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Repricing – Die nachträgliche Modifikation von Aktienoptionsplänen zugunsten des Managements

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Semmer, P. (2005). Repricing – Die nachträgliche Modifikation von Aktienoptionsplänen zugunsten des Managements. Eine Untersuchung zur Qualifizierung eines amerikanischen Phänomens nach deutschem Recht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51485-4
Semmer, Philipp. Repricing – Die nachträgliche Modifikation von Aktienoptionsplänen zugunsten des Managements: Eine Untersuchung zur Qualifizierung eines amerikanischen Phänomens nach deutschem Recht. Duncker & Humblot, 2005. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51485-4
Semmer, P (2005): Repricing – Die nachträgliche Modifikation von Aktienoptionsplänen zugunsten des Managements: Eine Untersuchung zur Qualifizierung eines amerikanischen Phänomens nach deutschem Recht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51485-4

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Repricing – Die nachträgliche Modifikation von Aktienoptionsplänen zugunsten des Managements

Eine Untersuchung zur Qualifizierung eines amerikanischen Phänomens nach deutschem Recht

Semmer, Philipp

Schriften zum Wirtschaftsrecht, Vol. 182

(2005)

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Pricing

Abstract

Aktienoptionen sind ein inzwischen auch in Deutschland bekanntes und weit verbreitetes Instrument der erfolgsabhängigen Managementvergütung bei börsennotierten Aktiengesellschaften. Die in Aktienoptionen bzw. Stock Options vielfach gesetzte Erwartung unbegrenzter Unternehmenswertsteigerung hat sich nach dem Ende der Jahre des Börsenbooms jedoch nicht erfüllt. Vor diesem Hintergrund haben zuerst amerikanische Unternehmen auf nicht-haussierende Aktienkurse reagiert und das so genannte Repricing erfunden. Repricing wird als Oberbegriff für die nachträgliche Änderung der Bedingungen von Stock Options verstanden.

