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Napoleonischer Konstitutionalismus in Deutschland

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Hecker, M. (2005). Napoleonischer Konstitutionalismus in Deutschland. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51264-5
Hecker, Michael. Napoleonischer Konstitutionalismus in Deutschland. Duncker & Humblot, 2005. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51264-5
Hecker, M (2005): Napoleonischer Konstitutionalismus in Deutschland, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51264-5

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Napoleonischer Konstitutionalismus in Deutschland

Hecker, Michael

Schriften zur Verfassungsgeschichte, Vol. 72

(2005)

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Abstract

Michael Hecker nimmt eine moderne verfassungsgeschichtliche Betrachtung des (rechtsrheinischen) napoleonischen Deutschlands vor. Korrespondierend zum in der Revisionsforschung vollzogenen Wandel in der Beurteilung der Rheinbundzeit wird er eine insgesamt differenziertere (positivere) Einschätzung des rheinbündisch-napoleonischen Konstitutionalismus abgeben. Sein Thema ist dabei in dreifacher Weise eingegrenzt. Er beschränkt sich zum einen auf die napoleonischen Rheinbundstaaten, d. h. die erst durch Napoleon künstlich geschaffenen und weitgehend französisch geprägten Staaten Berg, Westfalen und (mit Einschränkungen) Frankfurt. Außen vor bleiben die übrigen Rheinbundstaaten. Dies gilt sowohl für die 1808, 1809 und 1810 mit Verfassungen versehenen Staaten Bayern, Sachsen-Weimar und Eisenach sowie Anhalt-Köthen wie etwa auch für die zwar ohne moderne Verfassung, aber nicht ohne modernisierende Gesetzgebung regierten Staaten Baden und Württemberg. Die Beschränkung auf die drei klassischen Napoleoniden folgt der herkömmlichen Gruppenbildung unter den verschiedenen Rheinbundstaaten. Ihr liegt die Erwägung zugrunde, dass die Napoleoniden mit ihrer engen Anknüpfung an das Empire sowie der ihnen im Hinblick auf die übrigen Rheinbundstaaten zugedachten Modellstaatsfunktion einen eigenen Staatstypus nach napoleonischer Handschrift bildeten. Dessen konstitutionelle Strukturen herauszuarbeiten und abzubilden ist Anliegen der Untersuchung.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 9
Inhaltsverzeichnis 11
Einleitung 15
1. Gegenstand und Forschungsinteresse der Untersuchung 15
2. Forschungsstand/Quellen 20
3. Gliederung 26
1. Kapitel: Historischer Kontext und moderner Verfassungsbegriff 28
I. Die napoleonische Modellstaatspolitik 28
II. Begriff der modernen Verfassung 37
1. Begriffsgeschichtliche Entwicklung 37
2. Verbreitungsbedingungen des Instituts der Verfassung nach 1789/1791 43
2. Kapitel: Genese und Legitimitätsmodell der napoleonischen Verfassungen 48
I. Überblick 48
II. Entstehungsprozess der Verfassungen von Westfalen, Frankfurt sowie Verlauf der Verfassungsentwicklung in Berg 49
1. Die Verfassung des Königreichs von Westfalen vom 15. November 1807 49
2. Die Verfassung des Großherzogtums Frankfurt vom 16. August 1810 53
3. Die Entwicklung im Großherzogtum Berg bis zum Organischen Statut vom 15. März 1812 58
III. Herrschaftskonstituierende Wirkung und Selbstbindungswirkung der Verfassungen 62
1. Herrschaftskonstituierende Wirkung der Verfassungen? 62
2. Parallelen zur frühkonstitutionellen Verfassungsgebung ab 1815 64
3. Selbstbindungswirkung der Verfassungen: Vergleich zum Frühkonstitutionalismus 66
