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Die Entwicklung des Rechtswegestaates am Beispiel der Trennung von Justiz und Policey im 18. Jahrhundert im Spiegel der Rechtsprechung des Reichskammergerichts und des Wismarer Tribunals

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Schmelz, C. (2004). Die Entwicklung des Rechtswegestaates am Beispiel der Trennung von Justiz und Policey im 18. Jahrhundert im Spiegel der Rechtsprechung des Reichskammergerichts und des Wismarer Tribunals. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51660-5
Schmelz, Christoph. Die Entwicklung des Rechtswegestaates am Beispiel der Trennung von Justiz und Policey im 18. Jahrhundert im Spiegel der Rechtsprechung des Reichskammergerichts und des Wismarer Tribunals. Duncker & Humblot, 2004. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51660-5
Schmelz, C (2004): Die Entwicklung des Rechtswegestaates am Beispiel der Trennung von Justiz und Policey im 18. Jahrhundert im Spiegel der Rechtsprechung des Reichskammergerichts und des Wismarer Tribunals, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51660-5

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Die Entwicklung des Rechtswegestaates am Beispiel der Trennung von Justiz und Policey im 18. Jahrhundert im Spiegel der Rechtsprechung des Reichskammergerichts und des Wismarer Tribunals

Schmelz, Christoph

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 117

(2004)

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Abstract

Am Beispiel der Rechtsprechung des Reichskammergerichts und des Wismarer Tribunals widmet sich Christoph Schmelz "Spurenelementen" des heutigen Art. 19 IV GG: nämlich Eröffnung von Rechtswegen und Effektivität des Rechtsschutzes gegen hoheitliches Handeln.

Die Untersuchung mündet in die Erkenntnis, daß das Wismarer Tribunal aufgrund seiner besonderen Stellung nach dem Westfälischen Frieden 1648 - staatsrechtliche Zugehörigkeit zum "sacrum imperium" und gleichzeitige völkerrechtliche Implementierung in das Königreich Schweden - beachtliche Impulse für das Reichskammergericht auf dem Sektor des Untertanenrechtsschutzes geliefert hat. Beide Gerichtskörper haben zudem durch ihr judizielles Wirken unverzichtbare Bausteine für den "Stapellauf" des formalen Rechtsstaates in Form des Rechtswegestaates geliefert. Die Arbeit erfährt durch zahlreiche Beispielsfälle eine empirisch-historische Nähe.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
1. Kapitel: § 1 Prooemium 13
I. Warum Rechtsgeschichte? – Einige Bemerkungen 13
II. Methodisches Procedere – Status quaestionis 15
III. Historisch-hermeneutische Zitateneinordnung 15
IV. Bedeutungsgehalt des Zitates aus heutiger Sicht 17
2. Kapitel: § 2 Richterliche Konfliktlösung im Schatten des Leviathan 20
I. Signifikanz der Rechtsinstitute 20
II. Kernbereich des Art. 19 IV GG 21
III. Forschungsansätze 21
IV. Inhalt des Art. 19 IV GG aus der Perspektive des Jetzt 23
3. Kapitel: § 3 Kompetenzkonflikt zwischen Justiz und Polizei 27
I. Prolegomenon 27
II. Gerichtsverfassungsorganismus des "sacrum imperium" 28
III. Inhalte des Polizeibegriffs im "sacrum imperium" 34
IV. Justizsachen versus Polizeisachen 38
V. Resümee 52
4. Kapitel: § 4 Einordnung des Votums von Cramer im Hinblick auf den Schutz privater Rechte 58
I. Thematisierung und Kontextualisierung des Votums 58
II. Analysierende Bemerkungen 70
5. Kapitel: § 5 Bezugnahme auf die Untergerichte im Hinblick auf die Souveränität der Territorialherren 73
I. Prinzipien territorialer Gerichtsverfassungen 73
II. Folgen des Votums von Cramer auf die territoriale Souveränität 78
III. Schlußbemerkung 83
6. Kapitel: § 6 Rolle der Kammerjustiz der Territorialfürsten 85
I. Dogmatische und terminologische Grundlagen 85
II. Ordentliche Justiz versus verwaltungsinterne Kammerjustiz 91
7. Kapitel: § 7 Zur ideengeschichtlichen Einordnung 99
8. Kapitel: § 8 Schwedische Gerichtsbarkeit – Wismarer Tribunal – im Alten Reich 103
I. Introductio 103
II. Das Appellationsprivileg nach dem Westfälischen Frieden 106
III. Der Begriff der "Policey" in Schweden 109
IV. Verfassungsstruktur im schwedischen Konglomeratstaat 110
V. Inhalt der Wismarer Tribunalsordnung unter dem Blickwinkel "Justiz" und "Policey" und "Effektivität des Rechtsschutzes" 119
VI. Fallanalysen aus dem Tribunalsarchiv und den Werken von Augustin von Balthasar und F. U. Mehlen 124
9. Kapitel: § 9 Richterliches Methodenbewußtsein 132
I. Exordium 132
II. Entwicklungstendenzen der juristischen Interpretationstheorie im 18. Jahrhundert 133
III. Staatsrechtliches Grundverständnis ab der Mitte des 18. Jahrhunderts 135
10. Kapitel: § 10 Vergleichende Analyse und Conclusio 142
I. Vergleichende Analyse 142
II. Conclusio 146
11. Kapitel: § 11 Schwedische Zusammenfassung 151
Sammanfattning 151
Quellen und Literaturverzeichnis 154
Ungedruckte Quellen 172
Sachwortverzeichnis 173