Philipp Semmer unternimmt den Versuch, das amerikanische Phänomen des Repricing nach deutschem Recht zu qualifizieren. Dabei ist dieser juristischen Analyse eine ökonomische vorgelagert, die insbesondere im Rahmen der principal-agent-theory mögliche Motivationslagen und Rechtfertigungen des Repricing untersucht. Darauf aufbauend klärt er unter dem Blickwinkel des aktienrechtlichen Kompetenzgefüges die Zuständigkeitsfrage und materielle Rechtmäßigkeit des Repricing. Im Ergebnis darf nur die Hauptversammlung eine werterhöhende Veränderung der Optionsbedingungen beschließen. Im Rahmen der Untersuchung der materiellen Rechtmäßigkeit wird unter anderem diskutiert, ob ein diesbezüglicher Hauptversammlungsbeschluss unter dem Gesichtspunkt des § 255 Abs. 2 AktG zu einer unzulässigen Benachteiligung von Minderheitsaktionären führen kann. Weiteres Anliegen des Autors ist es, Lösungsansätze aufzuzeigen, die eine nicht gerechtfertigte Benachteiligung von Aktionären verhindern. Hierzu werden exemplarisch Fallgruppen entwickelt, die einem interessengerechten Ausgleich dienen können. Semmer beschränkt sich nicht auf eine theoretische Untersuchung der Zulässigkeit und Voraussetzungen des Repricing, er wendet sich auch an den Praktiker, der sich mit dem Phänomen des Repricing auseinandersetzen muss.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsübersicht 7
Inhaltsverzeichnis 9
Einleitung 15
Kapitel 1: Ökonomische Analyse des Repricing 18
§ 1 Begriffsdefinitionen 18
§ 2 Beschreibung 20
Die Rahmenbedingungen eines systemkonformen Repricing 23
I. Ein unverschuldeter Kursverfall 24
II. Unzureichende Verfügbarkeit von Arbeitskräften (Tight Labor Market) 26
§ 3 Einwände gegen Repricing 29
A. Unfaire Risikoallokation 29
B. Verstoß gegen das Unternehmensinteresse 30
C. Kapitalverwässerung 32
D. Verringerte Kapitalaufbringung 33
E. Mäßige Performance des Managements 34
F. Breakdown: Aufhebung der Anreizfunktion; Moral Hazard 35
§ 4 Erklärungsversuche für Repricing 36
A. Motivation der Prinzipale 36
B. Die Motivation der Agenten 37
I. Theoretischer Erklärungsansatz 37
1. Opportunismus 37
2. Erklärungsansatz nach Murphy 39
II. Empirische Beweisführung 40
C. Motivation externer Dritter 42
§ 5 Restriktionen 43
A. Indexierung 43
I. Implementierungsprobleme 43
II. Indexierung dient nicht uneingeschränkt dem Shareholder Value 44
B. Haltefristen 45
C. Begrenzung durch öffentliche Empörung 47
D. Einflussnahmemöglichkeit der Anteilseigner 49
§ 6 Ergebnis 52
Kapitel 2: Rechtliche Rahmenbedingungen in den USA 54
§ 1 Zuständigkeit der Aktionärsversammlung oder des Board of Directors 55
A. Struktur der Business Corporation 56
B. Kompetenz zur Einführung eines AOP 57
I. Revised Model Business Corporation Act 58
II. State Corporation Law 59
1. Delaware 60
2. New York 60
3. Kalifornien 61
III. Kapitalmarktrecht; insbesondere Insidertrading; Recht der Börsenaufsicht (SEC) 62
IV. Stock Exchange Requirements 64
V. Steuerrechtliche Aspekte 66
1. Die $ 1.000.000 Kappungsgrenze 66
2. Incentive Stock Options 68
VI. Zusammenfassung 69
C. Kompetenz zum Repricing 70
I. Abänderung der Articles of Incorporation 72
II. Abänderung der By-laws 73
1. Einführung eines AOP 74
2. Repricing eines AOP 76
III. Zusammenfassung zur Kompetenzverteilung 78
§ 2 Rechtmäßigkeit eines Repricing-Beschlusses des Board of Directors 78
A. Prozessuale Gesichtspunkte 78
B. Pflichten der Directors 79
I. The Procedural Duty of Care 80
II. The Substantive Duty of Due Care 82
III. The Duty of Loyalty 84
C. Verteidigung gegen Anfechtungs- und Schadensersatzklagen 87
I. Die Business Judgment Rule 87
II. Delaware’s Section 144 89
III. Delawares’s Section 157 92
IV. Delaware’s Section 102 (b) (7) 93
D. Zusammenfassung 94
§ 3 Weitere Implikationen eines Repricing 94
A. Die kapitalmarktrechtliche Duty of Disclosure 94
B. Bilanzrecht – Personalaufwand für Repricing als Lenkungsinstrument 98
§ 4 Ergebnis 104
Kapitel 3: Rechtliche Rahmenbedingungen in Deutschland 105
§ 1 Kompetenzabgrenzung zwischen Hauptversammlung und Verwaltung 106
A. Allgemeine Kompetenzverteilung 106
B. Spezielle Kompetenznormen 107
C. Aktienoptionspläne 110
I. Die Bedeutung des KonTraG 111
II. Die Modifikation des Bezugspreises 115
1. Bedingte Kapitalerhöhung 115
2. Erwerb eigener Aktien 117
a) Eigenerwerb für Belegschaftsaktien nach § 71 I Nr. 2 AktG 118
b) Eigenerwerb von Aktien nach § 71 I Nr. 8 AktG 119
c) Betriebswirtschaftliche Eignung des Erwerbs eigener Aktien zur Bedienung eines AOP 121
d) Anwendbarkeit der § 186 III, IV AktG 123
e) Kein Verweis auf § 193 II Nr. 3 AktG? 127
(1) Argumente und Folgen der Wortlautlösung 128
(2) Teleologische Extension des Wortlauts 129
f) Zusammenfassung 134
III. Die Veränderung der Laufzeit 134
1. Wortlautlösung 135
2. Alternative Interpretationen der Norm 136
a) Lösungsansatz von Weiß 137
b) Enthält § 193 II Nr. 4 AktG lediglich Regelbeispiele? 138
c) Korrektur des Gesetzeswortlauts 139
(1) Gesetzgebungsverfahren 140
(2) Teleologische Auslegung 141
(3) Konklusion 142
IV. Die Modifikation der Erfolgsziele 143
V. Die Verkürzung der Wartezeit 145
D. Ergebnis 145
