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Knapp, N. (2011). Die Ungehorsamsstrafe in der Strafprozesspraxis des frühen 19. Jahrhunderts. Eine Untersuchung anhand ausgewählter Staaten. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53714-3
Knapp, Natalie. Die Ungehorsamsstrafe in der Strafprozesspraxis des frühen 19. Jahrhunderts: Eine Untersuchung anhand ausgewählter Staaten. Duncker & Humblot, 2011. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53714-3
Knapp, N, (2011): Die Ungehorsamsstrafe in der Strafprozesspraxis des frühen 19. Jahrhunderts: Eine Untersuchung anhand ausgewählter Staaten, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53714-3

Format

Die Ungehorsamsstrafe in der Strafprozesspraxis des frühen 19. Jahrhunderts

Eine Untersuchung anhand ausgewählter Staaten

Knapp, Natalie

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 155

(2011)

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About The Author

Geboren am 12.12.1983 in Paderborn machte Natalie Knapp im Juni 2003 ihr Abitur, ehe sie im Oktober 2003 das Studium der Rechtswissenschaften und die Fachspezifische Fremdsprachenausbildung im amerikanischen Recht an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster begann. Von 2004 bis 2007 folgten eine Tätigkeit als studentische Hilfskraft am Institut für Rechtsgeschichte, der Abschluss der Fremdsprachenausbildung sowie studiumsbegleitende Praktika und Auslandsaufenthalte. Im Juli 2008 erlangte Natalie Knapp ihr Erstes Staatsexamen und begann mit einem von der VW-Stiftung geförderten Promotionsstudium, das sie im Februar 2011 mit der Arbeit "Die Ungehorsamsstrafe in der Strafprozesspraxis des frühen 19. Jahrhunderts" abschloss. Seit März 2011 ist Natalie Knapp Rechtsreferendarin beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main und wird ihr Zweites Staatsexamen voraussichtlich im Frühjahr 2013 ablegen.

Abstract

Welche Bedeutung kam der Ungehorsamsstrafe im Zeitraum zwischen Abschaffung der Folter und Reformierung des deutschen Strafprozesses zu?

Zeitgenössische Lehrbücher und Normierungen definieren die Ungehorsamsstrafe als Vergeltungsmittel bei Verweigerung einer Antwort im Gegensatz zur Folter als Erpressungsmittel. Zeitgenössische Strafprozessrechtswissenschaftler verteidigen die Ungehorsamsstrafe als funktionales Surrogat der Folter im Interesse des staatlichen Wahrheitsanspruchs oder kritisieren sie wegen ihrer Nähe zur Folter. Bei der Untersuchung von Verhörprotokollen fort- und rückschrittlicher Staaten zeigt sich eine erhebliche Diskrepanz zwischen den intensiven zeitgenössischen strafprozessrechtswissenschaftlichen Debatten und der nur etwa zu einem Hundertstel in den Akten nachvollziehbaren Anwendung der Ungehorsamsstrafe.

Monokausale Erklärungsansätze zum Phänomen Ungehorsamsstrafe verbieten sich. Die Ideen reichen von der Beibehaltung des überkommenen Inquisitionsverfahrens, einer Manipulation der Protokolle, gütlichen Verhörmethoden bis zur Anwendung einer polizeilichen Folter.

