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Rechts- und staatstheoretische Schlüsselbegriffe: Legitimität - Repräsentation - Freiheit

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Dreier, H. (Ed.) (2005). Rechts- und staatstheoretische Schlüsselbegriffe: Legitimität - Repräsentation - Freiheit. Symposion für Hasso Hofmann zum 70. Geburtstag. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51749-7
Dreier, Horst. Rechts- und staatstheoretische Schlüsselbegriffe: Legitimität - Repräsentation - Freiheit: Symposion für Hasso Hofmann zum 70. Geburtstag. Duncker & Humblot, 2005. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51749-7
Dreier, H (ed.) (2005): Rechts- und staatstheoretische Schlüsselbegriffe: Legitimität - Repräsentation - Freiheit: Symposion für Hasso Hofmann zum 70. Geburtstag, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51749-7

Format

Rechts- und staatstheoretische Schlüsselbegriffe: Legitimität - Repräsentation - Freiheit

Symposion für Hasso Hofmann zum 70. Geburtstag

Editors: Dreier, Horst

Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte, Vol. 35

(2005)

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Abstract

Im vielschichtigen Werk Hasso Hofmanns spielen grundlegende rechts- und staatstheoretische Schlüsselbegriffe wie "Legitimität", Repräsentation" und "Freiheit" eine zentrale Rolle. Um sie kreisten die Referate eines Symposions, das aus Anlaß des 70. Geburtstages des Jubilars am 4. August 2004 im Leibnizsaal der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, deren ordentliches Mitglied der Jubilar ist, stattfand. Die Autoren suchen dabei ihren je eigenen Zugang zur weitgespannten Thematik und reichen von der grundsätzlichen Frage nach dem Preis der Gerechtigkeit über die Legitimation der Rechtsprechung, das Verhältnis von Wissenschaft, Öffentlichkeit und Recht sowie dasjenige von Repräsentation und Demokratie bis hin zu der Frage, ob und inwieweit staatstheoretische Schlüsselbegriffe die besondere Gestalt der Europäischen Union erklären können.

