Die Willenserklärung ohne Willen
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Die Willenserklärung ohne Willen
Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 321
(2005)
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Abstract
Ulf Werba liefert ein eigenständiges, abschließendes Konzept der Willenserklärung, das von dem der h. M. erheblich abweicht. Während sich nach dieser die Willenserklärung aus einem objektiven und einem subjektiven Tatbestand zusammensetzt, legt der Verfasser dar, dass der Tatbestand der Willenserklärung keinerlei Willenselemente, also weder Geschäftswillen und Erklärungsbewusstsein noch Handlungswillen erfordert. Auf der Basis einer eingehenden Untersuchung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften und unter Auswertung der umfangreichen und kontroversen Stellungnahmen, welche seit der Pandetistik zu dieser Frage verfasst wurden, weist er nach, dass es sich bei dem Tatbestand einer Willenserklärung um eine Zurechnungsfrage handelt. Ausgehend von der Fragestellung, wann ein Verhalten dem Erklärenden in der Weise zugerechnet werden kann, dass ihn die Anfechtungsobliegenheit trifft und ihm - nach erfolgter Anfechtung - die Pflicht zum Ersatz des Vertrauensschadens aufgebürdet werden kann, wird aus dem Gesetz ein Zurechnungssystem entwickelt.Vorgestellt wird eine eigenständige Konzeption der Willenserklärung, welche von der Regelung des BGB ausgehend diese - losgelöst von außergesetzlichen Vorgaben - konsequent durchführt und ohne Analogien und Fiktionen ermöglicht, die gesetzliche Regelung auf sämtliche Fälle der Willensmängel anzuwenden.Ausgezeichnet mit dem Förderpreis des Freundeskreises Trierer Universität e.V. 2004.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
Einleitung | 11 | ||
A. Geschichtliche Grundlagen des Rechts der Willenserklärung | 14 | ||
I. Entstehung des Begriffs Willenserklärung | 14 | ||
II. Willens- und Erklärungstheorie | 17 | ||
III. Zergliederung desWillens | 19 | ||
IV. Redaktionsgeschichte des BGB | 22 | ||
V. Entstehungsgeschichte der Irrtumsanfechtung | 23 | ||
VI. Geltungstheorie | 26 | ||
B. Erklärungsbewußtsein | 28 | ||
I. Einführung | 28 | ||
II. Rechtsprechung und Lehre | 29 | ||
1. Rechtsprechung | 29 | ||
2. Lehre | 31 | ||
III. Wortlaut des § 119 | 32 | ||
IV. Privatautonomie | 35 | ||
V. Ergänzung der Privatautonomie durch das Element der Selbstverantwortung | 37 | ||
VI. Die Bedeutung des Vertrauensschutzprinzips für den Tatbestand der Willenserklärung | 40 | ||
VII. Unterscheidung zwischen primärer und sekundärer Zurechnung | 43 | ||
VIII. Bedeutung der Auslegungsgrundsätze für den Tatbestand der Willenserklärung | 47 | ||
IX. Angemessenheit der Anfechtbarkeit von Willenserklärungen ohne Erklärungsbewußtsein | 49 | ||
X. Erklärungsbewußtsein als Kriterium für eine wertungsmäßige Trennung | 54 | ||
XI. Argument aus § 118 | 55 | ||
1. Argumentum a maiore ad minus | 55 | ||
2. Unvergleichbarkeit | 57 | ||
3. Sinn eines Wahlrechts bei fehlendem Erklärungsbewußtsein | 59 | ||
4. Ausnahmecharakter und historische Interpretation | 63 | ||
5. Einschränkende Auslegung | 63 | ||
XII. Die Kategorie einer eigenständigen Vertrauenshaftung für Erklärungen ohne Erklärungsbewußtsein | 65 | ||
XIII. Die Unterscheidung Flumes zwischen konkludenten und ausdrücklichen Willenserklärungen | 69 | ||
C. Handlungswille | 71 | ||
