Die Entwicklung der objektiven Zurechnung

Christoph Hübner

doi:10.3790/978-3-428-51238-6

Die Entwicklung der objektiven Zurechnung

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Hübner, C. (2004). Die Entwicklung der objektiven Zurechnung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51238-6

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Die Entwicklung der objektiven Zurechnung

Hübner, Christoph

Schriften zum Strafrecht, Vol. 150

(2004)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-51238-6
978-3-428-11238-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51238-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 321
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 128.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 84.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Den Ausgangspunkt der Zurechnungslehren bilden die Überlegungen von Pufendorf, Kant und Hegel. Bemerkenswert ist, daß bereits sehr früh wesentliche Aspekte der objektiven Zurechnung entwickelt wurden ohne jedoch Zurechnungsformeln herauszuarbeiten. Die objektiv voluntativen Zurechnungstheorien von Larenz und Honig finden ihren Ausdruck in der "objektiven Zweckhaftigkeit der Handlung". Die finale Handlungslehre Welzels baut auf diesen Überlegungen auf, beschränkt sich jedoch auf die aktuelle Finalität. Die außerordentliche Zurechnung von Hruschka und Kindhäuser, die auf dem Begriff der actio libera in causa gründet, versucht die Fälle der unbewußten Fahrlässigkeit in die Zurechnung einzubeziehen.

Die normative Begründung der Adäquanztheorie durch Müller und Engisch bildet den Ausgangspunkt und die Grundlage für die weitere Entwicklung der normativen Zurechnungstheorien (S. 102-110). Die hierauf gegründeten modernen Zurechnungstheorien vermögen jedoch das Problem der Risikorealisierung nicht zu lösen. Lediglich die von Jakobs und Puppe entwickelte Zurechnungstheorie der "relevanten Kausalität" vermag die Risikorealisierung in Teilbereichen zu erklären. Die hierfür notwendige Materialisierung des Pflichtverstoßes ist jedoch sehr kompliziert und damit schwer zu fassen.