IV. Das Legitimitätsmodell napoleonischer Verfassungen 70
1. Napoleonische Herrschaftslegitimität zwischen Tradition und Revolution 70
2. Tragfähigkeit der Legitimitätsbegründung 74
3. Cäsaristische Legitimität/„Verfassungscäsarismus“? 77
3. Kapitel: Staatsbürgerliche Gleichheit und Freiheit der Person – der individualrechtliche Gehalt der napoleonischen Verfassungen 82
I. Überblick 82
II. Grundzüge von Konzeption und Funktion der Grundrechtsgewährungen in den Napoleoniden 84
1. Ausgangspunkt 84
2. Konzeption und Funktion der Gewährungen 86
3. Die tragende Rolle des Gleichheitspostulats 89
III. Einzelne Ausgestaltungen in Westfalen, Frankfurt und Berg 90
1. Allgemeine staatsbürgerliche Gleichheit vor dem Gesetz 91
a) Gewährungscharakter 92
b) Rechtsanwendungsgleichheit – keine materiale Gleichheitsdimension 93
c) Formale staatsbürgerliche Gleichheit 93
d) Pflichtengleichheit 94
2. Spezifische (anti-ständische) Gleichheits- und Freiheitsbestimmungen 96
a) Umgestaltung der Administrativ-, Justiz- und Wirtschaftsverfassung 97
aa) Beseitigung ständisch-korporativer politischer und administrativer Strukturen 97
bb) Beseitigung justizieller Strukturen/Gleichheit vor dem Richter 100
cc) Abschaffung der Zünfte/Einführung der Gewerbefreiheit 101
b) Unterschiedslose Zuordnung von konkreten Rechten und Pflichten 102
aa) Recht auf gleichen und freien Ämterzugang/formal-rechtliche Entprivilegierung des Adels 102
bb) Ökonomische und soziale Stabilisierung der Adelsstellung 103
cc) Westfalen: Recht auf gleichen Ämterzugang auch im klerikalen Bereich (Art. 15) 105
dd) Gleichheit vor dem Steuergesetz 106
3. Religionsfreiheit 108
a) Freiheit der Religionsausübung und Diskriminierungsverbot 108
b) Die Judenemanzipation 110
4. Aufhebung der Leibeigenschaft und Herstellung der Freiheit der Person am Beispiel Westfalens 112
a) Überblick 112
b) Die Herstellung der persönlichen Freiheit des Einzelnen in Westfalen: Ambitiöser Ansatz und Verwirklichungsprobleme 113
IV. Bereichsbezogene Relativierungen und Ausnahmen der napoleonischen Egalisierungspolitik im Agrarsektor 118
V. Vergleichende Bezüge des individualrechtlichen Gehalts der napoleonischen Verfassungen zu zeitgenössischen Verfassungen und Rechtsquellen 120
1. Überblick 120
2. Grundanlage der Rechteerklärungen 121
3. Politischer Charakter der Individualrechtsverbürgungen 123
4. Umfang und Reichweite des individualrechtlichen Gehalts 125
4. Kapitel: Repräsentative Vertretungskörperschaften in den Verfassungen – das Beispiel Westfalens 130
I. Überblick 130
II. Grundzüge des modernen Repräsentationsprinzips der französischen Verfassungstradition und seine Übernahme in Deutschland 133
1. Ausgangspunkt: Entwicklung in Frankreich 133
2. Gründe der Übernahme des Repräsentativgedankens in die napoleonischen Verfassungen in Deutschland 136
III. Bestellungsmodus, Zusammensetzung, Arbeitsweise und Mitwirkungsbereich der westfälischen Repräsentativvertretung 139
1. Bestellungsmodus und Zusammensetzung 139
a) Ausgestaltung im Einzelnen 139
b) Bewertung 141
2. Arbeitsweise und Mitwirkungsbereich der westfälischen Repräsentativvertretung 146
IV. Die Auseinandersetzung um die Steuergesetze 1808 und 1810 – „Verfassungskonflikt“ 152
1. Sachverhalt 152
2. Argumentationsmuster der Regierung 155
3. Verfassungsgeschichtliche Einordnung 159
Zusammenfassende Gesamtbetrachtung 166
Anhang 171
1. Die Verfassung von Westfalen 173
2. Die Verfassung von Frankfurt 179
Quellenverzeichnis 187
Literaturverzeichnis 192
Sachverzeichnis 205