Die Nutzungsvergütung
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Die Nutzungsvergütung
Grundgedanken, Tatbestände und Bemessung im BGB
Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 322
(2005)
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Abstract
Das BGB enthält zahlreiche, höchst unterschiedliche Vorschriften über die "Herausgabe von Nutzungen". Im Rahmen des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes wurden die Nutzungsersatzpflichten beim Widerruf und Rücktritt vom Vertrag zudem neu gestaltet. Raphael Thunhart behandelt die Nutzungsvergütung erstmals als einheitliches Rechtsgebiet und führt die Regelungen des Vertrags-, Sachen- und Bereicherungsrechts auf einheitliche Grundgedanken zurück, was die Entwicklung einer "allgemeinen Dogmatik" der Nutzungsvergütung erlaubt.Im Vordergrund steht die Frage, nach welchen Kriterien das Nutzungsentgelt zu bemessen ist. Thunhart leitet aus den gesetzlichen Regelungen konkrete Vorgaben für die Bemessung im Einzelfall ab, wobei die verschiedenen Berechnungsmodelle der Rechtsprechung einer kritischen Analyse unterzogen werden. Damit eng verbunden ist die Frage, inwieweit die Nutzungsvergütung auch eine Entschädigung für die gebrauchsbedingte Wertminderung umfasst. Eine sachgerechte Bemessung des Nutzungsentgelts ist nicht nur nötig, um eine ungerechtfertigte Begünstigung der einen oder anderen Partei zu vermeiden, sondern auch von entscheidender Bedeutung für die Funktionsfähigkeit gesetzlicher Anfechtungs-, Rücktritts- und Widerrufsrechte.Ein besonderes Anliegen der Untersuchung ist es, die Vorschriften des Gesetzbuches, die durchwegs auf die Herausgabe wirtschaftlicher Erträge zugeschnitten sind, auf die Vergütungspflicht für den Gebrauch von Konsumgütern umzulegen. Eingehend behandelt werden deshalb Ansprüche gegenüber Verbrauchern, wie sie nach dem Rücktritt vom Verbrauchsgüterkauf oder dem Widerruf von Haustürgeschäften und Fernabsatzverträgen entstehen. Nicht zuletzt wird auch die Frage der Europarechtskonformität der deutschen Rechtslage gestellt.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
1. Kapitel: Einleitung | 11 | ||
A. Problemstellung | 11 | ||
B. Nutzungsvergütung als Querschnittsmaterie | 13 | ||
C. Strenge und milde Herausgabepflicht im BGB | 14 | ||
2. Kapitel: Strenge Herausgabepflicht | 16 | ||
A. Anwendungsbereich der strengen Herausgabepflicht | 16 | ||
1. Vorbemerkungen | 16 | ||
2. Kenntnis und grob fahrlässige Unkenntnis der fehlenden Berechtigung als Tatbestand der strengen Herausgabepflicht | 17 | ||
3. Einstehenmüssen für eine vertragliche Rückabwicklung | 20 | ||
a) Gesetzliche Rücktrittsrechte | 20 | ||
b) Widerruf von Verbraucherverträgen | 21 | ||
4. Verpflichtung zur Wahrung potentieller fremder Rechte | 22 | ||
a) Rechtshängigkeit | 22 | ||
b) Vertragliche Rücktrittsrechte | 23 | ||
5. Ergebnis | 24 | ||
B. Rechtsgrund der Haftung für nicht gezogene Nutzungen | 25 | ||
1. Bewirtschaftungspflicht | 25 | ||
2. Schadensersatz für den Entzug der Nutzungsmöglichkeit | 27 | ||
3. Rechtsfortwirkung und Verfügungsgewalt als Rechtsgrund | 28 | ||
C. Umfang der Herausgabepflicht | 29 | ||
1. Haftung für nicht gezogene Nutzungen | 29 | ||
2. Die Regeln der ordentlichen Wirtschaft | 31 | ||
3. Keine Verpflichtung zum Gebrauch von Konsumgütern | 32 | ||
4. Die Untauglichkeit von Wirtschaftsregeln als Bemessungsfaktor | 33 | ||
5. Verpflichtung zum Ersatz des objektiven Gebrauchswertes | 34 | ||
D. Berechnung des objektiven Nutzungswertes | 35 | ||
1. Berechnung nach Eigentümerkosten | 35 | ||
a) Lineare Teilwertabschreibung in der Rechtsprechung | 35 | ||
b) Bedenken gegen die Annahme eines gleichbleibenden Gebrauchswertes | 38 | ||
c) Konkrete Wertminderung als Maßstab der Nutzungsvergütung | 40 | ||
d) Das Problem des Neuwertverlustes | 41 | ||
e) Verzinsung des Anlagekapitals als notwendiger Bestandteil der Nutzungsvergütung | 42 | ||
2. Berechnung nach marktüblichen Nutzungsentgelten | 44 | ||
a) Marktübliche Miet- und Pachtpreise in der Rechtsprechung | 44 | ||
b) Fiktive Mietpreise in der Rechtsprechung | 45 | ||
c) Bedenken an der Bemessung nach fiktiven Mietpreisen | 48 | ||
d) Subsidiarität der Berechnung nach marktüblichen Nutzungsentgelten | 50 | ||
3. Ergebnis | 51 | ||
3. Kapitel: Gebrauchsbedingte Wertminderung | 53 | ||
A. Problemstellung | 53 | ||
B. Schadensersatzpflicht bei Bösgläubigkeit und Rechtshängigkeit | 53 | ||
C. Rücktritt vom Teilzahlungsgeschäft | 54 | ||
D. Einstehenmüssen für eine vertragliche Rückabwicklung | 57 | ||
E. Widerruf von Verbraucherverträgen | 60 | ||
F. Schlussfolgerungen | 63 | ||
1. Wertersatzpflicht als Bestandteil der strengen Herausgabepflicht | 63 | ||
2. Das Verhältnis von Nutzungsvergütung und Wertersatz | 63 | ||
3. Vereinfachte Bemessung von Nutzungsvergütung und Wertersatz | 65 | ||
4. Kapitel: Milde Herausgabepflicht | 66 | ||
A. Bereicherungsrecht | 66 | ||
B. Ansprüche gegen den Besitzer | 67 | ||
1. Wertungswidersprüche im Vergleich zum Bereicherungsrecht | 67 | ||
2. Die Motive der Privilegierung des redlichen Besitzers | 68 | ||
3. Notwendige Einschränkung des Besitzerprivilegs | 71 | ||
C. Herausgabe der gezogenen Nutzungen | 73 | ||
D. Bemessung der Nutzungsvergütung | 75 | ||
1. Grundsätzliches | 75 | ||
2. Günstigere Beschaffungsmöglichkeit und Rückgriff auf eigene Ressourcen | 77 | ||
3. Aufgedrängte Gebrauchsvorteile und hypothetischer Verzicht | 78 | ||
4. Unwirtschaftlicher Einsatz fremder Betriebsmittel | 79 | ||
5. Die Nutzungsvergütung bei vertraglicher Nacherfüllung | 80 | ||
5. Kapitel: Die Haftung für eigenübliche Sorgfalt | 85 | ||
A. Die Sonderstellung des Rücktrittsberechtigten | 85 | ||
B. Zeitpunkt der Haftungsverschärfung | 86 | ||
C. Haftung für nicht gezogene Nutzungen | 88 | ||
D. Ersatz der Wertminderung | 89 | ||
6. Kapitel: Ergebnisse | 91 | ||
Literaturverzeichnis | 94 | ||
Sachregister | 100 |