BOOK
Cite BOOK
Style
Hens, R. (2004). Vorstandspflichten bei feindlichen Übernahmeangeboten. Eine rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen Rechts, des deutschen Aktienrechts und des WpÜG. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51289-8
Hens, Roland. Vorstandspflichten bei feindlichen Übernahmeangeboten: Eine rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen Rechts, des deutschen Aktienrechts und des WpÜG. Duncker & Humblot, 2004. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51289-8
Hens, R (2004): Vorstandspflichten bei feindlichen Übernahmeangeboten: Eine rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen Rechts, des deutschen Aktienrechts und des WpÜG, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51289-8
Format
Vorstandspflichten bei feindlichen Übernahmeangeboten
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen Rechts, des deutschen Aktienrechts und des WpÜG
Schriften zum Wirtschaftsrecht, Vol. 170
(2004)
Additional Information
Book Details
Pricing
Abstract
Darf der Vorstand einer börsennotierten Aktiengesellschaft Abwehrmaßnahmen gegen ein feindliches Übernahmeangebot ergreifen? Diese in den letzten Jahren gerade auch im Wege des Inkrafttretens des WpÜG vieldiskutierte und äußerst umstrittene Frage ist Thema dieses Buches. Einen Schwerpunkt stellt dabei die Untersuchung der kapitalmarktrechtlichen Spezialregelung des § 33 WpÜG dar. Sämtliche Voraussetzungen der einzelnen Absätze werden erläutert und die Vorschrift in ihrer Gesamtheit einer kritischen Würdigung unterzogen. Der Verfasser setzt sich - mangels Anwendbarkeit des WpÜG auf bestimmte präventive Abwehrmechanismen - auch auf aktienrechtlicher Ebene mit der Problematik von Abwehrmaßnahmen gegen feindliche Übernahmeangebote auseinander. Die eingehende Untersuchung zeigt, dass eine aktienrechtliche Neutralitätspflicht des Vorstands, wie bisher überwiegend vertreten, nicht besteht. In einem weiteren Teil werden sämtliche, nach deutschem Aktien- sowie Übernahmerecht in Betracht kommenden Abwehrinstrumente illustriert. Schließlich enthält das Buch eine umfangreiche rechtsvergleichende Betrachtung des US-amerikanischen Übernahmerechts. Der Wert dieser Darstellung liegt neben dem Informationsgehalt darin, dass eine Adaption einiger Aspekte aus dem US-amerikanischen Recht für das deutsche Übernahmerecht durchaus sinnvoll wäre. Folglich endet die Arbeit - unter Berücksichtigung der gewonnenen Ergebnisse - in einem eigenen Regelungsvorschlag bezüglich Vorstandspflichten bei feindlichen Übernahmeangeboten, wonach Abwehrmaßnahmen bei einer Ausrichtung am Gesellschaftsinteresse durchaus erlaubt und geboten sein können.
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Vorwort | 7 | ||
| Inhaltsverzeichnis | 9 | ||
| Abkürzungsverzeichnis | 21 | ||
| Einleitung | 27 | ||
| Gang der Darstellung | 29 | ||
| Teil I: Feindliche Übernahmeangebote und die rechtliche Problematik ihrer Abwehr durch den Vorstand der Zielgesellschaft | 31 | ||
| A. Feindliche Übernahmeangebote | 31 | ||
| B. Die Entwicklung feindlicher Unternehmensübernahmen | 32 | ||
| C. Gründe der Bietergesellschaft für die Unterbreitung eines Übernahmeangebots | 34 | ||
| D. Gründe für die Abwehr von Übernahmeangeboten | 36 | ||
