Die Anfänge der musikalischen Tantiemenbewegung in Deutschland

Manuela Maria Schmidt

doi:10.3790/978-3-428-51650-6

Die Anfänge der musikalischen Tantiemenbewegung in Deutschland

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Schmidt, M. (2005). Die Anfänge der musikalischen Tantiemenbewegung in Deutschland. Eine Studie über den langen Weg bis zur Errichtung der Genossenschaft Deutscher Tonsetzer (GDT) im Jahre 1903 und zum Wirken des Komponisten Richard Strauss (1864–1949) für Verbesserungen des Urheberrechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51650-6

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Die Anfänge der musikalischen Tantiemenbewegung in Deutschland

Eine Studie über den langen Weg bis zur Errichtung der Genossenschaft Deutscher Tonsetzer (GDT) im Jahre 1903 und zum Wirken des Komponisten Richard Strauss (1864–1949) für Verbesserungen des Urheberrechts

Schmidt, Manuela Maria

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 125

(2005)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-51650-6
978-3-428-11650-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51650-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 857
Collections: NBE HIST
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Legal history

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Institution: € 210.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 139.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die Gründungsgeschichte der ersten deutschen Verwertungsgesellschaft, der Genossenschaft Deutscher Tonsetzer, ist untrennbar mit dem Namen des berühmten Komponisten Richard Strauss verbunden. Die vorliegende Publikation enthält eine archivarisch belegte Detailstudie der damaligen Ereignisse und der rechtlichen Strukturen sowohl der GDT als auch der von ihr getragenen Anstalt für musikalisches Aufführungsrecht (AFMA), aber auch der Leipziger Anstalt. Angesichts der Tatsache, dass letztere zuerst errichtet worden ist und sich ebenfalls der Verwertungsaufgabe verschrieben hatte, wird die These von der GDT als der ersten deutschen Verwertungsgesellschaft einer kritischen Prüfung unterzogen. In diesem Zusammenhang führt Manuela Maria Schmidt eine präzisere Terminologie und Differenzierung ein. Auch bei den Verdiensten von Strauss, seinen Komponistenkollegen und den an der Tantiemenbewegung beteiligten Musikverlegern zeichnet sie ein neues Bild.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Inhaltsverzeichnis	17
Abkürzungsverzeichnis	38
Einleitung	45
§ 1 Zielsetzung	45
§ 2 Quellenlage	49
I. Archivmaterial	49
1. Aktenbestände der einzelnen Organisationen	49
2. Nachlässe	50
3. Die Aktenbestände des Reichsjustizamtes, des Reichsamtes des Innern, der Reichskulturkammer und des Reichsministeriums für Volksaufklärung und Propaganda	52
4. Archivmaterial sonstiger Verbände und Institutionen	53
II. Literatur	53
1. Juristische Literatur	53
2. Musikwissenschaftliche Literatur	55
§ 3 Gang der Arbeit	56
§ 4 Begriffsbestimmung	56
1. Kapitel: Die Ausgangslage	58
§ 5 Der Schutz des Aufführungsrechts gem. §§ 50 ff. UrhG 1870	58
I. Rechtslage	58
II. Die praktische Anwendung des § 50 II 2 UrhG 1870	62
III. Würdigung	64
§ 6 Die verlagsrechtlichen Beziehungen zwischen Komponist und Verleger	66
I. Der Musterverlagsschein des Vereins der Deutschen Musikalienhändler zu Leipzig	66
1. Der Verein der Deutschen Musikalienhändler zu Leipzig	67
2. Der Musterverlagsschein	71
3. Bedeutung des Musterverlagsscheins	73
4. Der Inhalt des Musterverlagsscheins	75
II. Würdigung	79
§ 7 Das öffentliche Musikleben in Deutschland	82
§ 8 Die Ergebnisse der Tantiemenbewegung im Ausland	83
I. Die Entwicklung in Frankreich	83
II. Die Errichtung von Verwertungsgesellschaften in weiteren europäischen Ländern	86
III. Die Ausdehnung der Tätigkeit der SACEM auf Großbritannien, die Schweiz, Belgien und Elsass-Lothringen	86
IV. Würdigung	89
§ 9 Der Anstoß zur Gründung einer deutschen Verwertungsanstalt	89
I. Der Dresdener Kongress im September 1895	89
1. Veranstalter und Ergebnis des Kongresses	89
2. Die Haltung Oskar von Hases auf dem Kongress	91
3. Bedeutung des Dresdener Kongresses	91
4. Präzisierung der ablehnenden Haltung Oskar von Hases in der Folgezeit	93
II. Die Pariser Konferenz zur Revision der Berner Konvention vom 15. April bis 4. Mai 1896	94
III. Die Reaktionen in Deutschland auf den Dresdener Kongress und die Pariser Konferenz	96
1. Die Reaktion des Vereins der Deutschen Musikalienhändler	96
2. Die Denkschrift der Reichsregierung	97
IV. Würdigung	98
§ 10 Ergebnis des ersten Kapitels	100
2. Kapitel: Der erste Versuch: Die Errichtung der Leipziger Anstalt	102
1. Abschnitt: Die Gründung der Leipziger Anstalt	102
§ 11 Die Hauptversammlung des Vereins der Deutschen Musikalienhändler vom 18. Mai 1897	102
