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Die nachträgliche Unmöglichkeit der Naturalrestitution im allgemeinen Sachschadensrecht

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Schnell, M. (2006). Die nachträgliche Unmöglichkeit der Naturalrestitution im allgemeinen Sachschadensrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52163-0
Schnell, Michael. Die nachträgliche Unmöglichkeit der Naturalrestitution im allgemeinen Sachschadensrecht. Duncker & Humblot, 2006. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52163-0
Schnell, M (2006): Die nachträgliche Unmöglichkeit der Naturalrestitution im allgemeinen Sachschadensrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52163-0

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Die nachträgliche Unmöglichkeit der Naturalrestitution im allgemeinen Sachschadensrecht

Schnell, Michael

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 351

(2006)

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Abstract

Verbleibt dem Schadensersatzgläubiger der bereits entstandene Anspruch auf den erforderlichen Geldbetrag nach § 249 Abs. 2 S. 1 BGB oder erlischt dieser, wenn das Schadensobjekt nach Eintritt des schädigenden Ereignisses untergeht, zerstört wird oder vom Geschädigten veräußert wird? Michael Schnell gelangt zu dem Ergebnis, dass der Anspruch nach § 249 Abs. 2 S. 1 BGB im Falle des Sachschadens nach den Wertungen des inneren Systems des allgemeinen Schadensrechts resistent gegenüber nachträglichen, die Herstellung in natura unmöglich machenden Umständen ist. Die nachträgliche Unmöglichkeit der Naturrestitution ist nach dem gesetzlichen Regelungsprogramm kein Anwendungsfall des § 251 Abs. 1 Alt. 1 BGB. Der Geschädigte kann in allen Konstellationen der späteren Unmöglichkeit der Herstellung den statt der Herstellung erforderlichen Geldbetrag verlangen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
Einleitung 17
1. Kapitel: Die Konzeption der Rechtsprechung 20
I. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts 20
1. Das grundlegende Urteil 20
2. Das bestätigende Urteil 23
II. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs 24
1. Die Auftaktentscheidung des Bundesgerichtshofs 24
2. Die Kfz-Grundsatzentscheidung 27
3. Die Grundstücks-Grundsatzentscheidung 31
4. Die bestätigenden und zugleich modifizierenden Kfz-Entscheidungen 37
a) Die Urteile vom 5. März 1985 und vom 18. Juni 1985 37
b) Das Urteil vom 15. Oktober 1991 42
5. Die bestätigenden Grundstücks-Entscheidungen 44
6. Die Reaktionen der anderen Zivilsenate 47
III. Zusammenfassung und Einführung in den weiteren Gang der Untersuchung und ihrer Methode 50
2. Kapitel: Die Reaktionen im Schrifttum 52
I. Die sog. Zweckbindungslehre 52
II. Die zwischen subjektiver und objektiver nachträglicher Unmöglichkeit diffenzierende Ansicht 53
III. Die Ansicht, die die Ersetzungsbefugnis betont 53
IV. Die sog. Zweckbindungsgegenlehre 54
3. Kapitel: Grundlagen und Ausgangspunkte der weiteren Untersuchung 55
I. Rechtfertigung der Rechtsprechungsdiskrepanz und Kritik an dieser ,,Sonderschadenslehre‘‘ 55
1. Die Einzweckdienlichkeit 56
2. Die Standardisierung der Reparaturpreise 58
3. Zusammenfassung 60
II. Determination der Unmöglichkeit der Naturalrestitution durch den Wandel des Herstellungsbegriffs 62
1. Der faktische Herstellungsbegriff des historischen Gesetzgebers 63
2. Der wirtschaftliche Herstellungsbegriff der Rechtsprechung 64
3. Reaktionen in der Literatur 69
4. Ergebnis und Zusammenfassung 73
