs aus § 684 Satz 1 BGB als Ausdruck der „Verwirkung kraft pflichtwidrigen Handelns“ | 429 | ||
| (b) Die schuldhafte Verkennung des wirklichen oder mutmaßlichen Willens des Geschäftsherrn als Obliegenheitsverletzung des Geschäftsführers? | 434 | ||
| hh) Herausgabepflicht des schadensersatzberechtigten Geschäftsherrn bei Verzicht auf die Beseitigung des „Vorteils“? | 437 | ||
| ii) Die Gleichbehandlung des beseitigungspflichtigen und des nicht beseitigungspflichtigen Geschäftsführers | 438 | ||
| jj) Die aufgedrängte Tilgung einer fremden Verbindlichkeit als ausgleichslose „Gefälligkeit“? | 440 | ||
| kk) Das Wegnahmerecht des Geschäftsführers | 449 | ||
| ll) Der Anspruch des Eigengeschäftsführers gegen den Geschäftsherrn kraft der Akzeptanz des Vorteils | 450 | ||
| (a) Der Anspruch des Geschäftsherrn auf „Herausgabe des aus der Geschäftsführung Erlangten“, §§ 687 Abs. 2 Satz 1, 681 Satz 1, 667 BGB | 450 | ||
| (b) Der Anspruch des Eigengeschäftsführers als Schadensersatzschuldner | 456 | ||
| (c) Die Beschränkung des Aufwendungsersatzes auf die bei dem „Geschäftsherrn“ eingetretene Bereicherung – eine Folge der Billigung des Ergebnisses der Geschäftsbesorgung durch den Geschäftsherrn bei Missbilligung der Eingriffshandlung | 458 | ||
| mm) Zusammenfassende Thesen zum Aufdrängungsschutz in der Geschäftsführung ohne Auftrag | 466 | ||
| c) Der Aufdrängungsschutz im Eigentümer-Besitzer-Verhältnis | 471 | ||
| aa) Der Anspruch des Besitzers auf Verwendungsersatz: Ein angemessener Ausgleich zwischen dem Interesse des Besitzers an dem Ersatz seiner Opfer und dem Schutz des Eigentümers? | 471 | ||
| bb) Der bereicherungsrechtliche Charakter des Verwendungsersatzes | 487 | ||
| (a) Die Bereicherung des Eigentümers kraft der Ersparnis von Aufwendungen für eine auftragsähnliche Tätigkeit des Besitzers, §§ 994 Abs. 1, 994 Abs. 2 i.V.m. 683 Satz 1 BGB | 487 | ||
| (b) Die Wertsteigerung der Sache als der in Geld auszudrückende Erfolg einer aufgedrängten Geschäftsbesorgung, §§ 994 Abs. 2 i.V.m. 684 Satz 1, 996 BGB | 505 | ||
| (c) Die Sichtweise der Rechtsprechung: Abschöpfung eines im Vermögen des Eigentümers eingetretenen Vorteils kraft der §§ 994, 996 BGB | 519 | ||
| (d) Der Ausgleich einer dem Eigentümer durch den Besitzer aufgedrängten Bereicherung – eine Zusammenschau | 522 | ||
| cc) Die Stellung des zur Herausgabe verpflichteten Besitzers nach den Regelungen des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses und der Geschäftsführung ohne Auftrag – ein Vergleich | 523 | ||
| dd) Zusammenfassung des Aufdrängungsschutzes im Eigentümer-Besitzer-Verhältnis in Thesen | 525 | ||
| d) Der Aufdrängungsschutz im Recht der ungerechtfertigten Bereicherung | 532 | ||
| aa) Die Besitzkondiktion des Eigentümers – der bereicherungsrechtliche Verwendungsersatz des Besitzers und der Schutz vor „aufgedrängter Entreicherung“ | 534 | ||
| (a) Die Benachteiligung des Vindikationsschuldners im Vergleich zum Bereicherungsschuldner | 537 | ||
| (b) Die Notwendigkeit einheitlicher Regelungen über den Verwendungsersatz | 538 | ||
| (c) Die unterschiedliche Verteilung der Beweislast – ein Argument gegen die Harmonisierung der Institute? | 540 | ||
| (d) Die Deutung der Vindikation als Besitzkondiktion? | 540 | ||
| (1) Die gemeinsame rechtshistorische Wurzel von Vindikation und Kondiktion | 543 | ||