I. Der Beschluss der Hauptversammlung	102
II. Würdigung	103
§ 12 Die Mannheimer Tonkünstlerversammlung des Allgemeinen Deutschen Musikvereins vom 27. Mai bis 1. Juni 1897	106
I. Der Allgemeine Deutsche Musikverein	106
II. Die Annahme einer Resolution durch Gesamtvorstand und Hauptversammlung	107
III. Würdigung	108
§ 13 Die Entwicklung des Satzungsentwurfs für die künftige Verwertungsanstalt	111
§ 14 Die Hauptversammlung des Vereins der Deutschen Musikalienhändler vom 10./11. Mai 1898	115
§ 15 Aufrütteln der Komponisten durch Hans Sommers Aufsatz "Die Wertschätzung der Musik"	119
I. Zur Person Sommers	120
II. Der Inhalt von Sommers Aufsatz	120
1. Die Not der Komponisten und die geringe Wertschätzung zeitgenössischer Werke	120
2. Sommers Forderung an den Gesetzgeber zur Verbesserung der Lage der Komponisten	123
III. Bewertung	126
IV. Reaktionen auf Sommers Aufsatz	132
1. Pressestimmen	132
2. Die Reaktion der Führung des Allgemeinen Deutschen Musikvereins	133
3. Die Reaktion der Komponisten	134
§ 16 Pläne zur Realisierung von Sommers Forderungen auf der Mainzer Hauptversammlung des Allgemeinen Deutschen Musikvereins	136
§ 17 Die Tonkünstlerversammlung des Allgemeinen Deutschen Musikvereins zu Mainz vom 25.-28. Juni 1898	140
I. Verabschiedung der neuen Satzung des Allgemeinen Deutschen Musikvereins	140
II. Verabschiedung der Satzung der Anstalt für musikalisches Aufführungsrecht	142
III. Würdigung	144
§ 18 Die Hauptversammlung der Leipziger Anstalt vom 28. Juni 1898	149
§ 19 Ergebnis des ersten Abschnitts	151
2. Abschnitt: Struktur und Arbeitsweise der Leipziger Anstalt	153
§ 20 Die Struktur der Leipziger Anstalt	154
I. Zweck	154
II. Rechtsform	154
1. Anstalt des privaten Rechts gem. § 52 Sächs. BGB, § 6 lit. b GjP	154
2. Errichtung als öffentlich-rechtliches Rechtsinstitut?	158
III. Organe der Anstalt für musikalisches Aufführungsrecht	161
1. Hauptversammlung	161
2. Vorstand	161
3. Die einzelnen Ausschüsse	162
IV. Das Verhältnis der Anstalt zum Verein der Deutschen Musikalienhändler und zum Allgemeinen Deutschen Musikverein	162
V. Die Oberaufsicht	164
§ 21 Die Tätigkeit der Leipziger Anstalt	164
I. Maßgebende Vorschriften	164
II. Die Pfleger	165
III. Die Verwaltung der Aufführungsrechte	168
1. In Betracht kommende Aufführungsrechte	168
2. Der Rechtsgrund für die Verwaltung der Aufführungsrechte	169
IV. Die Erhebung der Gebühren	172
1. Gebührenpflichtige und gebührenfreie Aufführungen	173
2. Die Gebührenpflichtigen: die Veranstalter	175
3. Das Verfahren der Gebührenerhebung	178
V. Die Verteilung der Gebühren	180
VI. Die internationale Dimension	182
VII. Unterstützungskasse	182
VIII. Verwaltungskosten	183
§ 22 Ergebnis des zweiten Abschnitts	183
3. Abschnitt: Der Widerstand der Komponisten bis zum Tätigkeitsbeginn der Leipziger Anstalt am 1. Oktober 1898 und ihre Vereinigung zur Genossenschaft Deutscher Komponisten	186
§ 23 Die Einleitung eigener Schritte: Die Rundschreiben von Richard Strauss und die erste Reaktion des Allgemeinen Deutschen Musikvereins	186
I. Erste Erwägungen zur Einleitung eigener Schritte bei Rösch, Sommer und Strauss	186
II. Das erste Rundschreiben von Richard Strauss	188
1. Der Inhalt des Rundschreibens	190
2. Die Reaktion der Komponisten	191
III. Das zweite Rundschreiben von Richard Strauss	192
1. Erwägungen zur Versendung eines zweiten Rundschreibens	192
2. Der Inhalt des zweiten Rundschreibens	193
IV. Die Versendung von Aufforderungen zum Beitritt und die Ankündigung der Denkschrift beim Reichsjustizamt	194
V. Die erste Reaktion des Allgemeinen Deutschen Musikvereins auf die beiden Rundschreiben	196
VI. Würdigung	198
§ 24 Der Zusammenschluss der Komponisten zur Genossenschaft Deutscher Komponisten am 30. September 1898	203
I. Verlesung des Entgegnungsbriefes des Allgemeinen Deutschen Musikvereins	204
II. Die Gründung der Genossenschaft Deutscher Komponisten	205
1. Zweck der Genossenschaft	206
2. Rechtsform	207
a) Personenverein (Genossenschaft) i.S.d. § 52 Sächs. BGB i.V.m. § 6 lit. b GjP	207
b) Vorvertrag gem. § 782 Sächs. BGB	209
c) Gesellschaft bürgerlichen Rechts gem. §§ 1359 ff. Sächs. BGB	209
III. Erwägungen zur Verbesserung der Lage der Komponisten	210
IV. Wahl eines Delegierten für die Beratungen im Reichsjustizamt	213
V. Reaktionen auf die Gründung	213
VI. Würdigung	214
§ 25 Ergebnis des dritten Abschnitts	221
4. Abschnitt: Der Widerstand gegen die Leipziger Anstalt nach Beginn ihrer Tätigkeit und der Kampf um die Berechtigung der Genossenschaft Deutscher Komponisten zur Standesvertretung der Komponisten	222
§ 26 Tätigkeitsbeginn der Leipziger Anstalt am 1. Oktober 1898	222
§ 27 Niederlegung der Ämter in der Leipziger Anstalt seitens der Komponisten	223