| E. Die Problematik einer Abwehrkompetenz des Vorstands gegen Übernahmeangebote | 37 | ||
| Teil II: Das bisherige und neue deutsche Übernahmerecht und die Historie einer Europäischen Übernahmerichtlinie | 39 | ||
| A. Die bis zum Inkrafttreten des WpÜG geltende spezielle privatrechtliche Regelung für Unternehmensübernahmen in Deutschland durch den Übernahmekodex | 39 | ||
| B. Die Verhaltensweise des Vorstands der Zielgesellschaft bei feindlichen Übernahmeangeboten nach dem Aktiengesetz | 41 | ||
| C. Die Historie einer Europäischen Richtlinie zur Regelung von Unternehmensübernahmen | 42 | ||
| D. Der Gemeinsame Standpunkt des Rates zu einer Europäischen Richtlinie betreffend Übernahmeangebote vom 19. Juni 2000 | 43 | ||
| I. Die wichtigsten Rahmenvorgaben des Gemeinsamen Standpunktes | 44 | ||
| 1. Die Verhaltensweise des Vorstands der Zielgesellschaft während eines öffentlichen Übernahmeangebots, Art. 9 ÜRGS | 45 | ||
| II. Der Richtlinienentwurf des gemeinsamen Vermittlungsausschusses des Europaparlaments und des Ministerrats vom 6. Juni 2001 | 46 | ||
| 1. Der Weg zur Einigung des Vermittlungsausschusses | 46 | ||
| 2. Die wesentlichen Änderungen des Richtlinienentwurfs im Vergleich zum Gemeinsamen Standpunkt | 48 | ||
| a) Die Pflichten des Leitungs- und des Verwaltungsorgans der Zielgesellschaft nach dem Richtlinienentwurf – Art. 9 RichtlinienE | 49 | ||
| b) Die Änderungen von Art. 9 ÜRGS und Art. 9 RichtlinienE | 50 | ||
| 3. Das Scheitern der Richtlinie | 51 | ||
| E. Der neue Anlauf im Hinblick auf ein einheitliches europäisches Übernahmerecht durch die Winter-Kommission | 51 | ||
| F. Die Gesetzesvorhaben der Bundesregierung zur Regelung des deutschen Übernahmerechts | 52 | ||
| I. Der Diskussionsentwurf eines Gesetzes zur Regelung von Unternehmensübernahmen des Bundesfinanzministeriums vom 29.06.2000 | 52 | ||
| 1. Die Hintergründe und Ziele des Diskussionsentwurfs | 52 | ||
| 2. Die Verhaltensweise des Vorstands der Zielgesellschaft bei Übernahmeangeboten nach § 31 DiskussionsE | 54 | ||
| II. Der Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums zu einem Gesetz zur Regelung von öffentlichen Angeboten zum Erwerb von Wertpapieren und von Unternehmensübernahmen | 55 | ||
| 1. Der erweiterte Anwendungsbereich des Referentenentwurfs | 55 | ||
| 2. Die Verhaltensweise des Vorstands der Zielgesellschaft bei Übernahmeangeboten, § 33 RefE WpÜG | 55 | ||
| G. Der Regierungsentwurf des Bundesfinanzministeriums zu einem Gesetz zur Regelung von öffentlichen Angeboten zum Erwerb von Wertpapieren und von Unternehmensübernahmen vom 11. Juli 2001 | 56 | ||
| H. Das Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz vom 20. Dezember 2001 | 58 | ||
| Teil III: Die Verhaltensweise des Board of Directors der Zielgesellschaft bei Hostile Takeover Bids in den USA | 60 | ||
| A. Die Vorreiterrolle des US-amerikanischen Übernahmerechts | 60 | ||
| B. Die Entwicklung von M&A-Transaktionen und Hostile Takeovers in den USA | 60 | ||
| C. Die Vorgehensweise der Bietergesellschaft zum Erwerb der Kontrolle | 61 | ||
| I. Proxy Contests | 62 | ||
| II. Der Kontrollerwerb durch Tender Offers | 62 | ||
| D. Überblick über das US-amerikanische Gesellschafts- und Übernahmerecht | 63 | ||
| I. Die bundeseinheitliche Regelung von Tender Offers – Der Securities Exchange Act und der Williams Act | 63 | ||
