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Fehre, A. (2005). Unmöglichkeit und Unzumutbarkeit der Leistung. Voraussetzungen und Rechtsfolgen nach Inkrafttreten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51671-1
Fehre, Andrea. Unmöglichkeit und Unzumutbarkeit der Leistung: Voraussetzungen und Rechtsfolgen nach Inkrafttreten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes. Duncker & Humblot, 2005. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51671-1
Fehre, A, (2005): Unmöglichkeit und Unzumutbarkeit der Leistung: Voraussetzungen und Rechtsfolgen nach Inkrafttreten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51671-1

Format

Unmöglichkeit und Unzumutbarkeit der Leistung

Voraussetzungen und Rechtsfolgen nach Inkrafttreten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes

Fehre, Andrea

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 309

(2005)

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Abstract

Das aus dem alten Recht unter dem Begriff des Unmöglichkeitsrechts bekannte Teilgebiet des allgemeinen Leistungsstörungsrechts hat durch das am 01.01.2002 in Kraft getretene Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts erhebliche Modifizierungen erfahren. Die gesetzliche Neuregelung wirft die Frage auf, ob überkommene Vorstellungen aus Rechtsprechung und Lehre in das neue Recht übertragen werden können und wie die Neuregelungen in ihrem systematischen Zusammenhang zu verstehen sind. Die Arbeit stellt eine der ersten monografischen Behandlungen der Gesamtproblematik des neuen Unmöglichkeitsrechts dar.

In einem einleitenden Kapitel wird kurz die Geschichte der Reformgesetzgebung dargestellt, wobei festzustellen ist, dass das Unmöglichkeitsrecht durch die neue Gesetzeslage - entgegen den ursprünglichen Bestrebungen des Gesetzgebers - eher an Bedeutung hinzugewonnen als verloren hat. Desweiteren ist die Arbeit untergliedert in die Darstellung der vollständigen und dauerhaften, der teilweisen und der vorübergehenden Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung. Der Schwerpunkt liegt auf der Darstellung der vollständigen und dauerhaften Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung, die die Grundlage für das Verständnis des Unmöglichkeitsrechts bildet. Daneben werden insbesondere die Tatbestände der qualitativen Teilunmöglichkeit oder -unzumutbarkeit der Leistung eingehend erörtert, die durch die Neuregelungen im Kauf- und Werkvertragsrecht erheblich an Bedeutung gewonnen haben.

