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Thunhart, R. (2005). Die Nutzungsvergütung. Grundgedanken, Tatbestände und Bemessung im BGB. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51725-1
Thunhart, Raphael. Die Nutzungsvergütung: Grundgedanken, Tatbestände und Bemessung im BGB. Duncker & Humblot, 2005. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51725-1
Thunhart, R (2005): Die Nutzungsvergütung: Grundgedanken, Tatbestände und Bemessung im BGB, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51725-1

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Die Nutzungsvergütung

Grundgedanken, Tatbestände und Bemessung im BGB

Thunhart, Raphael

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 322

(2005)

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Abstract

Das BGB enthält zahlreiche, höchst unterschiedliche Vorschriften über die "Herausgabe von Nutzungen". Im Rahmen des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes wurden die Nutzungsersatzpflichten beim Widerruf und Rücktritt vom Vertrag zudem neu gestaltet. Raphael Thunhart behandelt die Nutzungsvergütung erstmals als einheitliches Rechtsgebiet und führt die Regelungen des Vertrags-, Sachen- und Bereicherungsrechts auf einheitliche Grundgedanken zurück, was die Entwicklung einer "allgemeinen Dogmatik" der Nutzungsvergütung erlaubt.

Im Vordergrund steht die Frage, nach welchen Kriterien das Nutzungsentgelt zu bemessen ist. Thunhart leitet aus den gesetzlichen Regelungen konkrete Vorgaben für die Bemessung im Einzelfall ab, wobei die verschiedenen Berechnungsmodelle der Rechtsprechung einer kritischen Analyse unterzogen werden. Damit eng verbunden ist die Frage, inwieweit die Nutzungsvergütung auch eine Entschädigung für die gebrauchsbedingte Wertminderung umfasst. Eine sachgerechte Bemessung des Nutzungsentgelts ist nicht nur nötig, um eine ungerechtfertigte Begünstigung der einen oder anderen Partei zu vermeiden, sondern auch von entscheidender Bedeutung für die Funktionsfähigkeit gesetzlicher Anfechtungs-, Rücktritts- und Widerrufsrechte.

Ein besonderes Anliegen der Untersuchung ist es, die Vorschriften des Gesetzbuches, die durchwegs auf die Herausgabe wirtschaftlicher Erträge zugeschnitten sind, auf die Vergütungspflicht für den Gebrauch von Konsumgütern umzulegen. Eingehend behandelt werden deshalb Ansprüche gegenüber Verbrauchern, wie sie nach dem Rücktritt vom Verbrauchsgüterkauf oder dem Widerruf von Haustürgeschäften und Fernabsatzverträgen entstehen. Nicht zuletzt wird auch die Frage der Europarechtskonformität der deutschen Rechtslage gestellt.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
1. Kapitel: Einleitung 11
A. Problemstellung 11
B. Nutzungsvergütung als Querschnittsmaterie 13
C. Strenge und milde Herausgabepflicht im BGB 14
2. Kapitel: Strenge Herausgabepflicht 16
A. Anwendungsbereich der strengen Herausgabepflicht 16
1. Vorbemerkungen 16
2. Kenntnis und grob fahrlässige Unkenntnis der fehlenden Berechtigung als Tatbestand der strengen Herausgabepflicht 17
3. Einstehenmüssen für eine vertragliche Rückabwicklung 20
a) Gesetzliche Rücktrittsrechte 20
b) Widerruf von Verbraucherverträgen 21
4. Verpflichtung zur Wahrung potentieller fremder Rechte 22
a) Rechtshängigkeit 22
b) Vertragliche Rücktrittsrechte 23
5. Ergebnis 24
B. Rechtsgrund der Haftung für nicht gezogene Nutzungen 25
1. Bewirtschaftungspflicht 25
2. Schadensersatz für den Entzug der Nutzungsmöglichkeit 27
3. Rechtsfortwirkung und Verfügungsgewalt als Rechtsgrund 28
C. Umfang der Herausgabepflicht 29
1. Haftung für nicht gezogene Nutzungen 29
2. Die Regeln der ordentlichen Wirtschaft 31
3. Keine Verpflichtung zum Gebrauch von Konsumgütern 32
4. Die Untauglichkeit von Wirtschaftsregeln als Bemessungsfaktor 33
5. Verpflichtung zum Ersatz des objektiven Gebrauchswertes 34
D. Berechnung des objektiven Nutzungswertes 35
1. Berechnung nach Eigentümerkosten 35
a) Lineare Teilwertabschreibung in der Rechtsprechung 35
b) Bedenken gegen die Annahme eines gleichbleibenden Gebrauchswertes 38
c) Konkrete Wertminderung als Maßstab der Nutzungsvergütung 40
d) Das Problem des Neuwertverlustes 41
e) Verzinsung des Anlagekapitals als notwendiger Bestandteil der Nutzungsvergütung 42
2. Berechnung nach marktüblichen Nutzungsentgelten 44
a) Marktübliche Miet- und Pachtpreise in der Rechtsprechung 44
b) Fiktive Mietpreise in der Rechtsprechung 45
c) Bedenken an der Bemessung nach fiktiven Mietpreisen 48
d) Subsidiarität der Berechnung nach marktüblichen Nutzungsentgelten 50
3. Ergebnis 51
3. Kapitel: Gebrauchsbedingte Wertminderung 53
A. Problemstellung 53
B. Schadensersatzpflicht bei Bösgläubigkeit und Rechtshängigkeit 53
C. Rücktritt vom Teilzahlungsgeschäft 54
D. Einstehenmüssen für eine vertragliche Rückabwicklung 57
E. Widerruf von Verbraucherverträgen 60
F. Schlussfolgerungen 63
1. Wertersatzpflicht als Bestandteil der strengen Herausgabepflicht 63
2. Das Verhältnis von Nutzungsvergütung und Wertersatz 63
3. Vereinfachte Bemessung von Nutzungsvergütung und Wertersatz 65
4. Kapitel: Milde Herausgabepflicht 66
A. Bereicherungsrecht 66
B. Ansprüche gegen den Besitzer 67
1. Wertungswidersprüche im Vergleich zum Bereicherungsrecht 67
2. Die Motive der Privilegierung des redlichen Besitzers 68
3. Notwendige Einschränkung des Besitzerprivilegs 71
C. Herausgabe der gezogenen Nutzungen 73
D. Bemessung der Nutzungsvergütung 75
1. Grundsätzliches 75
2. Günstigere Beschaffungsmöglichkeit und Rückgriff auf eigene Ressourcen 77
3. Aufgedrängte Gebrauchsvorteile und hypothetischer Verzicht 78
4. Unwirtschaftlicher Einsatz fremder Betriebsmittel 79
5. Die Nutzungsvergütung bei vertraglicher Nacherfüllung 80
5. Kapitel: Die Haftung für eigenübliche Sorgfalt 85
A. Die Sonderstellung des Rücktrittsberechtigten 85
B. Zeitpunkt der Haftungsverschärfung 86
C. Haftung für nicht gezogene Nutzungen 88
D. Ersatz der Wertminderung 89
6. Kapitel: Ergebnisse 91
Literaturverzeichnis 94
Sachregister 100