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Abschied von der Planrechtfertigung

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Müller, P. (2005). Abschied von der Planrechtfertigung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51839-5
Müller, Philipp. Abschied von der Planrechtfertigung. Duncker & Humblot, 2005. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51839-5
Müller, P (2005): Abschied von der Planrechtfertigung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51839-5

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Abschied von der Planrechtfertigung

Müller, Philipp

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 993

(2005)

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Abstract

Das Erfordernis der Planrechtfertigung zählt in der Rechtsprechung zu den gesicherten Bestandteilen der fachplanungsrechtlichen Dogmatik. Wie sich im Rahmen der vorliegenden Untersuchung herausstellt, ist die Planrechtfertigung jedoch keine dogmatisch eigenständige fachplanungsrechtliche Kategorie.

Philipp Müller zeigt detailliert auf, dass sich das gemeinhin dem Kriterium der Planrechtfertigung Zugeordnete im Kern als integraler Bestandteil des Abwägungsgebots rekonstruieren lässt. Ein kleinerer Teil der hinter der Kategorie verborgenen Aspekte hingegen ist als Bestandteil des (der Abwägung vorgelagerten) zwingenden Rechts zu qualifizieren. Des Weiteren entlarvt Müller auch die Figur der "privatnützigen" Planfeststellung als überflüssig. Ebenso kommt der Kategorie der verbindlichen Bedarfsfestlegungen in Ausbaugesetzen für die Planfeststellung nicht die Bedeutung zu, die ihr gemeinhin zuerkannt wird. Aus diesen Erkenntnissen folgt eine erhebliche Vereinfachung der dogmatischen Struktur des Fachplanungsrechts. Sie ermöglicht es dem Rechtsanwender, sich auf die zentralen materiellen Maßstäbe fachplanerischer Entscheidungen, insbesondere auf das Abwägungsgebot, zu konzentrieren. Der Autor liefert den Praxistest für das im Rahmen der Untersuchung entwickelte dogmatische Konzept anhand der Planfeststellung für Energieanlagen nach dem EnWG.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 14
Erster Teil: Einleitung 19
§ 1 Problemaufriss 19
§ 2 Gang der Untersuchung 21
Zweiter Teil: Das Gebot der Planrechtfertigung in der Rechtsprechung – eine kritische Bestandsaufnahme 22
§ 3 Von der Bauleitplanung zur Fachplanung 23
§ 4 Allgemeiner Inhalt und Anwendungsbereich des Gebots der Planrechtfertigung 26
A. Inhalt, Kontrolldichte und Verhältnis zu anderen Planungsschranken 27
I. Inhalt 27
1. Zielkonformität 28
a) Einzelfälle anerkannter Zielkonformität 29
b) Kritik 33
2. Bedarf 34
a) Der Maßstab des „vernünftigerweise Gebotenseins“ 34
b) Keine strikte Trennung zwischen Zielkonformitäts- und Bedürfnisprüfung 35
c) Fälle fehlenden Bedarfs 36
d) Gesetzliche Bedarfsfestlegung in Ausbaugesetzen 37
II. Kontrolldichte 38
III. Bedeutung und Funktion der Planrechtfertigung im System materieller Planbindungen 41
1. Die Schranke der zwingenden Rechtsvorschriften („Planungsleitsätze“) 41
2. Die Schranke des Abwägungsgebots 44
a) Allgemeines 44
b) Verhältnis zur Planrechtfertigung 45
B. Anwendungsbereich 48
I. Beschränkung auf Fälle mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung? 48
II. Beschränkung auf „gemeinnützige“ Vorhaben? 50
§ 5 Fazit 51
Dritter Teil: Versuch einer rechtsdogmatischen Fundierung 53
§ 6 Einzelne Begründungsansätze aus Rechtsprechung und Literatur 53
A. Verankerung in Art. 14 Abs. 3 GG 53
I. Rechtfertigungsbedürftigkeit wegen Einwirkungen auf Rechte Dritter 53
II. Sicherung gerichtlicher Vollkontrolle der Gemeinwohldienlichkeit 55
III. Zusammenfassung 59
B. Anknüpfung an den allgemeinen Erforderlichkeitsgrundsatz 59
C. „Ermächtigungsgrundlagenfunktion“ der Planrechtfertigung? 62
D. Verankerung in Art. 20a GG 64
E. Fachplanungsrechtliche Systematik 65
F. Fazit 71
§ 7 Planrechtfertigung und Abwägung 71
A. Die Planrechtfertigung – ein Teil der Abwägungsentscheidung 71
