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Vielfalt – ein Begriff des Öffentlichen Rechts

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Leisner-Egensperger, A. (2004). Vielfalt – ein Begriff des Öffentlichen Rechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51583-7
Leisner-Egensperger, Anna. Vielfalt – ein Begriff des Öffentlichen Rechts. Duncker & Humblot, 2004. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51583-7
Leisner-Egensperger, A (2004): Vielfalt – ein Begriff des Öffentlichen Rechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51583-7

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Vielfalt – ein Begriff des Öffentlichen Rechts

Leisner-Egensperger, Anna

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 965

(2004)

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Abstract

"In Vielfalt geeint" soll sich Europa nach der Präambel des Entwurfs eines Verfassungsvertrags neuen Herausforderungen stellen. Aber nicht nur im Gemeinschafts-, auch im deutschen Staats- und Verwaltungsrecht wird "Vielfalt" als zu bewahrender oder erwünschter Ordnungszustand angesprochen.

Die Autorin untersucht hier die Frage, ob es einen Rechtsbegriff der Vielfalt im Öffentlichen Recht als Gegengewicht zu dem etablierten, oftmals schematisierenden öffentlich-rechtlichen Gleichheitsbegriff gibt, vielleicht sogar als dessen Schranke. Aus vielfältigen Ausprägungen der Vielfalt in verschiedenen Rechtsbereichen - wie etwa Meinungs- und Medienvielfalt, Parteienvielfalt, kultureller wie wirtschaftlicher Vielfalt, föderaler Vielfalt im Bundesstaat, Regionalismus als "entwicklungsfähiger Vielfalt" - entwickelt sie Grundorientierungen für einen allgemeinen Vielfaltsbegriff: Vielfalt kann sich zu einem Rechtsgebot für Staatsorgane verdichten, Vielfalt mag dazu führen, dass die Vielfalt der Organisationen oder Institutionen auch zu einer Vielfalt materieller Entscheidungen führt, und es kann sich schließlich diese materiell-rechtliche Vielfalt im Grundrechtsbereich entfalten. So leistet die Verfasserin einen Beitrag dazu, dass Vielfalt als ein Rechtsbegriff des Öffentlichen Rechts, vor allem aber als ein Rechtswert bewusst wird.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 13
A. Vielfalt als Rechtsbegriff – Ziel und Plan der Untersuchung 19
I. „Vielfalt“: Außerrechtliche und rechtstypische Begrifflichkeit – das Untersuchungsprogramm 19
1. „Vielfalt“ – „Mannigfaltigkeit“: Der „klassische“ allgemeine Sprachgebrauch 19
2. Vielfalt – ein neuer materieller Rechts- und Gesetzesbegriff: materielle Vielfaltsgebote 21
3. Mannigfaltigkeit der Entscheidungsträger – Organisationspluralismus als Ermöglichung materieller Vielfalt 23
4. Gleichheit, Freiheit und Demokratie als „Räume der Vielfalt“ 25
5. Öffentlich-rechtliche Untersuchungen 25
II. Notwendigkeit induktiver Methodik – fehlende rechtliche Vielfaltssystematik 26
1. Vielfalt – ein rechtlich nicht systematisierbarer Begriff? 26
2. Stufen relativierender Wortverwendung von „Vielfalt“ im Rechtssinn 27
3. Fehlen einer „Dogmatik der Vielfalt“ 29
4. Notwendigkeit der Induktion 29
III. Allgemeine Fragen an die folgenden Einzeluntersuchungen 30
B. Der „Pluralismus“ – grundsätzliche Diskussionen über Vielfalt 32
I. Die Pluralismusdiskussion 32
1. Pluralismus – eine akzeptierte Harmonieformel 32
2. Der Streit um die so genannten Pluralismustheorien 34
II. Pluralismus des Gruppen- und Verbändestaates 36
1. Ein Gemeinwohl – aus einer Vielfalt von Gruppeninteressen 36
2. Bereiche der Vielfalt in der Pluralismusdiskussion – der Gruppenstaat – gestufte Vielfalt 38
3. Der Verbändestaat als Vielfaltsstaat 39
III. Pluralistische Demokratie: Vielfalt als Staatsgrundsatznorm 42
