Konvergenz- und Stabilisierungswirkungen einer europäischen Arbeitslosenversicherung

Roland Deinzer

doi:10.3790/978-3-428-51504-2

Konvergenz- und Stabilisierungswirkungen einer europäischen Arbeitslosenversicherung

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Deinzer, R. (2004). Konvergenz- und Stabilisierungswirkungen einer europäischen Arbeitslosenversicherung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51504-2

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Konvergenz- und Stabilisierungswirkungen einer europäischen Arbeitslosenversicherung

Deinzer, Roland

Beiträge zum Europäischen Wirtschaftsrecht, Vol. 29

(2004)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-51504-2
978-3-428-11504-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51504-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 395
Collections: NBE POL
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Welfare & benefit systems
Macroeconomics

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Unter dem Eindruck der aktuellen Debatte um die Aufweichung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes und der übermäßigen Staatsverschuldung in mehreren EU-Staaten beschäftigt sich Roland Deinzer mit folgender Fragestellung: Kann die Wirtschafts- und Währungsunion ohne zusätzliche Elemente einer Sozialunion langfristig überleben? Der Autor macht einen fundierten Vorschlag für eine europäische (Grund-)Arbeitslosenversicherung als ein Teil einer Europäischen Sozialunion, die nicht ideologisch motiviert, sondern wirtschaftlich begründet und notwendig ist. Deinzer untersucht empirisch die Stabilisierungs- und Umverteilungswirkungen des bundesdeutschen Systems der Arbeitslosenversicherung. Er berechnet, dass zwischen 1991 und 2003 über die BA 186,3 Mrd. umverteilt wurden. Darauf aufbauend, fordert der Autor als Stabilisierungsmechanismus eine europäische (Teil-)Arbeitslosenversicherung, da Euroland auf Grund fehlender Ausgleichsmechanismen sowie der relativen Immobilität der EU-Bürger keinen optimalen Währungsraum darstellt. In diesem System wäre Deutschland augenblicklich Nettoempfänger, die wenig erfolgreiche Regional- und Strukturpolitik der EU würde weitgehend obsolet, der bargaining process um neue Fördergelder würde entfallen. Eine europäische Arbeitslosenversicherung könnte damit doppelt integrationsfördernd wirken: Sie liefert den fehlenden Anpassungsmechanismus für das Überleben der Währungsunion und fördert die Solidarität zwischen den Bürgern der EU.