Die objektive Zweckhaftigkeit der Handlung und das mißbilligte Risiko stehen jedoch nicht isoliert nebeneinander. Vielmehr besteht eine wechselseitige Abhängigkeit zwischen beiden Merkmalen. Die objektive Zweckhaftigkeit begründet die Zurechnung, das erlaubte Risiko schränkt sie nachträglich wieder ein. Das erlaubte Risiko hat daher eine haftungsbeschränkende Funktion.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	21
Einleitung	23
1. Teil: Die historische Entwicklung der Zurechnungslehre	29
1. Kapitel: Die philosophischen Grundlagen der Zurechnung	29
A. Die Entwicklung von Pufendorf bis Kant	29
B. Hegel	34
I. Die Freiheit der Person	34
1. Das abstrakte Ich	34
2. Das konkrete Ich	35
3. Der verbindende Wille	35
4. Das Subjekt	36
II. Die Freiheit des Willens	37
1. Die Willkür	37
2. Der wahrhaft freie Wille	38
III. Der Zweck	38
IV. Der Freiheitsbegriff der Zurechnung	40
C. Zusammenfassung	41
2. Kapitel: Die Reaktion auf den naturalistischen Handlungsbegriff	42
A. Die Entwicklung der Zurechnungslehre im Anschluß an Hegel	42
B. Der naturalistische Handlungsbegriff	43
2. Teil: Die voluntative Zurechnung	46
1. Kapitel: Die Entwicklung einer objektiv voluntativen Zurechnung	46
A. Die Begründung der objektiven Zurechnung durch Larenz	47
I. Der Zweck	47
II. Die Möglichkeit der Voraussicht	49
III. Die Möglichkeit des freien Willens	49
IV. Die Möglichkeit eines einsichtigen Menschen	50
V. Die Zurechnungsformel von Larenz	51
B. Die objektive Zweckhaftigkeit nach Honig	52
I. Die objektive Zweckhaftigkeit	52
II. Normative Einbindung	54
III. Anlehnungen an die objektive Zweckhaftigkeit in der Literatur	54
C. Das Steuerbarkeitsprinzip von Otto	57
I. Der Zurechnungszusammenhang	57
II. Die Grenzen des Zurechnungszusammenhangs	58
1. Die Neubegründung des Regreßverbots sowie die Kritik	58
2. Das Selbstverantwortungsprinzip	63
III. Der Zurechnungsgrund	65
D. Kritik und Konsequenzen einer objektiv voluntativen Zurechnung	65
I. Die Kritik an der Objektivierung des Zweckhaftigkeitsmaßstabes	65
1. Die Gleichsetzung der objektivierten Zweckhaftigkeit mit der potentiellen Kausalität (Hegler)	65
2. Die Kritik Toepels	66
3. Die Begründung einer personalen Zurechnungslehre	67
a) Die Person – Voraussetzung des abstrakten Rechts	68
b) Zur Gleichsetzung von objektiver Zurechnung und imputatio facti	69
II. Konsequenzen einer objektiv voluntativen Zurechnung	69
1. Die objektive Zurechnung als Voraussetzung der normativen Bewertung eines Erfolgs	69
2. Die mangelnde Leistungsfähigkeit der objektiven Zweckhaftigkeit	72
2. Kapitel: Die finale Handlungslehre	73
A. Die Begründung der finalen Handlungslehre als Zurechnungstheorie	74
I. Der Zweck – Inbegriff der Finalität	74
II. Die Bestimmung der Zweckbeziehung	75
1. Die Einbeziehung der potentiellen Finalität in die Zweckbeziehung	75
a) Die aktuelle Finalität	75
b) Die potentielle Finalität	75
2. Vorsatz und Fahrlässigkeit als Stufenverhältnis der Zweckhaftigkeit	76
3. Ein Perspektivenwechsel in der Entwicklung zur finalen Handlungslehre	77
B. Die Finalität als ontologische Struktur der Handlung	78
I. Die Entwicklung der Sinnintentionalität	78
1. Intentionalität des Denkens	79
2. Werthaftigkeit des Wollens	79
3. Abgrenzung zur neukantischen Wertphilosophie	80
II. Konsequenzen der Qualifizierung der Finalität als ontische Kategorie	81
1. Unmittelbare Konsequenzen für die finale Handlungslehre als Zurechnungstheorie	81
2. Mittelbare Konsequenzen für die finale Handlungslehre als Zurechnungstheorie	82
a) Die Bindung des Rechts an die sinnhafte natürliche und soziale Ordnung	82
