Unmöglichkeit und Unzumutbarkeit der Leistung

Andrea Fehre

doi:10.3790/978-3-428-51671-1

Unmöglichkeit und Unzumutbarkeit der Leistung

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Fehre, A. (2005). Unmöglichkeit und Unzumutbarkeit der Leistung. Voraussetzungen und Rechtsfolgen nach Inkrafttreten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51671-1

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Unmöglichkeit und Unzumutbarkeit der Leistung

Voraussetzungen und Rechtsfolgen nach Inkrafttreten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes

Fehre, Andrea

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 309

(2005)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-51671-1
978-3-428-11671-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51671-1
Edition: 1
Language: German
Pages: 242
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Private or civil law: general

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Institution: € 112.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 74.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Das aus dem alten Recht unter dem Begriff des Unmöglichkeitsrechts bekannte Teilgebiet des allgemeinen Leistungsstörungsrechts hat durch das am 01.01.2002 in Kraft getretene Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts erhebliche Modifizierungen erfahren. Die gesetzliche Neuregelung wirft die Frage auf, ob überkommene Vorstellungen aus Rechtsprechung und Lehre in das neue Recht übertragen werden können und wie die Neuregelungen in ihrem systematischen Zusammenhang zu verstehen sind. Die Arbeit stellt eine der ersten monografischen Behandlungen der Gesamtproblematik des neuen Unmöglichkeitsrechts dar.

In einem einleitenden Kapitel wird kurz die Geschichte der Reformgesetzgebung dargestellt, wobei festzustellen ist, dass das Unmöglichkeitsrecht durch die neue Gesetzeslage - entgegen den ursprünglichen Bestrebungen des Gesetzgebers - eher an Bedeutung hinzugewonnen als verloren hat. Desweiteren ist die Arbeit untergliedert in die Darstellung der vollständigen und dauerhaften, der teilweisen und der vorübergehenden Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung. Der Schwerpunkt liegt auf der Darstellung der vollständigen und dauerhaften Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung, die die Grundlage für das Verständnis des Unmöglichkeitsrechts bildet. Daneben werden insbesondere die Tatbestände der qualitativen Teilunmöglichkeit oder -unzumutbarkeit der Leistung eingehend erörtert, die durch die Neuregelungen im Kauf- und Werkvertragsrecht erheblich an Bedeutung gewonnen haben.

Die Autorin will einen Beitrag zum systematischen Verständnis des neuen Rechts leisten und zugleich die Anwendung der Neuregelungen auf praktische Fälle erleichtern, weshalb die Veränderungen im neuen Recht vielfach an Fallbeispielen dargestellt und erläutert werden. Aufgrund dieser Verbindung von dogmatischen Grundlagen mit der Anwendung auf den praktischen Fall ist die Arbeit sowohl für die Wissenschaft als auch für die Praxis von Interesse.

