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Die Konzessionsverträge der Stadt Lüdenscheid über leitungsgebundene Versorgungsgüter und die Entwicklung der städtischen Versorgungsbetriebe zwischen 1856 und 1945

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Heider, M. (2005). Die Konzessionsverträge der Stadt Lüdenscheid über leitungsgebundene Versorgungsgüter und die Entwicklung der städtischen Versorgungsbetriebe zwischen 1856 und 1945. Zugleich ein Beitrag über den Ausbau der kommunalen Leistungsverwaltung in Preußen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51594-3
Heider, Matthias. Die Konzessionsverträge der Stadt Lüdenscheid über leitungsgebundene Versorgungsgüter und die Entwicklung der städtischen Versorgungsbetriebe zwischen 1856 und 1945: Zugleich ein Beitrag über den Ausbau der kommunalen Leistungsverwaltung in Preußen. Duncker & Humblot, 2005. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51594-3
Heider, M (2005): Die Konzessionsverträge der Stadt Lüdenscheid über leitungsgebundene Versorgungsgüter und die Entwicklung der städtischen Versorgungsbetriebe zwischen 1856 und 1945: Zugleich ein Beitrag über den Ausbau der kommunalen Leistungsverwaltung in Preußen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51594-3

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Die Konzessionsverträge der Stadt Lüdenscheid über leitungsgebundene Versorgungsgüter und die Entwicklung der städtischen Versorgungsbetriebe zwischen 1856 und 1945

Zugleich ein Beitrag über den Ausbau der kommunalen Leistungsverwaltung in Preußen

Heider, Matthias

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 119

(2005)

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Abstract

Die Einführung der leitungsgebundenen Versorgung mit Gas, Wasser und Strom hat im 19. und auch noch im 20. Jahrhundert wesentlich zur Entwicklung der preußischen Städte beigetragen. Bevölkerungswachstum, Industrialisierung und Urbanisierung stellten an die städtische Versorgung neue Anforderungen. Die damit verbundene Erweiterung der städtischen Agenden ist in Preußen durchaus nicht einheitlich verlaufen. Lokale und temporale Divergenzen von der Entwicklung der Großstädte finden sich erfahrungsgemäß vor allem in den Mittelstädten.

Der Autor fokussiert als lokale Fallstudie die Stadt Lüdenscheid - eine im 19. Jahrhundert gewachsene industrielle Mittelstadt Preußens - mit der rechtlichen Umsetzung der Einführung leitungsgebundener Versorgungsgüter im Zeitraum zwischen 1856 und 1945. Die Motivation der kommunalen Entscheidungsträger, die rechtliche Qualifizierung der kommunalen Maßnahmen und die Auswirkungen der vollzogenen Rechtsakte auf die städtische Verwaltung und ihre Organisation werden als Teil des Stadtentwicklungsprozesses für Lüdenscheid ausführlich beschrieben. Den Untersuchungszeitraum kennzeichnen dabei die Phasen der Konzessionierung, der Kommunalisierung und der Verbundwirtschaft.