| 1. Pflichten des Bieters | 64 | ||
| 2. Rechte der Aktionäre der Zielgesellschaft | 64 | ||
| 3. Die Kriterien für das Vorliegen eines Tender Offer | 65 | ||
| 4. Beginn und Dauer eines Tender Offer | 65 | ||
| 5. Die Pflicht zur Stellungnahme des Board of Directors der Zielgesellschaft | 66 | ||
| II. Die Einzelstaatenzuständigkeit im Bereich des Corporation Law | 67 | ||
| III. Takeover Statutes | 67 | ||
| 1. Fair Price Statutes | 68 | ||
| 2. Control Share Acquisition Statutes | 68 | ||
| 3. Freeze-out/Business Combination Statute | 69 | ||
| IV. Das Verhältnis von bundeseinheitlichem und einzelstaatlichem Übernahmerecht | 69 | ||
| V. Die herausragende Rolle von Delaware im Übernahmerecht | 69 | ||
| E. Ein Überblick über die Zulässigkeit der Abwehr feindlicher Übernahmeangebote durch das Board of Directors in Delaware | 71 | ||
| F. Die Voraussetzungen für die Zulässigkeit von Abwehrmaßnahmen im Einzelnen | 74 | ||
| I. Enhanced Scrutiny – Der Unocal-Test des Delaware Supreme Court | 74 | ||
| 1. Die grundlegende Entscheidung: Unocal Corp. v. Mesa Petroleum, 493 A.2d 946 (Del. 1985) | 75 | ||
| 2. Die Voraussetzungen zum Bestehen des Unocal-Tests | 77 | ||
| a) Der Nachweis vernünftiger Gründe für die Annahme einer Gefahr für die Unternehmenspolitik und deren Effektivität | 77 | ||
| b) Der Nachweis eines vernünftigen Verhältnisses von der ergriffenen Abwehrmaßnahme zur bestehenden Bedrohung | 78 | ||
| c) Das Erfordernis einer nicht drakonischen Abwehrmaßnahme | 78 | ||
| II. Die Business Judgment Rule | 79 | ||
| 1. Die Anforderungen der Business Judgment Rule – Duty of Care und Duty of Loyalty | 80 | ||
| a) Duty of Care | 81 | ||
| b) Duty of Loyalty | 81 | ||
| (1) Interessenkonflikt – „Conflict of interests“ | 82 | ||
| (2) Unbefangener Ausschuss – Committee of Independent Directors | 83 | ||
| III. Das Erfordernis umfassender Fairness bei Durchführung einer Transaktion – Entire Fairness | 84 | ||
| IV. Der Revlon-Test bei einem unvermeidbaren Verkauf der Gesellschaft | 85 | ||
| G. Einzelne Abwehrmaßnahmen | 87 | ||
| I. Präventivmaßnahmen – Shark repellents | 88 | ||
| 1. Shareholder Rights Plans – „Poison Pills“ | 88 | ||
| a) Die Zulässigkeit von Poison Pills | 91 | ||
| b) Das Recht zur Aufrechterhaltung eines Shareholder Rights Plans bei einem feindlichen Übernahmeangebot | 91 | ||
| (1) Die wirtschaftlich sinnvolle Alternative zur Annahme des Übernahmeangebots | 92 | ||
| (2) Weißer Ritter – White Knight | 93 | ||
| (3) „Just-Say-No“-Defense | 94 | ||
| c) Flip Over Plans | 96 | ||
| d) Flip In Plans | 97 | ||
| e) Dead Hand Pills | 97 | ||
| (1) Die uneinheitliche Rechtsprechung zu Dead Hand Pills | 98 | ||
| (a) Die Unzulässigkeit einer Dead Hand Pill in Bank of New York v. Irving Bank Corp., 528 N.Y.S. 2d 482 (N.Y. Sup. Ct. 1988) | 98 | ||
| (b) Die Zulässigkeit einer Dead Hand Pill in InvaCare v. Healthdyne Technologies, Inc., 968 F. Supp. 1578 (N.C. Ga. 1997) | 99 | ||
| (2) Die Rechtsprechung von Delaware – Carmody v. Toll Brothers | 99 | ||
| f) No Hand Pills | 101 | ||
| g) Ergebnis der Zulässigkeit von Dead Hand und No Hand Poison Pills | 102 | ||
| h) Back End Plans | 102 | ||
| 2. Die gestaffelte Board-Mitgliedschaft – Staggered Board | 103 | ||
