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Probleme des deutschen, europäischen und japanischen Rechts

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Großfeld, B., Yamauchi, K., Ehlers, D., Ishikawa, T. (Eds.) (2006). Probleme des deutschen, europäischen und japanischen Rechts. Festschrift aus Anlass des 20-jährigen Bestehens der Partnerschaft der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und der Chuo-Universität Tokio auf dem Gebiet der Rechtswissenschaft. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52073-2
Großfeld, Bernhard; Yamauchi, Koresuke; Ehlers, Dirk and Ishikawa, Toshiyuki. Probleme des deutschen, europäischen und japanischen Rechts: Festschrift aus Anlass des 20-jährigen Bestehens der Partnerschaft der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und der Chuo-Universität Tokio auf dem Gebiet der Rechtswissenschaft. Duncker & Humblot, 2006. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52073-2
Großfeld, B, Yamauchi, K, Ehlers, D, Ishikawa, T (eds.) (2006): Probleme des deutschen, europäischen und japanischen Rechts: Festschrift aus Anlass des 20-jährigen Bestehens der Partnerschaft der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und der Chuo-Universität Tokio auf dem Gebiet der Rechtswissenschaft, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52073-2

Format

Probleme des deutschen, europäischen und japanischen Rechts

Festschrift aus Anlass des 20-jährigen Bestehens der Partnerschaft der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und der Chuo-Universität Tokio auf dem Gebiet der Rechtswissenschaft

Editors: Großfeld, Bernhard | Yamauchi, Koresuke | Ehlers, Dirk | Ishikawa, Toshiyuki

Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft, Vol. 162

(2006)

