Verfassungsgerichtsbarkeit in Ägypten, im Libanon und in Syrien im Vergleich mit Deutschland

Omar I. Houri

doi:10.3790/978-3-428-51697-1

Verfassungsgerichtsbarkeit in Ägypten, im Libanon und in Syrien im Vergleich mit Deutschland

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Houri, O. (2005). Verfassungsgerichtsbarkeit in Ägypten, im Libanon und in Syrien im Vergleich mit Deutschland. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51697-1

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Verfassungsgerichtsbarkeit in Ägypten, im Libanon und in Syrien im Vergleich mit Deutschland

Houri, Omar I.

Schriften zum Internationalen Recht, Vol. 150

(2005)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-51697-1
978-3-428-11697-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51697-1
Edition: 1
Language: German
Pages: 231
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution

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Institution: € 98.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 64.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Obwohl die Wurzeln der Verfassungsgerichtsbarkeit sehr tief in die Geschichte zurückreichen, verbreitete sie sich in Westeuropa erst nach dem Zweiten Weltkrieg. Die arabischen Länder sind dieser modernen Tendenz gefolgt, weshalb dort Verfassungsgerichte anzutreffen sind, die ebenfalls ausreichende Befugnisse haben. Trotzdem gibt es noch Missstände, die gegen die Verfassungsgerichtsbarkeit bzw. gegen den Vorrang der Verfassung wirken.

Reformziele benötigen ein Vorbild und deshalb fällt die Wahl auf das deutsche System, welches die Rückkehr Deutschlands aus der Diktatur in die Demokratie sicherte. Dieses System kann inhaltlich für die arabische Welt in manchen Aspekten nützlich sein.

Omar I. Houri untersucht die Systeme in einigen ausgewählten arabischen Ländern unter verschiedenen Aspekten und vergleicht sie mit dem System in Deutschland, um festzustellen, ob die Möglichkeit einer Reform existiert. Nach der Analyse der Verfassungsgerichtsbarkeiten in Ägypten, im Libanon und in Syrien lässt sich feststellen, dass die politische Führung in den drei Ländern die Justiz als eine dritte Gewalt und als einen Partner in der Staatsstruktur nicht anerkennt. Die Praxis hat gezeigt, dass in manchen Fällen die Justiz wie eine Behörde eines Ministeriums behandelt wird. Unter diesen allgemeinen Problemen der Judikative leiden auch die Verfassungsgerichte, die sich mit einer untergeordneten Rolle und Stellung begnügen.