b) Die Finalität als objektive Struktur der Handlung	83
III. Kritik an der Qualifizierung der Finalität als ontische Struktur	84
C. Die Fortentwicklung der finalen Handlungslehre	85
I. Die Gleichsetzung von Finalität und Vorsatz	85
II. Konsequenzen der Beschränkung für fahrlässiges Unrecht	87
1. Die Differenzierung zwischen äußerer und innerer Sorgfalt	87
2. Die individuelle Sorgfaltspflichtverletzung bei Jakobs und Stratenwerth	89
3. Die Entwicklung eines subjektiven Tatbestands beim Fahrlässigkeitsdelikt – die Zurechnungstheorie von Struensee	91
a) Kongruenz von objektiv kausalem Sachverhalt und subjektiv sorgfaltspflichtwidriger Handlung	92
b) Kritik an dem Zurechnungsmodell Struensees	93
c) Weitere Kritik	93
4. Die objektive Vorhersehbarkeit bei Hirsch und Schroeder	95
D. Kritik an der finalen Handlungslehre	96
I. Die objektive Beherrschbarkeit – Grundlage der Finalität	96
II. Begründung der Haftung für fahrlässig verursachte Erfolge auf der Grundlage der objektiv voluntativen Zurechnung	98
1. Die Zweckhaftigkeit als Ausdruck vorsätzlichen Handelns	98
2. Die Ausweitung der Zweckhaftigkeit auf fahrlässiges Handeln	99
3. Die freie Eigen- oder Fremddetermination	100
a) Die Differenzierung zwischen bewußter und unbewußter Fahrlässigkeit	101
b) Der Bezugspunkt der Vorhersehbarkeit	102
c) Freie Fremddetermination trotz fehlenden Entscheidungsbewußtseins	103
III. Zusammenfassung	105
3. Kapitel: Die außerordentliche Zurechnung	106
A. Die actio libera in causa als Grundsatz strafrechtlicher Zurechnung	107
B. Die Verantwortlichkeit des Täters für seine Unfreiheit bezüglich der Erfolgsvermeidung	109
C. Die rechtliche Grundlage der Erkenntnisobliegenheit	110
I. Die Begründung der Obliegenheit auf der Grundlage des personalen Unrechtsbegriffs	110
II. Die Begründung der Obliegenheit aus dem objektiven Unrechtsbegriff Kindhäusers	111
1. Die Verhaltensnorm	112
2. Die Haftungs- oder Sanktionsnorm	112
3. Die Zurechnung erster Stufe – die objektive Zurechnung	113
III. Kindhäusers Zurechnung erster Stufe – eine imputatio facti?	114
D. Kritik an der außerordentlichen Zurechnung	115
I. Kritik an der objektiven Bestimmung der Normwidrigkeit	115
1. Konsequenzen für die Begründung der Obliegenheit	115
2. Ein Rückschritt hinter den klassischen Handlungsbegriff?	116
3. Die Verlagerung der Probleme vom Norm- zum Pflichtverstoß	116
II. Kritik an der Eigenständigkeit der Sanktionsnorm	118
III. Kritik an der individuellen Bestimmung der Zweckhaftigkeit	120
Zusammenfassung des 2. Teils	122
3. Teil: Die normative Zurechnung	125
1. Kapitel: Die Entwicklung der Realisierung des mißbilligten Risikos aus der Adäquanztheorie	126
A. Die Adäquanztheorie	126
I. Das Wahrscheinlichkeitsurteil	127
II. Die Grundlage des Adäquanzurteils oder der Grad der Generalisierung	128
III. Das Merkmal der Risikoerhöhung als Teil der Adäquanz	130
IV. Die Adäquanz als wertendes Kriterium neben der Kausalität	131
B. Die Grundlagen der normativen Zurechnung nach Müller	131
I. Die kategoriale Unterscheidung zwischen Kausal- und Adäquanzurteil	132
II. Das mißbilligte Risiko – der normative Maßstab der Risikoerhöhung	134
1. Der Zweck der Erfolgsnorm als Bewertungsmaßstab des erlaubten Risikos	134
2. Das erlaubte Risiko – die Grenze rechtlicher Relevanz	136
III. Die Bestimmung des erlaubten Risikos	137
1. Abwägung der kollidierenden Interessen im Sinne der sozialen Nützlichkeit	137
2. Ähnliche Interessenabwägungen in der späteren Literatur	138
C. Die normative Zurechnung anhand der Überlegungen Engischs – die Risikorealisierung	141