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Abstract

Alle Lebensbereiche internationalisieren sich. Es ist daher mehr denn je notwendig, sich mit ausländischen Rechtsordnungen zu befassen und Rechtsvergleichung zu betreiben. Dies ist indes leichter zu fordern als zu verwirklichen. Vereinfacht wird alles, wenn es hierfür ein institutionelles Gerüst gibt. Dazu eignen sich Partnerschaften zwischen rechtswissenschaftlichen Fakultäten. Seit zwanzig Jahren pflegen die rechtswissenschaftlichen Fakultäten der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und der Chuo-Universität Tokio intensive Beziehungen, die unter anderem in einem jährlichen Gastwissenschaftleraustausch zum Ausdruck kommen. Zum Zwecke der Würdigung dieser fachlich sehr ergiebigen, freundschaftlichen Zusammenarbeit haben sich beide Fakultäten entschlossen, eine gemeinsame Festschrift herauszugeben. Die Münsterischen Professoren, die an der Festschrift mitwirken, greifen Problemstellungen des deutschen und europäischen Rechts sowie der Rechtsvergleichung auf, die nicht nur für japanische, sondern auch für deutsche Leser von Interesse sind. Umgekehrt gilt für die japanischen Beiträge Entsprechendes. Der Bogen spannt sich von Rechtsfragen des europäischen und japanischen Rechts (Grundrechtsschutz in Europa, Religionsfreiheit in Japan) über das europäische Steuerrecht, das Gesellschaftsrecht (japanische Gesellschaften in Deutschland), das Arbeitskampfrecht, das Familienrecht (internationale Scheidungszuständigkeit, postmortale Befruchtung und Vaterschaftsfeststellung) und das Hypothekenrecht bis hin zu Fragen der Universitätsausbildung (Akkreditierung von Studiengängen; Einführung des Law School-Systems in Japan), der Rechtsvergleichung (als Kulturvermittlung) und der Rechtsgewinnung (Laufen und Recht). Abgeschlossen wird die Festschrift durch einen Nachruf auf den kürzlich verstorbenen Professor Helmut Kollhosser, der sich sehr um die persönliche und wissenschaftliche Gestaltung der Verbindung zur Chuo-Universität verdient gemacht hat.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort V
Inhaltsverzeichnis VII
I. Probleme des deutschen und europäischen Rechts sowie der Rechtsvergleichung 1
Dieter Birk: Das so genannte Europäische Steuerrecht 3
I. 3
II. 4
III. 8
IV. 14
Heinrich Dörner: Internationale Scheidungszuständigkeit und Anerkennung von Scheidungsurteilen nach der EG-Verordnung Nr. 2201/2003 17
I. Einführung 17
II. Anwendungsbereich der Verordnung Nr. 2201/2003 in Ehesachen 18
III. Kriterien der internationalen Zuständigkeit in Scheidungssachen 20
IV. Verhältnis der Verordnung zu den nationalen Zuständigkeitsvorschriften der Mitgliedstaaten 24
V. Anerkennung von Scheidungsurteilen der Mitgliedstaaten 27
VI. Ausblick 31
Anhang: Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 des Rates über die Zuständigkeit und die Anerkennung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1347/2000 v. 27.11.2003 (Auszüge) 32
Dirk Ehlers: Grundrechtsschutz in Europa 37
I. Grundrechtsgewährleistungen in Europa 39
1. Grundrechte der Bundesrepublik Deutschland 39
2. Grundrechte der Europäischen Menschenrechtskonvention 43
3. Grundrechte der Europäischen Union 45
II. Gerichtliche Einklagbarkeit der Grundrechte in Europa 49
1. Kontrolle durch die deutschen Gerichte 49
2. Kontrolle durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte 53
3. Kontrolle durch den Europäischen Gerichtshof 55
III. Zusammenfassung und Fazit 56
Hans-Uwe Erichsen: Rechtliche Aspekte der Akkreditierung von Studiengängen in Deutschland 57
I. 57
II. 57
III. 58
IV. 58
V. 59
VI. 59
VII. 60
VIII. 60
IX. 61
X. 62
XI. 62
XII. 63
XIII. 64
XIV. 64
XV. 64
XVI. 65
XVII. 66
XVIII. 67
XIX. 68
XX. 68
XXI. 68
XXII. 68
Bernhard Großfeld: Rechtsvergleichung als Kulturvermittlung 71
I. Hürden 71
II. Anreger 71
III. Bestätigung 72
1. Geographie 72
2. Ordnung 73
3. Recht 73
IV. China 74
1. Seidenstraße 74
2. Bevölkerungsdichte 75
3. Gruppe 76
4. Rituale 76
5. Sprache 77
6. Schrift 77
a) Macht 77
b) Universalien 78
7. Zahlen 80
a) Vier 80
b) Neun 80
c) Fünf 81
8. Brücken 82
a) Social Credit 82
b) Guanxi 82
c) Institutionen 83
d) Begegnung 83
V. Schluss 83
Otto Sandrock: Japanische Gesellschaften mit Verwaltungssitz in Deutschland 85
I. Einige Fakten und Fragestellung 85
1. Statistische Daten 85
2. Der deutsch-japanische Handels- und Schiffahrtsvertrag (HSV) von 1927 87
3. Fragestellung 88
II. Die Auslegung von Art. XIII des Handels- und Schiffahrts-Vertrages (HSV) von 1927 89
1. Sinn und Zweck des Handels- und Schiffahrtsvertrages (HSV) 89
2. Das Gegenseitigkeitsprinzip 89
3. Die Bedeutung der Meistbegünstigungsklauseln des HSV 91
4. Die Vermeidung eines mittelbaren Zwanges, deutsche Tochtergesellschaften zu bilden 97
5. Die Parallele zum internationalen Gesellschaftsrecht, das sich nunmehr unter dem Einfluß der EG-Niederlassungsfreiheit herausgebildet hat 99