IV. Ergebnis: Pluralismusdiskussion – Bedeutung und Probleme für eine Erfassung der Vielfalt 43
C. Rechtliche „Vielfaltsgebote“ 44
I. Vielfalt zwischen grundrechtlicher Freiheit und staatlichem Sicherungsauftrag 44
1. Die möglichen Rechtsfolgen eines Vielfaltsgebotes 44
2. Vielfaltsbegriff – Untersuchungsgegenstand als rechtliche Voraussetzung 45
II. Meinungsfreiheit – ein „Vielfaltsimperativ“ 46
1. Meinungsfreiheit als Meinungsvielfalt 46
2. Ansätze für die Erfassung des Begriffs der Meinungsvielfalt 50
3. Meinungsvielfalt im Gemeinschaftsrecht 54
4. Ergebnis zur Meinungsvielfalt 55
III. Insbesondere Medienvielfalt – staatsgesicherte, „staatsorganisierte“ Meinungsfreiheit 56
1. Medienvielfalt als Meinungsvielfalt – organisatorische Akzentuierungen 56
2. „Staatsmeinungen“, staatliche Medienordnung und Meinungsvielfalt 56
3. Medienvielfalt in und durch Wettbewerb? 58
4. Das „ausgewogene Gesamtprogramm“ in Außen- und Binnenpluralismus 60
5. Insbesondere: Die Kontrolle durch die „gesellschaftlich relevanten Kräfte“ 62
6. Ergebnisse der medialen Vielfaltsbetrachtung 64
IV. Parteienvielfalt 65
1. Die fundamentale Bedeutung der Parteienstruktur für das Rechtssystem 65
2. Mehrparteiensystem und Parteienvielfalt – (Aus-)Wahlfreiheit 66
3. Parteien zwischen Programm- und Personalvielfalt 68
4. Innerparteiliche Demokratie als parteienrechtliches Vielfaltsgebot? 69
5. Ergebnis: Parteienvielfalt – lediglich freiheitssichernde Folge der Meinungsvielfalt 69
V. Kulturelle Vielfalt 70
1. „Kultur“ – ein Vielfaltsbegriff 70
2. Kulturstaat als Vielfaltsstaat 71
3. Grundgesetzliche Vielfaltsverbürgungen im Kulturbereich 72
4. Vielfalt als Staatsorganisationsprinzip im Kulturstaat: Der Kulturföderalismus 76
5. Ergebnis: Kulturhoheit in Vielfalt – Konkretisierungen des Vielfaltsbegriffs 79
VI. Wirtschaftliche Vielfalt als staatliches Ordnungsziel 80
1. Vielfaltsgebot und staatsferne, privatautonom agierende Wirtschaft 80
2. Marktwirtschaft als „Wirtschaft in Vielfalt“ 82
3. Eigentum als Vielfaltsgebot 85
4. Berufsvielfalt 89
5. Wettbewerbsordnung als geordnete Vielfalt 92
VII. Umweltvielfalt – Naturschutz 96
1. Umweltschutz – ein Vielfaltsbegriff 96
2. Vielfalt – Begriffsentfaltung im neuen Naturschutzrecht 98
3. Begriff der Vielfalt im Naturschutzrecht 100
4. „Anthropozentrik“, Ästhetik und Vielfalt 102
5. Exkurs: Raumordnung, Baurecht 104
6. Ergebnisse aus dem Naturschutzrecht für den Vielfaltsbegriff 104
VIII. Zusammenfassende Schlussbemerkungen zu „Vielfalt als Rechtsgebot“ 105
D. Vielfalt rechtlicher Organisationsformen 107
I. Die Fragestellung: Von der Organisationsvielfalt zur materiellen Lösungsvielfalt 107
II. Der Föderalismus als Ordnungsprinzip eines „Vielfaltsstaates“ 108
1. Föderalismus – nur ein philosophischer, soziologischer, historischer oder politischer Begriff? 108
2. Föderalismus als Staatsgrund(satz)norm: Legitimation aus Vielfalt 111
3. Föderalismus als Garantie von Vielfalt 113
4. Rechtliche Ausprägungen föderaler Vielfalt: Territorialgliederung und Staatsqualität der Länder 115
5. Vielfalt als Schranke der Unitarisierung 118
6. Ländervielfalt zwischen Konkurrenz und Kooperation 121
7. Ergebnisse zu „Vielfalt im Föderalismus“ 122
III. Insbesondere Föderale Vielfalt und Lebensverhältnisse im Bundesstaat 123
1. „Einheitliche Lebensverhältnisse“ (Art. 72 Abs. 2 a.F.) – organisationsrechtlicher Leerlauf eines materiellen Vielfaltsgebots 123
2. Die Verfassungsänderung von 1994 126
3. Von der „Einheitlichkeit“ zur „Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“ 128
4. Wahrung der Rechts- und Wirtschaftseinheit 130
5. Regelungsbereichsspezifische Bedeutung der Vielfalt 133
6. Aufgabe und Chance für das Bundesverfassungsgericht: Entwicklung einer Vielfaltsdogmatik 135