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnis	5
1. Kapitel: Einleitung	13
A. Reformentwicklung	14
B. Zielsetzung der Arbeit	16
C. Neugestaltung des Leistungsstörungsrechts	17
2. Kapitel: Vollständige und dauerhafte Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung	20
A. Die Primärleistungspflicht	20
I. Die Voraussetzungen für einen Ausschluss der Leistungspflicht wegen Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung	21
1. Der Ausschluss der Leistungspflicht wegen Unmöglichkeit der Leistung	22
a) Voraussetzungen	22
aa) Gleichstellung von objektiven und subjektiven Leistungshindernissen	22
bb) Gleichstellung von anfänglichen und nachträglichen Leistungshindernissen	24
(1) Die Wirksamkeit von Verträgen trotz anfänglicher Leistungshindernisse	25
(2) Vertragsinhalt bei anfänglichen Leistungshindernissen	27
(3) Das Verhältnis zu anderen möglichen Nichtigkeitsgründen	28
(4) Versprechen einer „unsinnigen Leistung“	29
cc) Gleichstellung von zu vertretenden und nicht zu vertretenden Leistungshindernissen	30
b) Rechtsfolge	31
2. Das Leistungsverweigerungsrecht des Schuldners aufgrund eines groben Missverhältnisses zwischen erforderlichem Leistungsaufwand und Gläubigerinteresse	32
a) Exkurs: Der Wegfall und das Fehlen der Geschäftsgrundlage	34
aa) Reales Element	34
(1) Objektive Geschäftsgrundlage	34
(2) Subjektive Geschäftsgrundlage	35
bb) Hypothetisches Element	36
cc) Normatives Element	36
dd) Rechtsfolge	38
b) Voraussetzungen des Leistungsverweigerungsrechtes	40
aa) Der erforderliche Aufwand	40
bb) Das Leistungsinteresse des Gläubigers	42
cc) Das grobe Missverhältnis	43
(1) Der Begriff des Missverhältnisses	43
(2) Das erforderliche Ausmaß des Missverhältnisses	46
(a) Inhalt des Schuldverhältnisses	46
(b) Gebote von Treu und Glauben	47
(aa) Leistungsanstrengungen mit ungewissem Erfolg	47
(bb) Angebot eines Ausgleichs durch den Schuldner	48
(cc) Verantwortlichkeit des Gläubigers für das Leistungshindernis oder Annahmeverzug des Gläubigers	49
(dd) (Teilweise) Kostenübernahme durch den Gläubiger	49
(3) Konkretisierung des groben Missverhältnisses	50
c) Rechtsfolge	52
d) Das Verhältnis des Unmöglichkeitsrechts zum Wegfall der Geschäftsgrundlage	53
3. Das Leistungsverweigerungsrecht des Schuldners aufgrund einer in seiner Person liegenden Unzumutbarkeit der Leistung	55
a) Voraussetzungen	55
b) Rechtsfolge	57
4. Die Verweisung auf Sekundärrechte im Fall einer Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung	58
5. Einordnung der bekannten, sich an den Hinderungsgründen orientierenden Fallgruppen in das neue Regelungsgefüge	58
a) Naturgesetzliche Unmöglichkeit	58
b) Rechtliche Unmöglichkeit	59
c) Unmöglichkeit durch Zeitablauf	60
d) Praktische Unmöglichkeit	61
e) Wegfall des Schuldnerinteresses	63
aa) Leistungserschwerung aus materiellen Gründen	63
bb) Leistungserschwerung aus immateriellen Gründen	65
(1) Glaubens- oder Gewissenskonflikte	65
(a) Unvorhersehbare Glaubens- oder Gewissenskonflikte	67
(b) Vorhersehbare Glaubens- oder Gewissenskonflikte	69
(2) Andere in der Person des Schuldners liegende Gründe	70
f) Wegfall des Gläubigerinteresses	71
aa) Zweckerreichung	73
bb) Zweckfortfall oder Zweckverfehlung	74
cc) Zweckstörung	75
g) Unmöglichkeit bei Unterlassungspflichten	78
II. Dogmatische Einordnung der von § 275 Abs. 1–3 BGB erfassten Fälle	80
III. Die Klage auf die Primärleistung (Der „Erstprozess“)	81
B. Die Sekundärleistungspflichten	84
I. Grundkonzeption der Sekundärleistungspflichten	84
II. Die Differenzierung zwischen anfänglichen und nachträglichen Leistungshindernissen	85
III. Nach Vertragsschluss auftretende Leistungshindernisse	86
1. Schadensersatz statt der Leistung	86
a) Bestehen eines Schuldverhältnisses	89
b) Vorliegen einer Pflichtverletzung	89
c) Exkulpation des Schuldners	95
aa) Vorsatz	97
bb) Fahrlässigkeit	98
cc) Haftungsbestimmung	99
dd) Inhalt des Schuldverhältnisses	100
(1) Garantieübernahme	100
(2) Übernahme eines Beschaffungsrisikos	102
(a) Die Lehre von der Beschaffungsschuld	104
(b) Grundsätzliche Einwände gegen die Lehre von der Beschaffungsschuld	105
(c) Die Reformentwicklung	105
(d) Die in § 276 Abs. 1 BGB normierte Übernahme des Beschaffungsrisikos	106
(aa) Kaufrecht	107
(bb) Werkvertragsrecht	108
(3) Haftung für finanzielles Unvermögen	110
(4) Sonstiger Inhalt des Schuldverhältnisses	113
d) Ausschluss der Leistungspflicht	114
e) Entstehung eines zurechenbaren Schadens	115
aa) Umfang des Schadensersatzanspruches	115
bb) Wahlmöglichkeiten	116
