Die Konzessionsverträge der Stadt Lüdenscheid über leitungsgebundene Versorgungsgüter und die Entwicklung der städtischen Versorgungsbetriebe zwischen 1856 und 1945

Matthias Heider

doi:10.3790/978-3-428-51594-3

Die Konzessionsverträge der Stadt Lüdenscheid über leitungsgebundene Versorgungsgüter und die Entwicklung der städtischen Versorgungsbetriebe zwischen 1856 und 1945

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Heider, M. (2005). Die Konzessionsverträge der Stadt Lüdenscheid über leitungsgebundene Versorgungsgüter und die Entwicklung der städtischen Versorgungsbetriebe zwischen 1856 und 1945. Zugleich ein Beitrag über den Ausbau der kommunalen Leistungsverwaltung in Preußen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51594-3

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Die Konzessionsverträge der Stadt Lüdenscheid über leitungsgebundene Versorgungsgüter und die Entwicklung der städtischen Versorgungsbetriebe zwischen 1856 und 1945

Zugleich ein Beitrag über den Ausbau der kommunalen Leistungsverwaltung in Preußen

Heider, Matthias

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 119

(2005)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-51594-3
978-3-428-11594-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51594-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 275
Collections: NBE HIST
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Legal history

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Institution: € 128.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 84.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die Einführung der leitungsgebundenen Versorgung mit Gas, Wasser und Strom hat im 19. und auch noch im 20. Jahrhundert wesentlich zur Entwicklung der preußischen Städte beigetragen. Bevölkerungswachstum, Industrialisierung und Urbanisierung stellten an die städtische Versorgung neue Anforderungen. Die damit verbundene Erweiterung der städtischen Agenden ist in Preußen durchaus nicht einheitlich verlaufen. Lokale und temporale Divergenzen von der Entwicklung der Großstädte finden sich erfahrungsgemäß vor allem in den Mittelstädten.

Der Autor fokussiert als lokale Fallstudie die Stadt Lüdenscheid - eine im 19. Jahrhundert gewachsene industrielle Mittelstadt Preußens - mit der rechtlichen Umsetzung der Einführung leitungsgebundener Versorgungsgüter im Zeitraum zwischen 1856 und 1945. Die Motivation der kommunalen Entscheidungsträger, die rechtliche Qualifizierung der kommunalen Maßnahmen und die Auswirkungen der vollzogenen Rechtsakte auf die städtische Verwaltung und ihre Organisation werden als Teil des Stadtentwicklungsprozesses für Lüdenscheid ausführlich beschrieben. Den Untersuchungszeitraum kennzeichnen dabei die Phasen der Konzessionierung, der Kommunalisierung und der Verbundwirtschaft.