I. Das erste Adäquanzurteil	142
1. Die objektiv erforderliche Sorgfalt	142
2. Die Bestimmung des Erfolgs innerhalb des ersten Adäquanzurteils	142
II. Das zweite Adäquanzurteil – die Realisierung des mißbilligten Risikos	143
D. Kritik an den normativen Zurechnungstheorien von Müller und Engisch	146
I. Kritik an dem Zurechnungsansatz von Müller	146
1. Die Grundlage der normativen Zurechnung	146
2. Verhaltensnormen – geronnene Interessenabwägungen	147
II. Kritik am zweiten Adäquanzurteil von Engisch – die Risikorealisierung	148
1. Die fehlende Notwendigkeit der Perspektive ex post	148
2. Die Begründung der Risikorealisierung	150
a) Die Rückführung auf die Überlegungen Müllers	150
b) Die Verselbständigung der objektiv erforderlichen Sorgfalt	150
c) Die Begründung des Perspektivenwechsels	151
III. Zusammenfassung	152
1. Die erfolgsorientierte Rechtsnormverletzung	152
2. Die fehlende Einbeziehung des konkreten Erfolgs in die normative Bewertung	153
2. Kapitel: Die Weiterentwicklung der normativen Zurechnungslehre bis zur Risikoerhöhungstheorie	154
A. Die Hypothese des rechtmäßigen Alternativverhaltens als Ausgangspunkt der normativen Zurechnung	154
I. Die Konkretisierung des Bundesgerichtshofs – das Abstellen auf das Versagen in der konkreten Situation	157
II. Die unzureichende Bestimmung der Hypothese des rechtmäßigen Alternativverhaltens durch den Bundesgerichtshof	158
1. Die Lösung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs	158
2. Die Kritik	159
a) Die Orientierung am Zweck der vom Täter übertretenen Norm	161
b) Die Unbestimmbarkeit der konkreten Situation als Grundlage des Versagens	162
c) Zusammenfassung	162
B. Die Risikoerhöhungstheorie in ihrer ursprünglichen Fassung	163
I. Das erlaubte und das mißbilligte Risiko	164
II. Der Erfolg als Bezugspunkt des erlaubten Risikos	165
III. Die Risikorealisierung	166
IV. Kritik	167
C. Die Fortentwicklung der Risikoerhöhungstheorie	167
I. Die Trennung von mißbilligtem Risiko und Risikorealisierung	167
II. Die Begründung der Risikorealisierung bei Schünemann	169
D. Zusammenfassung und Kritik an der Risikoerhöhungstheorie	170
I. Zusammenfassung	170
II. Die fehlende Begründung der Risikorealisierung	171
III. Ulsenheimers Kritik am mißbilligten Risiko	172
1. Die Schutzwirkung der Verhaltensnorm	173
2. Kritik an der Kritik Ulsenheimers	174
a) Die Bewertung der Handlung anhand der isolierten Verhaltensnorm	174
b) Keine unmittelbare Verbindung von Pflichtwidrigkeit und mißbilligtem Risiko	176
3. Kapitel: Die Ausdifferenzierung des mißbilligten Risikos	177
A. Die Lehre vom Schutzzweck der Norm	177
I. Die dogmatischen Grundlagen der Lehre vom Schutzzweck der Norm	177
II. Kritik an der dogmatischen Einordnung	178
1. Keine Gleichsetzung von Risikorealisierung und Schutzzweck der Norm	178
2. Keine Gleichsetzung von mißbilligtem Risiko und Schutzzweck der Norm	179
3. Die Konsequenzen für die Risikorealisierung	180
III. Weitere Kritik an der Bildung des Schutzzwecks der Norm	181
B. Die Zurechnungstheorie Krümpelmanns – die normative Korrespondenz	182
I. Die Grundlagen der normativen Korrespondenz	182
1. Die Unterscheidung zwischen kausaler Erfolgserklärung und normativer Bewertung	182
2. Die Pflicht- und Anspruchslage als Grundlage der normativen Bewertung	183
3. Die Korrespondenz von Pflicht und Anspruch	184
4. Der Ausschluß der Hypothese des rechtmäßigen Alternativverhaltens als Zurechnungskriterium	184
II. Kritik an der normativen Korrespondenz von Pflicht und Anspruch	185
1. Die inhaltliche Übereinstimmung von Pflicht und Anspruch	185