Die Konzessionsrechtsverhältnisse und die Einordnung der Instrumente der Leistungsverwaltung bilden einen Schwerpunkt der Darstellung. Daneben liefert der Verfasser einen strukturellen Beitrag zur Verwaltungsgeschichte der Stadt Lüdenscheid im 19. und zu Beginn des 20. Jahrhunderts.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 6
Inhaltsübersicht 8
Inhaltsverzeichnis 11
Einleitung 19
Die Versorgungsaufgaben im 19. und 20. Jahrhundert 19
Die Stadt Lüdenscheid – Eine lokale Fallstudie 20
Quellen, Materialauswahl und Darstellung 20
Teil I: Die Konzessionsverträge für Gas und Wasser in den Jahren 1856, 1883 und 1887 22
A. Der Aufbau der leitungsgebundenen Gasversorgung 22
I. Der „Contract“ von 1856 23
1. Die Gründe für die Einführung der Gasbeleuchtung in Lüdenscheid 24
a) Die Industrialisierung – Anforderungen an den Fertigungsprozeß 24
b) Die öffentliche Sicherheit auf den Straßen Lüdenscheids 25
c) Bau- und Feuerpolizei 28
d) Bevölkerung und Geschäftsleben 31
2. Die Verhandlungen mit dem Ingenieur Wilhelm Ritter im Jahr 1856 32
3. Die Bestandteile des „Contractes“ von 1856 34
4. Die Nutzung der Ortsstraßen durch den Unternehmer 35
a) Preußisches Wegerecht 36
b) Die Lüdenscheider Straßenordnungen des 19. Jahrhunderts 39
c) Anwendung allgemeiner wegerechtlicher Grundsätze für die Öffentlichkeit von Ortsstraßen 41
d) Anwendung allgemeiner wegerechtlicher Grundsätze auf die Nutzung des Straßenkörpers der Ortsstraßen 44
aa) Die historische Entwicklung des Instituts nutzbarer Rechte 44
bb) Nutzungserlaubnis und Vertrag zur Wegenutzung 48
e) Rechtsnatur des „Contractes“ von 1856 49
5. Die private Gesellschaft der Lüdenscheider Gasfabrik und die Versorgungslage der Stadt Lüdenscheid nach 1856 49
II. Der „Neue Gasvertrag“ von 1887 51
1. Die Vertragsklauseln 52
2. Der Konzessionsvertrag in Rechtsprechung und Literatur gegen Ende des 19. und zu Beginn des 20. Jahrhunderts 53
a) Rechtsprechung 55
aa) Aus der Rechtsprechung der Zivilgerichte 56
bb) Aus der Rechtsprechung des Königl. Preußischen Oberverwaltungsgerichtes 58
cc) Zwischenergebnis 59
b) Erkenntnisse aus Schiedsverfahren 59
c) Der Konzessionsvertrag in der Literatur 63
aa) Vertragstheorie 65
bb) Erlaubnistheorie 66
cc) Privilegientheorie 68
dd) Öffentlich-rechtlicher Vertrag 69
ee) Theorie des Konzessionsverhältnisses 71
ff) Wirtschaftskonzession 73
3. Zusammenfassung zum Streitstand des Konzessionsvertrages und zur Rechtsnatur des „Neuen Gasvertrages“ von 1887 74
III. Die Entwicklung der Gasversorgung in Lüdenscheid bis zum Ende des 19. Jahrhunderts 76
B. Der Aufbau der leitungsgebundenen Wasserversorgung 77
I. Die Ursachen der mangelhaften Wasserversorgung in Lüdenscheid 77
II. Die Aspekte der Gefahrenabwehr 79
1. Feuerschutz 79
2. Gesundheitsgefahren 80
3. Die Industrieabflüsse 83
III. Von der Bürgerinitiative zur Wasserkommission 86
IV. Verhandlungen und Verträge 88
V. Das Konzessionsverhältnis 90
VI. Die Auswirkungen auf die Wasserversorgung in Lüdenscheid im 19. Jahrhundert 92
C. Die Entwicklung der Stadtverwaltung in Lüdenscheid im 19. Jahrhundert vornehmlich in der Phase zwischen 1856 und 1900 94
I. Zur Abgrenzung der Leistungsverwaltung 94
1. Städte und Gemeinden als Träger der Leistungsverwaltung 95
2. Wurzeln der Leistungsverwaltung im Polizeirecht 96
3. Versorgungsverwaltung, Daseinsvorsorge und Leistungsverwaltung 99
II. Stadtentwicklung, städtische Verwaltung und die Anfänge der Leistungsverwaltung 102
1. Die Veränderung der urbanen Strukturen Lüdenscheids in der ersten und zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts 103
2. Stadtverfassung und Stadtverwaltung in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts 105
