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Die Willenserklärung ohne Willen

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Werba, U. (2005). Die Willenserklärung ohne Willen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51750-3
Werba, Ulf. Die Willenserklärung ohne Willen. Duncker & Humblot, 2005. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51750-3
Werba, U (2005): Die Willenserklärung ohne Willen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51750-3

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Die Willenserklärung ohne Willen

Werba, Ulf

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 321

(2005)

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Abstract

Ulf Werba liefert ein eigenständiges, abschließendes Konzept der Willenserklärung, das von dem der h. M. erheblich abweicht. Während sich nach dieser die Willenserklärung aus einem objektiven und einem subjektiven Tatbestand zusammensetzt, legt der Verfasser dar, dass der Tatbestand der Willenserklärung keinerlei Willenselemente, also weder Geschäftswillen und Erklärungsbewusstsein noch Handlungswillen erfordert. Auf der Basis einer eingehenden Untersuchung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften und unter Auswertung der umfangreichen und kontroversen Stellungnahmen, welche seit der Pandetistik zu dieser Frage verfasst wurden, weist er nach, dass es sich bei dem Tatbestand einer Willenserklärung um eine Zurechnungsfrage handelt. Ausgehend von der Fragestellung, wann ein Verhalten dem Erklärenden in der Weise zugerechnet werden kann, dass ihn die Anfechtungsobliegenheit trifft und ihm - nach erfolgter Anfechtung - die Pflicht zum Ersatz des Vertrauensschadens aufgebürdet werden kann, wird aus dem Gesetz ein Zurechnungssystem entwickelt.

Vorgestellt wird eine eigenständige Konzeption der Willenserklärung, welche von der Regelung des BGB ausgehend diese - losgelöst von außergesetzlichen Vorgaben - konsequent durchführt und ohne Analogien und Fiktionen ermöglicht, die gesetzliche Regelung auf sämtliche Fälle der Willensmängel anzuwenden.

Ausgezeichnet mit dem Förderpreis des Freundeskreises Trierer Universität e.V. 2004.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 11
A. Geschichtliche Grundlagen des Rechts der Willenserklärung 14
I. Entstehung des Begriffs Willenserklärung 14
II. Willens- und Erklärungstheorie 17
III. Zergliederung desWillens 19
IV. Redaktionsgeschichte des BGB 22
V. Entstehungsgeschichte der Irrtumsanfechtung 23
VI. Geltungstheorie 26
B. Erklärungsbewußtsein 28
I. Einführung 28
II. Rechtsprechung und Lehre 29
1. Rechtsprechung 29
2. Lehre 31
III. Wortlaut des § 119 32
IV. Privatautonomie 35
V. Ergänzung der Privatautonomie durch das Element der Selbstverantwortung 37
VI. Die Bedeutung des Vertrauensschutzprinzips für den Tatbestand der Willenserklärung 40
VII. Unterscheidung zwischen primärer und sekundärer Zurechnung 43
VIII. Bedeutung der Auslegungsgrundsätze für den Tatbestand der Willenserklärung 47
IX. Angemessenheit der Anfechtbarkeit von Willenserklärungen ohne Erklärungsbewußtsein 49
X. Erklärungsbewußtsein als Kriterium für eine wertungsmäßige Trennung 54
XI. Argument aus § 118 55
1. Argumentum a maiore ad minus 55
2. Unvergleichbarkeit 57
3. Sinn eines Wahlrechts bei fehlendem Erklärungsbewußtsein 59
4. Ausnahmecharakter und historische Interpretation 63
5. Einschränkende Auslegung 63
XII. Die Kategorie einer eigenständigen Vertrauenshaftung für Erklärungen ohne Erklärungsbewußtsein 65
XIII. Die Unterscheidung Flumes zwischen konkludenten und ausdrücklichen Willenserklärungen 69
C. Handlungswille 71
I. Begriff des Handlungswillens 71
II. Dogmengeschichtliche Entstehung des Handlungswillens 73
1. Die Hervorhebung des Handlungswillens als eigenständiges Willenselement durch Brinz 74
2. Zitelmanns Unterscheidung zwischen unmittelbarem und mittelbarem Willen 75
III. Kritik an dem Postulat der Unentbehrlichkeit des Handlungswillens im Tatbestand der Willenserklärung 76
1. Kritik an der Lehre Zitelmanns 76
2. Die Willenserklärungen durch Unterlassen als „Ausnahmen“ von dem Grundsatz des Handlungswillens 78
3. Deduktion des Handlungswillens aus einem allgemeinen Handlungsbegriff 81
4. Privatautonomie 82
5. Bedeutung der Auslegungsgrundsätze für den Handlungswillen 83
6. Argument aus § 120 83
7. Regelung des fehlenden Handlungswillens in § 119 I 2. Alt. 84
8. Der Handlungswille als Zurechnungskriterium 86
9. Willenserklärungen durch Schweigen 87
a) Schweigen als konkludente Willenserklärung auf Grund der konkreten Umstände des Einzelfalls 87
aa) Ablehnende Auffassungen zur Willenserklärung durch Schweigen in der Literatur und Stellungnahme zu diesen Ansichten 89
bb) Bestimmung des Erklärungswertes einer Unterlassung 92
cc) Fallgruppenbildung in Literatur und Rechtsprechung 93
b) Erklärungsfiktionen 95
aa) Dogmatische Einordnung der sog. Erklärungsfiktionen 96
(a) Qualifizierung als unwiderleglich vermutete Willenserklärungen 96
(b) Kritik an der Qualifizierung der sog. Erklärungsfiktionen als Willenserklärungen und Stellungnahme zu dieser Kritik 99
bb) Die Besonderheit der Verweigerungsfiktionen 102
cc) Anfechtbarkeit der sog. Erklärungsfiktionen 102
IV. Ergebnisse 106
D. Zurechnung 108
I. Begriff der Zurechnung 108
II. Grundlegung des Zurechnungsgedankens durch Manigk 110
III. Kritische Würdigung der Ansicht Manigks 113
IV. Die Lehre von einer eigenständigen Vertrauenshaftung für zurechenbar gesetzte Erklärungstatbestände 115
V. Zurechnungskriterien 118
1. Veranlassung 119
2. Verschulden 120
3. Verschuldensunabhängige Zurechnung im BGB 121
4. Einwände gegen das Verschulden als Minimalerfordernis der Zurechenbarkeit einer Willenserklärung 123
5. Risikoprinzip 124
a) Das Zurechnungsprinzip der §§ 118, 119, 120, 122, 130 126
aa) §§ 120, 130 127
bb) § 122 130
cc) Ergebnis 132
b) Die Bedeutungszurechnung bei der Auslegung 133
6. Der Wille als Zurechnungsfaktor 135
a) Erklärungsbewußtsein als Zurechnungsfaktor 135
b) Handlungswille als Zurechnungskriterium 136
7. Ergebnis 138
VI. Beispiele zugerechneter Willenserklärungen ohne Handlungswillen 139
1. Abhandengekommene Willenserklärung 139
2. Computerirrtum 142
3. Der Blankettmißbrauch 144
4. Reflexbewegung 147
E. Duldungs- und Anscheinsvollmacht 150
I. Duldungsvollmacht 150
1. Rechtsscheinhaftung 150
2. Rechtsgeschäftliche Bevollmächtigung 152
3. Duldungsvollmacht als Vollmachtskundgabe gem. § 171 154
II. Anfechtbarkeit wegen Konkludenzirrtums 158
III. Anscheinsvollmacht 160
F. Zusammenfassung in Thesen 164
Literaturverzeichnis 165
Sachregister 182