Die Autorin will einen Beitrag zum systematischen Verständnis des neuen Rechts leisten und zugleich die Anwendung der Neuregelungen auf praktische Fälle erleichtern, weshalb die Veränderungen im neuen Recht vielfach an Fallbeispielen dargestellt und erläutert werden. Aufgrund dieser Verbindung von dogmatischen Grundlagen mit der Anwendung auf den praktischen Fall ist die Arbeit sowohl für die Wissenschaft als auch für die Praxis von Interesse.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 5
1. Kapitel: Einleitung 13
A. Reformentwicklung 14
B. Zielsetzung der Arbeit 16
C. Neugestaltung des Leistungsstörungsrechts 17
2. Kapitel: Vollständige und dauerhafte Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung 20
A. Die Primärleistungspflicht 20
I. Die Voraussetzungen für einen Ausschluss der Leistungspflicht wegen Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung 21
1. Der Ausschluss der Leistungspflicht wegen Unmöglichkeit der Leistung 22
a) Voraussetzungen 22
aa) Gleichstellung von objektiven und subjektiven Leistungshindernissen 22
bb) Gleichstellung von anfänglichen und nachträglichen Leistungshindernissen 24
(1) Die Wirksamkeit von Verträgen trotz anfänglicher Leistungshindernisse 25
(2) Vertragsinhalt bei anfänglichen Leistungshindernissen 27
(3) Das Verhältnis zu anderen möglichen Nichtigkeitsgründen 28
(4) Versprechen einer „unsinnigen Leistung“ 29
cc) Gleichstellung von zu vertretenden und nicht zu vertretenden Leistungshindernissen 30
b) Rechtsfolge 31
2. Das Leistungsverweigerungsrecht des Schuldners aufgrund eines groben Missverhältnisses zwischen erforderlichem Leistungsaufwand und Gläubigerinteresse 32
a) Exkurs: Der Wegfall und das Fehlen der Geschäftsgrundlage 34
aa) Reales Element 34
(1) Objektive Geschäftsgrundlage 34
(2) Subjektive Geschäftsgrundlage 35
bb) Hypothetisches Element 36
cc) Normatives Element 36
dd) Rechtsfolge 38
b) Voraussetzungen des Leistungsverweigerungsrechtes 40
aa) Der erforderliche Aufwand 40
bb) Das Leistungsinteresse des Gläubigers 42
cc) Das grobe Missverhältnis 43
(1) Der Begriff des Missverhältnisses 43
(2) Das erforderliche Ausmaß des Missverhältnisses 46
(a) Inhalt des Schuldverhältnisses 46
(b) Gebote von Treu und Glauben 47
(aa) Leistungsanstrengungen mit ungewissem Erfolg 47
(bb) Angebot eines Ausgleichs durch den Schuldner 48
(cc) Verantwortlichkeit des Gläubigers für das Leistungshindernis oder Annahmeverzug des Gläubigers 49
(dd) (Teilweise) Kostenübernahme durch den Gläubiger 49
(3) Konkretisierung des groben Missverhältnisses 50
c) Rechtsfolge 52
d) Das Verhältnis des Unmöglichkeitsrechts zum Wegfall der Geschäftsgrundlage 53
3. Das Leistungsverweigerungsrecht des Schuldners aufgrund einer in seiner Person liegenden Unzumutbarkeit der Leistung 55
a) Voraussetzungen 55
b) Rechtsfolge 57
4. Die Verweisung auf Sekundärrechte im Fall einer Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung 58
5. Einordnung der bekannten, sich an den Hinderungsgründen orientierenden Fallgruppen in das neue Regelungsgefüge 58
a) Naturgesetzliche Unmöglichkeit 58
b) Rechtliche Unmöglichkeit 59
c) Unmöglichkeit durch Zeitablauf 60
d) Praktische Unmöglichkeit 61
e) Wegfall des Schuldnerinteresses 63
aa) Leistungserschwerung aus materiellen Gründen 63
bb) Leistungserschwerung aus immateriellen Gründen 65
(1) Glaubens- oder Gewissenskonflikte 65
(a) Unvorhersehbare Glaubens- oder Gewissenskonflikte 67
(b) Vorhersehbare Glaubens- oder Gewissenskonflikte 69
(2) Andere in der Person des Schuldners liegende Gründe 70
f) Wegfall des Gläubigerinteresses 71
aa) Zweckerreichung 73
bb) Zweckfortfall oder Zweckverfehlung 74
cc) Zweckstörung 75
g) Unmöglichkeit bei Unterlassungspflichten 78
II. Dogmatische Einordnung der von § 275 Abs. 1–3 BGB erfassten Fälle 80
III. Die Klage auf die Primärleistung (Der „Erstprozess“) 81
B. Die Sekundärleistungspflichten 84
I. Grundkonzeption der Sekundärleistungspflichten 84
II. Die Differenzierung zwischen anfänglichen und nachträglichen Leistungshindernissen 85
III. Nach Vertragsschluss auftretende Leistungshindernisse 86
1. Schadensersatz statt der Leistung 86
a) Bestehen eines Schuldverhältnisses 89
b) Vorliegen einer Pflichtverletzung 89
c) Exkulpation des Schuldners 95
aa) Vorsatz 97
bb) Fahrlässigkeit 98
cc) Haftungsbestimmung 99
dd) Inhalt des Schuldverhältnisses 100
(1) Garantieübernahme 100
(2) Übernahme eines Beschaffungsrisikos 102
(a) Die Lehre von der Beschaffungsschuld 104
(b) Grundsätzliche Einwände gegen die Lehre von der Beschaffungsschuld 105
(c) Die Reformentwicklung 105
(d) Die in § 276 Abs. 1 BGB normierte Übernahme des Beschaffungsrisikos 106
(aa) Kaufrecht 107
(bb) Werkvertragsrecht 108