Der Autor schließt mit einem Ausblick auf mögliche Reformansätze, die die Verfassungsgerichtsbarkeiten in diesen Ländern bei der Wahrnehmung ihrer wichtigen Rolle stärken sollen.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	3
Inhaltsverzeichnis	5
Abkürzungsverzeichnis	14
Einleitung	17
I. Die politische Lage in Ägypten	18
II. Die politische Lage im Libanon	20
III. Die politische Lage in Syrien	21
Erster Teil: Verfassungsgerichtsbarkeit in Deutschland	23
A. Einleitung	23
B. Die geschichtliche Entwicklung der Verfassungsgerichtsbarkeit in Deutschland	24
I. Im Heiligen Römischen Reich	24
II. Des 19. Jahrhunderts	25
1. Der Deutsche Bund	25
2. Paulskirchenverfassung	25
3. Deutsches Reich	26
III. Verfassung der Weimarer Republik	27
C. Die Errichtung und Rechtsstellung des Bundesverfassungsgerichts	28
I. Die Errichtung des Bundesverfassungsgerichts	28
II. Die Rechtsstellung des Bundesverfassungsgerichts	29
1. Das Bundesverfassungsgericht als ein oberstes Bundesorgan	29
2. Die Verfassungsorganqualität des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen	30
3. Das Bundesverfassungsgericht als Hüter der Verfassung	32
4. Das Bundesverfassungsgericht als Herr seines Verfahrens	33
5. Das Bundesverfassungsgericht als Gericht oder politisches Organ	34
D. Die Organisation und Richterwahl	37
I. Die Organisation des Bundesverfassungsgerichts	37
1. Die Senate	38
2. Das Plenum	40
3. Die Kammern	41
4. Der Sechser-Ausschuss	42
5. Das Sondervotum	43
6. Die innere Organisation	44
a) Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts	44
b) Die Berichterstatter	45
c) Die Ausschüsse	45
d) Der Präsidialrat	46
e) Die wissenschaftlichen Mitarbeiter	46
II. Die Geschäftsordnung des Bundesverfassungsgerichts	47
1. Im Allgemeinen	47
2. Die Rechtsnatur	48
III. Richter und Richterwahl	49
1. Qualifikationen der Richter des Bundesverfassungsgerichts	49
2. Richterwahl	50
3. Amtsdauer und Beendigung des Richteramts	53
E. Verfahrensarten	55
I. Verfahren im Allgemeinen	55
1. Verfahrensgrundsätze	55
a) Die Prozessordnung	55
b) Antragsprinzip	56
c) Prozessvertretung und Untersuchungsgrundsätze	57
d) Verfahrensbeteiligung und -beitritt	58
e) Äußerungsrecht	58
f) Mündliche Verhandlung	59
g) A-limine-Abweisung	59
h) Ausschließung und Ablehnung eines Richters	60
i) Kosten und Auslagen	61
2. Zuständigkeiten im Überblick	61
II. Abstrakte Normenkontrolle	64
1. Verfahrensgegenstand	64
2. Zulässigkeitsvoraussetzungen	65
a) Antrag und Antragsberechtigung	65
b) Prüfungsgegenstand	66
c) Statthaftigkeit des Antrags	68
d) Das Klarstellungsinteresse	68
e) Prüfungsmaßstab	69
3. Entscheidung	69
a) Inhalt	69
b) Gegenstand	70
c) Wirkung	70
III. Konkrete Normenkontrolle	70
1. Vorbemerkungen	71
2. Vorlageberechtigung	72
3. Vorlage- bzw. Prüfungsgegenstand	73
4. Vorlagerecht/-pflicht	76
a) Überzeugung von der Verfassungswidrigkeit	76
b) Entscheidungserheblichkeit	77
5. Prüfungsmaßstab	78
6. Verfahrensablauf und Entscheidung	79
IV. Verfassungsbeschwerde	80
1. Rechtsnatur der Verfassungsbeschwerde	80
2. Zulässigkeitsvoraussetzungen	82
a) Beschwerdeberechtigung	82
b) Verfahrensfähigkeit	82
c) Beschwerdegegenstand	83
d) Beschwerdebefugnis	83
e) Form und Frist	85
f) Rechtswegerschöpfung	85
g) Annahmeverfahren	86
3. Entscheidung	87
Zweiter Teil: Verfassungsgerichtsbarkeit in Ägypten, Libanon und Syrien	88
A. Die geschichtliche Entwicklung	88
I. Die geschichtliche Entwicklung in Ägypten	88
1. Vor 1948	88
2. Zwischen 1948 und 1969	89
3. Nach 1969	89
a) Die Errichtung des Obersten Gerichts	89
b) Verfahrensarten	90
c) Mitglieder und ihre Wahl	91
d) Entscheidungen und ihre Wirkung	91
II. Die geschichtliche Entwicklung im Libanon	92
1. Vor 1983	93
a) Die politischen Begründungen	94
(1) Die politische Lage 1926	94
(2) Der Einfluss der Ideen der Französischen Revolution	94
(3) Das Prinzip der Gewaltenteilung	95
b) Die gesetzlichen Begründungen	95
(1) § 2 der alten Fassung des libanesischen Zivilprozessgesetzes	96
(2) § 105 RVO Nr. 10434 vom 14. Juni 1975	97