| 3. Ausschluss kumulativer Stimmrechte – Cumulative voting Rights | 103 | ||
| 4. Die Verpflichtung der Aktionäre, eine beabsichtigte Beschlussfassung über die Wahl von Directors im Rahmen einer Aktionärsversammlung vorzeitig mitzuteilen | 104 | ||
| 5. Fair Price Provisions | 105 | ||
| 6. Qualifizierte Stimmerfordernisse – Supermajority Provisions | 106 | ||
| 7. Erweiterte Stimmrechte – Super-Voting Stock Plans | 106 | ||
| 8. Goldene Fallschirme – Golden Parachutes | 106 | ||
| 9. E.S.O.P. (Employee Stock Ownership Plan) | 107 | ||
| II. Post-Offer-Strategies – Abwehrmaßnahmen nach Vorliegen eines konkreten Übernahmeangebots | 108 | ||
| 1. White Knight – Weißer Ritter | 108 | ||
| 2. White Squire – Weißer Junker | 108 | ||
| 3. Defensive Acquisitions – Anti Trust Defence | 109 | ||
| 4. Der Rückerwerb eigener Aktien – Share Repurchase/Self Tender Offer | 109 | ||
| 5. Greenmail | 110 | ||
| 6. Corporate Restructuring – Spin Offs und Split Offs | 111 | ||
| 7. Die Unterbreitung eines Gegenangebots – Pac-Man-Defense | 111 | ||
| H. Zusammenfassung | 112 | ||
| Teil IV: Die Zulässigkeit der Abwehr feindlicher Übernahmeangebote durch den Vorstand der Zielgesellschaft in Deutschland nach Art. 19 ÜK und nach dem Aktiengesetz | 114 | ||
| A. Die Verhaltensweise des Vorstands nach dem Übernahmekodex | 114 | ||
| B. Die Bedeutung des Aktienrechts für das Vorstandsverhalten | 116 | ||
| C. Die Befugnis des Vorstands zur Abwehr von Übernahmeangeboten nach dem Aktiengesetz | 117 | ||
| I. Neutralitätspflicht des Vorstands der Zielgesellschaft bei Übernahmeangeboten? – Das Meinungsspektrum in der gesellschaftsrechtlichen Literatur | 118 | ||
| 1. Die Neutralitätspflicht des Vorstands | 118 | ||
| 2. Ausnahmen von der Neutralitätspflicht | 119 | ||
| 3. Die Befugnis des Vorstands zur Einflussnahme auf den Aktionärskreis – Das Recht zu Abwehrmaßnahmen | 120 | ||
| II. Die Untersuchung der verschiedenen Ansätze zur Begründung einer Neutralitätspflicht | 121 | ||
| 1. Die Neutralitätspflicht als Resultat einer ungeschriebenen Zuständigkeit der Hauptversammlung – „Holzmüller“ | 121 | ||
| a) Das Holzmüller-Urteil des BGH | 122 | ||
| b) Die Hauptversammlungskompetenz bezüglich der Entscheidung über die Abwehr eines Übernahmeangebots | 122 | ||
| 2. Herleitung der Neutralitätspflicht aus den Grenzen der Geschäftsführungsbefugnis des Vorstands nach § 76 AktG | 124 | ||
| a) Abwehrmaßnahmen als Gegenstand der Geschäftsführung | 124 | ||
| 3. Herleitung der Neutralitätspflicht aus § 53a AktG | 126 | ||
| 4. Die Begründung der Neutralitätspflicht mit der Funktionsnotwendigkeit des Marktes für Unternehmenskontrolle | 128 | ||
| 5. Herleitung der Neutralitätspflicht aus der Funktion des Vorstands als Wahrer fremder Interessen | 130 | ||
| a) Der Lösungsansatz von Hopt | 131 | ||
| b) Stellungnahme | 132 | ||
| (1) Stellungnahmen der Vorstände der Zielgesellschaften bei Übernahmeangeboten nach dem Übernahmekodex | 133 | ||
| (2) Ergebnis | 136 | ||
| III. Ergebnis und Stellungnahme | 136 | ||
| D. Die Leitungsentscheidung des Vorstands der Zielgesellschaft im Zusammenhang mit Übernahmeangeboten | 139 | ||
| I. Die vom Vorstand innerhalb seines Leitungsermessens zu berücksichtigenden Interessen | 139 | ||
| 1. Das Aktionärsinteresse | 140 | ||
| a) Die verschiedenen Anlegerinteressen | 141 | ||