(3) Haftung für finanzielles Unvermögen 110
(4) Sonstiger Inhalt des Schuldverhältnisses 113
d) Ausschluss der Leistungspflicht 114
e) Entstehung eines zurechenbaren Schadens 115
aa) Umfang des Schadensersatzanspruches 115
bb) Wahlmöglichkeiten 116
cc) Schadensberechnung 120
2. Aufwendungsersatz statt der Leistung 120
a) Voraussetzungen des Schadensersatzes statt der Leistung 121
b) Aufwendungen 123
c) Zweckverfehlung 124
d) Vertrauensschutz 125
e) Billigkeitserwägungen 126
f) Hypothetische Kausalität 128
g) Höhe des Aufwendungsersatzes 130
3. Herausgabe des Leistungssurrogates bzw. Abtretung des Ersatzanspruches 131
a) Bestehen eines Schuldverhältnisses 131
b) Voraussetzungen des § 275 Abs. 1–3 BGB 133
c) Erlangung eines Ersatzes 133
d) Zeitpunkt der Anspruchsentstehung 135
e) Rechtsfolge 137
f) Konkurrenzen 137
IV. Bei Vertragsschluss vorliegende Leistungshindernisse 137
1. Schadensersatz statt der Leistung 138
a) Voraussetzungen 138
aa) Wirksames Schuldverhältnis 138
bb) Ausschluss der Leistungspflicht 138
cc) Anfängliches Leistungshindernis 139
dd) Exkulpation des Schuldners 139
(1) Das Verhältnis von Haftungsgrund, Pflichtverletzung und Vertretenmüssen 139
(2) Sonderproblem der schuldhaften Herbeiführung des Leistungshindernisses 143
b) Höhe des Schadensersatzes 144
c) Der Vergleich mit der Haftung wegen culpa in contrahendo 145
d) Der Vergleich mit dem Irrtumsrecht 146
aa) Der Anspruch auf Ersatz des Vertrauensschadens 146
bb) Auswirkungen des Irrtumsrechts 150
2. Aufwendungsersatz statt der Leistung 151
3. Herausgabe des Leistungssurrogates bzw. Abtretung des Ersatzanspruches 151
V. Die Klage auf Sekundäransprüche (Der „Zweitprozess“) 151
C. Sonderregelungen für gegenseitige Verträge 155
I. Die Gegenleistungspflicht 157
1. Grundsatz: Wegfall der Gegenleistungspflicht 157
2. Ausnahme: Erhalt der Gegenleistungspflicht 158
a) Verantwortlichkeit des Gläubigers für das Leistungshindernis 158
aa) Der Begriff der Verantwortlichkeit 159
bb) Gefahrtragungsregelungen 160
cc) Alleinige oder weit überwiegende Verantwortlichkeit 161
dd) Beidseitige Verantwortlichkeit 162
b) Annahmeverzug des Gläubigers 167
c) Geltendmachung des Surrogatherausgabeanspruches 167
d) Ungeschriebene Ausnahmen 168
II. Rückforderung der bereits erbrachten Gegenleistung 170
III. Das Rücktrittsrecht 172
1. Ausschluss der Leistungspflicht 173
2. Pflichtverletzung 173
3. Ausschluss des Rücktrittsrechts 174
a) Alleinige oder weit überwiegende Verantwortlichkeit bzw. Annahmeverzug des Gläubigers 174
b) Geltendmachung des Surrogatherausgabeanspruchs 175
c) Dauerschuldverhältnisse 175
4. Rücktrittserklärung 176
5. Wirkungen 176
a) Rückgewähr der empfangenen Leistungen oder Wertersatz 176
b) Herausgabe der gezogenen Nutzungen 176
c) Nutzungs- und Verwendungsersatz 177
6. Kumulation von Rücktritt und Schadensersatz statt der Leistung 177
IV. Die Klage auf die Gegenleistung 179
3. Kapitel: Teilweise Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung 181
A. Quantitative (Teil-)Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung 181
I. Die Primärleistungspflicht 182
II. Die Sekundärleistungspflichten 184
III. Sonderregelungen für gegenseitige Verträge 185
B. Qualitative (Teil-)Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung 186
I. Kauf- und Werkvertragsrecht 188
1. Die Primärleistungspflicht 190
2. Die Sekundärleistungspflichten 194
a) Schadens- und Aufwendungsersatz statt der Leistung 194
b) Herausgabe des Leistungssurrogates bzw. Abtretung des Ersatzanspruches 197
3. Die Gegenleistungspflicht 199
4. Gleichstellung von quantitativer und qualitativer Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung 200
II. Mietrecht 201
1. Die Primärleistungspflicht 202
2. Die Sekundärleistungspflichten 203
3. Die Gegenleistungspflicht 205
C. Sonderfall der teilweisen Schlechtleistung 207
4. Kapitel: Vorübergehende Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung 209
A. Die Primärleistungspflicht 209
B. Die Sekundärleistungspflichten 212
I. Nachträgliche vorübergehende Leistungshindernisse 212
1. Schadensersatz statt der Leistung 213
2. Schadensersatz wegen Verzögerung der Leistung 215
II. Anfängliche vorübergehende Leistungshindernisse 216
C. Sonderregelungen für gegenseitige Verträge 217
I. Die Gegenleistungspflicht 217
II. Das Rücktrittsrecht 218
D. Gesamtbetrachtung 218
5. Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit 220
A. Vollständige und dauerhafte Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung 220
B. Teilweise Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung 224
C. Vorübergehende Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung 225
Literaturverzeichnis 227
Sachwortverzeichnis 238