7. Ergebnis zu den „vielfältigen Lebensverhältnissen“ im Bundesstaat 136
IV. Europäischer Föderalismus und Regionalismus – Gemeinschaftsrecht und Vielfalt 137
1. Föderales Vielfaltsdenken und Gemeinschaftsrecht 137
2. „Europa der Regionen“ – eine entwicklungsfähige Föderalform im Gemeinschaftsrecht 139
3. Regionalismus als Vielfalt fördernde Gestaltung 140
4. Regionale Aufgabenfelder: zwischen Vielfalt und Angleichung 141
5. Die Organisation von Regionen in Europa: Chance oder Gefahr für die Vielfalt? 143
6. Ergebnis: Regionalismus als „entwicklungsfähige Vielfalt“ 145
V. Kommunalrecht – organisierte Vielfalt 146
1. Allgemeine Bezüge des Kommunalrechts, insbesondere Öffnungen zur Vielfalt 146
2. „Gemeindlichkeit“ aus und in eigenständiger Vielfalt – Realitätsbezug 149
3. Die Selbstverwaltung als „wesentlicher Vielfaltsbegriff“ 151
4. Die kommunalen Handlungsspielräume – örtliche Aufgaben und Vielfalt 154
5. Ergebnis: Kommunalrecht als Vielfaltsmaterie 158
VI. Verwaltungsvielfalt 159
1. Die Fragestellung: Administration zwischen Einheitlichkeit der Vollziehung und immanenten Vielfaltstendenzen 159
2. „Außenpluralisierung der Verwaltung“, nach Aufgaben, Handlungsformen, Verfahren, Organisation 160
3. Organisatorische „Innenpluralisierung“ der Verwaltung 164
4. „Realitätsrezeption“ und Vielfalt in der Verwaltung 168
5. Ermessen und Beurteilungsspielraum – Vielfaltsrezeption im Verwaltungshandeln 169
6. Privatisierung – neue Vielfaltsformen aus der Verwaltung und in ihr 171
7. Ergebnis: Die Verwaltung als vielfaltssichernde Gewalt 172
E. Gleichheitsgrundsatz und Vielfaltsgebote 174
I. Fragestellungen: Gleichheit als Vielfaltssperre, Vielfaltsraum, Vielfaltsgebot? 174
1. Vielfalt in der Abwägung zu Einheitlichkeit 174
2. Gleichheit – als „Grundnorm der Vereinheitlichung“ in Spannung zur Vielfalt 174
II. Die Chance der Vielfalt: in den weiten Räumen der Gleichheit 175
III. „Gleiches gleich – Ungleiches ungleich behandeln“ als grundsätzliches Gebot der Achtung von Vielfalt 176
1. Die frühere Formel 176
2. Die Vielfalt der Gleichheitsformeln – alle zu Vielfalt führend 177
IV. Ungleichheiten als Vielfalt 178
1. Die „faktische Ungleichheit“ – Realitätsrezeption von Vielfalt 178
2. Die „natürlichen Unterschiede“ 179
3. Vielfalt nur bei Differenzierungsgeboten? 180
V. Die Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers nach dem Gleichheitssatz: ein rechtlicher Vielfaltsraum 181
1. Gestaltungsfreiheit als Gleichheitsraum und Gleichheitsgebot 181
2. Vereinheitlichung auf dem Rückzug – im Namen der Gleichheit 181
VI. Vielfalt als Gegenprinzip zur Gleichheit 182
1. Der Zug aller Gleichheit zur Einebnung 182
2. Materielle Gleichheit – unerreichbar, und doch allgemeiner Motor der Vereinheitlichung 183
3. Vielfalt gegen Gleichheit? 184
VII. Vielfalt aus Freiheit – gegen Gleichheit 185
1. Deduktion aus der Freiheit und induktive Vielfaltsbetrachtung 185
2. Entstehung von Vielfalt aus Freiheitsbelieben 185
3. Freiheit – kein Zwang zur Vielfalt 186
4. Vielfalt mit der Legitimation der Freiheit gegen vereinheitlichende Gleichheit 188
VIII. Ergebnis: Vielfalt als Ausprägung und Schranke der Gleichheit 189
F. Ergebnisse für eine „Lehre der Vielfalt“ 191
G. Ergebnisse der Untersuchung im Einzelnen 194
I. Pluralismusdiskussion – Bedeutung und Probleme für eine Erfassung der Vielfalt 194
II. Vielfalt als Rechtsgebot 194
III. Vielfalt im Föderalismus 196
IV. „Vielfältige Lebensverhältnisse“ im Bundesstaat 196
V. Regionalismus als entwicklungsfähige Vielfalt 197
VI. Kommunalrecht als Vielfaltsmaterie 198
VII. Die Verwaltung als vielfaltssichernde Gewalt 199
VIII. Vielfalt als Ausprägung und Schranke der Gleichheit 200
Literaturverzeichnis 202
Sachwortverzeichnis 218