a) Französische Munizipalverfassung und Revidierte Städteordnung 105
b) Die Entwicklung der Stadtverwaltung zwischen 1814 und 1855 106
3. Die Entwicklung der Stadtverwaltung 1856–1900 109
a) Die Einführung der Westfälischen Städteordnung 1856 110
b) Honoratiorenverwaltung und Professionalisierung der Verwaltung 111
c) Die „Bürokratisierung“ der Verwaltung 113
aa) Verwaltungsgliederung, Geschäfts- und Aufgabenverteilung 114
bb) Geschäftsablauf in der Verwaltung 117
cc) Stellenplan 119
dd) Besondere Maßnahmen und Einrichtungen der Stadtverwaltung nach 1856 120
(1) Überblick 120
(2) Exkurs – Die Behandlung der städtischen Abwässer 124
III. Ansätze der Leistungsverwaltung in Lüdenscheid im 19. Jahrhundert 127
Teil II: Die Kommunalisierung von Wasser- und Gaswerk und die Gründung des städtischen Elektrizitätswerkes zwischen 1900 und 1919 129
A. Die Übernahme desWasserwerkes 130
I. Die Kommunalisierungsbestrebungen und die Sicherung der Wasserversorgung in Lüdenscheid 131
II. Der Kaufvertrag für das Wasserwerk vom 11.1.1901 134
III. Die Abwicklung des Kaufvertrages 136
B. Die Gründung des kommunalen Elektrizitätswerkes 138
I. Lüdenscheid, die Industrie und die Anfänge der Elektrizitätsversorgung im südlichen Westfalen 139
II. Die ersten Angebote zur Elektrizitätsversorgung und die Initiativen der Lüdenscheider Stadtverordnetenversammlung 140
III. Der Einfluß des RWE-Angebotes auf die Vorarbeiten zur Elektrizitätsversorgung im südlichen Westfalen 142
IV. Die Grundlagen der kommunalen Stromversorgung und die Beschlüsse der Lüdenscheider Stadtverordnetenversammlung 143
V. Die Gründung der Kommunales Elektrizitätswerk Mark Aktiengesellschaft 145
VI. Energieerzeugung durch Bau eines Kommunalen Elektrizitätswerkes oder Erwerb eines Verbandselektrizitätswerkes? 148
VII. Der Vertrag der Stadt Lüdenscheid mit der Kommunales Elektrizitätswerk Mark AG über die Versorgung mit elektrischer Energie 150
VIII. Die Beteiligung an der Kommunales Elektrizitäzswerk Mark AG und das städtische Elektrizitätswerk der Stadt Lüdenscheid 154
C. Der „Heimfall“ des Gaswerkes 155
I. Die Entwicklung der Gasversorgung bis 1916 155
1. Kapazitätserweiterungen, Gasqualität und Emissionen 155
2. Der Einfluß der Elektrizitätsverbreitung auf die regionale Gaswirtschaft 157
3. Die Arbeit der Gas- und Wasserkommission zwischen 1909 und 1916 158
II. Die Abwicklung der Übernahme des Gaswerkes 160
III. Das Gaswerk als städtischer Betrieb 163
D. Die Stadtverwaltung und die städtischen Versorgungsbetriebe in Lüdenscheid zwischen 1900 und 1919 164
I. Industrialisierung und Bevölkerungsentwicklung 1900–1919 166
II. Die Lüdenscheider Stadtverwaltung nach 1900 167
1. Auskreisung 168
2. Die Aufgaben und die Entwicklung der Verwaltung bis 1919 169
a) Verwaltungsgliederung, Geschäfts- und Aufgabenverteilung 170
b) Geschäftsablauf in der Stadtverwaltung 172
c) Stellenplan 173
3. Die Entwicklung der städtischen Anstalten und Betriebe bis 1919 174
a) Öffentliche Gemeindeanstalten und gewerbliche Unternehmungen nach preußischem Recht 175
aa) Der Anstaltsbegriff in den Städteordnungen des 19. Jahrhunderts 175
bb) Der kommunale Anstaltsbegriff vor Erlaß der Deutschen Gemeindeordnung 177
cc) Anstaltstypen 178
dd) Abgrenzungskriterien 181
b) Das städtische Wasserwerk 182
aa) Rechtsgrundlage 182
bb) Rechtsverhältnis zum Abnehmer 184
cc) Leistung und Rechnungslegung 186
c) Das städtische Gaswerk 187
aa) Rechtsgrundlage 187
bb) Rechtsverhältnis zum Abnehmer 188
cc) Leistung und Rechnungslegung 190
d) Das städtische Elektrizitätswerk 190
aa) Rechtsgrundlage 191
bb) Rechtsverhältnis zum Abnehmer 191
