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Der Terror, der Staat und das Recht

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Klein, E., Hacke, C., Grzeszick, B.Isensee, J. (Ed.) (2004). Der Terror, der Staat und das Recht. Hrsg. von Josef Isensee. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51127-3
Klein, Eckart Hacke, Christian and Grzeszick, BerndIsensee, Josef. Der Terror, der Staat und das Recht: Hrsg. von Josef Isensee. Duncker & Humblot, 2004. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51127-3
Klein, E, Hacke, C and Grzeszick, BIsensee, J (ed.) (2004): Der Terror, der Staat und das Recht: Hrsg. von Josef Isensee, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51127-3

Format

Der Terror, der Staat und das Recht

Hrsg. von Josef Isensee

Klein, Eckart | Hacke, Christian | Grzeszick, Bernd

Editors: Isensee, Josef

Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte, Vol. 32

(2004)

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Abstract

Nach dem 11. September 2001 werde nichts mehr sein, wie es vorher gewesen, so hieß es allenthalben unter dem unmittelbaren Eindruck der Terroranschläge auf die Vereinigten Staaten. Nun haben sich die Rauchwolken des Schreckens verzogen, doch Klarheit hat sich damit noch nicht eingestellt.

Für die USA war es eine neue Erfahrung, daß sie in ihrem eigenen Territorium nicht mehr unangreifbar sind. Die Ozeane, die sie von fremden Kontinenten trennen, schützen nicht vor dem weltweit mobilen Terrorismus, der an jedem Ort zuschlagen kann. Die militärische und technische Überlegenheit wird zuschanden angesichts der primitiven Waffen, derer sich die einzelnen Kämpfer bedienen. Das bisherige Sicherheitsgefühl der heute einzigen Weltmacht ist zusammengebrochen. Das bedeutet, aus der Distanz des Alten Europa gesehen, noch keinen grundstürzenden Wandel, sondern eher den Übergang zur Normalität.

Freilich macht es einen Unterschied, ob ein Kleinstaat sich bedroht fühlt oder eine Weltmacht. Deren Befindlichkeit wirkt sich auf alle anderen Staaten aus, die zu ihr in Beziehung stehen, gleich, ob diese freundlich oder feindlich ist. Mit dem Sicherheitsgefühl kann die Grundgelassenheit im Gebrauch der politischen wie der militärischen Mittel verlorengehen.

Terrorismus als solcher ist nicht neu. Er hat sich auch zu anderen Zeiten geregt. Doch in den Händen des Islamismus gewinnt er eine Qualität und Quantität, die alle bisherigen Erfahrungen und Vorstellungen übersteigen. Er kann zum Fanal werden für den Weltkrieg der Kulturen, der des Islams gegen den Westen. Der Terrorismus fügt sich nicht in die Kategorien des staatlichen und des internationalen Rechts und droht, ihr Normensystem zu sprengen. Der Verfassungsstaat und die Staatengemeinschaft stehen vor einer Bewährungsprobe ohnegleichen, ihre Macht gegenüber dem Terror zu behaupten und zugleich die Werte zu wahren, auf denen sie gründen: Sicherheit, Freiheit und Recht.

Das Problem wird in den hier vereinten Abhandlungen aus der Sicht der Völkerrechtslehre, der Politischen Wissenschaften und der Staatsrechtslehre betrachtet.

Aus dem Vorwort des Herausgebers

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort des Herausgebers 5
Inhalt 7
Eckart Klein: Die Herausforderung durch den internationalen Terrorismus – Hört hier das Völkerrecht auf? 9
I. Einleitung 9
II. Die Resolutionspraxis der Vereinten Nationen 15
III. Völkerrechtliche Fragestellungen 23
1. Selbstverteidigung 23
2. Menschenrechtsverpflichtungen 33
3. Sonstige Abwehrmaßnahmen 36
IV. Schluß 37
Christian Hacke: Weltordnungspolitik nach dem 11. September: Die deutsch-amerikanischen Beziehungen im Zeichen des Krieges gegen den Terror und der Irak-Krise 41
Die veränderte Strategie der USA 41
Die Rolle Deutschlands im Kampf gegen den Terror 44
Die Irak-Krise 46
Die neue Weltordnung im Zeichen einer verstärkten pax americana 51
Bernd Grzeszick: Staat und Terrorismus. Eine staatstheoretische Überlegung in praktischer Absicht 55
I. Terrorismus als Herausforderung des modernen Staates 55
II. Zum Begriff des Terrorismus 58
III. Der moderne Staat als Kontrastfolie 59
IV. Das Verhältnis zwischen Staat und Terrorismus 65
V. Folgen für staatliches Verhalten 68
VI. Das rechtsstaatliche Dilemma des Staatsnotstands 72
VII. Staatstheorie und Staatspraxis 79
VIII. Der Staat: Bedingung der offenen Gesellschaft 81
Josef Isensee: Nachwort: Der Terror und der Staat, dem das Leben lieb ist 83
I. 83
II. 86
III. 88
IV. 92
V. 95
VI. 97
VII. 101
VIII. 105
IX. 106