Ausgezeichnet mit dem Fürther-Ludwig-Erhard-Preis 2004 und dem Promotionspreis der WiSo der Universität Erlangen-Nürnberg.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsübersicht	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abbildungsverzeichnis	16
Tabellenverzeichnis	18
Abkürzungsverzeichnis	20
Problemstellung und Aufbau der Arbeit	21
Erster Teil: Die EU auf dem Weg zur Europäischen Sozialunion?	28
Kapitel 1: Die Wirtschaftsordnung der Europäischen Union: Eine soziale Marktwirtschaft?	28
A. Zur Theorie der Wirtschaftsverfassung	29
B. Die Prinzipien der Wirtschaftsverfassung der EU	30
I. Die Systementscheidung	30
II. Die Funktionsgarantien	32
1. Rechtsstaatlichkeit	32
a) Gewaltenteilung	33
b) Die Grundrechte	33
2. Die Grundfreiheiten des EWG-Vertrages	35
3. Die Wettbewerbsordnung	37
III. Schlussfolgerung	42
C. Das Sozialprinzip in der Union	43
D. Entwicklung der Sozial-, Beschäftigungs- und Kohäsionsordnungen und -politiken in der EU	44
I. Phase 1: EWG-Vertrag und erstes soziales Aktionsprogramm 1974	44
II. Phase 2: Einheitliche Europäische Akte 1987 und Reform der Strukturfonds	48
III. Phase 3: Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer und der Vertrag von Maastricht	51
IV. Phase 4: Vertrag von Amsterdam und Europäische Beschäftigungsstrategie	58
V. Phase 5: Lissabon-Strategie und Vertrag von Nizza	61
VI. Fazit: Bewertung der Sozial- und Arbeitsmarktordnung und -politik der EU	68
Kapitel 2: Föderalismustheorie und Systemwettbewerb	72
A. Zuständigkeit der staatlichen Ebene für sozialpolitische Aufgaben	72
B. Föderalismustheorie	73
I. Bereitstellungskostenansatz	73
1. Präferenzverzerrungen	73
2. Regionale Externalitäten	74
3. Größenvorteile	76
4. Transaktionskosten	77
5. Entscheidungsfindungskosten und polit-ökonomische Gründe	77
II. Systemwettbewerb	78
1. Grundsätzliches zum Systemwettbewerb	78
a) Exkurs: Paradigmen der Wettbewerbstheorie	79
aa) Erstes Paradigma der Wettbewerbstheorie: Klassische Theorie	80
bb) Zweites Paradigma: Neoklassik	80
cc) Renaissance des klassischen Paradigmas: Evolutionstheoretischer Ansatz, österreichische Tradition und Systemtheorie des Wettbewerbs	82
2. Neoklassische Modelle des Systemwettbewerbs	86
a) Tiebout’sches Wanderungsmodell	86
b) Neoklassisches Standardmodell des Steuerwettbewerbs nach Sinn	88
3. Evolutionstheoretisch basierter Ansatz des Systemwettbewerbs	92
a) Wirkungen des Systemwettbewerbs	93
b) Voraussetzungen für Systemwettbewerb	94
4. Bewertung der Wirkungen des Systemwettbewerbs	95
a) Race to the Bottom-Hypothese	95
b) Grenzen des Systemwettbewerbs	103
III. Abschließende Darstellung	110
Kapitel 3: Europäische Sozialpolitik im Lichte der Systemwettbewerbsdiskussion	111
A. Sinnvolle Koordination	111
B. Risikoreiche Koordination? – Niveau der Grundsicherung	112
C. Schädliche Koordination – Sozialdumping?	115
D. Kritisches Fazit an der Sichtweise des Systemwettbewerbs	119
Zweiter Teil: EWWU: Optimaler Währungsraum oder Notwendigkeit föderaler Anpassungsmechanismen?	123
Kapitel 4: Theorie und Praxis der Optimalen Währungsräume	123
A. Systematik der EU-Kommission über asymmetrische Schocks	124
I. Temporäre und permanente Schocks	124
II. Länderspezifische und sektorspezifische Schocks	125
III. Reale und finanzielle Schocks	126
IV. Exogene und politikbedingte Schocks	127
B. Theorie der Optimalen Währungsräume	127
I. Frühe Kriterien für Optimale Währungsräume	129
1. Mundells Kriterium der Faktormobilität	129
2. McKinnons Kriterium der Offenheit	132
3. Kenens Kriterium der Diversifikation	134
4. Weitere Kriterien für die Optimalität von Währungsräumen	136
5. Aschheims Ansatz der Functional Currency Areas	137
II. Ein formales Modell für Optimale Währungsräume	138
III. Neuere Theorie der Optimalen Währungsräume	152
1. Lucas-Kritik	152
2. Vertikale Phillips-Kurve	152
3. Zeit-Inkonsistenz-Problem	153
4. Endogenität der OWR-Kriterien	153
5. Internationale Risiko-Verteilung	154
C. Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion als optimaler Währungsraum?	155
I. Messung und Bewertung von asymmetrischen Schocks	155
II. Empirische Untersuchungen	156
III. Anpassungsmechanismen	161
1. Lohn- und Preisflexibilität	161
2. Mobilität der Arbeitskräfte	163
3. Mobilität des Faktors Kapital	169