§ 28 Der Streit zwischen der Genossenschaft Deutscher Komponisten und dem Allgemeinen Deutschen Musikverein um die Auslegung der Darstellung der Mainzer Ereignisse und um die Berechtigung des Musikvereins zur Beteiligung an der Leipziger Anstalt	225
I. Das Antwortschreiben von Rösch im Namen der Genossenschaft Deutscher Komponisten vom 7. Oktober 1898 auf den Entgegnungsbrief des Allgemeinen Deutschen Musikvereins vom 24. September 1898	225
II. Die Reaktion im Allgemeinen Deutschen Musikverein	226
1. Die Sitzung des geschäftsführenden Ausschusses vom 6. November 1898	226
2. Das Antwortschreiben Steinbachs	226
3. Die Aufklärung der komponierenden Mitglieder des Allgemeinen Deutschen Musikvereins durch den Musikverein	228
III. Der Brief von Strauss vom 16. November 1898	230
IV. Die beiden Briefe von Rösch vom 16. November 1898	230
V. Die Reaktion auf die Briefe von Rösch im Allgemeinen Deutschen Musikverein	232
VI. Die Reaktion auf die Briefe bei den Komponisten	234
VII. Würdigung	237
§ 29 Die Auseinandersetzung in der Öffentlichkeit	241
I. Der Boykottaufruf der Genossenschaft und Widerstand gegen die Leipziger Anstalt	241
II. Die Reaktion der Anstalt für musikalisches Aufführungsrecht auf den Boykottaufruf	244
III. Die Veröffentlichung von Aufsätzen für und wider die Leipziger Anstalt	244
1. "Abwehr"	244
2. "Richtigstellung und Rechtfertigung" durch Friedrich Rösch	245
3. Weitere Publikationen	247
IV. Würdigung	247
§ 30 Der Widerstand der ausübenden Künstler und eines Teils der Leipziger Verleger gegen die Leipziger Anstalt	252
I. Der Widerstand der ausübenden Künstler	252
II. Die Einschätzung der Lage durch Oskar von Hase	253
III. Der Widerstand eines Teils der Leipziger Verleger	254
IV. Würdigung	255
§ 31 Vergebliches Ringen um eine Verständigung	256
I. Scheitern des ersten Verständigungsversuchs	256
II. Das Bemühen um Abhaltung einer Verständigungssitzung am 18. Dezember 1898	257
III. Die Bemühungen um einen neuen Termin zu einer Verständigungssitzung	260
IV. Würdigung	263
§ 32 Vorläufiges Ende der Leipziger Anstalt durch die außerordentliche Hauptversammlung am 21. Januar 1898	268
I. Die Haltung von Sommer, Reinecke und Rösch auf der Versammlung	268
II. Die Beschlüsse der außerordentlichen Hauptversammlung	269
III. Beendigung des Streits zwischen der Genossenschaft Deutscher Komponisten und dem Allgemeinen Deutschen Musikverein	270
IV. Würdigung	270
§ 33 Ergebnis des vierten Abschnitts	274
§ 34 Ergebnis des zweiten Kapitels	275
3. Kapitel: Der zweite Versuch: Die Errichtung einer Verwertungsanstalt unter Beteiligung der Genossenschaft Deutscher Komponisten	277
1. Abschnitt: Die positive Haltung der Genossenschaft Deutscher Komponisten in der Tantiemenfrage	277
§ 35 Kurswechsel der Genossenschaft Deutscher Komponisten hin zu einer positiven Haltung in der Tantiemenfrage	277
§ 36 Die organisatorische Festigung der Genossenschaft Deutscher Komponisten auf ihrer ersten Generalversammlung am 20. Februar 1899 als organisatorische Basis für die künftige Haltung	279
I. Die Festigung der Organisation	279
II. Präzisierung des Zwecks der Genossenschaft	282
III. Würdigung	282
§ 37 Die positive Haltung der Genossenschaft Deutscher Komponisten in der Tantiemenfrage	285
I. Die neun Grundsätze der Genossenschaft Deutscher Komponisten als Ausgangspunkt für eine Verständigung	285
II. Würdigung	286
§ 38 Ergänzende Ausführungen und Beschlüsse der Genossenschaft Deutscher Komponisten zur Tantiemenfrage	292
I. Rechtfertigung des Führungsanspruchs der Genossenschaft Deutscher Komponisten zur Errichtung einer Verwertungsanstalt	292
II. Die Notwendigkeit der Gründung einer deutschen Verwertungsanstalt	293
III. Vorzüge der Errichtung einer Zentralstelle	293
IV. Die Verlängerung der Schutzfrist als Voraussetzung für die Errichtung der Tantiemenanstalt	294
V. Würdigung	295
§ 39 Der Beitrag der Komponisten zur ungestörten Durchführung der neuen Tantiemenanstalt	297
I. Die Verabschiedung von Resolution und Revers	298
II. Die Reaktion der Komponisten	299
III. Würdigung	302
§ 40 Die Erwägungen der Genossenschaft zur Einbeziehung der verloren gegangenen Aufführungsrechte	304
I. Die Kollektivbedingung	304
II. Das Rechtsverhältnis zu den Konzertunternehmern und Verlegern	305
III. Entkräftung von Bedenken	305
IV. Würdigung	306
§ 41 Ergänzende Erwägungen zur Verbesserung der Lage der Komponisten	308
I. Stempelgebühr	308
II. Der genossenschaftliche Selbstverlag	308
§ 42 Ergebnis des ersten Abschnitts	311
2. Abschnitt: Das Ringen um eine erfolgreiche Verständigung mit den Verlegern in der Tantiemenfrage	313
§ 43 Die Verständigungssitzung vom 21. Februar 1899	313
I. Personelle Besetzung	313
II. Erörterung der neun Grundsätze	314
III. Hinauszögern der Zustimmung des Vereins der Deutschen Musikalienhändler	316
IV. Würdigung	317
§ 44 Die Verständigung mit den Berliner Verlegern vom 13. April 1899	320
