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Funke, T. (2006). Die Religionsfreiheit im Verfassungsrecht der USA. Historische Entwicklung und Stand der Verfassungsrechtsprechung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51379-6
Funke, Thomas Gerrith. Die Religionsfreiheit im Verfassungsrecht der USA: Historische Entwicklung und Stand der Verfassungsrechtsprechung. Duncker & Humblot, 2006. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51379-6
Funke, T, (2006): Die Religionsfreiheit im Verfassungsrecht der USA: Historische Entwicklung und Stand der Verfassungsrechtsprechung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51379-6

Format

Die Religionsfreiheit im Verfassungsrecht der USA

Historische Entwicklung und Stand der Verfassungsrechtsprechung

Funke, Thomas Gerrith

Staatskirchenrechtliche Abhandlungen, Vol. 45

(2006)

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Abstract

Die Verfassung der USA stellt Religionsfreiheit und weltanschauliche Neutralität des Staates an die Spitze ihres Grundrechtskataloges. Die Auslegung des "First Amendment" durch die Verfassungsrechtsprechung der vergangenen zwei Jahrhunderte zeugt von der Bedeutung und Vielfalt von Religion in Nordamerika.

Von den Pilgervätern bis zum Rehnquist Court zeichnet der Autor die Entwicklung der Religionsfreiheit nach. Schulgebet, Bekleidungsvorschriften, Sonntagsschutz und Tieropfer werden ebenso behandelt wie der Schutz der nordamerikanischen Ureinwohner. Im Zentrum steht dabei die aktuelle Frage, ob nur kollidierende Verfassungsgüter oder schon die allgemeinen Gesetze einen Eingriff rechtfertigen. Die weltanschauliche Neutralität verbietet in den USA finanzielle Zuwendungen an Religionsgemeinschaften und setzt der Darstellung von religiösen Symbolen enge Grenzen. Andererseits darf der Staat die Religionsgemeinschaften auch nicht wegen ihres weltanschaulichen Charakters benachteiligen.

