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Klopfer, K. (2006). Verfassungsrechtliche Probleme der Forschung an humanen pluripotenten embryonalen Stammzellen und ihre Würdigung im Stammzellgesetz. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52008-4
Klopfer, Karsten. Verfassungsrechtliche Probleme der Forschung an humanen pluripotenten embryonalen Stammzellen und ihre Würdigung im Stammzellgesetz. Duncker & Humblot, 2006. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52008-4
Klopfer, K, (2006): Verfassungsrechtliche Probleme der Forschung an humanen pluripotenten embryonalen Stammzellen und ihre Würdigung im Stammzellgesetz, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52008-4

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Verfassungsrechtliche Probleme der Forschung an humanen pluripotenten embryonalen Stammzellen und ihre Würdigung im Stammzellgesetz

Klopfer, Karsten

Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht, Vol. 73

(2006)

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Abstract

Ziel der vorliegenden Publikation ist es, die Forschung an humanen pluripotenten embryonalen Stammzellen und das deutsche Stammzellgesetz im Spiegel verfassungsrechtlicher Schutzgüter zu bewerten. Nach einem Einblick in den naturwissenschaftlichen Hintergrund der Forschung an embryonalen Stammzellen und ihrer Alternativen werden Forschungsfreiheit, Menschenwürde und Lebensschutz als zentrale Grundrechte erörtert. Einen Schwerpunkt der Untersuchung bildet der Versuch, aus dem Grundgesetz, der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und den in der Literatur geäußerten Ansichten die Frage nach dem grundrechtlichen Schutz pränidativer Embryonen, aus denen Stammzellen gewonnen werden, zu beantworten. Im Ergebnis wird die Nidation als das entscheidende Ereignis für die Erhebung des Embryos in den Schutzbereich der Grundrechte gesehen. Die Untersuchung mündet in die verfassungsrechtliche Würdigung der Vorschriften des Stammzellgesetzes.The stem cell research delivers promising results for the treatment of severe human diseases. Science refers to freedom of research guaranteed in article 5 paragraph 3 sentence 1 of German constitution. Nevertheless the German legislator restricted the in former times free import and use of human pluripotent embryonic stem cells by the stem cell law dated 28th June 2002. The law shall prevent interferences regarding the right to live (article 2 paragraph 2 sentence 1 of constitution) and the violation of human dignity (article 1 paragraph 1 of constitution) of embryos which are killed in the process of establishing stem cell lines.