cc) Leistung und Rechnungslegung 192
III. Die Stellung der Versorgungsbetriebe in der städtischen Verwaltung nach der Kommunalisierung 193
Teil III: Die Entwicklung der städtischen Versorgungsbetriebe in der Verbundwirtschaft zwischen 1920 und 1945 197
A. Die Beteiligung der Stadt Lüdenscheid an der Kommunales Elektrizitätswerk Mark AG und die Entwicklung eines Elektrizitätsverbundes 199
I. Parallelverbund – Verbundbetrieb – Verbundwirtschaft 199
II. Die Grundlagen der Verbundorientierung 200
1. Folgen der Kriegswirtschaft 201
2. Die Verschmelzung der Lenne-Elektrizitäts- und Industriewerke AG auf die Kommunales Elektrizitätswerk Mark AG 202
III. Die Verbundwirtschaft in der Weimarer Republik und die Interessen der Kommunales Elektrizitätswerk Mark AG 203
1. Kommunaler Elektrizitäts-Verband Westfalen-Rheinland GmbH 204
2. Westdeutsche-Elektrizitätswirtschafts AG 206
IV. Die Stellung der Kommunales Elektrizitätswerk Mark AG in der Verbundwirtschaft und ihre Bedeutung für die Stadt Lüdenscheid 207
B. Wasserversorgung und Verbundwirtschaft 208
I. Ordnungssysteme der Wasserwirtschaft zu Beginn des 20. Jahrhunderts 208
II. Wasserbewirtschaftung durch die Ruhrverbände – Teil der leitungsgebundenen Wasserversorgung im Sinne dieser Untersuchung? 210
C. Der Gasverbund – Ferngas 212
I. Frühe Überlegungen zur Ferngasversorgung 212
II. Die Entwicklung der Ortsgaswirtschaft nach 1916 213
III. Der Aufbau der Ferngasversorgung in Südwestfalen und die Gründung der Westfälischen Ferngas AG am 24.7.1928 214
D. Eingriffe in die Versorgungswirtschaft nach 1933 und ihre Auswirkungen auf die Stadt Lüdenscheid 216
I. Gaswirtschaft – Vertrag über den Ferngasbezug vom 8./19.4.1941 218
1. Die Klauseln des Gaslieferungsvertrages 219
2. Monopolklausel und Wegerecht 220
3. Die Folgen des Vertragsschlusses auf „Weisung“ 222
II. Elektrizitätswirtschaft und Wasserwirtschaft nach 1933 223
E. Die Stadtverwaltung und die Organisation der städtischen Versorgungsbetriebe in Lüdenscheid nach 1920 224
I. Bevölkerungswachstum und wirtschaftliche Lage zwischen 1920 und 1945 225
II. Die Entwicklung der Stadtverwaltung bis 1945 226
1. Die Kommunalverfassung 226
2. Verwaltungsgliederung, Geschäfts- und Aufgabenverteilung 229
a) Wohnraumbeschaffung, Wohlfahrtswesen, Arbeitsnachweis 229
b) Städtische Finanzplanung und -kontrolle 231
c) Organisationsmaßnahmen und Dienstverfügungen nach 1923 232
d) Geschäftsablauf in der Stadtverwaltung und Stellenplan 236
3. Die Entwicklung der städtischen Versorgungsbetriebe 237
a) Die Koordination der Versorgungsbetriebe nach 1920 238
b) Strukturänderung der Gemeindewirtschaft im Jahr 1938 – Die Stadtwerke Lüdenscheid 239
aa) Das Sondervermögen der Stadtwerke Lüdenscheid 241
bb) Geschäftsführung und Organisation der Stadtwerke Lüdenscheid 241
cc) Kassenwesen und Buchhaltung 242
III. Veränderungen der städtischen Versorgungseinrichtungen in der Phase der Verbundwirtschaft zwischen 1920 und 1945 243
Zusammenfassung 246
Anlage 1: Darstellung der Entwicklungsphasen und der kommunalen Maßnahmen der Stadt Lüdenscheid in der Versorgung mit Gas, Wasser und Elektrizität 1856–1945 252
Anlage 2: Zusammenstellung von Angaben zum Personal der städtischen Verwaltung, zu den Stadtverordneten und zur Bevölkerung in Lüdenscheid zwischen 1814 und 1945 253
Schrifttumsverzeichnis 258
I. Quellen 258
1. Staatsarchiv Münster (STAA Münster) 258
2. Archiv und landeskundliche Bibliothek des Märkischen Kreises, Altena (KRA Altena) 258
3. Westfälisches Wirtschaftsarchiv Dortmund (WWA Dortmund) 258
4. Stadtarchiv Lüdenscheid (STA Lüd.) 258
5. Gedruckte Quellen 260
6. Zeitungen 260
Literaturverzeichnis 261
Sachwortverzeichnis 271