§ 45 Vertrauensbruch seitens des geschäftsführenden Ausschusses des Vereins der Deutschen Musikalienhändler durch die widerrechtliche Veröffentlichung von Unterlagen	322
§ 46 Die Verständigungssitzung mit dem Verein der Deutschen Musikalienhändler vom 24. April 1899	326
I. Annahme von sieben Grundsätzen	326
II. Der Inhalt der sieben Grundsätze	327
III. Würdigung	328
§ 47 Ergebnis des zweiten Abschnitts	332
3. Abschnitt: Das Zutagetreten der wahren Pläne Oskar von Hases zur Aufrechterhaltung der Leipziger Anstalt mit Beteiligung der Genossenschaft Deutscher Komponisten	333
§ 48 Die ordentliche Hauptversammlung des Vereins der Deutschen Musikalienhändler vom 2. Mai 1899	333
§ 49 Die außerordentliche Hauptversammlung der Leipziger Anstalt am 3. Mai 1899	335
§ 50 Das Scheitern der gemeinsamen Petition der Genossenschaft Deutscher Komponisten und des Vereins der Deutschen Musikalienhändler	337
§ 51 Die Dortmunder Tonkünstlerversammlung des Allgemeinen Deutschen Musikvereins vom 10.–13. Mai 1899	338
I. Beschlüsse	338
II. Würdigung	340
§ 52 Scheitern des letzten Verständigungsversuchs am 14. Mai 1899	342
§ 53 Ergebnis des dritten Abschnitts	343
§ 54 Ergebnis des dritten Kapitels	343
4. Kapitel: Der dritte Versuch: Die Errichtung der Genossenschaft Deutscher Tonsetzer (Anstalt für musikalisches Aufführungsrecht)	345
1. Abschnitt: Die Verständigung zwischen der Genossenschaft Deutscher Komponisten und einem Teil der Verleger	345
§ 55 Der Anstoß für das gemeinsame Vorgehen der Genossenschaft Deutscher Komponisten mit einem Teil der Verleger	346
I. Die Beratung im Reichsjustizamt am 15. Mai 1899	346
II. Die Erklärung des geschäftsführenden Ausschusses des Vereins der Deutschen Musikalienhändler vom 16. Mai 1899	347
III. Würdigung	348
§ 56 Die Einreichung der gemeinsamen Petition an das Reichsjustizamt und der offene Bruch in den Reihen der Verleger	350
I. Die gemeinsame Petition	350
II. Sammlung von Unterschriften in den Reihen der Verleger durch einen Rundbrief	351
III. Die Reaktion des Vereins der Deutschen Musikalienhändler	354
IV. Die Gegenerklärung Hugo Bocks an Oskar von Hase	355
V. Die Protesthaltung des Vereins der Deutschen Musikalienhändler und der offene Bruch in den Reihen der Verleger	356
VI. Billigung des gemeinsamen Vorgehens durch die außerordentliche Generalversammlung der Genossenschaft Deutscher Komponisten am 27. Juni 1899	357
VII. Würdigung	358
§ 57 Verhandlungen mit den von der Tantiemenfrage berührten Kreisen	362
§ 58 Ergebnis des ersten Abschnitts	363
2. Abschnitt: Präzisierung der Pläne der Genossenschaft Deutscher Komponisten zur Errichtung einer Verwertungsanstalt	364
§ 59 Die Ausführungen von Rösch auf der außerordentlichen Generalversammlung der Genossenschaft Deutscher Komponisten am 27. Juni 1899 in Berlin	364
I. Die Notwendigkeit der Gründung einer deutschen zentralen Verwertungsanstalt	365
II. Die große Bedeutung des Aufführungsrechts bei der Reform des Urheberrechts	365
III. Das organisatorische Verhältnis der Tantiemenanstalt zur Genossenschaft Deutscher Komponisten	367
IV. Orientierung an der französischen SACEM	367
V. Würdigung	368
§ 60 Die Ausführungen der Genossenschaft Deutscher Komponisten zur Gründung einer Verwertungsanstalt sowie zur Reform des Urheber- und Verlagsrechts in ihrer Denkschrift	370
I. Die Überreichung der Denkschrift, ihre Verfasser und ihre Gliederung	370
II. Bezugsobjekt der Ausführungen: Der Regierungsentwurf vom 13. Juli 1899	373
III. Die Ausführungen in der Denkschrift zu den durch die Reform des Urheberrechts zu schaffenden Voraussetzungen für die Errichtung der deutschen Tantiemenanstalt	375
1. Die Schaffung eines umfassenden Schutzes des Aufführungsrechts ohne Ausnahmen	376
a) Die Streichung des Vorbehaltes des § 50 II UrhG 1870 (§ 12 II E 1899 = § 11 II UrhGE)	376
b) Die Streichung des § 26 E 1899 = § 27 UrhGE	377
2. Die Verlängerung der Schutzfrist für Werke der Tonkunst (§ 32 E 1899 = § 33 UrhGE)	378
3. § 67 I E 1899 = § 62 I 2 UrhGE	379
IV. Die Ausführungen in der Denkschrift zur Struktur eines deutschen Verwertungs- und Tantiemeninstituts unter Trägerschaft der Genossenschaft Deutscher Komponisten	379
1. Die Notwendigkeit der Gründung einer deutschen Verwertungsanstalt unter Berücksichtigung der internationalen Rechtslage	379
2. Betonung des Führungsanspruchs der Genossenschaft Deutscher Komponisten bei der Errichtung der Tantiemenanstalt	380
3. Hauptzweck der Verwertungsanstalt: Wohlfahrtseinrichtung für die Komponisten	380
4. Die Beteiligung des Textdichters an den Tantiemen	381
5. Rechtfertigung des Pauschalsystems	382
V. Würdigung	383
§ 61 Die Ausführungen der Genossenschaft Deutscher Komponisten zur Errichtung der von ihr getragenen Verwertungsanstalt im Pariser Bericht	386
I. Entstehung und Zielsetzung des Pariser Berichts	386