Die Konzessionsrechtsverhältnisse und die Einordnung der Instrumente der Leistungsverwaltung bilden einen Schwerpunkt der Darstellung. Daneben liefert der Verfasser einen strukturellen Beitrag zur Verwaltungsgeschichte der Stadt Lüdenscheid im 19. und zu Beginn des 20. Jahrhunderts.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	6
Inhaltsübersicht	8
Inhaltsverzeichnis	11
Einleitung	19
Die Versorgungsaufgaben im 19. und 20. Jahrhundert	19
Die Stadt Lüdenscheid – Eine lokale Fallstudie	20
Quellen, Materialauswahl und Darstellung	20
Teil I: Die Konzessionsverträge für Gas und Wasser in den Jahren 1856, 1883 und 1887	22
A. Der Aufbau der leitungsgebundenen Gasversorgung	22
I. Der „Contract“ von 1856	23
1. Die Gründe für die Einführung der Gasbeleuchtung in Lüdenscheid	24
a) Die Industrialisierung – Anforderungen an den Fertigungsprozeß	24
b) Die öffentliche Sicherheit auf den Straßen Lüdenscheids	25
c) Bau- und Feuerpolizei	28
d) Bevölkerung und Geschäftsleben	31
2. Die Verhandlungen mit dem Ingenieur Wilhelm Ritter im Jahr 1856	32
3. Die Bestandteile des „Contractes“ von 1856	34
4. Die Nutzung der Ortsstraßen durch den Unternehmer	35
a) Preußisches Wegerecht	36
b) Die Lüdenscheider Straßenordnungen des 19. Jahrhunderts	39
c) Anwendung allgemeiner wegerechtlicher Grundsätze für die Öffentlichkeit von Ortsstraßen	41
d) Anwendung allgemeiner wegerechtlicher Grundsätze auf die Nutzung des Straßenkörpers der Ortsstraßen	44
aa) Die historische Entwicklung des Instituts nutzbarer Rechte	44
bb) Nutzungserlaubnis und Vertrag zur Wegenutzung	48
e) Rechtsnatur des „Contractes“ von 1856	49
5. Die private Gesellschaft der Lüdenscheider Gasfabrik und die Versorgungslage der Stadt Lüdenscheid nach 1856	49
II. Der „Neue Gasvertrag“ von 1887	51
1. Die Vertragsklauseln	52
2. Der Konzessionsvertrag in Rechtsprechung und Literatur gegen Ende des 19. und zu Beginn des 20. Jahrhunderts	53
a) Rechtsprechung	55
aa) Aus der Rechtsprechung der Zivilgerichte	56
bb) Aus der Rechtsprechung des Königl. Preußischen Oberverwaltungsgerichtes	58
cc) Zwischenergebnis	59
b) Erkenntnisse aus Schiedsverfahren	59
c) Der Konzessionsvertrag in der Literatur	63
aa) Vertragstheorie	65
bb) Erlaubnistheorie	66
cc) Privilegientheorie	68
dd) Öffentlich-rechtlicher Vertrag	69
ee) Theorie des Konzessionsverhältnisses	71
ff) Wirtschaftskonzession	73
3. Zusammenfassung zum Streitstand des Konzessionsvertrages und zur Rechtsnatur des „Neuen Gasvertrages“ von 1887	74
III. Die Entwicklung der Gasversorgung in Lüdenscheid bis zum Ende des 19. Jahrhunderts	76
B. Der Aufbau der leitungsgebundenen Wasserversorgung	77
I. Die Ursachen der mangelhaften Wasserversorgung in Lüdenscheid	77
II. Die Aspekte der Gefahrenabwehr	79
1. Feuerschutz	79
2. Gesundheitsgefahren	80
3. Die Industrieabflüsse	83
III. Von der Bürgerinitiative zur Wasserkommission	86
IV. Verhandlungen und Verträge	88
V. Das Konzessionsverhältnis	90
VI. Die Auswirkungen auf die Wasserversorgung in Lüdenscheid im 19. Jahrhundert	92
C. Die Entwicklung der Stadtverwaltung in Lüdenscheid im 19. Jahrhundert vornehmlich in der Phase zwischen 1856 und 1900	94
I. Zur Abgrenzung der Leistungsverwaltung	94
1. Städte und Gemeinden als Träger der Leistungsverwaltung	95
2. Wurzeln der Leistungsverwaltung im Polizeirecht	96
3. Versorgungsverwaltung, Daseinsvorsorge und Leistungsverwaltung	99
II. Stadtentwicklung, städtische Verwaltung und die Anfänge der Leistungsverwaltung	102
1. Die Veränderung der urbanen Strukturen Lüdenscheids in der ersten und zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts	103
2. Stadtverfassung und Stadtverwaltung in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts	105
a) Französische Munizipalverfassung und Revidierte Städteordnung	105