cc) Schadensberechnung	120
2. Aufwendungsersatz statt der Leistung	120
a) Voraussetzungen des Schadensersatzes statt der Leistung	121
b) Aufwendungen	123
c) Zweckverfehlung	124
d) Vertrauensschutz	125
e) Billigkeitserwägungen	126
f) Hypothetische Kausalität	128
g) Höhe des Aufwendungsersatzes	130
3. Herausgabe des Leistungssurrogates bzw. Abtretung des Ersatzanspruches	131
a) Bestehen eines Schuldverhältnisses	131
b) Voraussetzungen des § 275 Abs. 1–3 BGB	133
c) Erlangung eines Ersatzes	133
d) Zeitpunkt der Anspruchsentstehung	135
e) Rechtsfolge	137
f) Konkurrenzen	137
IV. Bei Vertragsschluss vorliegende Leistungshindernisse	137
1. Schadensersatz statt der Leistung	138
a) Voraussetzungen	138
aa) Wirksames Schuldverhältnis	138
bb) Ausschluss der Leistungspflicht	138
cc) Anfängliches Leistungshindernis	139
dd) Exkulpation des Schuldners	139
(1) Das Verhältnis von Haftungsgrund, Pflichtverletzung und Vertretenmüssen	139
(2) Sonderproblem der schuldhaften Herbeiführung des Leistungshindernisses	143
b) Höhe des Schadensersatzes	144
c) Der Vergleich mit der Haftung wegen culpa in contrahendo	145
d) Der Vergleich mit dem Irrtumsrecht	146
aa) Der Anspruch auf Ersatz des Vertrauensschadens	146
bb) Auswirkungen des Irrtumsrechts	150
2. Aufwendungsersatz statt der Leistung	151
3. Herausgabe des Leistungssurrogates bzw. Abtretung des Ersatzanspruches	151
V. Die Klage auf Sekundäransprüche (Der „Zweitprozess“)	151
C. Sonderregelungen für gegenseitige Verträge	155
I. Die Gegenleistungspflicht	157
1. Grundsatz: Wegfall der Gegenleistungspflicht	157
2. Ausnahme: Erhalt der Gegenleistungspflicht	158
a) Verantwortlichkeit des Gläubigers für das Leistungshindernis	158
aa) Der Begriff der Verantwortlichkeit	159
bb) Gefahrtragungsregelungen	160
cc) Alleinige oder weit überwiegende Verantwortlichkeit	161
dd) Beidseitige Verantwortlichkeit	162
b) Annahmeverzug des Gläubigers	167
c) Geltendmachung des Surrogatherausgabeanspruches	167
d) Ungeschriebene Ausnahmen	168
II. Rückforderung der bereits erbrachten Gegenleistung	170
III. Das Rücktrittsrecht	172
1. Ausschluss der Leistungspflicht	173
2. Pflichtverletzung	173
3. Ausschluss des Rücktrittsrechts	174
a) Alleinige oder weit überwiegende Verantwortlichkeit bzw. Annahmeverzug des Gläubigers	174
b) Geltendmachung des Surrogatherausgabeanspruchs	175
c) Dauerschuldverhältnisse	175
4. Rücktrittserklärung	176
5. Wirkungen	176
a) Rückgewähr der empfangenen Leistungen oder Wertersatz	176
b) Herausgabe der gezogenen Nutzungen	176
c) Nutzungs- und Verwendungsersatz	177
6. Kumulation von Rücktritt und Schadensersatz statt der Leistung	177
IV. Die Klage auf die Gegenleistung	179
3. Kapitel: Teilweise Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung	181
A. Quantitative (Teil-)Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung	181
I. Die Primärleistungspflicht	182
II. Die Sekundärleistungspflichten	184
III. Sonderregelungen für gegenseitige Verträge	185
B. Qualitative (Teil-)Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung	186
I. Kauf- und Werkvertragsrecht	188
1. Die Primärleistungspflicht	190
2. Die Sekundärleistungspflichten	194
a) Schadens- und Aufwendungsersatz statt der Leistung	194
b) Herausgabe des Leistungssurrogates bzw. Abtretung des Ersatzanspruches	197
3. Die Gegenleistungspflicht	199
4. Gleichstellung von quantitativer und qualitativer Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung	200
II. Mietrecht	201
1. Die Primärleistungspflicht	202
2. Die Sekundärleistungspflichten	203
3. Die Gegenleistungspflicht	205
C. Sonderfall der teilweisen Schlechtleistung	207
4. Kapitel: Vorübergehende Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung	209
A. Die Primärleistungspflicht	209
B. Die Sekundärleistungspflichten	212
I. Nachträgliche vorübergehende Leistungshindernisse	212
1. Schadensersatz statt der Leistung	213
2. Schadensersatz wegen Verzögerung der Leistung	215
II. Anfängliche vorübergehende Leistungshindernisse	216
C. Sonderregelungen für gegenseitige Verträge	217
I. Die Gegenleistungspflicht	217
II. Das Rücktrittsrecht	218
D. Gesamtbetrachtung	218
5. Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit	220
A. Vollständige und dauerhafte Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung	220
B. Teilweise Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung	224
C. Vorübergehende Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung	225
Literaturverzeichnis	227
Sachwortverzeichnis	238

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