This investigation puts a main emphasis on the question if embryos enjoy the protection of the constitution out of which the constitutional discussion of stem cell research is developed. It tries answering the question regarding the constitutional protection of embryos before nidation considering the constitution and the previous dispensation of the Federal Constitutional Court. Finally the result is discussed in connection with the opinions in literature. The nidation is recognized as being the decisive event for the raise of the embryo into the state of constitutional protection. Finally, the investigation meets the constitutional appreciation of the regulations of the German stem cell law.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 13
A. Einleitung 17
I. Stammzellforschung als gesellschaftliches und als rechtliches Problem 17
II. Sachverhaltsdarstellung und Sachverhaltseingrenzung 18
III. Gang der Untersuchung 19
B. Naturwissenschaftlicher Hintergrund 20
I. Stammzelldefinition und Stammzellarten 20
1. Stammzelldefinition und Überblick über die Stammzellarten 20
2. Gewinnung, Vermehrung und Differenzierung von embryonalen Stammzellen aus In-vitro-Fertilisationsembryonen 21
3. Gewinnung, Vermehrung und Differenzierung von pluripotenten embryonalen Stammzellen durch Zellkerntransfer (Klonierung) 23
4. Gewinnung, Vermehrung und Differenzierung von zu embryonalen Stammzellen alternativen Stammzellen 25
a) Embryonale Keimzellen aus Schwangerschaftsabbrüchen 25
b) Neonatale Stammzellen aus Nabelschnurblut 26
c) Adulte Stammzellen 27
II. Bedeutung von Stammzellen 28
1. Gegenwärtige Anwendungen nicht-embryonaler Stammzellen 28
2. Erwarteter zukünftiger Nutzen embryonaler Stammzellen 29
a) Grundlagenforschung 29
b) Zell-, Gewebe- und Organersatz 29
C. Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Forschung an humanen pluripotenten embryonalen Stammzellen in Deutschland 31
I. Die rechtliche Lage vor Inkrafttreten des Stammzellgesetzes 31
II. Der Weg zum Stammzellgesetz vom 28.6.2002 32
III. Der Regelungsgehalt des Stammzellgesetzes 34
1. Erfüllung der Voraussetzungen des § 4 Abs. 2 und 3 i.V.m. § 6 Abs. 4 Nr. 1 StZG 34
2. Erfüllung der Voraussetzungen des § 5 i.V.m. § 6 Abs. 4 Nr. 2 StZG 35
3. Erfüllung der Voraussetzungen des § 6 Abs. 4 Nr. 3 StZG 35
D. Rechtsgut Forschungsfreiheit in der Stammzellforschung 37
I. Adressat der Forschungsfreiheit 37
II. Grundrechtsträger 37
III. Kompetenz für die Bestimmung des Rechtsguts 39
IV. Inhalt des Rechtsguts 40
V. Forschungsfreiheit in der Stammzellforschung und Eingriff durch das Stammzellgesetz 42
VI. Zusammenfassung von Kapitel D. 43
E. Mögliche Schranken der Forschungsfreiheit im Rahmen der Stammzellforschung 44
I. Schrankenproblem bei vorbehaltlos gewährten Grundrechten 44
II. Schutzgut Leben im Rahmen der Stammzellforschung aus Sicht des Stammzellgesetzgebers und derjenigen Literatur, die dem Embryo in vitro Grundrechtsschutz zukommen lässt 47
III. Menschenwürdegarantie im Rahmen der Stammzellforschung 48
1. Garantiegehalt der Menschenwürde 48
2. Menschenwürde und Stammzellforschung aus Sicht derjenigen Literatur, die dem Embryo in vitro Grundrechtsschutz zukommen lässt 50
a) Notwendige Unterscheidungen 50
b) Gewinnung von Stammzellen aus Forschungsembryonen 50
c) Gewinnung von Stammzellen aus überzähligen Embryonen 51
3. Menschenwürde und Stammzellforschung aus Sicht des Gesetzgebers des Stammzellgesetzes 53
IV. Zusammenfassung von Kapitel E. 55
F. Existiert ein Grundrechtsschutz von Embryonen? 57
I. Vorbereitender Überblick 57
II. Dogmatische Ableitung eines Grundrechtsschutzes 57
1. Grundrechtlicher Schutz für Grundrechtssubjekte 57
2. Grundrechtlicher Schutz für Nichtgrundrechtssubjekte 59
III. Grundrechtsschutz des Embryos vor Nidation? 60
1. Grundrechtssubjektivität des Embryos gemäß der Primärrechtsquelle Grundgesetz 60
2. Grundrechtsschutz des Embryos vor Nidation im Mutterleib gemäß der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 63
IV. Der Grundrechtsschutz von Embryonen unabhängig vom obiter dictum des Bundesverfassungsgerichts 66
1. Ansichten zum Beginn der menschlichen Grundrechtssubjektivität 66
a) Vorbemerkung 66
b) Grundrechtssubjektivität aller Embryonen 66
c) Grundrechtssubjektivität erst zum Zeitpunkt der Geburt 67
d) Zäsuren in der Embryonalentwicklung als Beginn der Grundrechtssubjektivität 68
2. Beweisbarkeit der Grundrechtssubjektivität von Embryonen? 69
3. Argumente, dass mit Nidation eine Erhebung in den Schutzbereich der Grundrechte zu erfolgen hat 71
4. Argumente gegen eine Erhebung in den Schutzbereich der Grundrechte vor Nidation in vivo 73
5. Argumente gegen die Notwendigkeit der Erhebung in den Schutzbereich der Grundrechte speziell wegen der In-vitro-Situation 75
6. Argumente gegen die Notwendigkeit der Erhebung in den Schutzbereich der Grundrechte für Forschungsembryonen 76
7. Argumente gegen die Notwendigkeit der Erhebung in den Schutzbereich der Grundrechte für klonierte Forschungsembryonen 77
V. Zusammenfassung von Kapitel F. 78
G. Probleme der Legitimität, Verhältnismäßigkeit und Bestimmtheit von Regelungen des Stammzellgesetzes 79
I. Vorbemerkung 79
II. Legitimer Zweck der Regelungen des Stammzellgesetzes zur Beschränkung der Forschungsfreiheit? 80
1. Definition 80
2. Legitimität des Zwecks „Lebens- und Menschenwürdeschutz von Embryonen“ 80
3. Legitimität des Zwecks „Lebens- und Menschenwürdeschutz von Embryonen im Ausland“ 81
4. Legitimität des Zwecks „Abwehr einer Vorteilsziehung aus einer früheren Menschenwürdeverletzung“ 83
III. Geeignetheitsprobleme von Regelungen des Stammzellgesetzes 85
1. Definition 85
2. Geeignetheit der Stichtagsregelung in § 4 Abs. 2 Nr. 1 a StZG 85
IV. Erforderlichkeitsprobleme von Regelungen des Stammzellgesetzes 86
1. Definition 86
2. Erforderlichkeit der Stichtagsregelung gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 1 a StZG 86
3. Erforderlichkeit der Strafvorschriften des § 13 StZG 87
V. Gebotenheitsprobleme von Regelungen des Stammzellgesetzes 88
1. Notwendige Abwägungen im Rahmen der Gebotenheitsprüfung 88
2. Verbotsgleiche Wirkung der Stichtagsregelung gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 1 a StZG auf die Forschungsfreiheit 89
3. Verbot der Verwendung von Stammzellen zu Therapiezwecken gemäß § 4 Abs. 2 StZG 89
4. Verbot der Verwendung von Stammzellen aus Forschungsembryonen gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 1 b StZG 91
VI. Bestimmtheitsprobleme von Regelungen des Stammzellgesetzes 92
1. Charakterisierung des Bestimmtheitsgebots 92
2. Unbestimmtheit bezüglich des Begriffs der Hochrangigkeit in § 5 Nr. 1 StZG 93
3. Unbestimmtheit des Begriffs der wissenschaftlich begründeten Darlegung in § 5 StZG im Bezug auf das Alternativlosigkeitserfordernis in § 5 Nr. 2 StZG 95
4. Bestimmtheitsprobleme der Strafvorschriften in § 13 StZG 96
VII. Zusammenfassung von Kapitel G. 98
H. Zusammenfassung der Ergebnisse 100
Literaturverzeichnis 106
Sachwortverzeichnis 132