4. Offenheitsgrad und Diversifikation – Krugman specialization hypothesis vs. Endogenitäts-Hypothese	171
5. Transfermechanismen	179
D. Fazit	184
Kapitel 5: Die langsame Abkehr innerhalb der EU von der Idee einer Europäischen Fiskalföderation von MacDougall bis heute	189
Kapitel 6: Erforderlichkeit eines fiskalischen Föderalismus in der EWWU	196
A. Notwendigkeit der Kohäsion – unzureichende Regionalpolitik der EU	199
B. Notwendigkeit der Stabilisierungsfunktion	210
Kapitel 7: Kritik an der aktuellen Konstruktion der Währungsunion – Wiederbelebung der Idee einer gemeinschaftlichen Stabilisierungsfunktion	212
A. Neue Empirie	212
B. Aktuelle Verstöße gegen den Stabilitäts- und Wachstumspakt	216
C. Versuch der Aufweichung der Kriterien des Stabilitäts- und Wachstumspaktes durch Kommission und Eurogruppe	221
Dritter Teil: Theorie, Ausgestaltung und Wirkungen einer europäischen Arbeitslosenversicherung	226
Kapitel 8: Theorie und Empirie der europäischen Arbeitslosigkeit und deren Versicherung	226
A. Arbeitslosigkeit und institutionelle Aspekte der Arbeitslosenversicherung	226
B. Formen der Arbeitslosigkeit	228
C. Entwicklung der Arbeitslosigkeit in Europa	231
D. Ursachen der Arbeitslosigkeit in Europa	234
E. Begründungsansätze für eine staatliche Arbeitslosenversicherung	241
I. Marktversagen bei der Versicherung von Einkommensrisiken	241
II. Polit-ökonomischer Ansatz	242
F. Individuelles Moral hazard – Anreizeffekte einer staatlichen Arbeitslosenversicherung	243
I. Arbeitslosenversicherung und statische Effizienz	243
II. Arbeitslosenversicherung und dynamische Effizienz	244
III. Höhe und Dauer der Lohnersatzleistung	245
G. Überblick über die Arbeitslosenversicherungssysteme in der EU	248
I. Grundprinzipien	249
II. Anwendungsbereich	251
III. Grundbedingungen, Anwartschaftszeit und Karenzfrist	254
IV. Leistungshöhe und -dauer	257
V. Finanzierung der Arbeitslosenversicherung	262
H. Quantitative Erfassung der Transferwirkungen der bundesdeutschen Arbeitslosenversicherung	264
I. Einfache Einnahmen – Ausgabensaldierung der BA-Statistik	265
II. Beitragsberechnung Methode I: Pauschalierte Mikroebenenberechnung	268
III. Beitragsberechnung Methode II: Differenzierte Mikroebenenberechnung	271
IV. Beitragsberechnung Methode III: Makroebenenberechnung	273
V. Ergebnisse der berechneten Beitragsanteile für die deutschen Länder von 1991–1999	277
VI. Regionale Umverteilung, Aufschlüsselung der Bundesmittel nach Beschäftigtenanteil	279
VII. Regionale Umverteilung, Aufschlüsselung der Bundesmittel nach dem Landesanteil am Bundessteueraufkommen	281
1. Methode am Beispielsjahr 1999	281
2. Ergebnisse von 1991 bis 2001	283
3. Vergleich mit Berechnungen der Deutschen Bundesbank	285
4. Pro-Kopf-Analyse	287
5. Relative Umverteilungswirkungen zum Bruttoinlandsprodukt	288
VIII. Vergleich der Umverteilungswirkungen mit dem System des horizontalen Finanzausgleichs in der Bundesrepublik	290
Kapitel 9: Vorschlag einer europäischen Arbeitslosenversicherung	293
A. Ursprüngliche Vorschläge des MacDougall-Berichts von 1977	293
B. Grundüberlegungen	294
C. Anspruchsberechtigte, Beitragssatz, Leistungshöhe	296
D. Szenario-Rechnungen einer europäischen Arbeitslosenversicherung	299
I. Methode der Berechnung	299
II. Rechnerische Umverteilungswirkungen der EALV im Jahr 2000	301
III. Umverteilungswirkungen der EALV 1995 und 2000 im Vergleich	304
IV. Vergleich von Strukturpolitik und europäischer Arbeitslosenversicherung	307
V. Stabilisierungswirkungen der europäischen Arbeitslosenversicherung	309
E. Wichtige Gestaltungsmerkmale einer europäischen Arbeitslosenversicherung	311
Abschließende Argumentation für eine europäische Arbeitslosenversicherung	314
Anhang 1: Berechnung der regionalen Beitragseinnahmen der BA über die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten (Methode II), 1993–2001	322
Anhang 2: Berechnung der regionalen Beitragseinnahmen der BA über die Bruttolohn- und -gehaltssumme (Methode III, 1991–1999)	331
Anhang 3: Berechnung des regionalen Nettosaldos der Einnahmen und Ausgaben der BA, 1991–2001	340
Anhang 4: Berechnung der Bezugsgröße für den Beitragssatz und des Bedarfs an Versicherungsleistung der EALV	351
Literaturverzeichnis	355
Rechtsquellenverzeichnis	391
Sachverzeichnis	393

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