II. Ziele der Genossenschaft Deutscher Komponisten bei der anstehenden Reform des Urheberrechts	387
III. Die Notwendigkeit der Errichtung einer deutschen Verwertungsanstalt	387
IV. Der Führungsanspruch der Genossenschaft zur Gründung der Verwertungsanstalt	388
V. Die Notwendigkeit der Organisation der Verwertungsanstalt in der Form einer Zentralstelle	388
VI. Der Vorbildcharakter der französischen SACEM	389
VII. Das von der Genossenschaft geplante Pauschalsystem	390
VIII. Die Beteiligung von Verleger und Textdichter an den Tantiemen	391
IX. Würdigung	391
§ 62 Ergebnis des zweiten Abschnitts	392
3. Abschnitt: Die weitere Entwicklung	393
§ 63 Der Pariser Bericht als Grundlage für die weitere Verständigung mit den Berliner Verlegern	393
§ 64 Die Haltung des Vereins der Deutschen Musikalienhändler in der Tantiemenfrage seit dem Scheitern der Verhandlungen mit der Genossenschaft Deutscher Komponisten	394
I. Die Hauptversammlung des Vereins der Deutschen Musikalienhändler vom 15. Mai 1900	394
II. Die außerordentliche Hauptversammlung des Vereins der Deutschen Musikalienhändler vom 2. Oktober 1900	395
§ 65 Die Sitzung des Gesamtvorstandes des Deutschen Sängerbundes in Danzig vom 24./25. September 1900	396
§ 66 Die Beratung weiterer Dokumente mit den verbündeten Verlegern im Januar 1901	396
§ 67 Ergebnis des dritten Abschnitts	397
4. Abschnitt: Scheitern des dritten Versuchs durch die Reform des Urheberrechts?	399
§ 68 Das bisherige Engagement der Genossenschaft Deutscher Komponisten bei der Reform des Urheber- und Verlagsrechts	400
§ 69 Die Beratung des Gesetzentwurfs in der Kommission	400
§ 70 Die Petition der Genossenschaft Deutscher Komponisten zum Urheber- und Verlagsrecht vom 1. Januar 1901 an den Deutschen Reichstag	403
§ 71 Die Erklärung der Genossenschaft Deutscher Komponisten zum gegenwärtigen Stand der Urheberrechtsreform vom 15. Februar 1901	404
§ 72 Bedingte Aufgabe der Pläne der Genossenschaft Deutscher Komponisten zur Errichtung der Tantiemenanstalt	405
§ 73 Die Konferenz im Preußischen Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Madiginal-Angelegenheiten zur Aufrechterhaltungder Pläne der Genossenschaft DeutscherrKomponisten zur Errichtung der Verwertungsanstalt	407
I. Die Diskussion	407
II. Die nachträgliche Erklärung der Genossenschaft Deutscher Komponisten zur Konferenz vom 1. April 1901	409
III. Die Grundbestimmungen der Anstalt für musikalisches Aufführungsrecht	410
IV. Würdigung	413
§ 74 Die Beratung der Entwürfe über das Urheberrecht an Werken der Literatur und Tonkunst und über das Verlagsrecht im Plenum des Reichstags und im Bundesrat	415
I. Die Beratung der Verlängerung der Schutzfrist im Plenum des Reichstags	415
II. Der Protest der Genossenschaft gegen die Angriffe des Reichstagsabgeordneten Eugen Richter	417
III. Petition der Genossenschaft und zahlreicher Musikalienhändler an den Bundesrat	418
IV. Die Annahme der Gesetzesentwürfe durch den Bundesrat	420
V. Würdigung	421
§ 75 Vollständige Aufgabe der Pläne zur Errichtung der Verwertungsanstalt nach der Verabschiedung des LUG	423
§ 76 Ergebnis des vierten Abschnitts	426
5. Abschnitt: Die Wende: Der Beschluss der Genossenschaft Deutscher Komponisten und der verbündeten Verleger zur Errichtung der Verwertungsanstalt	428
§ 77 Die Ausgangslage: Stillstand in der Tantiemenbewegung	428
§ 78 Der Meinungsumschwung	431
I. Anlass: Der Beschluss der Generalversammlung der österreichischen AKM	431
II. Die Sitzungen des geschäftsführenden Ausschusses der Genossenschaft Deutscher Komponisten unter Beteiligung der verbündeten Verleger vom 8. und 13./14. Dezember 1902	431
III. Würdigung	433
§ 79 Die Hauptversammlung des Vereins der Deutschen Musikalienhändler vom 29. November 1902	434
§ 80 Die Ankündigung der Gründung der Verwertungsanstalt	435
§ 81 Die Gründung der Genossenschaft Deutscher Tonsetzer (Anstalt für musikalisches Aufführungsrecht) auf der Hauptversammlung der Genossenschaft Deutscher Komponisten vom 14. Januar 1903	437
I. Verabschiedung von Satzung und Geschäftsordnung der Genossenschaft Deutscher Tonsetzer	437
II. Verabschiedung der Grundordnung der Anstalt für musikalisches Aufführungsrecht	439
III. Die personelle Besetzung von GDT und AFMA	440
§ 82 Ergebnis des fünften Abschnitts	442
6. Abschnitt: Die Struktur der Genossenschaft Deutscher Tonsetzer (Anstalt für musikalisches Aufführungsrecht) und die rechtlichen Grundlagen ihrer Tätigkeit	443
§ 83 Die Struktur der Genossenschaft Deutscher Tonsetzer (Anstalt für musikalisches Aufführungsrecht)	443
I. Zweck	443
II. Rechtsform	444
1. Charakterisierung als wirtschaftlicher Verein	444
2. Fehlen anderer gesetzlicher Vorschriften	446
3. Die Verleihung der Rechtsfähigkeit	448
4. Neugründung oder bloße Umbenennung? – Das Verhältnis von GDT und Genossenschaft Deutscher Komponisten zueinander	448
