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Nikolidakis, M. (2004). Grundfragen der Anstiftung. Strafgrund – agent provocateur – Objektsverwechslung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51246-1
Nikolidakis, Marios. Grundfragen der Anstiftung: Strafgrund – agent provocateur – Objektsverwechslung. Duncker & Humblot, 2004. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51246-1
Nikolidakis, M (2004): Grundfragen der Anstiftung: Strafgrund – agent provocateur – Objektsverwechslung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51246-1

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Grundfragen der Anstiftung

Strafgrund – agent provocateur – Objektsverwechslung

Nikolidakis, Marios

Schriften zum Strafrecht, Vol. 146

(2004)

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Abstract

Im Mittelpunkt der hier vorgelegten Untersuchung stehen drei Grundfragen aus dem Bereich der Anstiftung, die seit Jahrzehnten die Strafrechtswissenschaft beschäftigen: die Frage nach dem Strafgrund der Anstiftung, nach der Strafbarkeit des "agent provocateur" und das Problem der Auswirkung der Objektsverwechslung des Täters auf den Anstifter.

Durch die Auseinandersetzung mit alten und neuen Theorien arbeitet der Verfasser zunächst die dogmatischen Grundlagen heraus, die eine Strafbarkeit des Anstifters begründen, und zeigt, daß diese Streitfrage eng mit der Frage nach den Gründen der Strafbarkeit überhaupt zusammenhängt. Anschließend widmet er sich der Frage nach der Strafbarkeit desjenigen Anstifters, der einen anderen zu einer Straftat veranlaßt, ohne jedoch die Vollendung oder die materielle Beendigung der Haupttat zu wollen. Er macht deutlich, daß sich die gebotene strafrechtliche Behandlung des Provokateurs in den meisten Fällen von dem fehlenden oder vorhandenen Rechtsgutsverletzungswillen des Provokateurs ergibt. Fehlgriffe des Gesetzgebers verhindern jedoch eine konsequente Durchsetzung der Rechtsgutsverletzungslösung. Bei den abstrakten Gefährdungsdelikten hängt die strafrechtliche Behandlung des "agent provocateur" auch mit den allgemeinen Problemen zusammen, die diese Deliktsart aufweist, und stellt nicht ein rein teilnahmespezifisches Problem dar.

Wird der Täter von einer anderen Person zur Begehung einer Straftat bestimmt und unterläuft ihm bei der Ausführung der Tat ein "error in persona", erhebt sich die Frage, wie sich die Objektsverwechslung des Täters auf die strafrechtliche Behandlung des Anstifters auswirkt, ob also die Existenz des doppelten Anstiftervorsatzes in einem solchen Fall zweifelhaft ist. Hier zeigt Marios Nikolidakis, daß die Lösung dieser Fälle nicht immer aus der Alternative "entweder ein error in persona oder eine aberratio ictus des Anstifters" abzuleiten ist. Die Unbeachtlichkeit des Täterirrtums für den Anstifter ergibt sich aus der fehlenden unmittelbaren Identifizierung des Opfers seitens des Anstifters.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 12
Einführung 15
A. Der Strafgrund der Anstiftung 19
I. Die Schuld- und die Unrechtsteilnahmetheorie 19
1. Die Schuldteilnahmetheorie 19
2. Die Unrechtsteilnahmetheorie 26
a) Die modifizierte Unrechtsteilnahmetheorie 30
3. Die Unrechtslehre Ottos 31
4. Die Solidarisierung mit fremdem Unrecht als Strafgrund der Teilnahme 33
II. Die Verursachungstheorien 36
1. Die reine Verursachungstheorie 36
2. Die Teilnahme als abstraktes Gefährdungsdelikt (Herzberg) 41
3. Die akzessorietätsorientierte Förderungs- oder Verursachungstheorie 44
4. Die Teilnahme als akzessorischer Rechtsgutsangriff (Roxin) 46
III. Stellungnahme 49
1. Die versuchte Anstiftung (§ 30 Abs. 1 StGB) 53
2. Die Bestrafung des Anstifters 55
B. Die Anstiftung und der „agent provocateur“ 57
I. Provokation eines Deliktsversuchs 57
1. Objektive Tatbestandsmäßigkeit der Provokation gem. § 26 StGB 58
a) Zwischenergebnis 60
2. Subjektive Tatbestandsmäßigkeit der Provokation gem. § 26 StGB 60
a) Ergebnis 70
II. Provokation einer Deliktsvollendung ohne Beendigungswillen 71
1. Tatvollendung 71
2. Grundsätzliches zur Deliktsbeendigung 71
a) Delikte mit iterativer Struktur 72
b) Delikte mit vorverlegtem Vollendungszeitpunkt 74
c) Konsequenzen der Unterscheidung von Vollendung und Beendigung der Tat 75
d) Tatbestandsbezogene Beendigung 76
e) Der Beendigungsbegriff und der „agent provocateur“ 79
3. Objektive Tatbestandsmäßigkeit der Provokation gem. § 26 StGB 80
a) Zwischenergebnis 81
4. Subjektive Tatbestandsmäßigkeit der Provokation gem. § 26 StGB 81
a) Die Provokationsproblematik beim Diebstahl 82
b) Die Problematik bei den Fällen mit vorverlegter Strafbarkeit 89
aa) Delikte mit inkongruenter Tatbestandsstruktur ohne Rechtsgutsverletzung 96
bb) Delikte mit inkongruenter Tatbestandsstruktur und Rechtsgutsverletzung 98
cc) Provokation bei den abstrakten Gefährdungsdelikten 103
c) Ergebnis 111
C. Die Anstiftung und die Objektsverwechslung des Täters 113
I. Die Rechtsprechung 113
II. Meinungsstand 114
III. Kritik des BGH-Urteils – Das Akzessorietäts- und das Vorhersehbarkeitskriterium 115
IV. Die Unbeachtlichkeitslehre 118
1. Die Überlassung der Opferindividualisierung an den Täter 118
a) Die Fehlkonkretisierung des Tatopfers seitens des Anstifters 119
2. Die Unbeachtlichkeit der Fehlkonkretisierung = Die Unbeachtlichkeit des Täterirrtums? 120
3. Abwälzung des Risikos 122
4. Konkretisierung der Haupttat durch den Anstifter 123
a) Die Ansicht Stratenwerths 124
b) Die Ansicht Küppers 127
c) Die Ansicht Weßlaus 129
5. Das Zufallsargument 131
6. Die Ansicht Strengs 134
V. Erstes Zwischenergebnis 135
VI. Die „aberratio ictus“-Lehre 135
1. Anstiftung zum Versuch (?) 136
2. Das „Gemetzelargument“ 139
3. Vergleich zwischen den Exzeß- und den Objektsverwechslungsfällen 148
4. Mißverstehen und Objektsverwechslung 156
VII. Lösungsvorschlag 159
VIII. Ergebnis 177
D. Zusammenfassung der Ergebnisse 180
I. Der Strafgrund der Anstiftung 180
II. Die Anstiftung und der „agent provocateur“ 181
III. Die Anstiftung und die Objektsverwechslung des Täters 184
Literaturverzeichnis 186
Sachwortverzeichnis 197