I. Begriff des Handlungswillens | 71 | ||
II. Dogmengeschichtliche Entstehung des Handlungswillens | 73 | ||
1. Die Hervorhebung des Handlungswillens als eigenständiges Willenselement durch Brinz | 74 | ||
2. Zitelmanns Unterscheidung zwischen unmittelbarem und mittelbarem Willen | 75 | ||
III. Kritik an dem Postulat der Unentbehrlichkeit des Handlungswillens im Tatbestand der Willenserklärung | 76 | ||
1. Kritik an der Lehre Zitelmanns | 76 | ||
2. Die Willenserklärungen durch Unterlassen als „Ausnahmen“ von dem Grundsatz des Handlungswillens | 78 | ||
3. Deduktion des Handlungswillens aus einem allgemeinen Handlungsbegriff | 81 | ||
4. Privatautonomie | 82 | ||
5. Bedeutung der Auslegungsgrundsätze für den Handlungswillen | 83 | ||
6. Argument aus § 120 | 83 | ||
7. Regelung des fehlenden Handlungswillens in § 119 I 2. Alt. | 84 | ||
8. Der Handlungswille als Zurechnungskriterium | 86 | ||
9. Willenserklärungen durch Schweigen | 87 | ||
a) Schweigen als konkludente Willenserklärung auf Grund der konkreten Umstände des Einzelfalls | 87 | ||
aa) Ablehnende Auffassungen zur Willenserklärung durch Schweigen in der Literatur und Stellungnahme zu diesen Ansichten | 89 | ||
bb) Bestimmung des Erklärungswertes einer Unterlassung | 92 | ||
cc) Fallgruppenbildung in Literatur und Rechtsprechung | 93 | ||
b) Erklärungsfiktionen | 95 | ||
aa) Dogmatische Einordnung der sog. Erklärungsfiktionen | 96 | ||
(a) Qualifizierung als unwiderleglich vermutete Willenserklärungen | 96 | ||
(b) Kritik an der Qualifizierung der sog. Erklärungsfiktionen als Willenserklärungen und Stellungnahme zu dieser Kritik | 99 | ||
bb) Die Besonderheit der Verweigerungsfiktionen | 102 | ||
cc) Anfechtbarkeit der sog. Erklärungsfiktionen | 102 | ||
IV. Ergebnisse | 106 | ||
D. Zurechnung | 108 | ||
I. Begriff der Zurechnung | 108 | ||
II. Grundlegung des Zurechnungsgedankens durch Manigk | 110 | ||
III. Kritische Würdigung der Ansicht Manigks | 113 | ||
IV. Die Lehre von einer eigenständigen Vertrauenshaftung für zurechenbar gesetzte Erklärungstatbestände | 115 | ||
V. Zurechnungskriterien | 118 | ||
1. Veranlassung | 119 | ||
2. Verschulden | 120 | ||
3. Verschuldensunabhängige Zurechnung im BGB | 121 | ||
4. Einwände gegen das Verschulden als Minimalerfordernis der Zurechenbarkeit einer Willenserklärung | 123 | ||
5. Risikoprinzip | 124 | ||
a) Das Zurechnungsprinzip der §§ 118, 119, 120, 122, 130 | 126 | ||
aa) §§ 120, 130 | 127 | ||
bb) § 122 | 130 | ||
cc) Ergebnis | 132 | ||
b) Die Bedeutungszurechnung bei der Auslegung | 133 | ||
6. Der Wille als Zurechnungsfaktor | 135 | ||
a) Erklärungsbewußtsein als Zurechnungsfaktor | 135 | ||
b) Handlungswille als Zurechnungskriterium | 136 | ||
7. Ergebnis | 138 | ||
VI. Beispiele zugerechneter Willenserklärungen ohne Handlungswillen | 139 | ||
1. Abhandengekommene Willenserklärung | 139 | ||
2. Computerirrtum | 142 | ||
3. Der Blankettmißbrauch | 144 | ||
4. Reflexbewegung | 147 | ||
E. Duldungs- und Anscheinsvollmacht | 150 | ||
I. Duldungsvollmacht | 150 | ||
1. Rechtsscheinhaftung | 150 | ||
2. Rechtsgeschäftliche Bevollmächtigung | 152 | ||
3. Duldungsvollmacht als Vollmachtskundgabe gem. § 171 | 154 | ||
II. Anfechtbarkeit wegen Konkludenzirrtums | 158 | ||
III. Anscheinsvollmacht | 160 | ||
F. Zusammenfassung in Thesen | 164 | ||
Literaturverzeichnis | 165 | ||
Sachregister | 182 |