III. Die Organe der Genossenschaft Deutscher Tonsetzer	450
1. Der Vorstand	450
2. Die Hauptversammlung	451
3. Der Beirat	452
IV. Mitgliedschaft	452
1. Das Aufnahmeverfahren	452
2. Ordentliche und außerordentliche Mitglieder	453
3. Die Pflichten der Mitglieder	453
4. Erlöschen der Mitgliedschaft	454
V. Die Struktur der AFMA als wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb der GDT	454
1. Zwecke der Anstalt für musikalisches Aufführungsrecht	455
2. Rechtsnatur der AFMA und ihr Verhältnis zur GDT	455
3. Organe der AFMA	456
a) Der Vorstand	456
b) Der Ausschuss der Vertrauensmänner	457
c) Der Direktor	458
4. Die Betriebsmittel der Anstalt	458
VI. Würdigung	459
§ 84 Die rechtlichen Voraussetzungen der Tätigkeit der AFMA	461
I. Der Tätigkeitsumfang der AFMA	461
1. Der räumliche und sachliche Tätigkeitsbereich der AFMA	461
2. Die Übertragung der Aufführungsrechte auf die GDT (AFMA)	462
3. Die von der GDT (AFMA) zu verwertenden Aufführungsrechte	464
II. Die Gebührenpflichtigen: die Veranstalter öffentlicher Aufführungen	465
1. Der Begriff des Veranstalters	465
2. Pauschal- und Einzelsystem	465
3. Das Vertragsverhältnis zwischen der GDT (AFMA) und dem Gebührenpflichtigen beim Pauschalsystem	466
III. Die Bezugsberechtigten	468
1. Der Kreis der Bezugsberechtigten	468
2. Das Rechtsverhältnis zwischen der GDT (AFMA) und dem Bezugsberechtigten: Der Berechtigungsvertrag	469
3. Bewertung	470
IV. Das Verteilungsverfahren	473
V. Unterstützungskasse	474
VI. Die internationale Dimension	474
VII. Würdigung	475
§ 85 Das Selbstverständnis der Genossenschaft Deutscher Tonsetzer	475
§ 86 Die praktische Tätigkeit der AFMA	477
§ 87 Ergebnis des sechsten Abschnitts	479
7. Abschnitt: Die Reaktion der an der Tantiemenfrage beteiligten Kreise auf die Gründung der Genossenschaft Deutscher Tonsetzer (Anstalt für musikalisches Aufführungsrecht)	480
§ 88 Widerstand gegen die AFMA	481
I. Widerstand der Verleger	481
1. Widerstand einzelner Verleger	481
2. Die Haltung des Vereins der Deutschen Musikalienhändler	482
a) Verständigung auf die weitere Haltung auf der außerordentlichen Hauptversammlung vom 14. November 1903	482
b) Das Bemühen des Vereins der Deutschen Musikalienhändler um eine Verständigung	484
c) Die Abgabe der Verleger-Erklärung durch den Verein der Deutschen Musikalienhändler	486
d) Die weitere Haltung des Vereins der Deutschen Musikalienhändler, vor allem seine Aufklärungsarbeit	487
II. Widerstand der Veranstalter öffentlicher Aufführungen	488
1. Der Widerstand der Konzertveranstalter	489
2. Der Widerstand der Gewandhauskonzertdirektion	490
III. Widerstand der Komponisten	492
IV. Persönliche Anfeindungen	493
V. Würdigung	496
§ 89 Die vergeblichen Bemühungen der Genossenschaft Deutscher Tonsetzer zur Überwindung des Widerstandes	501
I. Vergebliche Bemühungen zur Überwindung des Widerstands durch Publikationen	502
1. Die Denkschrift "Die Anstalt für Musikalisches Aufführungsrecht. Zur Aufklärung und Abwehr"	502
2. Die Veröffentlichung eines Tonsetzerverzeichnisses	503
3. Die Replik des Vereins der Deutschen Musikalienhändler auf die Denkschrift der GDT	504
4. Die Veröffentlichung von Reckentin für die Genossenschaft und die Erwiderung von Röntsch für den Verein der Deutschen Musikalienhändler	508
a) Der Aufsatz von Reckentin	508
b) Die Erwiderung von Röntsch	508
II. Vergeblicher Versuch der Genossenschaft Deutscher Tonsetzer zur Überwindung des Widerstandes durch Führung von Prozessen	509
III. Würdigung	511
§ 90 Die Bedingungen der Verleger für eine erneute Verständigung	514
I. Die Haltung des Vereins der Deutschen Musikalienhändler	514
II. Die Haltung des Deutschen Musikalien-Verleger-Vereins	515
III. Würdigung	515
§ 91 Die Überwindung des massiven Widerstandes und die Festigung der GDT (AFMA)	516
§ 92 Ergebnis des siebten Abschnitts	521
§ 93 Ergebnis des vierten Kapitels	522
5. Kapitel: Gesamtbetrachtung	524
1. Abschnitt: Zum Ablauf der Tantiemenbewegung	524
§ 94 Wandel der Rechtsanschauungen als Voraussetzung für die Entstehung der Tantiemenbewegung und die erfolgreiche Arbeit einer Verwertungsanstalt	525
I. Die Schaffung eines vorbehaltlosen Aufführungsschutzes	525
II. Die Abtrennbarkeit des Aufführungsrechts von den sonstigen Urheberrechten	527
III. Durchsetzung der Auffassung von der Gebührenpflicht öffentlicher Aufführungen	528
§ 95 Drei Versuche zur Errichtung eines Verwertungsinstituts	529
I. Einteilung der Tantiemenbewegung in drei Versuche	529
1. Umschreibung der drei Versuche	529
2. Zeitliche Überschneidungen	531
3. Die Dauer der drei Versuche	531
4. Einteilung der drei Versuche in drei Phasen	532
II. Die tragenden Kräfte der Tantiemenbewegung	532
1. Vier Hauptkräfte	532
2. Der neue Machtfaktor in der Tantiemenbewegung: die Genossenschaft Deutscher Komponisten	535
3. Die Ziele der Hauptkräfte für ein Engagement in der Tantiemenbewegung	536