c) Das Prüfungsrecht des Präsidenten der Republik	97
d) Die Gegenmeinung	98
e) Eigene Stellungnahme	98
2. Zwischen 1983 und 1989	100
3. Das Ta’if-Abkommen	101
a) Geschichtlicher Hintergrund	101
b) Die wichtigsten Bestimmungen des Ta’if-Abkommens	101
III. Die geschichtliche Entwicklung in Syrien	102
1. Vor 1950	102
2. Die syrische Verfassung von 1950	103
3. Zwischen 1958 und 1973	104
B. Errichtung und Natur der Verfassungsgerichte im Nahen Osten	104
I. In Ägypten	104
1. Die Errichtung des ägyptischen Obersten Verfassungsgerichts	104
2. Die Rechtsstellung des ägyptischen Obersten Verfassungsgerichts	105
3. Das ägyptische Oberste Verfassungsgericht als Gericht oder politisches Organ	107
II. Im Libanon	109
1. Die Errichtung des libanesischen Verfassungsrats	109
2. Die Rechtsstellung des libanesischen Verfassungsrats	111
3. Der libanesische Verfassungsrat als Gericht oder politisches Organ	113
III. In Syrien	114
1. Die Errichtung des syrischen Obersten Verfassungsgerichts	114
2. Die Rechtsstellung des syrischen Obersten Verfassungsgerichts	115
3. Das syrische Oberste Verfassungsgericht als Gericht oder politisches Organ	116
IV. Vergleich mit dem deutschen System und eigene Stellungnahme	117
C. Organisation und Richterwahl	118
I. Richter und Richterwahl	118
1. Die Mitglieder des ägyptischen Obersten Verfassungsgerichts und ihre Wahl	118
a) Qualifikation der Mitglieder des ägyptischen Obersten Verfassungsgerichts	118
b) Richterwahl	119
c) Amtsdauer und Ausscheiden	121
(1) Amtsdauer eines Mitgliedes	121
(2) Die Wahl des Präsidenten des ägyptischen Obersten Verfassungsgerichts	121
(3) Vakanz im ägyptischen Obersten Verfassungsgericht	122
2. Die Mitglieder des libanesischen Verfassungsrats und ihre Wahl	123
a) Qualifikation der Mitglieder des libanesischen Verfassungsrats	123
b) Richterwahl	126
(1) Wahlverfahren in der Abgeordnetenkammer	127
(2) Wahlverfahren im Ministerrat	128
c) Amtsdauer und Ausscheiden	130
(1) Amtsdauer eines Mitgliedes	130
(2) Ernennung des Präsidenten des libanesischen Verfassungsrats und seiner Stellvertreter	131
(3) Vakanz im libanesischen Verfassungsrat	131
3. Die Mitglieder des syrischen Obersten Verfassungsgerichts und ihre Wahl	132
a) Qualifikationen der Mitglieder des syrischen Obersten Verfassungsgerichts	132
b) Richterwahl	133
c) Amtsdauer und Ausscheiden	134
(1) Amtsdauer eines Mitgliedes	134
(2) Ernennung des Präsidenten des syrischen Obersten Verfassungsgerichts	134
(3) Vakanz im syrischen Obersten Verfassungsgericht	135
4. Vergleich mit dem deutschen System und eigene Stellungnahme	135
II. Die Geschäftsordnung	137
1. Die Geschäftsordnung des ägyptischen Obersten Verfassungsgerichts	137
2. Die Geschäftsordnung des libanesischen Verfassungsrats	137
3. Die Geschäftsordnung des syrischen Obersten Verfassungsgerichts	139
4. Vergleich mit dem deutschen System und eigene Stellungnahme	139
III. Die innere Abteilung und die Verwaltung	140
1. Die innere Organisation und Verwaltung des ägyptischen Obersten Verfassungsgerichts	140
a) Plenum des ägyptischen Obersten Verfassungsgerichts	140
b) Die Berichterstatter	141
c) Die Kammer für dringende Angelegenheiten	142
d) Die Verwaltung des ägyptischen Verfassungsgerichts	142
(1) Der Präsident des ägyptischen Obersten Verfassungsgerichts	142
(2) Der Generalsekretär	143
(3) Die Kammer für die Angelegenheiten der Mitarbeiter	143
2. Die innere Organisation und die Verwaltung des libanesischen Verfassungsrats	143
a) Plenum	144
b) Präsidium	145
c) Der Präsident des LVR und sein Stellvertreter	145
3. Die innere Organisation und Verwaltung des syrischen Obersten Verfassungsgerichts	146
a) Plenum des syrischen Obersten Verfassungsgerichts	146
b) Der Präsident des syrischen Obersten Verfassungsgerichts	147
4. Vergleich mit dem deutschen System und eigene Stellungnahme	147
D. Prozess und Verfahrensarten	148
I. Prozess und Verfahrensarten des ägyptischen Obersten Verfassungsgerichts	148
1. Verfahrensgrundsätze	149
a) Die Prozessordnung	149
b) Antragsprinzip	150