| b) Der gemeinsame Nenner der verschiedenen Aktionärsinteressen – Der Shareholder Value | 141 | ||
| 2. Die Interessen der Arbeitnehmer | 142 | ||
| 3. Das Interesse der Allgemeinheit | 143 | ||
| 4. Die Interessen der Gläubiger der Zielgesellschaft | 143 | ||
| 5. Das Vorstandsinteresse | 143 | ||
| II. Das Gesellschaftsinteresse | 144 | ||
| 1. Die Terminologie in der Literatur und Rechtsprechung – Unternehmens- oder Gesellschaftsinteresse? | 145 | ||
| 2. Das Gesellschaftsinteresse im Aktiengesetz und im Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz | 147 | ||
| 3. Der Inhalt eines eigenen Gesellschaftsinteresses | 148 | ||
| a) Die Eigenständigkeit des Gesellschaftsinteresses | 148 | ||
| (1) Literatur | 148 | ||
| (2) Rechtsprechung | 149 | ||
| (3) Das Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz | 150 | ||
| b) Der Inhalt des Gesellschaftsinteresses – Das Gesellschaftsinteresse als Interesse am wirtschaftlichen Erfolg und als Bestandsinteresse | 150 | ||
| (1) Das Gesellschaftsinteresse an dauerhafter Rentabilität | 151 | ||
| (2) Das Interesse am Fortbestand der Gesellschaft | 152 | ||
| c) Ergebnis | 152 | ||
| 4. Das Gesellschaftsinteresse als Schranke des Leitungsermessens | 153 | ||
| III. Die Ermessensausübung des Vorstands bei Vorliegen eines Übernahmeangebots | 153 | ||
| E. Ergebnis | 154 | ||
| Teil V: Die einzelnen Abwehrmaßnahmen nach deutschem Recht | 158 | ||
| A. Abwehrmaßnahmen | 158 | ||
| I. Präventivmaßnahmen | 158 | ||
| 1. Die Steigerung des Börsenkurses | 159 | ||
| 2. Erschwerung der Abberufung des Vorstands | 159 | ||
| 3. Einschränkungen des Kündigungsrechts | 161 | ||
| 4. Die Vinkulierung von Namensaktien – § 68 II AktG | 162 | ||
| 5. Vertragliche Verfügungsbeschränkungen | 163 | ||
| 6. Stimmrechtsbindungen | 165 | ||
| 7. Höchststimmrechte und Mehrstimmrechtsaktien | 166 | ||
| 8. Die Ermächtigung des Vorstands zur Schaffung genehmigten Kapitals unter Ausschluss des gesetzlichen Bezugsrechts | 166 | ||
| 9. Die Vorratsermächtigung des Vorstands durch die Hauptversammlung zur Abwehr von Übernahmeangeboten | 167 | ||
| II. Ad-hoc-Abwehrmaßnahmen während eines Übernahmeverfahrens | 168 | ||
| 1. Das Ausnutzen der Informationspflicht | 168 | ||
| 2. Anzeige- und Werbekampagnen und die Einflussnahmen auf die Aktionäre zu einer so genannten „Pool- und Frontenbildung“ durch Roadshows | 169 | ||
| a) Die Zulässigkeit von Roadshows | 170 | ||
| (1) Die Mannesmann-Entscheidung des LG Düsseldorf | 170 | ||
| b) Die Zulässigkeit von Werbekampagnen | 171 | ||
| (1) Das Erfordernis informationshaltiger Werbung am Beispiel der Anzeigenkampagne Vodafone-Mannesmann | 171 | ||
| 3. Verkauf und Zukauf von Aktiva | 173 | ||
| 4. Der Erwerb eigener Aktien | 174 | ||
| a) Abwendung eines schweren, unmittelbar bevorstehenden Schadens der Gesellschaft, § 71 I Nr. 1 AktG | 175 | ||
| b) Ermächtigung der Hauptversammlung | 176 | ||
| 5. Die reguläre Kapitalerhöhung | 177 | ||
| 6. Die Schaffung genehmigten Kapitals unter Ausschluss des gesetzlichen Bezugsrechts | 177 | ||
| a) Der Bezugsrechtsausschluss | 178 | ||
| (1) Die Berichtspflicht nach § 203 I 1 i.V.m. § 186 IV 2 AktG | 179 | ||
| (2) Die Rechtfertigung des Bezugsrechtsausschlusses | 179 | ||
| (a) Die Anforderungen an die Ermächtigung nach der älteren BGH-Rechtsprechung | 180 | ||