Der vorliegende Band enthält neben den fünf Referaten, die während des Symposions vorgetragen wurden, auf Wunsch des Jubilars noch einen Beitrag des Herausgebers über "Kants Republik", der zuerst Mitte August 2004 mit einer Widmung für den akademischen Lehrer in einer juristischen Fachzeitschrift erschienen war. Die Textbeiträge werden abgeschlossen durch den "Rückblick" des Jubilars - ein Schlußpunkt anstelle eines auf die Vorträge nochmals rekurrierenden Schlußwortes, zugleich bewegender Höhepunkt der gesamten Veranstaltung. Den Band komplettiert ein vollständiges Verzeichnis der Schriften Hasso Hofmanns, das sich - was angesichts seiner anhaltenden wissenschaftlichen Kreativität anzumerken geboten ist - auf dem Stand vom 12. Dezember 2004 befindet.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhalt 7
Bernhard Schlink: Der Preis der Gerechtigkeit 9
I. 9
II. 11
III. 13
IV. 15
V. 18
VI. 19
VII. 21
VIII. 22
IX. 24
X. 26
XI. 28
XII. 30
Michael Stolleis: Im Namen des Gesetzes 33
I. 33
II. 36
III. 41
IV. 48
V. 57
Eberhard Schmidt-Aßmann: Wissenschaft – Öffentlichkeit – Recht 67
I. Einleitung 67
1. Dreiklang der Schlüsselbegriffe 67
2. Mißklang der Dong-Studie 68
3. Erste Folgeüberlegungen 69
II. Das gewandelte Verhältnis von Geheimhaltung und Publizität 72
1. Informationsfreiheit im Verwaltungsrecht 73
2. Publizität im Unternehmensrecht 74
III. Die Publikation von Forschungsergebnissen zwischen Freiheit und Pflicht 76
1. Unterschiedliche Bedeutungsschichten des Art. 5 Abs. 3 GG 77
a) Ausgangspunkt: positive Veröffentlichungsfreiheit 77
b) Veröffentlichungspflicht versus negative Veröffentlichungsfreiheit 78
aa) Verfassungsunmittelbare Veröffentlichungspflicht? 78
bb) Ausklammerung der negativen Veröffentlichungsfreiheit? 81
c) Art. 5 Abs. 3 GG als objektive Wertentscheidung: staatliche Pflicht zum Schutz einer freien Wissenschaft 82
2. Ein Plädoyer für eine „positive Ordnung“ des Veröffentlichungswesens 85
a) Aufgaben der Gesetzgebung 86
b) Aufgaben der Justiz 88
c) Komplementäre Bedeutung der wissenschaftlichen Selbstregulierung 89
IV. Freier Zugang zu wissenschaftlichen Erkenntnissen und die Bedeutung von Forschungsklauseln im Patentrecht 90
1. Verfassungsrechtliche Grundlagen des Immaterialgüterrechts 91
a) Individualrechtlicher Ansatz 91
b) Privat- und zugleich gemeinnützige gesetzliche Ausgestaltung 92
2. Forschungsprivilegien im Patentrecht 94
V. Eine Schlußbemerkung 97
Hans Meyer: Repräsentation und Demokratie 99
I. Introitus 99
II. Einheit und Vielfalt als konträre Prinzipien von Repräsentation und Demokratie 100
III. Der Legitimationsmehrwert der Repräsentation im Gegensatz zur Demokratie 104
IV. Die repräsentative Überzeichnung des Parlaments vor allem als Gesetzgeber 107
V. Repräsentation versus Volksrechte 109
Rainer Wahl: Erklären staatstheoretische Leitbegriffe die Europäische Union? 113
I. Vom Glanz staatstheoretischer Begriffe und der Frage nach ihrer Verwendbarkeit im Raum jenseits des Staates 113
1. Die bewährte traditionelle Verbindung des Öffentlichen Rechts mit der Staatstheorie und Staatsphilosophie 113
2. Die Notwendigkeit nicht-staatszentrierter Begriffe 115
II. Der Vergleich zwischen dem Staat und der Integrationsgemeinschaft 117
1. Die Wiederholungsthese 117
2. Die europäische Integration als Wiederholung der deutschen Einigung im 19. Jh.? 118
3. Integration als Minus oder Aliud zur klassischen politischen Einigung? 122
III. Thesen zur Unterschiedlichkeit der Europäischen Union gegenüber klassischen Staaten 124
1. EU und Staat 124
2. EU als Bund 126
3. Die Untauglichkeit des Souveränitätsbegriffs 129
4. Der Verfassungsbegriff und die EU 131
5. Verfassungsgebende Gewalt und EU 133
6. Vorrangordnungen in der EU 134
7. Das Europäische Parlament 136
IV. Demokratie und Demokratieprinzip: Übertragbarkeit auf die Europäische Union oder spezifische und singuläre Ausprägung in der EU? 137
1. Demokratie jenseits des Staates 137
2. Die zweistufige Demokratie in Europa 138
3. Politische Gemeinschaft als Grundlage der Demokratie 142
4. Europabildende Kräfte 145
VI. Schlußbemerkung 148
Horst Dreier: Kants Republik 151
I. Zur Rezeption von Kants Rechtslehre 151
II. Zentrale Elemente der Rechts- und Staatsphilosophie Kants 155
1. Verpflichtungsmodus von Rechtsnormen 155
a) Rechts- und Tugendpflichten, Moralität und Legalität 156
b) Abwehr des Gesinnungs- und Tugendstaates 158
c) Fazit 160
2. Freiheitsstatus des Individuums 160
3. Gesetzgebung als vereinigter Wille aller 163
a) Rechtsordnung nach Vernunftgrundsätzen 164
b) Politische Selbstgesetzgebung und Repräsentation 166
4. Republik, Republikanismus, republikanische Regierungsart 171
a) Virtualisierung, als-ob-Gedanke 171
b) Relativierung der Staatsformen 173
c) Historischer Fortschritt und respublica noumenon 175
5. Friede unter den Staaten: die transnationale Perspektive 178
III. Kants Republik und der demokratische Verfassungsstaat 181
1. Sachliche Parallelen 183
a) Dienende Funktion des Staates 183
b) Koexistenzordnung der Freiheit 184
c) Volkssouveränität 185
d) Freiheit und Frieden 185
e) Staat unter Staaten 186
f) Gefahr der Überinterpretation 187
g) Fazit 188
2. Strukturelle Parallelen 190
IV. Schlußbemerkung: Ein republikanisches Desiderat 191
Hasso Hofmann: Rückblick 193
I. 194
II. 196
III. 198
IV. 201
Schriftenverzeichnis Hasso Hofmann 205
I. Selbständige Veröffentlichungen 205
II. Aufsätze, Beiträge in Sammelwerken, Rezensionsabhandlungen 207
III. Besprechungen und Anzeigen 216
IV. Editionen 218
Autorenverzeichnis 219