c) Prozessvertretung und Untersuchungsgrundsatz	150
d) Verfahrensbeteiligung und -beitritt	150
e) Äußerungsrecht Nichtbeteiligter	151
f) Mündliche Verhandlungen	151
g) Ausschluss und Ablehnung eines Richters	151
h) Kosten und Auslagen	152
2. Normenkontrolle	152
a) Verfahrensgegenstand	153
b) Zulässigkeitsvoraussetzungen	153
(1) Antrag und Antragsberechtigung	153
(a) Antrag durch eine Partei des Ausgangsverfahrens	154
(b) Antrag durch ein Gericht oder ein Komitee mit richterlicher Zuständigkeit	155
(c) Antrag durch das ÄOVG	155
(2) Prüfungsgegenstand	156
(a) Gesetze	156
(b) Rechtsverordnungen	157
(3) Vorlagerecht	158
(4) Prüfungsmaßstab	158
c) Entscheidung und Vollstreckung	159
(1) Entscheidung	159
(a) Inhalt	159
(b) Gegenstand	159
(c) Wirkung	159
(2) Vollzug der Entscheidung	161
3. Sonstige Zuständigkeiten	161
a) Auslegung der Gesetzestexte	162
b) Entscheidungen über Fälle der Kompetenzkonflikte	162
c) Streitigkeiten über die Durchsetzung zweier widersprüchlicher Entscheidungen	163
II. Prozess und Verfahrensarten des libanesischen Verfassungsrats	163
1. Verfahrensgrundsätze	165
a) Die Prozessordnung	165
b) Antragsprinzip	166
c) Prozessvertretung und Untersuchungsgrundsätze	166
d) Verfahrensbeteiligung und -beitritt	167
e) Äußerungsrecht Nichtbeteiligter	167
f) Mündliche Verhandlung	168
g) Ausschluss und Ablehnung eines Richters	168
h) Kosten und Auslagen	169
2. Abstrakte Normenkontrolle	170
a) Verfahrensgegenstand	170
b) Zulässigkeitsvoraussetzungen	171
(1) Antrag	171
(2) Antragsberechtigung	173
(3) Prüfungsgegenstand	175
(a) Rechtsverordnung mit Gesetzeskraft	176
(b) Verordnungen gemäß Art. 58 LV	177
(c) Verfassungsändernde Gesetze	178
(d) Internationale Abkommen	179
(4) Statthaftigkeit des Antrags	181
(5) Das Klarstellungsinteresse	181
(6) Prüfungsmaßstab	181
c) Entscheidung	182
(1) Entscheidungen, um Gesetze vorläufig außer Kraft zu setzen	183
(a) Inhalt	183
(b) Gegenstand	184
(c) Wirkung	184
(2) Entscheidungen in Verfahren der Normenkontrolle	184
(a) Inhalt	184
(b) Gegenstand	185
(c) Wirkung	186
(d) Vollzug der Entscheidung	187
3. Wahlprüfungsprozess	188
a) Kontrolle von Präsidentschaftswahlen	188
(1) Verfahrensgegenstand	189
(2) Zulässigkeitsvoraussetzungen	190
(3) Entscheidung und Vollstreckung	191
b) Prüfung von Parlamentswahlen	191
(1) Verfahrensgegenstand	192
(2) Zulässigkeitsvoraussetzungen	192
(3) Entscheidung und Vollstreckung	194
III. Prozess und Verfahrensarten des syrischen Verfassungsgerichtshofs	195
1. Verfahrensgrundsätze	196
a) Die Prozessordnung	196
b) Antragsprinzip	196
c) Prozessvertretung und Untersuchungsgrundsatz	196
d) Verfahrensbeteiligung und -beitritt	197
e) Äußerungsrecht Nichtbeteiligter	197
f) Mündliche Verhandlungen	197
g) Ausschluss und Ablehnung eines Richters	198
h) Kosten und Auslagen	198
2. Normenkontrolle	199
a) Verfahrensgegenstand	200
b) Zulässigkeitsvoraussetzungen	200
(1) Antrag	200
(2) Antragsberechtigung	200
(3) Prüfungsgegenstand	201
(a) Gesetze	201
(b) Rechtsverordnungen mit Gesetzeskraft	201
(4) Statthaftigkeit des Antrags	202
(5) Klarstellungsinteresse	202
(6) Prüfungsmaßstab	203
(7) Entscheidung	203
(a) Inhalt	203
(b) Gegenstand	204
(c) Wirkung	204
(d) Vollzug der Entscheidung	204
3. Prüfung der Verfassungsmäßigkeit und Rechtmäßigkeit von Entwürfen	204
a) Verfahrensgegenstand	205
b) Zulässigkeitsvoraussetzungen	205
(1) Antrag und Antragsberechtigung	205
(2) Prüfungsgegenstand	205
(3) Statthaftigkeit des Antrags und Klarstellungsinteresse	206
(4) Prüfungsmaßstab	207
c) Entscheidung	207
4. Andere Zuständigkeiten	207
a) Parlamentswahlprüfung	207
b) Präsidentenanklage	209
IV. Vergleich mit dem deutschen System und eigene Stellungnahme	209
Schlussbemerkung	211
I. Vorschläge bezüglich der Verfassungsgerichtsbarkeit in Ägypten	212
II. Vorschläge bezüglich der Verfassungsgerichtsbarkeit im Libanon	213
III. Vorschläge bezüglich der Verfassungsgerichtsbarkeit in Syrien	215
Literaturverzeichnis	217
Sachverzeichnis	225

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