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Verfassungsänderungen

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Neuhaus, H. (Ed.) (2012). Verfassungsänderungen. Tagung der Vereinigung für Verfassungsgeschichte in Hofgeismar vom 15. bis 17. März 2010. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53687-0
Neuhaus, Helmut. Verfassungsänderungen: Tagung der Vereinigung für Verfassungsgeschichte in Hofgeismar vom 15. bis 17. März 2010. Duncker & Humblot, 2012. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53687-0
Neuhaus, H (ed.) (2012): Verfassungsänderungen: Tagung der Vereinigung für Verfassungsgeschichte in Hofgeismar vom 15. bis 17. März 2010, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53687-0

Format

Verfassungsänderungen

Tagung der Vereinigung für Verfassungsgeschichte in Hofgeismar vom 15. bis 17. März 2010

Editors: Neuhaus, Helmut

Der Staat. Beihefte, Vol. 20

(2012)

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About The Author

Universitätsprofessor Dr. phil. Helmut Neuhaus war von 1989 bis 2009 Inhaber des Lehrstuhls für Neuere Geschichte I an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Seine Hauptforschungsgebiete sind die politische Geschichte, die Verfassungs- und Sozialgeschichte der Frühen Neuzeit, insbesondere des Heiligen Römischen Reiches, sowie die Universitäts- und Wissenschaftsgeschichte des 19. Jahrhunderts. Von 2006 bis 2010 war er Vorsitzender des Vorstandes der Vereinigung für Verfassungsgeschichte und ist seit 2006 Sekretär der Historischen Kommission bei der Bayerischen Akademie der Wissenschaften.