| (b) Die Rechtsprechungsänderung durch die Siemens/Nold-Entscheidung des BGH | 180 | ||
| 7. Wandel- und Optionsschuldverschreibungen | 182 | ||
| 8. Die Suche nach einem Weißen Ritter | 183 | ||
| 9. Die Pac-Man-Verteidigung – Das Gegenangebot | 184 | ||
| B. Die Zulässigkeit der US-amerikanischen Abwehrmaßnahmen nach deutschem Recht | 185 | ||
| I. Shark Repellents – Präventivmaßnahmen | 185 | ||
| 1. Shareholder Rights Plans/Poison Pills | 185 | ||
| 2. Goldene Fallschirme – Golden Parachutes | 186 | ||
| 3. Die Staffelung der Amtszeiten von Vorstands- und Aufsichtsratsmitgliedern | 187 | ||
| 4. Die Beurteilung weiterer Präventivmaßnahmen | 187 | ||
| II. Post Offer Strategies – Ad-hoc-Abwehrmaßnahmen | 188 | ||
| Teil VI: Das Übernahmeverfahren nach dem Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz | 189 | ||
| A. Das Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz | 189 | ||
| I. Struktur und Regelungen des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes | 189 | ||
| II. Aufbau und Anwendungsbereich des WpÜG | 189 | ||
| 1. Anwendungsbereich | 190 | ||
| 2. Wertpapiererwerbs-, Übernahme- und Pflichtangebote | 191 | ||
| III. Ablauf eines Übernahmeverfahrens nach dem WpÜG | 191 | ||
| 1. Das Übernahmeangebot | 192 | ||
| a) Die Veröffentlichung der Entscheidung zur Abgabe eines Übernahmeangebots und der Angebotsunterlage | 192 | ||
| b) Die Angebotsunterlage | 193 | ||
| c) Veröffentlichungspflichten des Bieters während des Übernahmeverfahrens | 194 | ||
| 2. Die begründete Stellungnahme des Vorstands und des Aufsichtsrats der Zielgesellschaft | 195 | ||
| 3. Die Annahmefrist | 196 | ||
| IV. Werbung, § 28 WpÜG | 196 | ||
| V. Die Aufsicht zur Kontrolle eines ordnungsgemäßen Übernahmeverfahrens durch die BAFin | 197 | ||
| VI. Rechtsmittel | 197 | ||
| VII. Sanktionen | 198 | ||
| VIII. Würdigung | 198 | ||
| Teil VII: Die Verhaltensweise des Vorstands der Zielgesellschaft bei Übernahmeangeboten nach dem Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz | 201 | ||
| A. § 33 WpÜG | 201 | ||
| I. Der Grundsatz: Die Neutralitätspflicht gemäß § 33 I 1 WpÜG | 203 | ||
| II. Das Verhältnis von § 33 WpÜG zum Aktienrecht | 204 | ||
| III. Der Handlungsbegriff des § 33 I 1 WpÜG | 204 | ||
| B. Die Ausnahmen von der Neutralitätspflicht gemäß § 33 I 2, II WpÜG | 205 | ||
| I. Die Suche nach einem konkurrierenden Angebot, § 33 I 2, 2. Fall WpÜG | 205 | ||
| II. Handlungen eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters, § 33 I 2, 1. Fall WpÜG | 206 | ||
| 1. Den Aktiv- oder Passivbestand der Zielgesellschaft in erheblichem Maße verändernde Maßnahmen | 206 | ||
| 2. Die Ausgabe neuer Aktien | 207 | ||
| 3. Der Erwerb eigener Aktien | 207 | ||
| 4. Die Beweislast für das Vorliegen von Maßnahmen nach § 33 I 2, 1. Fall WpÜG | 208 | ||
| III. Abwehrmaßnahmen mit Zustimmung des Aufsichtsrats gemäß § 33 I 2, 3. Fall WpÜG | 209 | ||
| 1. Beschlussmaßstäbe für die Aufsichtsratsmitglieder | 210 | ||
| a) Neutralitätspflicht des Aufsichtsrats? | 210 | ||
| b) Kritische Würdigung des Zustimmungserfordernisses des Aufsichtsrats | 211 | ||
| 2. Einschränkung des § 33 I 2, 3. Fall WpÜG durch das Erfordernis einer verfassungskonformen Auslegung? | 212 | ||