Doch nur vor dem Hintergrund sowohl fortschrittlicher strafprozessrechtlicher Entwicklungen als auch bestehender Rückstände im Strafverfahren des frühen 19. Jahrhunderts ist ein Deutungsversuch zur Rolle der Ungehorsamsstrafe möglich, wenn auch nicht vollständig nachweisbar.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 12
A. Einleitung 15
I. Fragestellung 15
II. Forschungsstand 18
III. Methode 20
1. Untersuchung zeitgenössischer strafprozessrechtswissenschaftlicher Literatur 21
2. Untersuchung der Strafprozesspraxis ausgewählter Staaten 22
a) Auswahl der Staaten 23
b) Auswahl der Delikte 24
aa) Verfahrensart 25
bb) Deliktsart 26
B. Die Ungehorsamsstrafe 28
I. Definition 28
II. Herkunft und Entwicklung 35
1. Der mittelalterliche Inquisitionsprozess 35
2. Die Rezeption des kanonisch-italienischen Verfahrens: Die Constitutio Criminalis Carolina 35
3. Der gemeine Inquisitionsprozess in seiner Entwicklung bis zum reformierten Verfahren 37
C. Die Ungehorsamsstrafe in der zeitgenössischen Strafprozessrechtstheorie 39
I. Befürworter der Ungehorsamsstrafe 39
1. Notwendiges Mittel zur Auskunftserlangung 39
2. Sicherung des staatlichen Wahrheitsanspruchs 41
II. Kritiker der Ungehorsamsstrafe 45
1. Fehlende Rechtsgrundlage 45
2. Verletzung der Rechte des Angeklagten 46
3. Foltersurrogat 50
III. Zwischenergebnis 53
D. Die Ungehorsamsstrafe in der Strafprozesspraxis 54
I. Untersuchung von Verhörprotokollen ausgewählter Staaten 54
1. Fürstbistum Paderborn 55
a) Staat und Verfassung 55
b) Strafprozessrecht 55
c) Archivbestände 56
d) Auswertung 56
2. Großherzogtum Sachsen-Weimar-Eisenach 56
a) Staat und Verfassung 56
b) Strafprozessrecht 57
c) Archivbestände 58
d) Auswertung 59
3. Freie Reichsstadt Frankfurt 59
a) Staat und Verfassung 59
b) Strafprozessrecht 60
c) Archivbestände 61
d) Auswertung 61
4. Großherzogtum Baden 62
a) Staat und Verfassung 62
b) Strafprozessrecht 62
c) Archivbestände 65
d) Auswertung 65
5. Großherzogtum Oldenburg 66
a) Staat und Verfassung 66
b) Strafprozessrecht 67
c) Archivbestände 69
d) Auswertung 69
6. Königreich Preußen 69
a) Staat und Verfassung 69
b) Strafprozessrecht 70
c) Archivbestände 72
aa) Landeshauptarchiv Sachsen-Anhalt, Abteilung Magdeburg 74
bb) Thüringisches Staatsarchiv Gotha 75
cc) Landesarchiv NRW, Abteilung Westfalen 75
d) Auswertung 75
7. Herzogtum Sachsen-Coburg und Gotha 76
a) Staat und Verfassung 76
b) Strafprozessrecht 77
c) Archivbestände 78
d) Auswertung 79
II. Untersuchung ausgewählter zeitgenössischer Fallschilderungen 79
III. Zwischenergebnis 83
E. Erklärungen zur geringen Bedeutung der Ungehorsamsstrafe in der Strafprozesspraxis des frühen 19. Jahrhunderts 85
I. Beibehaltung des überkommenen Inquisitionsverfahrens 86
1. Charakteristische Bestandteile des Inquisitionsprozesses 87
a) Wahrheitserforschungsmittel 87
b) Mittel der Prozessbeendigung 89
2. Verifizierbarkeit des Erklärungsmodells anhand der Strafprozesspraxis 90
3. Ergänzende zeitgenössische strafprozessrechtswissenschaftliche Quellen 92
4. Zusammenfassung 94
II. Unbekannte Verfahrensmethode 94
1. Verifizierbarkeit des Erklärungsmodells anhand der Strafprozesspraxis 95
2. Ergänzende zeitgenössische strafprozessrechtswissenschaftliche Quellen 96
3. Zusammenfassung 97
III. Manipulation der Protokolle 97
1. Verifizierbarkeit des Erklärungsmodells anhand der Strafprozesspraxis 98
2. Weiterführende strafprozessrechtswissenschaftliche Quellen und Erwägungen 104
a) Normative Vorgaben zur Protokollführung 104
b) Ergänzende zeitgenössische strafprozessrechtswissenschaftliche Quellen 107
c) Beweggründe etwaiger Manipulationen 108
d) Praktikabilität von Manipulationen 109
3. Zusammenfassung 110
IV. Drohwirkung der Ungehorsamsstrafe 111
1. Verifizierbarkeit des Erklärungsmodells anhand der Strafprozesspraxis 112
2. Ergänzende zeitgenössische strafprozessrechtswissenschaftliche Quellen 113
3. Zusammenfassung 115
V. Gütliche Verhörmethoden 116
1. Verifizierbarkeit des Erklärungsmodells anhand der Strafprozesspraxis 117
2. Ergänzende zeitgenössische strafprozessrechtswissenschaftliche Quellen 119
3. Zusammenfassung 122
VI. Geistige Folter 123
1. Verifizierbarkeit des Erklärungsmodells anhand der Strafprozesspraxis 126
2. Ergänzende zeitgenössische strafprozessrechtswissenschaftliche Quellen 129
3. Zusammenfassung 131
VII. Etablierung des Indizienbeweises 132
1. Verifizierbarkeit des Erklärungsmodells anhand der Strafprozesspraxis 133
2. Ergänzende zeitgenössische strafprozessrechtswissenschaftliche Quellen 137
3. Zusammenfassung 139
VIII. Die Ungehorsamsstrafe als polizeiliche Folter zu Ermittlungs- und Disziplinierungszwecken 139
1. Die polizeiliche Folter zu Ermittlungszwecken 142
a) Auswertung der Strafprozesspraxis 143
b) Ergänzende zeitgenössische strafprozessrechtswissenschaftliche Quellen 147
2. Die polizeiliche Folter zur Erziehung und Disziplinierung 148
3. Zusammenfassung 149
F. Fazit 152
Quellen- und Literaturverzeichnis 154
Sachwortregister 183