2. Der Anspruch als objektive Möglichkeit der Erfolgsabwendung	186
3. Die Konsequenz aus der Umdeutung des Anspruchs zur objektiven Möglichkeit der Erfolgsvermeidung	187
III. Kritik an der Ausgrenzung des konkreten Erfolgs aus der normativen Zurechnung	188
1. Das Argument der „Kategorienverwischung“	188
2. Die Einbeziehung des konkreten Erfolgs in die Zurechnung	189
C. Die Zurechnungstheorie Frischs	191
I. Die Ausgliederung des mißbilligten Risikos in die Prüfung der tatbestandsmäßigen Handlung	191
II. Die Erfolgszurechnung anhand der rationes der Erfolgsdelikte	192
1. Die Erklärung des Erfolgserfordernisses mittels der rationes der Erfolgsdelikte	193
2. Die Risikorealisierung	193
D. Zusammenfassung und Kritik	195
4. Kapitel: Die Risikorealisierung in Form der relevanten Kausalität	197
A. Das Kausalurteil – die Erklärung des Erfolgs	198
I. Der zu erklärende Erfolg	198
1. Die Überlegungen Engischs und Traegers	198
2. Die Aufnahme dieser Überlegungen durch Jakobs und Puppe	201
II. Die Erfolgserklärung	201
1. Die Erfolgserklärung von Jakobs	202
2. Die Erfolgserklärung von Puppe	204
a) Die Risikorealisierung als Folge der condicio-sine-qua-non-Formel	204
b) Die kinetische Kausalerklärung	205
III. Die Irrelevanz von Hypothesen	207
IV. Die Konkurrenz von Bedingungen und Risiken	209
1. Die Differenzierung zwischen der Konkurrenz mehrerer Bedingungen innerhalb eines Risikos und mehrerer Risiken	210
2. Die Abgrenzung der überbedingten Erfolge von den überholenden Kausalverläufen	212
3. Die Differenzierung zwischen konkurrierenden Risiken	213
4. Die Differenzierung zwischen tatsächlich konkurrierenden Bedingungen innerhalb eines Risikos	215
a) Die Differenzierung nach Jakobs	215
b) Die Differenzierung nach Puppe	216
B. Das mißbilligte Risiko	218
I. Die Bedeutung des mißbilligten Risikos in der Zurechnungslehre von Jakobs	218
1. Die soziale Rolle als Maßstab des mißbilligten Risikos	219
2. Kritik an der normativen Bestimmung der Bewertungsgrundlage	222
3. Die Notwendigkeit der Hypothese für die rechtliche Beurteilung	223
4. Die Relativität des Unerlaubten	224
II. Die Bedeutung des mißbilligten Risikos in der Zurechnungslehre von Puppe	224
C. Der Pflichtwidrigkeitszusammenhang – die relevante Kausalität	226
I. Der Pflichtwidrigkeitszusammenhang bei Jakobs – die Risikorealisierung	226
1. Die Risikorealisierung	226
2. Die Bildung der Hypothese des rechtmäßigen Alternativverhaltens in den Fällen der Konkurrenz von Verlaufsvariationen innerhalb eines Risikos	227
II. Der Pflichtwidrigkeitszusammenhang bei Puppe – die Kausalität der Sorgfaltspflichtverletzung	230
1. Die Kausalität der Sorgfaltspflichtverletzung	231
a) Das „Offenlassen“ der sorgfaltswidrigen Parameter	231
(1) Fälle der Risikokonkurrenz	232
(2) Fälle der Bedingungskonkurrenz innerhalb eines Risikos	232
(3) Zusammenfassung und Kritik	233
b) Die Bildung der Hypothese innerhalb der Zurechnungstheorie Puppes	233
2. Das Durchgängigkeitserfordernis	235
a) Der mißbilligte Zustand – Ausdruck des mißbilligten Risikos	235
b) Das Durchgangserfordernis als Konsequenz der relevanten Kausalität	236
D. Zusammenfassung und Kritik	237
I. Die Isolierung der Bedingungen in den Fällen der Risikokonkurrenz	237
II. Die Isolierung der Bedingungen anhand der normativen Erfolgserklärung	238
III. Die Isolierung in den Fällen der Bedingungskonkurrenz	239
1. Mehrere Variationen der Erfolgserklärung	240
2. Die Bildung der Hypothese des rechtmäßigen Alternativverhaltens	240
3. Die Vermeidbarkeit des Erfolgs	241
IV. Die Vermischung der Kausalität mit normativen Kriterien der Risikorealisierung	243