b) Die Entwicklung der Stadtverwaltung zwischen 1814 und 1855	106
3. Die Entwicklung der Stadtverwaltung 1856–1900	109
a) Die Einführung der Westfälischen Städteordnung 1856	110
b) Honoratiorenverwaltung und Professionalisierung der Verwaltung	111
c) Die „Bürokratisierung“ der Verwaltung	113
aa) Verwaltungsgliederung, Geschäfts- und Aufgabenverteilung	114
bb) Geschäftsablauf in der Verwaltung	117
cc) Stellenplan	119
dd) Besondere Maßnahmen und Einrichtungen der Stadtverwaltung nach 1856	120
(1) Überblick	120
(2) Exkurs – Die Behandlung der städtischen Abwässer	124
III. Ansätze der Leistungsverwaltung in Lüdenscheid im 19. Jahrhundert	127
Teil II: Die Kommunalisierung von Wasser- und Gaswerk und die Gründung des städtischen Elektrizitätswerkes zwischen 1900 und 1919	129
A. Die Übernahme desWasserwerkes	130
I. Die Kommunalisierungsbestrebungen und die Sicherung der Wasserversorgung in Lüdenscheid	131
II. Der Kaufvertrag für das Wasserwerk vom 11.1.1901	134
III. Die Abwicklung des Kaufvertrages	136
B. Die Gründung des kommunalen Elektrizitätswerkes	138
I. Lüdenscheid, die Industrie und die Anfänge der Elektrizitätsversorgung im südlichen Westfalen	139
II. Die ersten Angebote zur Elektrizitätsversorgung und die Initiativen der Lüdenscheider Stadtverordnetenversammlung	140
III. Der Einfluß des RWE-Angebotes auf die Vorarbeiten zur Elektrizitätsversorgung im südlichen Westfalen	142
IV. Die Grundlagen der kommunalen Stromversorgung und die Beschlüsse der Lüdenscheider Stadtverordnetenversammlung	143
V. Die Gründung der Kommunales Elektrizitätswerk Mark Aktiengesellschaft	145
VI. Energieerzeugung durch Bau eines Kommunalen Elektrizitätswerkes oder Erwerb eines Verbandselektrizitätswerkes?	148
VII. Der Vertrag der Stadt Lüdenscheid mit der Kommunales Elektrizitätswerk Mark AG über die Versorgung mit elektrischer Energie	150
VIII. Die Beteiligung an der Kommunales Elektrizitäzswerk Mark AG und das städtische Elektrizitätswerk der Stadt Lüdenscheid	154
C. Der „Heimfall“ des Gaswerkes	155
I. Die Entwicklung der Gasversorgung bis 1916	155
1. Kapazitätserweiterungen, Gasqualität und Emissionen	155
2. Der Einfluß der Elektrizitätsverbreitung auf die regionale Gaswirtschaft	157
3. Die Arbeit der Gas- und Wasserkommission zwischen 1909 und 1916	158
II. Die Abwicklung der Übernahme des Gaswerkes	160
III. Das Gaswerk als städtischer Betrieb	163
D. Die Stadtverwaltung und die städtischen Versorgungsbetriebe in Lüdenscheid zwischen 1900 und 1919	164
I. Industrialisierung und Bevölkerungsentwicklung 1900–1919	166
II. Die Lüdenscheider Stadtverwaltung nach 1900	167
1. Auskreisung	168
2. Die Aufgaben und die Entwicklung der Verwaltung bis 1919	169
a) Verwaltungsgliederung, Geschäfts- und Aufgabenverteilung	170
b) Geschäftsablauf in der Stadtverwaltung	172
c) Stellenplan	173
3. Die Entwicklung der städtischen Anstalten und Betriebe bis 1919	174
a) Öffentliche Gemeindeanstalten und gewerbliche Unternehmungen nach preußischem Recht	175
aa) Der Anstaltsbegriff in den Städteordnungen des 19. Jahrhunderts	175
bb) Der kommunale Anstaltsbegriff vor Erlaß der Deutschen Gemeindeordnung	177
cc) Anstaltstypen	178
dd) Abgrenzungskriterien	181
b) Das städtische Wasserwerk	182
aa) Rechtsgrundlage	182
bb) Rechtsverhältnis zum Abnehmer	184
cc) Leistung und Rechnungslegung	186
c) Das städtische Gaswerk	187
aa) Rechtsgrundlage	187
bb) Rechtsverhältnis zum Abnehmer	188
cc) Leistung und Rechnungslegung	190
d) Das städtische Elektrizitätswerk	190
aa) Rechtsgrundlage	191
bb) Rechtsverhältnis zum Abnehmer	191
cc) Leistung und Rechnungslegung	192
III. Die Stellung der Versorgungsbetriebe in der städtischen Verwaltung nach der Kommunalisierung	193
Teil III: Die Entwicklung der städtischen Versorgungsbetriebe in der Verbundwirtschaft zwischen 1920 und 1945	197