I. Prüfungsmaßstab der Planrechtfertigung 71
II. Fallgruppen fehlender Planrechtfertigung in der Abwägung 72
III. Anforderungen des verfassungsrechtlich abgesicherten Eigentumsschutzes 73
B. Einwände gegen die Verortung der Planrechtfertigung im Abwägungsgebot 74
I. Trennung aufgrund unterschiedlicher Kontrolldichte? 74
II. Trennung in „Ob“ und „Wie“ der Vorhabenausführung? 76
III. Trennung im Interesse der Prüfungsökonomie? 78
§ 8 Fazit 80
Vierter Teil: Konsequenzen aus dem Abschied von der Planrechtfertigung 82
§ 9 Die Abwägungsentscheidung 83
A. Allgemeine Bedeutung 83
B. Unterschiede zum Verwaltungsermessen? 85
I. Die normstrukturelle Unterscheidung von Konditional- und Finalprogrammen 86
II. Gleitende Übergänge in den Dichtegraden 89
C. Planung und Planfeststellung 91
I. Der Typus der Planungsentscheidungen 91
II. Eigenheiten der Planfeststellung 92
1. Antragsbedürftigkeit der Planfeststellung – Genehmigungsrechtliche Züge 92
2. Der Anspruch auf Planfeststellung – Zur Frage der Verteilung des Abwägungsspielraums zwischen Vorhabenträger und Planfeststellungsbehörde 96
a) Materieller Rechtsanspruch auf Planfeststellung 96
b) Alleinige Verortung des Abwägungsspielraums bei der Planfeststellungsbehörde 98
aa) Anforderungen des Abwägungsgebots 100
bb) Anforderungen an eine verfassungsmäßige Gemeinwohlkonkretisierung 101
cc) Grundrechtsschutz privater Vorhabenträger 102
c) Ergebnis 103
§ 10 Zum Verhältnis von Planfeststellungsbehörde und Vorhabenträger betreffend die Bedarfsfrage – Folgerungen aus der Zuordnung des Abwägungsspielraums 104
§ 11 Die Frage nach dem Bedarf – ein integraler Bestandteil des Abwägungskontrollprogramms 105
A. Der Abwägungsausfall 106
B. Die Ermittlung des Bedarfs als Aspekt der Zusammenstellung des Abwägungsmaterials 107
C. Die Gewichtung und Abwägung von Bedarfsaspekten im Verhältnis zu anderen Belangen 111
D. Eingeschränkte gerichtliche Kontrolldichte 114
§ 12 Besonderheiten „privatnütziger“ Planfeststellung? 115
A. Die privatnützige Planfeststellung – keine eigene Kategorie 115
I. Verschränkung öffentlicher und privater Interessen 116
II. Weitere gegen eine Unterscheidung sprechende Gesichtspunkte 118
III. Entwicklungen in der Rechtsprechung 122
B. Folgen für die Bedarfsfrage 124
§ 13 Die gesetzliche Bedarfsfestlegung in Ausbaugesetzen 125
A. „Verbindliche“ gesetzliche Bedarfsfestlegungen – eine neue Figur 126
B. Einfluss der verbindlichen Bedarfsregelungen auf die Planrechtfertigung 127
C. Folgen der gesetzlichen Bedarfsfestlegungen für die Abwägung 130
I. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts 130
II. Weiterreichende Bindung der Abwägungsentscheidung nach Manssen 132
III. Der Inhalt der Bedarfsgesetze – eine Frage der Auslegung 133
1. Wortlaut 134
2. Systematik 134
a) Verfassungsrechtliche Wertungen 134
aa) Rechtsschutzverkürzung 135
bb) Gewaltenteilung 137
b) Gemeinschaftsrechtliche Wertungen 138
aa) UVP-Richtlinie 138
bb) FFH-Richtlinie 140
c) Zwischenergebnis 141
d) Anforderungen des rechtsstaatlich abgesicherten Abwägungsgebots 142
e) Die Planrechtfertigung als eigentlicher Bezugspunkt der Bedarfsregelungen 145
3. Entstehungsgeschichte 145
4. Zur normzweckorientierten Auslegung 148
5. Zusammenfassung 150
Fünfter Teil: Auf dem Prüfstand: Die Planfeststellung für Energieanlagen gem. § 11a EnWG nach dem Abschied von der Planrechtfertigung 151
§ 14 Die Prüfung der Zielentsprechung (§ 11a Abs. 1 Satz 6 i.V.m. § 1 EnWG) 151
A. Zielkonflikte in den gesetzlichen Vorgaben 151
B. Zielentsprechung und Abwägung 152
C. Die Zielentsprechung vor dem Hintergrund ihrer dogmatischen Grundlegung 154
§ 15 Einzelne Fallgruppen 156
A. Außerhalb der Energieversorgung liegende Zwecke 156
B. Leitungsbau aus Gründen einer „sicheren“ Energieversorgung 156
C. Preisgünstigkeit 159
D. Umweltverträglichkeit 160
E. Leitungsbau als „Wettbewerbsinstrument“? 162
Sechster Teil: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 167
Literaturverzeichnis 169
Entscheidungsübersicht 184
Sachwortverzeichnis 189