4. Die Motive der Hauptkräfte zur Gründung einer Verwertungsanstalt	538
III. Die Argumentation in den drei Versuchen	540
1. Der Schwerpunkt der Argumentation in den drei Versuchen	540
2. Die Argumentation des Vereins der Deutschen Musikalienhändler	541
3. Die Argumentation des Allgemeinen Deutschen Musikvereins	542
4. Die Argumentation der Leitung der Leipziger Anstalt	542
5. Die Argumentation der Genossenschaft Deutscher Komponisten	543
6. Die Haltung der verbündeten Verleger	545
7. Die unterschiedlichen Ausgangspunkte der Genossenschaft Deutscher Komponisten und des Vereins der Deutschen Musikalienhändler, die sie während der gesamten Tantiemenbewegung beibehielten	545
8. Fehler bei der Auslegung von UrhG 1870 und LUG	545
§ 96 Machtkämpfe	547
I. Der Machtkampf zwischen dem Allgemeinen Deutschen Musikverein und der Genossenschaft Deutscher Komponisten	547
II. Der Machtkampf zwischen dem Verein der Deutschen Musikalienhändler und der Genossenschaft Deutscher Komponisten	549
III. Der Machtkampf zwischen dem Verein der Deutschen Musikalienhändler und den mit der Genossenschaft Deutscher Komponisten verbündeten Verlegern	550
IV. Der Führungsanspruch in der Tantiemenbewegung	550
V. Würdigung	551
§ 97 Das Ringen um eine Verständigung	552
I. Die Erkenntnis der Notwendigkeit einer Verständigung	552
II. Ernsthaftes Bemühen um eine Verständigung?	553
1. Die Aufstellung von Bedingungen für eine weitere Verständigung	553
2. Das Verhandeln ohne Mandat	554
III. Das Scheitern einer Verständigung während des zweiten Versuchs	555
§ 98 Vergleich der Entstehung der Leipziger Anstalt und der GDT (AFMA)	555
I. Ablauf	555
II. Juristische Vorarbeiten	557
III. Die Beteiligung von Vertretern der von der Tantiemenbewegung Betroffenen	558
IV. Überstürzte Gründung der Leipziger Anstalt?	559
V. Tätigkeitsbeginn	560
§ 99 Die Öffentlichkeitsarbeit in den einzelnen Versuchen	561
I. Die Information der Mitglieder	561
II. Der Kontakt mit den Gebührenpflichtigen	562
III. Der Schritt in die Öffentlichkeit als Mittel der Auseinandersetzung	562
IV. Öffentlichkeitsarbeit als Mittel der Information und Beseitigung des Widerstandes	563
§ 100 Die Bewertung des Widerstandes bei der Leipziger Anstalt und der AFMA	564
I. Widerstand der Gebührenpflichtigen	564
II. Widerstand aus den eigenen Reihen	564
III. Widerstand aus dem gegnerischen Lager als Zeichen des Machtkampfes	565
IV. Die Reaktion auf den Widerstand	570
§ 101 Die Reform des Urheber- und Verlagsrechts und die Tantiemenbewegung	571
I. Die Notwendigkeit der Reform des Urheber- und Verlagsrechts zur Schaffung der Voraussetzungen für die Errichtung einer Verwertungsanstalt	571
1. Errichtung einer Verwertungsanstalt unter dem UrhG 1870?	571
2. Vereitelung der Pläne zur Errichtung einer wirtschaftlich rentablen Verwertungsanstalt durch das LUG?	573
a) Schaffung eines absoluten Aufführungsrechts mit rückwirkender Kraft	573
b) Das In-Kraft-Treten der Ausnahmebestimmungen des § 27 LUG	573
3. Vereitelung der Kartellfähigkeit durch die Belassung der Schutzfrist bei 30 Jahren p. m. a.?	574
4. Die Reform des Verlagsrechts	574
II. Wechselwirkung zwischen der Reform und der Tantiemenbewegung	575
1. Wechselseitige Voraussetzungen	575
2. Der Einfluss der Reform des Urheberrechts auf das Zustandekommen einer Einigung zwischen Verlegern und Komponisten durch die Forderung nach einem gemeinsamen Vorgehen	576
3. Die Auswirkungen der Auseinandersetzung in der Tantiemenfrage auf die Forderungen an den Gesetzgeber	577
4. Die Bedeutung der Reform des Urheberrechts für die Forderung nach Berücksichtigung der Belange von Schule, Kirche, Herr und Verein	578
§ 102 Die geschilderten Ereignisse im Ganzen	579
I. Bewertung	579
II. Gleichlauf mehrerer Bewegungen	582
III. Richtigstellung der Daten und der historischen Abläufe	583
§ 103 Bewertung der Beiträge der einzelnen Personen	587
I. Richard Strauss, Friedrich Rösch und Hans Sommer	587
1. Friedrich Rösch	587
2. Hans Sommer	590
3. Richard Strauss	593
4. Rösch, Sommer und Strauss	596
II. Eugen d’Albert, Richard Eilenberg, Engelbert Humperdinck, Wilhelm Klatte, Franz Lehár, Paul Lincke, Gustav Mahler, Carl Reinecke, Ernst Rudorff, Philipp Rüfer, Max Schillings, Georg Schumann, Ludolf Waldmann	600
III. Albert Osterrieth, Philipp Allfeld und Axster	603
IV. Oskar von Hase	604
V. Fritz Steinbach	607
VI. Die verbündeten Verleger	608
VII. Die Rolle des Reichsjustizamtes und anderer Behörden	613
2. Abschnitt: Die Ergebnisse der Tantiemenbewegung	614
§ 104 Verwertungsgesellschaft, Verwertungsanstalt, Verwertungs- und Tantiemeninstitut - Begriffsbestimmung, Abgrenzung und Charakterisierung der Leipziger Anstalt und der GDT (AFMA)	614
I. Die Oberbegriffe "Verwertungs- und Tantiemeninstitut"	615
1. Die Verwertung des Aufführungsrechts	616