| a) Verfassungsrechtliche Bedenken gegen § 33 I 2, 3. Fall WpÜG | 212 | ||
| b) Stellungnahme | 212 | ||
| IV. Die Vorratsermächtigungen gemäß § 33 II WpÜG | 215 | ||
| 1. Die Anforderungen an die Vorratsermächtigung im Einzelnen | 215 | ||
| a) Das Interesse des Vorstands an einer ununterbrochenen Ermächtigung | 216 | ||
| b) Die Auswirkungen der Versagung einer erneuten Vorratsermächtigung auf die noch nicht abgelaufene Frist einer bestehenden Ermächtigung | 216 | ||
| 2. Die inhaltlichen Anforderungen an die Abwehr eines Übernahmeangebots auf der Grundlage eines Vorratsbeschlusses | 217 | ||
| a) Die Höhe eines bestimmten Angebotspreises als entscheidendes Kriterium für die Abwehrbefugnis des Vorstands | 217 | ||
| b) Abwehrmaßnahmen des Vorstands aufgrund einer Vorratsermächtigung unter Beachtung des Gesellschaftsinteresses, § 3 III WpÜG | 217 | ||
| 3. Die Zustimmung des Aufsichtsrats, § 33 II 4 WpÜG | 218 | ||
| 4. Abwehrmaßnahmen im Rahmen der Vorratsermächtigung | 219 | ||
| V. Die Beurteilungskriterien für die rechtmäßige Abwehr eines Übernahmeangebots nach § 33 I 2, 3. Fall WpÜG und § 33 II WpÜG | 220 | ||
| 1. Die Heranziehung der Kriterien der US-amerikanischen Rechtsprechung | 220 | ||
| 2. Die Unangemessenheit des Angebotspreises | 222 | ||
| 3. Die Aufrechterhaltung einer erfolgreichen Geschäftsstrategie | 222 | ||
| 4. Der Nachweis für die Rechtmäßigkeit von Abwehrmaßnahmen nach § 33 I 2, 3. Fall WpÜG und § 33 II WpÜG | 224 | ||
| C. Die Beurteilung der Zulässigkeit weiterer Abwehrmaßnahmen nach § 33 I WpÜG | 224 | ||
| I. Präventivmaßnahmen | 224 | ||
| 1. Strukturelle Präventivmaßnahmen | 224 | ||
| 2. Die Erfüllung von vertraglichen oder sonstigen Rechtspflichten während eines Übernahmeverfahrens als Abwehrmaßnahme gegen ein Übernahmeangebot | 225 | ||
| a) Die Problematik eines Vertragsschlusses zur Abwehr eines Übernahmeangebots vor der Veröffentlichung der Entscheidung nach § 33 I 1 WpÜG | 226 | ||
| b) Die Wirksamkeit eines Vertrages vor der Veröffentlichung der Entscheidung zur Abgabe eines Übernahmeangebots, dessen Erfüllung das Übernahmeangebot vereiteln soll | 227 | ||
| c) Die analoge Anwendung des § 202 AktG | 228 | ||
| II. Unzulässige nachträgliche Abwehrmaßnahmen nach der Begründung des Regierungsentwurfs | 229 | ||
| 1. Die Ausgabe neuer Aktien und der Erwerb eigener Aktien | 229 | ||
| 2. Die Veräußerung von Crown Jewels und die Schaffung kartellrechtlicher Probleme | 230 | ||
| III. Der Börsengang von Tochtergesellschaften | 230 | ||
| IV. Pac-Man | 231 | ||
| V. Anzeige- und Werbekampagnen und die Einflussnahmen auf die Aktionäre zu einer „Pool- und Frontenbildung“ durch Roadshows | 232 | ||
| 1. Die Zulässigkeit von Roadshows | 232 | ||
| 2. Die Zulässigkeit von Werbekampagnen | 232 | ||
| D. Handlungen des Vorstands aufgrund eines Hauptversammlungsbeschlusses nach Veröffentlichung der Angebotsunterlage | 233 | ||
| I. Die verkürzte Einberufungsfrist für Hauptversammlungen während eines Übernahmeverfahrens | 234 | ||
| II. Das Mehrheitserfordernis von Genehmigungsbeschlüssen der Hauptversammlung während des Übernahmeverfahrens | 237 | ||
| III. Die Bestimmtheit der Beschlussvorlage | 238 | ||
| E. Stellungnahme | 238 | ||
| Teil VIII: Ergebnis der Arbeit | 244 | ||
| Literaturverzeichnis | 249 | ||
| Stichwortverzeichnis | 259 |