A. Die Beteiligung der Stadt Lüdenscheid an der Kommunales Elektrizitätswerk Mark AG und die Entwicklung eines Elektrizitätsverbundes	199
I. Parallelverbund – Verbundbetrieb – Verbundwirtschaft	199
II. Die Grundlagen der Verbundorientierung	200
1. Folgen der Kriegswirtschaft	201
2. Die Verschmelzung der Lenne-Elektrizitäts- und Industriewerke AG auf die Kommunales Elektrizitätswerk Mark AG	202
III. Die Verbundwirtschaft in der Weimarer Republik und die Interessen der Kommunales Elektrizitätswerk Mark AG	203
1. Kommunaler Elektrizitäts-Verband Westfalen-Rheinland GmbH	204
2. Westdeutsche-Elektrizitätswirtschafts AG	206
IV. Die Stellung der Kommunales Elektrizitätswerk Mark AG in der Verbundwirtschaft und ihre Bedeutung für die Stadt Lüdenscheid	207
B. Wasserversorgung und Verbundwirtschaft	208
I. Ordnungssysteme der Wasserwirtschaft zu Beginn des 20. Jahrhunderts	208
II. Wasserbewirtschaftung durch die Ruhrverbände – Teil der leitungsgebundenen Wasserversorgung im Sinne dieser Untersuchung?	210
C. Der Gasverbund – Ferngas	212
I. Frühe Überlegungen zur Ferngasversorgung	212
II. Die Entwicklung der Ortsgaswirtschaft nach 1916	213
III. Der Aufbau der Ferngasversorgung in Südwestfalen und die Gründung der Westfälischen Ferngas AG am 24.7.1928	214
D. Eingriffe in die Versorgungswirtschaft nach 1933 und ihre Auswirkungen auf die Stadt Lüdenscheid	216
I. Gaswirtschaft – Vertrag über den Ferngasbezug vom 8./19.4.1941	218
1. Die Klauseln des Gaslieferungsvertrages	219
2. Monopolklausel und Wegerecht	220
3. Die Folgen des Vertragsschlusses auf „Weisung“	222
II. Elektrizitätswirtschaft und Wasserwirtschaft nach 1933	223
E. Die Stadtverwaltung und die Organisation der städtischen Versorgungsbetriebe in Lüdenscheid nach 1920	224
I. Bevölkerungswachstum und wirtschaftliche Lage zwischen 1920 und 1945	225
II. Die Entwicklung der Stadtverwaltung bis 1945	226
1. Die Kommunalverfassung	226
2. Verwaltungsgliederung, Geschäfts- und Aufgabenverteilung	229
a) Wohnraumbeschaffung, Wohlfahrtswesen, Arbeitsnachweis	229
b) Städtische Finanzplanung und -kontrolle	231
c) Organisationsmaßnahmen und Dienstverfügungen nach 1923	232
d) Geschäftsablauf in der Stadtverwaltung und Stellenplan	236
3. Die Entwicklung der städtischen Versorgungsbetriebe	237
a) Die Koordination der Versorgungsbetriebe nach 1920	238
b) Strukturänderung der Gemeindewirtschaft im Jahr 1938 – Die Stadtwerke Lüdenscheid	239
aa) Das Sondervermögen der Stadtwerke Lüdenscheid	241
bb) Geschäftsführung und Organisation der Stadtwerke Lüdenscheid	241
cc) Kassenwesen und Buchhaltung	242
III. Veränderungen der städtischen Versorgungseinrichtungen in der Phase der Verbundwirtschaft zwischen 1920 und 1945	243
Zusammenfassung	246
Anlage 1: Darstellung der Entwicklungsphasen und der kommunalen Maßnahmen der Stadt Lüdenscheid in der Versorgung mit Gas, Wasser und Elektrizität 1856–1945	252
Anlage 2: Zusammenstellung von Angaben zum Personal der städtischen Verwaltung, zu den Stadtverordneten und zur Bevölkerung in Lüdenscheid zwischen 1814 und 1945	253
Schrifttumsverzeichnis	258
I. Quellen	258
1. Staatsarchiv Münster (STAA Münster)	258
2. Archiv und landeskundliche Bibliothek des Märkischen Kreises, Altena (KRA Altena)	258
3. Westfälisches Wirtschaftsarchiv Dortmund (WWA Dortmund)	258
4. Stadtarchiv Lüdenscheid (STA Lüd.)	258
5. Gedruckte Quellen	260
6. Zeitungen	260
Literaturverzeichnis	261
Sachwortverzeichnis	271

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Die Konzessionsverträge der Stadt Lüdenscheid über leitungsgebundene Versorgungsgüter und die Entwicklung der städtischen Versorgungsbetriebe zwischen 1856 und 1945

Zugleich ein Beitrag über den Ausbau der kommunalen Leistungsverwaltung in Preußen

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