2. Das Verhältnis der einzelnen Verwertungsaufgaben zueinander und die Bedeutung der Begriffe des Verwertungs- und des Tantiemeninstituts	617
3. Wesensmerkmale eines Verwertungsinstituts	617
a) Verwertung der Rechte mehrerer Rechtsinhaber erforderlich?	618
b) Bestimmte Ausgestaltung des Rechtsverhältnisses zwischen dem Verwertungsinstitut und dem Rechtsinhaber erforderlich?	618
c) Beschränkung der Tätigkeit auf die Wahrnehmung von Aufführungsrechten der Mitglieder?	619
d) Umfang der dem Veranstalter zur Verfügung stehenden Rechte	619
e) Vermittlerfunktion	619
f) Die Inkassofunktion als spezielles Merkmal eines Tantiemeninstituts	620
g) Kontrollapparat für die Kontrolle des Notenerwerbs	620
h) Der Begriff der Zentralstelle	621
4. Tragende Prinzipien eines Verwertungs- und/oder Tantiemeninstituts, die nicht aus dem Verwertungszweck resultieren	621
II. Einordnung der Leipziger Anstalt und der GDT (AFMA) als Verwertungs- und/oder Tantiemeninstitut	622
III. Die einzelnen Erscheinungsformen von Verwertungs- und Tantiemeninstituten	623
1. Verwertungsanstalt	624
2. Verwertungsgesellschaft	625
3. Die Begriffe Tantiemenanstalt und -gesellschaft und ihre Abgrenzung zu den Begriffen Verwertungsinstitut, -anstalt, -gesellschaft	626
IV. Einordnung der Leipziger Anstalt und der GDT (AFMA) als Verwertungsgesellschaft	627
V. Die Argumentation der an der Tantiemenbewegung Beteiligten mit den Verwertungsaufgaben	628
§ 105 Die Ergebnisse des ersten und dritten Versuchs	629
I. Die Leipziger Anstalt als Ergebnis des ersten Versuchs	629
1. Das rechtliche Schicksal der Leipziger Anstalt	629
2. Die Fehlkonstruktion der Leipziger Anstalt	630
a) Das Erfordernis des Vorbehalts (§ 50 II UrhG 1870)	630
b) Die Berücksichtigung der Belange von Schule, Kirche, Heer und Verein	631
c) Die Ausstattung der Leipziger Anstalt mit öffentlich-rechtlichen Befugnissen	632
d) Das System der Pfleger	632
3.Umgestaltung der Leipziger Anstalt in eine reine Organisation zur Kontrolle des Notenerwerbs?	632
II. Die Genossenschaft Deutscher Tonsetzer (Anstalt für musikalisches Aufführungsrecht) als Ergebnis des dritten Versuchs	633
III. Vorbilder	634
1. Die Sommer’sche Fakultät	634
2. Das Syndikat i.S.d. Denkschrift der Reichsregierung	634
3. Die französische SACEM als positives und negatives Vorbild	635
4. Keine Orientierung an der französischen SACD	636
5. Keine Orientierung an der österreichischen AKM	636
6. Die Orientierung der Genossenschaft Deutscher Komponisten und der verbündeten Verleger an der Leipziger Anstalt	637
IV. Der Einfluss der Vorbilder auf die Leipziger Anstalt und die GDT (AFMA)	637
1. Die körperschaftliche Verfassung	638
a) Rechtsnatur	638
b) Zwecke	639
c) Organe und Kompetenzverteilung	640
2. Sonstige Organisationsfragen	642
a) Bezeichnung	642
b) Sitz und Gerichtsstand	642
c) Zentralstelle und Außendienstmitarbeiter	643
d) Schiedsstelle	644
e) Staatliche Oberaufsicht	644
3. Die Verwaltung der Aufführungsrechte	644
a) In Betracht kommende Aufführungsrechte	644
b) Die Übertragung der Aufführungsrechte	645
c) Die Anmeldung und Registrierung der Werke	646
d) Der Rückfall der Aufführungsrechte	646
4. Die Erhebung der Aufführungsgebühren	647
a) Das Gebührensystem	647
b) Die Gebührenpflichtigen	649
5. Die Verteilung der Gebühren	651
a) Die Auswertung der Programme und die Einschätzung der Werke	651
b) Die Bezugsberechtigten	651
c) Die Verteilungsmodi	653
6. Die Berücksichtigung der Belange der Musikpflege	655
7. Unterstützungskasse	655
8. Verwaltungskosten	656
9. Die Kontrolle des rechtmäßigen Erwerbs des Notenmaterials	657
10. Die internationale Dimension	657
11. Die praktische Tätigkeit	658
12. Ergebnis zu IV.	659
§ 106 Die GDT (AFMA) als Vorbild für die heutige GEMA	660
I. Die Vereinsverfassung	662
1. Rechtsnatur	662
2. Zwecke	663
3. Organe	664
4. Mitglieder	665
II. Sonstige Organisationsfragen	666
III. Verwaltete Werke	667
1. Die Übertragung der Aufführungsrechte	667
2. Der Berechtigungsvertrag	668
IV. Die Erhebung der Aufführungsgebühren	669
V. Die Verteilung der Gebühren	670
1. Die Bezugsberechtigten und die Verteilungsmodi	670
2. Das Verteilungsverfahren	671
VI. Unterstützungskasse und Verwaltungskosten	671
VII. Die internationale Dimension	672
VIII. Würdigung	672
6. Kapitel: Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse in Thesen	674
Anhang I: Kurzbiografien	682
Anhang II: Quellen	699
Quellen- und Literaturverzeichnis	805
Namen- und Sachregister	840

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Die Anfänge der musikalischen Tantiemenbewegung in Deutschland

Eine Studie über den langen Weg bis zur Errichtung der Genossenschaft Deutscher Tonsetzer (GDT) im Jahre 1903 und zum Wirken des Komponisten Richard Strauss (1864–1949) für Verbesserungen des Urheberrechts

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