4. Kapitel: Die Tragfähigkeit der Argumentation der Rechtsprechung und Literatur zur Frage der nachträglichen Unmöglichkeit der Naturalrestitution 77
I. Die Wortlautinterpretation 77
II. Der transitorische Charakter des § 249 Abs. 2 S. 1 BGB 82
1. Wertentscheidung aus § 251 Abs. 2 S. 2 BGB 88
2. Wertentscheidung aus § 887 ZPO 94
3. Wertentscheidung aus dem Kondiktionen- und Aufwendungsersatzrecht unter Berücksichtigung der historischen Auslegung 99
4. Zusammenfassung 106
III. Die Dispositionsfreiheit des Geschädigten 107
1. Die Quellen des historischen Gesetzgebers 108
2. Die Quellen des neueren Gesetzgebers 122
a) Hinweise aus dem Gesetz zur Verbesserung der Rechtsstellung des Tieres im bürgerlichen Recht 123
b) Hinweise aus dem Zweiten Gesetz zur Änderung schadensersatzrechtlicher Vorschriften 125
3. Zwischenfazit 127
4. Die objektiv-teleologische Argumentation zur Dispositionsfreiheit 128
a) Mangelndes Schuldnerinteresse an der Durchführung der Herstellung durch den Geschädigten 129
b) Mangelndes schutzwürdiges Gläubigerinteresse an der Dispositionsfreiheit 131
5. Zusammenfassung 135
IV. Die Zeitpunktproblematik 136
V. Die Verzögerungsargumentation 142
1. Die Verzugsthese 144
2. Die Doppelbelastungsthese 146
3. Die Sanktionsthese 148
a) Kritik am Präventionsziel 149
aa) Einwand auf Grund der Gefährdungshaftung 149
bb) Einwand auf Grund der kollektiven Haftungssysteme 151
b) Konsequenzen 153
4. Wertentscheidung aus den dogmatischen Grundsätzen zur Unbeachtlichkeit hypothetischer Reserveursachen 156
VI. Das Trennungsgebot 158
VII. Das Bereicherungsverbot 161
1. Der Geltungsanspruch des Bereicherungsverbots 164
2. Systemimmanente Wertungen 171
a) Wertentscheidung aus § 251 Abs. 2 S. 1 BGB 171
b) Wertentscheidung aus §§ 687 Abs. 2, 816 BGB 176
3. Zusammenfassung 179
VIII. Zusammenfassung 180
5. Kapitel: Die Wertentscheidungen aus dem inneren System des allgemeinen Schadensrechts 181
I. Wertentscheidung aus § 250 S. 2 BGB 181
1. § 250 BGB als Restitutions- oder Kompensationsvorschrift? 182
a) Die Wortlaut- und systematische Interpretation 183
b) Die historische Auslegung 184
c) Die teleologische Interpretation 189
2. Konsequenzen und Ergebnis 197
II. Wertentscheidung aus § 251 Abs. 1 BGB 199
III. Wertentscheidung aus § 252 BGB 202
IV. Wertentscheidung aus § 254 Abs. 2 S. 1 BGB 204
V. Wertentscheidung aus § 249 Abs. 2 S. 1 BGB 209
1. Der Charakter des § 249 Abs. 2 S. 1 BGB in seiner rechtstechnischen Ausgestaltung 209
2. Konsequenzen aus der Rechtsnatur 214
3. Fortentwicklung der Ersetzungsbefugnis 216
4. Zusammenfassung und Ergebnis 222
VI. Wertentscheidungen aus dem Bereich des Personenschadens 224
1. Die Entscheidung des 6. Zivilsenats des BGH aus dem Jahr 1986 und deren Vorläufer 225
2. Die Kritik und Berechtigung der Argumentation mit der Abwendung der Gefahr der Umgehung des § 253 BGB 230
3. Weitere, zur Ungleichbehandlung von Sach- und Personenschäden nötigende Wertentscheidungen aus dem inneren System des Schadensersatzrechts 238
4. Erwägungen des Gesetzgebers 245
5. Zusammenfassung 246
VII. Rechtspolitische Wertentscheidungen 248
1. Die Ausgangsthese der Vertreter rechtspolitischer Argumente 248
2. Die einzelnen Argumente 250
VIII. Zusammenfassung 255
6. Kapitel: Hinweise zur Bemessung des Schadensersatzes im Falle des Anspruchs auf fiktiven Kostenersatz im allgemeinen Sachschadensrecht 257
I. Die wirtschaftliche Toleranz- oder Opfergrenze 257
II. Die Umsatzsteuer 262
III. Die Berücksichtigung des Restwerts im Rahmen der aus dem Wirtschaftlichkeitsgebot folgenden Vergleichsbetrachtung 265
Zusammenfassung 279
Literaturverzeichnis 292
Sachregister 313