| (2) Die behauptete „Wesensverschiedenheit“ von Vindikation und Kondiktion | 545 | ||
| (aa) Der ersatzlose Wegfall des „erlangten Etwas“: Unmöglichkeit der Leistung (§ 275 BGB) oder Wegfall der Bereicherung (§ 818 Abs. 3 BGB)? | 547 | ||
| (bb) Der Einwand der „Entreicherung“ als Ausdruck eines kondiktionsrechtlich gewährten Vertrauensschutzes | 550 | ||
| (3) Die wechselseitige Ergänzung von Vindikation und Kondiktion | 562 | ||
| (4) Die Unvereinbarkeit des Bereicherungsrechts mit den Regelungen des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses wegen der „inneren Geschlossenheit“ der Nebenfolgen? | 564 | ||
| (aa) Die gebotene Gleichbehandlung des Ge- und Verbrauchs beim Ersatz von Nutzungen | 565 | ||
| (bb) Die Aufhebung der Privilegierung des gutgläubigen Besitzers im Hinblick auf den Ersatz von Nutzungen | 569 | ||
| (5) Die Ergänzung des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses durch die sog. Kondiktionssperren | 570 | ||
| (6) Der Eigentumserwerb an Materialien (§ 946 BGB) als Folge der Verwendung des Besitzers | 571 | ||
| (7) Das verfehlte Verständnis der „aufgedrängten Entreicherung“ – dargestellt an einem Urteil des Bundesgerichtshofs | 574 | ||
| bb) Gleichbehandlung von unrechtmäßigem Besitz und rechtsgrundlos erworbenem Eigentum? | 576 | ||
| (a) Die Wirkungen der formalen Berechtigung des Kondiktionsschuldners | 577 | ||
| (b) Die entsprechende Anwendbarkeit der §§ 994, 996 BGB auf denjenigen, der das Eigentum ohne rechtlichen Grund erlangt hat | 578 | ||
| cc) Der Schutz des „Bereicherten“ vor dem geldlichen Ausgleich eines vom Nichtbesitzer aufgedrängten gegenständlichen Vorteils | 581 | ||
| dd) Der Schutz vor dem Ausgleich eines aufgedrängten nicht-sachbezogenen Vorteils – die bereicherungsrechtliche Behandlung der Tilgung fremder Schulden | 586 | ||
| ee) Die Abwehr einer aufgedrängten Bereicherung kraft des Ausschlusses der Kondiktion nach § 814 BGB? | 589 | ||
| ff) Zusammenfassung des Aufdrängungsschutzes im Recht der ungerechtfertigten Bereicherung in Thesen | 591 | ||
| e) Die Anrechnung von aufgedrängten Vorteilen bei der Rückabwicklung von Verträgen aus den Gesichtspunkten des Schadensersatzes und des Rücktritts | 597 | ||
| aa) Der Ersatz von Verwendungen als „Vorteilsausgleichung“ | 597 | ||
| bb) Der Ersatz von Verwendungen als Folge des Rücktritts | 599 | ||
| cc) Die Maßgeblichkeit des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses für die schadensersatzrechtliche Rückabwicklung von Verträgen | 602 | ||
| dd) Die Anrechnung von aufgedrängten Vorteilen bei der Rückabwicklung von Verträgen aus den Gesichtspunkten des Schadensersatzes und des Rücktritts – eine Zusammenfassung in Thesen | 604 | ||
| VI. Die wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung | 606 | ||
| 1. Zur Rechtfertigung einer dogmatischen Arbeit | 606 | ||
| 2. Zur Entstehung und geldlichen Bewertung von Vorteilen | 606 | ||
| 3. Die Aufdrängung von Vorteilen | 608 | ||
| 4. Die Abwehr aufgedrängter Vorteile | 610 | ||
| 5. Aufgedrängte Vorteile, deren Ausgleich der Bereicherte nicht abzuwenden vermag | 611 | ||
| 6. Der Ertrag ausländischer Rechtsordnungen für die Abwehr und den Ausgleich aufgedrängter Vorteile | 613 | ||
| Literaturverzeichnis | 614 | ||
| Sachverzeichnis | 632 |