Abstract

"Verfassungsänderungen" ist ein vielschichtiger Begriff. Er verweist unter anderem darauf, dass "Verfassungen" keine statischen Texte sind und Verfassungsgeschichte wie alle Geschichte ein dynamischer Prozess ist. In neun Vorträgen, die hier in überarbeiteter und mit Fußnoten versehener Fassung zum Abdruck kommen, nahmen sich Verfassungshistoriker Philosophischer und Juristischer Fakultäten Deutschlands, Frankreichs und Österreichs während der 17. Tagung der Vereinigung für Verfassungsgeschichte in der Evangelischen Akademie Hofgeismar vom 15. bis 17. März 2010 dieser Thematik an. Im Zentrum standen nicht nur Verfassungsänderungen und Verfassungswandel vom Deutschen Bund über das Deutsche Reich 1871 - 1918 bis zur Weimarer Republik, sondern auch die Verfassungsentwicklungen in der DDR 1949 - 1990 und jene des Bonner Grundgesetzes seit 1949. Darüber hinaus wurden die Verfassungsgeschichte Österreichs von 1848 bis 1938 und Frankreichs im 19. und 20. Jahrhundert behandelt. Eingeleitet wurde die Tagung mit zwei Beiträgen zu den fundamentalgesetzlich geprägten Epochen des Mittelalters und der Frühen Neuzeit, in denen es noch keine Verfassungen gab, sehr wohl aber eine rechtliche Verfasstheit. Die Diskussionen zu den einzelnen Vorträgen sind im Wortlaut dokumentiert.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorbemerkung 5
Inhaltsverzeichnis 7
Franz-Reiner Erkens: Teilung und Einheit, Wahlkönigtum und Erbmonarchie: Vom Wandel gelebter Normen 9
Aussprache 35
Maximilian Lanzinner: Recht, Konsens, Traditionsbildung. Die Goldene Bulle im Verfassungsleben des Alten Reiches 45
I. Zur Fragestellung 45
II. Zeremoniell und Rechtsakt – Die Belehnung Maximilians I. von Bayern mit der vierten Kurwürde 1623 48
III. Politik und Verfassungsrecht – Die Änderung der „Kurfürstenverfassung“ beim Westfälischen Friedenskongress 1644–1648 54
IV. Die Legitimierung von Änderungen der Goldenen Bulle 60
V. Die „Kurfürstenverfassung“ der Goldenen Bulle – Politik, Traditionsbildung und Recht 67
1. Korporative Politik der Kurfürsten 68
2. Traditionsbildung 72
3. Rechtlichkeit des Reichs 74
Aussprache 80
Werner Frotscher: Ringen um den Verfassungsstaat. Verfassungsänderungen in der Zeit des Deutschen Bundes 89
I. Einführung 89
II. Neuverfassung der politischen Ordnung in Deutschland 90
1. Die Verfassung des Deutschen Bundes 90
2. Die einzelstaatliche Entwicklung: Der Frühkonstitutionalismus 92
a) Die frühkonstitutionelle Phase im Überblick 92
b) Geistige Wurzeln und Vorbilder 93
c) Kontinuität und Modernität in der Staatsorganisation 95
d) Grundrechte und rechtsstaatliche Gewährleistungen 98
III. Konstitutionelle Weiterentwicklung und Repression 100
1. Die Impulse der französischen Juli-Revolution von 1830 100
2. Der mitteldeutsche Konstitutionalismus 102
3. Erzwungener Stillstand 105
IV. Revolution und Reaktion 108
1. Revolution – Zeit für Verfassungsänderungen 108
2. Die Verfassung des Deutschen Reichs vom 28. März 1849 110
3. Verfassungänderungen in der Reaktionsära 113
Aussprache 117
Reimund Schmidt-De Caluwe: „Veränderungen der Verfassung erfolgen im Wege der Gesetzgebung.“ Änderungen des Reichsverfassungsrechts zwischen 1871 und 1918 127
I. Einleitung 127
II. Begriffe: Verfassung und Verfassungsänderung 128
1. Verfassung als Verfassungsgesetz 128
2. Verfassungsgesetz ohne Verfassungsvorrang 130
3. Keine effektive Verfahrenssicherung 131
4. Verfassung als rechtspolitischer Appell 132
5. Verfassungspolitische Argumentation in der Praxis 133
III. Verfassung im materiellen Sinne 135
IV. Kategorien von Verfassungsänderungen 136
V. Überblick über die Verfassungsänderungen 137
1. Formelle Verfassungsänderungen i. S. d. Art. 78 Abs. 1 RV 137
2. „Stillschweigende“ Verfassungsänderung – Verfassungsdurchbrechung 143
3. Verfassungsänderung durch Verfassungswandel 148
4. Verfassungsänderungen außerhalb des Verfassungsgesetzes 150
VI. Resümee 151
Aussprache 154
Christoph Gusy: Demokratische Verfassungsänderung. Selbstschutz oder Selbstpreisgabe der Verfassung? 159
I. Einführung 159
II. Der Diskussionskontext: Verfassungswandel 1919–1933 161
1. Von der Parlamentarischen zur Präsidialregierung: Art. 53, 54 WRV 162
2. Vom Ausnahmerecht zur Reserveverfassung: Art. 48 WRV 163
3. Von der Parlamentserhaltung zur Parlamentszerstörung: Art. 25 WRV 165
4. Von der normativen zur leerlaufenden Verfassung: Verfassungswandel intra constitutionem 166
III. Verfassungsänderung zwischen Selbstpreisgabe und Selbststabilisierung der WRV 168
1. „Formelle“ Grenzen der Verfassungsänderung 169
2. „Materielle“ Grenzen der Verfassungsänderung 171
3. Eine ex-post-Diskussion: Ermächtigungsgesetz 1933 und die WRV 179
IV. Verfassungszerstörung: Die Irrelevanz unserer Fragestellung nach 1933 181
Aussprache 184
Wilhelm Brauneder: Verfassungsänderungen als Systemwechsel: Österreich 1848–1938 195
I. Perioden 195
II. Die Zäsur 1848 196
1. Der Bruch im Regierungssystem 196
2. Die Situation in den Ländern und Provinzen 198
III. Die Zäsur von 1852 200
1. Die theoretische Grundlage 200
2. Die Brüche: Staatsform und Regierungssystem 202
3. Kontinuitäten 203
4. Der modifizierte Staatsaufbau von 1860/61 203
IV. Die Zäsur von 1867 207
1. Gleitender Übergang zum neuen Regierungssystem 207
2. Die Kontinuität in Land und Gemeinde 209
V. Der Kontinuitätsbruch von 1918 209
1. Anfang und Ende von Staaten 209
2. Die Republik Deutschösterreich 210
VI. Systemwechsel 1929 durch bloße Novellierung 213
VII. Die Zäsur von 1934 214
VIII. Zusammenfassung 216
Aussprache 218
Thomas Nicklas: Konstitutionelle Metamorphosen. Verfassungsänderung und Systemstabilisierung in den fünf französischen Republiken 225
I. Die Déclaration von 1789: Anfang und Ende? 227
II. Revolution, Systemwandel, Revision: Verfassungswandel im unruhigen 19. Jahrhundert 230
III. Verfassungsänderung als Ultima ratio: Konstitution, Machtbalance und die deux France 233
IV. Der Gaullismus als verfassungspolitischer Revisionismus: Nationaler Mythos und stabile Republik 238
V. Stabilität als Erfolg: Verfassungsänderung in der Praxis der V. Republik 242
Aussprache 246
Rolf-Ulrich Kunze: War die DDR ein Verfassungsstaat? Aspekte der Verfassungsentwicklung 1949 – 1968 – 1974 255
I. Ambivalenz und Perspektiven der Fragestellung 255
II. Die DDR-Verfassung von 1949: Die „antifaschistisch-parlamentarisch-demokratische Republik“ 257
III. Die DDR-Verfassung von 1968: Der „sozialistische Staat deutscher Nation“ 262
IV. Die DDR-Verfassung von 1974: Der „sozialistische Staat der Arbeiter und Bauern“ 266
V. Verfassungsstaat DDR? 271
Aussprache 273
Thomas Würtenberger: Verfassungsänderungen und Verfassungswandel des Grundgesetzes 287
I. Das Grundgesetz des Jahres 1949 als Ausgangspunkt 288
II. Die Verfassungsänderungen 289
1. Zeitgeistbedingte Verfassungsänderungen 290
2. Experimente mit der bundesstaatlichen Ordnung 290
3. Verfassungsänderungen als Reaktion auf einen ökonomischen Paradigmenwechsel 291
4. Die internationalrechtlichen und europarechtlichen Anlässe zur Verfassungsänderung 292
III. Der innerstaatlich veranlasste Verfassungswandel 294
1. Das Bundesverfassungsgericht als Träger der verfassungsentwickelnden Gewalt 294
2. Verfassungswandel auf Grund gesellschaftspolitischer Veränderungen 295
3. Exkurs zum Wandel der Verfassungswirklichkeit 298
IV. Verfassungswandel in Reaktion auf Veränderungen im supranationalen und im Völkerrecht 299
1. Der Wandel des Grundgesetzes durch europarechtliche Vorgaben 299
2. Die völkerrechtskonforme Auslegung des Grundgesetzes 300
3. Verfassungswandel durch ein gemeineuropäisches Verfassungsrecht? 302
4. Entwicklungslinien 304
Aussprache 306
Verzeichnis der Redner 317
Satzung der Vereinigung für Verfassungsgeschichte 318
Verzeichnis der Mitglieder 321