§ 2 Rechtmäßigkeit eines von der Hauptversammlung beschlossenen Repricing 146
A. Rechtmäßigkeit eines Hauptversammlungsbeschlusses, welcher unter Aufhebung eines bisherigen AOP einen neuen AOP verabschiedet 146
B. Rechtmäßigkeit eines Repricing-Beschlusses, welcher einzelne Optionskonditionen modifiziert 147
I. Formelle Rechtmäßigkeit 148
II. Materielle Rechtmäßigkeit 148
1. Rechtmäßigkeit eines Abänderungsbeschlusses 149
a) Verstoß gegen § 192 IV AktG 150
b) Verstoß gegen das Gebot von Rechtssicherheit und Transparenz 151
2. Verstoß gegen das Gebot einer angemessenen Vergütung gemäß § 87 I AktG 153
3. Anfechtbarkeit eines Repricing-Beschlusses wegen unzulässiger Verfolgung von Sondervorteilen gemäß § 243 II AktG 153
4. Unangemessener Ausgabebetrag gemäß § 255 II AktG 156
a) Anwendungsbereich 156
b) Tatbestandsvoraussetzungen 157
(1) Freiheit der Hauptversammlung 160
(2) Schutz der Aktionärsminderheit 161
(3) Ausgleich der Interessen 162
(a) 1. Fallgruppe: Zufallsmehrheit 163
(b) 2. Fallgruppe: Zwingende Notwendigkeit aufgrund exogener Faktoren 164
(c) 3. Fallgruppe: Faires Repricing 165
c) Zusammenfassung zu § 255 II AktG 168
5. Inhaltskontrolle aufgrund von Generalklauseln (oder: Die beweglichen Schranken der Mehrheitsmacht) 169
a) Treupflicht 170
b) Gleichbehandlungsgebot gemäß § 53a AktG 175
6. Gläubigerschutz 176
7. Formeller Bezugsrechtsausschluss 178
a) Kein gesetzliches Bezugsrecht 178
b) Analoge Anwendung der § 186 III, IV AktG 179
c) Prüfungsmaßstab 182
III. Zusammenfassung 185
C. Rechtmäßigkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen, die eine Anpassung der Optionskonditionen ermöglichen 185
I. Einräumung eines Ermessensspielraums zugunsten der Verwaltung 186
1. Unbegrenzter Änderungsvorbehalt 186
a) Zustimmungsbeschluss 186
b) Ermächtigungsbeschluss 187
2. Begrenzter Änderungsvorbehalt 188
3. Mindestausgabepreis 189
4. AOP ohne Festlegung des Ausgabezeitpunktes durch die Hauptversammlung 190
5. AOP ohne Festlegung der Optionszahl durch die Hauptversammlung 193
6. AOP ohne Festlegung der Tranchengröße 195
II. Automatische Anpassungsklausel 196
III. Zusammenfassung 197
D. Rechtsfolge eines mangelhaften Beschlusses 198
I. Abgrenzung als Ausgangspunkt der Untersuchung 198
1. Nichtigkeit im Aktionärsinteresse 200
2. Privilegierung des bedingten Kapitals 200
3. Verstoß gegen das Kompetenzgefüge der Gesellschaft 202
II. Zusammenfassung 204
E. Ergebnis 205
§ 3 Rechtmäßiges Handeln der Verwaltung 205
A. Verwaltungshandeln, welches durch Hauptversammlungsbeschlüsse vorgegeben ist 205
I. Ausübung eines Repricing-Beschlusses (oder eines Reissuance-Beschlusses) 206
1. Rechtmäßiger Beschluss 206
Exkurs: Rechtsnatur der Stock Options 206
(1) Den Emittenten einseitig verpflichtender Vorvertrag 207
(2) Bindendes Verkaufsangebot des Emittenten 207
(3) Aufschiebend bedingter Vertrag 208
2. Rechtswidriger Beschluss 210
II. Repricing unter Verstoß gegen einen Hauptversammlungsbeschluss 210
1. Abänderung des Optionsvertrages 211
2. Ausgabe der Aktien 211
III. Zusammenfassung 213
B. Unternehmerische Ermessensentscheidungen der Verwaltung 214
I. Allgemeiner Handlungsmaßstab der Verwaltungsorgane 214
1. Der Vorstand 215
2. Der Aufsichtsrat 218
a) Die Selbstentscheidungsbefugnisse des Aufsichtsrates 219
b) Die Kontrolltätigkeit des Aufsichtsrates 220
II. Allgemeine Grundsätze und Grenzen des unternehmerischen Ermessens 221
1. Das Handeln des Vorstandes 221
a) Die ARAG/Garmenbeck-Entscheidung des BGH 221
b) Die business judgment rule als dogmatische Grundlage 222
c) Grenzen des unternehmerischen Ermessens 225
(1) Analoge Anwendung des § 87 I AktG 225
(2) Analoge Anwendung des § 255 II AktG 225
2. Das Handeln des Aufsichtsrates 226
a) Die Selbstentscheidungsbefugnisse des Aufsichtsrates 226
(1) Grenze aus § 87 I AktG 226
(2) Corporate Governance als Grenze des unternehmerischen Ermessens 228
(3) Konklusion 230
b) Die Kontrolltätigkeit des Aufsichtsrates 231
III. Fallbezogene Grundsätze und Grenzen unternehmerischen Ermessens 234
1. Modifizierung von Konditionen des AOP, die nicht durch die Hauptversammlung festgestellt wurden 234
a) Nichtige Hauptversammlungsbeschlüsse 234
b) Anfechtbare Hauptversammlungsbeschlüsse 235
c) Fehlerhafte, aber nicht mehr anfechtbare Hauptversammlungsbeschlüsse 235
1. Schritt 238
2. Schritt 238
2. Repricing: Ausübung von Ermessen, welches durch die Hauptversammlung eingeräumt wurde 239
IV. Zusammenfassung 239
C. Die Anforderungen an das Handeln der Optionsgläubiger als Begünstigte des Repricing 241
D. Mechanismen der Steuerung der Verwaltung 243
I. Unterlassungsklagen 243
1. Aktionärsklagen 243
2. Klagen des Aufsichtsrates 244
II. Haftung 244
1. Die Haftung der Vorstandsmitglieder 245
a) Vermögensminderung 246
b) Vermögensminderung gleich Schaden? 247
c) Monetäre Bewertung 247
2. Die Haftung der Aufsichtsratsmitglieder 248
3. Durchsetzung der Haftung 249
III. Informelle Einflussnahme 250
1. Einwirkung des Aufsichtsrats auf den Vorstand? 251
2. Einwirkung der Aktionäre auf den Aufsichtsrat? 252
IV. Abberufung 254
V. Zusammenfassung 254
E. Ergebnis 255
Fazit 256
Anhang 259
Literaturverzeichnis 261
Sachwortverzeichnis 279