V. Zusammenfassung	243
Zusammenfassung des 3. Teils	244
4. Teil: Das Verhältnis von voluntativer und normativer Zurechnung	247
1. Kapitel: Die Bestimmung des Maßstabs der Zweckhaftigkeit	247
A. Die verobjektivierte Bestimmung der Zweckhaftigkeit	248
I. Die menschenmögliche Voraussicht als Grundlage der verobjektivierten Bestimmung der Zweckhaftigkeit (Larenz und Honig)	248
II. Das Steuerbarkeitsprinzip als vom mißbilligten Risiko unabhängiges Zurechnungskriterium der Risikorealisierung (Otto)	250
III. Die objektive Zweckhaftigkeit als eigenständiges Zurechnungskriterium	251
1. Die objektive Zweckhaftigkeit	252
2. Das mißbilligte Risiko	252
B. Die normative Bestimmung der Zweckhaftigkeit	254
I. Die Einbindung der objektiven Zweckhaftigkeit der Handlung in das mißbilligte Risiko (Roxin)	254
1. Die objektive Zweckhaftigkeit – Funktion des mißbilligten Risikos	254
2. Die Ausführungen Honigs als Grundlage der Überlegungen Roxins?	256
II. Die normative Bestimmung der Erkenntnisobliegenheit (Kindhäuser)	258
C. Die Kritik an der normativen Bestimmung der Zweckhaftigkeit	258
I. Die objektive Zweckhaftigkeit – keine Funktion des mißbilligten Risikos	259
II. Die Beschränkung der Erfolgsnorm auf die Funktion der Verhaltensnorm	261
III. Die zwei Funktionen der Erfolgsnorm: Die Verhaltenssteuerungs- und die Haftungsfunktion	263
2. Kapitel: Die inhaltliche Bestimmung der objektiven Zweckhaftigkeit	264
A. Die Tatherrschaft bei Täterschaft und Teilnahme	266
I. Die täterschaftliche Tatherrschaft	266
II. Tatherrschaft bei der Teilnahme?	267
1. Anstiftung	267
2. Beihilfe	269
B. Die Vermeidbarkeit	273
I. Die Bestimmung der Variablen durch den Täter	273
II. Die hinreichende Bestimmung der Variablen	275
C. Die Kommunizierbarkeit des Sinnausdrucks als Voraussetzung strafrechtlicher Relevanz (Jakobs)	278
3. Kapitel: Die wechselseitige Abhängigkeit von mißbilligtem Risiko und objektiver Zweckhaftigkeit	279
A. Eine Bestandsaufnahme	279
B. Die Bedeutung der objektiven Zweckhaftigkeit für die Bildung des mißbilligten Risikos	281
I. Die Bildung des mißbilligten Risikos ausschließlich anhand der Erfolgsnorm	281
II. Die Bildung des mißbilligten Risikos anhand der Erfolgsnorm und spezieller Sorgfaltsnormen	283
C. Die haftungsausschließende Wirkung von Verhaltensnormen innerhalb der objektiven Zurechnung	284
I. Die haftungsausschließende Wirkung des erlaubten Risikos innerhalb der Lehre der außerordentlichen Zurechnung	284
II. Die Verhaltensnorm als Beschränkung der objektiven Zweckhaftigkeit	286
1. Die Unzuständigkeit für abstrakte Gefahren bei erlaubt riskantem Verhalten	286
2. Konsequenzen für die Abhängigkeit des mißbilligten Risikos von der objektiven Zweckhaftigkeit	289
4. Kapitel: Die normative Beschränkung der objektiven Zweckhaftigkeit	291
A. Die Formulierung einer Zurechnungstheorie	291
I. Die objektive Zweckhaftigkeit der Handlung	291
II. Die Beschränkung der objektiven Zweckhaftigkeit durch das erlaubte Risiko	292
B. Die Abgrenzung von der Zurechnungstheorie Ottos	292
I. Die Modifzierung der Zurechnungstheorie	292
II. Weitere Kritik an der Zurechnungslehre Ottos	293
C. Die Anwendung auf Beispielsfälle	294
I. Ausschließlich anhand der Erfolgsnorm zu beurteilende Fälle	294
1. Pilz-Fall	294
2. Baustellen-Fall	294
3. Memel-Fall	295
II. Das Zusammentreffen von Erfolgs- und Sorgfaltsnorm in der Fallösung	295
1. Rückleuchten-Fall	295
2. Aufzug-Fall	296
3. Radfahrer-Fall	297
Zusammenfassung	299
Literaturverzeichnis	303
Personenverzeichnis	314
Sachwortverzeichnis	317

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