Ein weitgehender Schutz von Religion führt in einer weltanschaulich heterogenen Gesellschaft zu Konflikten. Der Autor beschreibt den Lösungsansatz des US-amerikanischen Verfassungsrechts und schließt mit einigen Parallelen zur aktuellen Diskussion in Deutschland.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 9
1. Kapitel: Von den Pilgervätern bis zur Bill of Rights 15
A. Religion in den Kolonien der NeuenWelt 15
I. Europa als Erfahrungshintergrund 15
1. Europa nach der Reformation 15
2. Reformatorische Theologie und der Staat 17
II. Die Siedler der Neuen Welt 19
1. Die Puritaner in Neuengland 19
2. Toleranz in Rhode Island und Pennsylvania 22
3. Katholiken und Protestanten in Maryland 24
4. Die Anglikanische Kirche in Virginia 24
III. Gesamtschau 28
B. Die Entstehung der Verfassung der USA 29
I. Vom Kontinentalkongreß zur Unionsverfassung von 1787 30
1. Der Continental Congress 30
2. Die Declaration of Independence 30
3. Die Constitutional Convention 31
4. Die Unionsverfassung von 1787 31
II. Bill of Rights 33
1. Die Erarbeitung des Verfassungstextes im Kongreß 34
2. Folgerungen aus der Genese des Ersten Zusatzartikels 35
III. Staat und Religion nach Inkrafttreten der Bill of Rights 38
1. James Madison und die Detached Memoranda 38
2. Die Präsidenten Washington und Adams 40
3. Jefferson und die Danbury Baptist Association 40
C. Zusammenfassung 43
2. Kapitel: Religionsfreiheit und Religionsbegriff in der frühen Rechtsprechung des Supreme Court 45
A. Die frühen Auslegungen des First Amendment 45
I. Der Erste Zusatzartikel bis zum Ende des Bürgerkrieges 45
1. Die Religionsfreiheit bei Joseph Story 46
2. Die Geltung der Unionsverfassung in den Einzelstaaten 47
II. Die Religionsfreiheit zwischen Bürgerkrieg und 1.Weltkrieg 49
1. Gerichte und innerkirchliche Streitigkeiten: „The law knows no heresy“ 49
2. Grundrechtsschranken und die Mormonen: „A law unto himself“ 50
III. Die Religionsfreiheit bis zum Ende des 2.Weltkrieges 51
1. Schriftenmission als geschützte Aktivität 52
2. Religionsfreiheit und Jugendschutz 53
3. Ernsthaftigkeit der religiösen Überzeugung 54
IV. Zusammenfassung 55
B. Der Begriff der Religion im First Amendment 55
I. Der Begriff „religion“ im Wortlaut der Verfassung 56
II. Der Religionsbegriff in der Rechtsprechung 58
1. Glaube an ein Moralsystem als Religion 58
2. „Religion“ und die Relevanz der Selbsteinschätzung 59
III. Zusammenfassung 60
3. Kapitel: Die Free Exercise Clause in der Nachkriegszeit 61
A. Der Weg zum „Compelling Interest Test“ 61
I. Der niedrige Schutzstandard in den frühen Urteilen 61
II. Die Entscheidung Sherbert v. Verner 62
III. Zur Bedeutung des neuen Schutzstandards 63
B. Der „Compelling Interest Test“ in der Anwendung 64
I. Religionsfreiheit und Schulpflicht 64
II. Religionsausübung in den Streitkräften 67
III. Nutzung öffentlicher Grundstücke zur Religionsausübung 69
C. Zusammenfassung 71
4. Kapitel: Die Establishment Clause in der Nachkriegszeit 73
A. Grundsätze der weltanschaulichen Neutralität 73
I. Die Klagebefugnis in Establishment-Clause-Prozessen 73
II. Everson als Grundsatzentscheidung zur Neutralitätspflicht 75
B. Die Neutralität in bezug auf Schulen 77
I. Unterstützung für Schüler, nicht für Schulen 78
1. Zurverfügungstellung von Schulbüchern 78
2. Staatliche Zuschüsse und der „Lemon-Test“ 79
3. Steuerliche Absetzbarkeit von Schulgebühren 80
II. Gebete in öffentlichen Schulen 81
1. Gebet im Unterricht 81
2. Gebet bei Abschlußfeiern 83
III. Staatliche Schulen und religiöse Unterweisung 84
1. „Shared-Time“ 84
2. „Released-Time“ 86
IV. Zusammenfassung 87
C. Der „Everson/Lemon-Test“ in anderen Konfliktbereichen 88
I. Staatlicher Festtagsschmuck 88
1. Verfassungsgemäße Weihnachtskrippe 89
2. Verfassungswidrige Weihnachtskrippe 89
II. Parlamentsgeistliche 90
III. Militärseelsorge 92
D. Zusammenfassung 92
5. Kapitel: Die Religionsfreiheit zu Beginn des 21. Jahrhunderts 94
A. Die Neuinterpretation der Free Exercise Clause 94
I. Vorbehalt der allgemeinen Gesetze nach Smith 95
II. Keine versteckte Diskriminierung durch Einzelfallgesetze 96
III. Kritische Stellungnahme zur Neuinterpretation 97
B. Der Religious Freedom Restoration Act von 1993 100
I. Die Zielsetzung des Religious Freedom Restoration Act (RFRA) 101
II. Der „Compelling Interest Test“ des RFRA 102
1. Zwingendes öffentliches Interesse 102
2. Keine weniger einschneidende Maßnahme 103
3. Anwendungsfälle nach Inkrafttreten des RFRA 103
III. Der Begriff „substantial burden“ im RFRA 104
1. Theoretische Betrachtung des „Substantial Burden Requirement“ 104
2. Das „Substantial Burden Requirement“ in der Rechtsprechung 106
IV. Der Begriff der „free exercise of religion“ im RFRA 107
C. Die teilweise Verfassungswidrigkeit des RFRA 109
I. Die Nichtanwendbarkeit des RFRA gegenüber Einzelstaaten 109
II. Die Anwendbarkeit des RFRA im Bundesrecht 110
1. Kein Verstoß gegen die Gewaltenteilung 111
2. Kein Verstoß gegen die weltanschauliche Neutralitätspflicht 112
III. Zusammenfassung 113
D. Das Ringen um den Compelling-Interest-Standard 113
I. Religionsfreiheit in den Verfassungen der Einzelstaaten 114
1. Spezielle Verfassungszusätze („RFRA-Amendments“) 114
2. Interpretation von allgemeinen Verfassungsbestimmungen 115
II. State Religious Freedom Restoration Acts 117
III. Religious Land Use and Institutionalized Persons Act (RLUIPA) 118
1. RLUIPA als Reaktion auf die Rechtsprechung 119
2. Der Regelungsgehalt des RLUIPA 120
3. Die Gesetzgebungskompetenz für RLUIPA 121
E. Zusammenfassung 122
6. Kapitel: Die Establishment Clause zu Beginn des 21. Jahrhunderts 125
A. Die Situation bis zum Beginn der 90er Jahre 125
I. Grundsätze der Neutralitätspflicht 125
II. Religionsunterricht und Kooperationen 125
III. Förderung von Schülern, nicht von Schulen 126
IV. Schulgebet 126
B. Neubewertung der räumlichen Trennung 127
I. Religiöse Gruppen in öffentlichen Schulen 127
1. Christliche Schülerinitiative 127
2. Filmvortrag einer Kirchengemeinde 128
3. Bibelgruppe für Grundschüler 129
4. Zusammenfassung 131
II. Öffentliche Kräfte in kirchlichen Schulen 131
III. Folgerung 132
C. NeueWege der Förderung 133
I. Förderunterricht: Agostini v. Felton 133
II. Unterrichtsmaterialien: Mitchell v. Helms 135
1. Abwandlung des Lemon-Tests 135
2. Prüfung des „Principal Effect“ 136
3. Folgerung 137
III. Der „Faith-based“-Aktionsplan 137
D. Gebet bei Schulveranstaltungen 138
I. Grundsätze zum Schulgebet 138
II. Gebet vor einer Sportveranstaltung 139
III. School Prayer Amendment 140
IV. Folgerung 141
E. Zusammenfassung 141
7. Kapitel: Resümee mit vergleichenden Aspekten 144
A. Zur Historie 144
I. Der Weg zum First Amendment 144
II. Der lange Weg zum Grundgesetz 145
B. Religionsfreiheit und ihre Schranken 150
I. Schutzbereich der Religionsfreiheit 150
II. Schranken des First Amendment 154
III. Schranken des Art. 4 I, II GG 155
1. Positionen in der Literatur 155
2. Deutungen in der Rechtsprechung 156
3. Ausblick 159
C. Zur weltanschaulichen Neutralität 160
I. Der modifizierte Lemon-Test in den USA 160
II. Die grundgesetzliche Neutralitätspflicht 162
1. Nichtidentifikation, Parität und Toleranz 162
2. Positive Neutralität 164
3. Neutralität und Ausgleich zwischen Religionen 166
III. Vergleichende Anmerkungen 167
Literaturverzeichnis 171
Sachverzeichnis 180