6. Der sog. genuine link und der ordre public 100
III. Ergebnisse 103
Wilfried Schlüter: Koalitionsfreiheit und Arbeitskampfrecht in der Bundesrepublik Deutschland 105
I. Die heutige Stellung von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden in der Gesellschaft 105
1. Die Gewerkschaften 105
2. Die Arbeitgeberverbände 106
3. Aktuelle Fragen der Tarifpolitik 107
II. Die mangelnde Kodifikation des Arbeitskampfrechts 110
III. Die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Koalitionsfreiheit 111
1. Die allgemeine Bedeutung der Koalitionsfreiheit 111
2. Der Inhalt der Koalitionsfreiheit 112
a) Die individuelle Koalitionsfreiheit 112
b) Die kollektive Koalitionsfreiheit 113
aa) Die Koalitionsbestandsgarantie 113
bb) Die Koalitionszweckgarantie 114
cc) Die Koalitionsverfahrensgarantie 115
dd) Die Koalitionsmittelgarantie 116
IV. Die Grundstrukturen des deutschen Arbeitskampfrechts 117
1. Allgemeine Grundsätze 117
2. Konkretisierung dieser Grundsätze 118
a) Die Tariffähigkeit als Voraussetzung rechtmäßiger Arbeitskämpfe 118
b) Die Regelungsziele des Arbeitskampfrechts 119
aa) Politische Arbeitskämpfe 119
bb) Arbeitskämpfe um Rechtsstreitigkeiten 120
cc) Demonstrationsarbeitskämpfe 120
dd) Sympathiestreik 120
ee) Warnstreik 121
c) Das Gebot der Kampfparität 122
d) Das Verhältnismäßigkeitsgebot 124
e) Die tarifvertragliche Friedenspflicht 126
V. Die Folgen des Arbeitskampfes für die kampfbeteiligten Arbeitnehmer und Arbeitgeber sowie für die Verbände 127
1. Die Folgen eines rechtmäßigen Streiks 127
a) Arbeitspflicht 127
b) Die Vergütungspflicht 128
2. Die Folgen rechtmäßiger Aussperrung 129
3. Die Folgen eines rechtswidrigen Streiks 129
4. Die Folgen rechtswidriger Aussperrung 130
VI. Zusammenfassung 131
II. Probleme des japanischen Rechts und der Rechtsvergleichung 133
Anna Bartels-Ishikawa / Toshiyuki Ishikawa: Werden Japans Juristen „amerikanisiert“? – Zur Einführung des Law school-Systems in Japan 135
I. Einleitung 135
II. Die Neuregelung der Juristenausbildung 139
1. Ziel der Reform 139
2. Die Gestaltung des neuen Juristenausbildungs- und -prüfungssystems 142
a) Die Law schools 142
b) Das Studium an einer Law school 144
c) Das Shin-shihou-shiken und seine möglichen Auswirkungen 146
III. Wie sich die Bilder gleichen oder doch nicht? 149
Kenzaburô Kozumi: Heutiges Problem der Hypothek in Japan – ihr Verhältnis zum Besitzrecht 151
I. Einleitung 151
II. Zum Urteil vom 22.03.1991 152
1. Der gesellschaftliche Hintergrund 152
2. Inhalt des Urteils 153
3. Kritik 154
a) Zum Kaufpreis des Grundstücks 154
b) Zur Besitzbefugnis des Hypothekars 155
c) Zusammenfassung 156
III. Zum Urteil vom 25.11.1999 156
1. Inhalt des Urteils 156
2. Kritik 157
IV. Die Hypothek als Verwertungsrecht 158
1. Das Problem der Theorie vom Wertrecht 158
2. Das Verwertungsrecht und die Besitzbefugnis 160
V. Schlussbemerkung 162
Tatsurô Kudô: Religionsfreiheit in der japanischen Verfassung 163
I. Der Zweck des Erlasses der japanischen Verfassung 163
II. Geschichtlicher Hintergrund der Religionsfreiheit in der JV 164
III. Religionsfreiheit 165
IV. Trennungsgrundsatz von Staat und Religion 167
V. Kollision von Religionsfreiheit und Trennungsgrundsatz 169
VI. Religionsfreiheit des Kaisers 170
Norimasa Nozawa: Postmortale Befruchtung und Vaterschaftsfeststellung 173
I. Einleitung 173
II. Sachverhalt und rechtliche Ausgangslage 175
III. Divergierende Entscheidungen der Instanzgerichte 177
1. Streitpunkte 177
2. Begründung der ersten Instanz 178
3. Begründung des Berufungsgerichts 179
IV. Beurteilung 180
1. Zur Zulässigkeit der postmortalen künstlichen Befruchtung 180
2. Zur Klage auf Vaterschaftsfeststellung 182
V. Schlussbemerkungen 183
Koresuke Yamauchi: Laufen und Recht – Die japanische Pilgerfahrt 185
I. Einführung 185
II. Geschichte 186
III. Begriff 188
1. Allgemeines 188
2. Verhalten der „O henro san“-Pilger 190
3. Gründe für die Pilgerfahrt 190
4. Teilnehmer 191
5. Häufigkeit der „O henro san“-Pilgerfahrt 192
6. Route 193
IV. Verhalten 194
1. Kleidung und mitgeführte Gegenstände 194
2. Besuchsreihenfolge im Tempel 195
3. Verhaltensrichtlinien für „O henro san“-Pilger 197
4. Wirkungen der Pilgerfahrt 197
5. „O settai“ 198
6. Ende der Pilgerfahrt 199
V. Vervielfachung des Zwecks 199
VI. Vervielfachung des Verhaltens 200
VII. Erfahrungen 202
VIII. Bedeutungen im modernen Leben 203
IX. Rechtsvergleichung 203
1. Ausländische Fälle 203
2. Ansätze zur Rechtsvergleichung 204
X. Schluss 205
III. Nachruf 209
Bernhard Großfeld: Helmut Kollhosser - 22.4.1934 † 30.12.2004 211
I. Zauber 211
II. Rechtsvergleichung 211
III. Lebensprägung 212
IV. Freiwillige Gerichtsbarkeit 213
V. Schenkung/Leihe 214
VI. Westfälische Landschaft 214
VII. Versicherungsrecht 215
VIII. Oberlandesgericht 215
IX. Harry Westermann 216
X. Schluss 216