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Die Ltd. & Co. KG

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Höhne, T. (2011). Die Ltd. & Co. KG. Gesellschaftsrechtliche und kollisionsrechtliche Aspekte der Beteiligung einer englischen Limited als Komplementärin einer deutschen Kommanditgesellschaft. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53408-1
Höhne, Thorsten. Die Ltd. & Co. KG: Gesellschaftsrechtliche und kollisionsrechtliche Aspekte der Beteiligung einer englischen Limited als Komplementärin einer deutschen Kommanditgesellschaft. Duncker & Humblot, 2011. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53408-1
Höhne, T (2011): Die Ltd. & Co. KG: Gesellschaftsrechtliche und kollisionsrechtliche Aspekte der Beteiligung einer englischen Limited als Komplementärin einer deutschen Kommanditgesellschaft, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53408-1

Format

Die Ltd. & Co. KG

Gesellschaftsrechtliche und kollisionsrechtliche Aspekte der Beteiligung einer englischen Limited als Komplementärin einer deutschen Kommanditgesellschaft

Höhne, Thorsten

Beiträge zum Europäischen Wirtschaftsrecht, Vol. 56

(2011)

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About The Author

Thorsten Höhne wurde in Reutlingen geboren und studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Tübingen und Uppsala/Schweden. Während des Studiums und Referendariats war er mehrere Jahre Mitarbeiter an einem zivil- und römischrechtlichen Lehrstuhl an der Universität Tübingen. Im Jahr 2010 wurde er promoviert. Seit 2006 ist er als Rechtsanwalt zugelassen und in einer mittelständischen Kanzlei in Reutlingen schwerpunktmäßig im Bereich des Gesellschaftsrechts tätig.

Abstract

Die GmbH & Co. KG gehört zu den beliebtesten Gesellschaftsformen in Deutschland. Mit der Verbreitung der englischen Limited stieg jedoch auch die Zahl der KGs, bei denen eine Limited die Funktion der einzigen Komplementärin innehat. Eine solche Ltd. & Co. KG verbindet nicht nur zwei unterschiedliche Rechtsformen, sondern auch verschiedene Gesellschaftsstatute. Dabei ergeben sich zahlreiche Problemstellungen im Schnittbereich von deutschem Personen- und englischem Kapitalgesellschaftsrecht, internationalem Privatrecht und Europarecht, die über diejenigen hinausgehen, die der Einsatz einer Limited im Inland allgemein mit sich bringt.

Die vorliegende Arbeit bietet eine umfassende Darstellung der Rechtsform der Ltd. & Co. KG. Nach Klärung der rechtlichen Grundlagen geht sie entsprechend des Lebenszyklus einer Gesellschaft von der Gründung bis zur Beendigung den sich jeweils ergebenden Fragestellungen nach. Von besonderem Interesse ist dabei, inwieweit sich die in Gesetz und Rechtsprechung für die GmbH & Co. KG entwickelten Sonderregelungen auf die Ltd. & Co. KG übertragen lassen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
1. Teil: Einführung 17
A. Einleitung 17
B. Überblick über die Limited 19
I. Rechtsgrundlagen der Limited 19
II. Die Rechtsform der englischen Limited 20
1. Grundlagen 20
2. Gründung 22
3. Die Gesellschafter der Limited 24
4. Die directors der Limited 25
5. Rechnungslegung, Prüfung und Publizität 28
2. Teil: Europa- und internationalprivatrechtliche Rahmenbedingungen 31
C. Europäische Grundfreiheiten der Limited 31
I. Die Niederlassungsfreiheit 32
1. Einführung 32
2. Personeller Anwendungsbereich: Erfassung auch von Gesellschaften 33
3. Gewährleistungsgehalt der Niederlassungsfreiheit 35
4. Beschränkungen der Niederlassungsfreiheit 37
a) Diskriminierungen 37
aa) Offene und versteckte Diskriminierungen 38
bb) Unmittelbare und mittelbare Diskriminierungen 39
b) Beschränkungen ohne Diskriminierung 39
aa) Entwicklung des Beschränkungsverbots 39
bb) Reichweite des Beschränkungsverbots 40
(1) Problemstellung 40
(2) Übertragung der Keck-Formel 42
(a) Die Keck-Formel 42
(b) Gründe für eine Übertragung auf die Niederlassungsfreiheit 43
(c) Gründe gegen eine Übertragung auf die Niederlassungsfreiheit 44
(d) Stellungnahme 45
5. Rechtfertigung von Eingriffen in die Niederlassungsfreiheit 49
a) Rechtfertigung nach Art. 52 AEUV 50
b) Rechtfertigung aufgrund zwingender Gründe des Allgemeininteresses 51
c) Rechtfertigung aufgrund bzw. zur Bekämpfung eines Rechtsmissbrauchs 56
II. Die Kapitalverkehrsfreiheit 59
1. Schutzumfang 59
2. Beschränkungen 61
a) Begriff 61
b) Einschränkungen 61
c) Rechtfertigung 63
3. Verhältnis zur Niederlassungsfreiheit 63
III. Auswirkungen der Grundfreiheiten auf das nationale Gesellschaftsrecht 65
D. Die internationalprivatrechtliche Behandlung der Limited in Deutschland 70
I. Einleitung 70
II. Die Rechtsprechung des EuGH zur Niederlassungsfreiheit von Gesellschaften 72
1. Daily Mail 72
2. Centros 73
3. Überseering 75
4. Inspire Art 76
5. SEVIC 78
6. Cartesio 78
III. Die Folgen für das internationale Privatrecht 80
1. (Teilweiser) Übergang von der Sitz- zur Gründungstheorie 80
a) Änderung der Rechtsprechung des BGH zur Anerkennung ausländischer Gesellschaften 80
b) Vollständiger Übergang zur Gründungstheorie für Gesellschaften unter der Niederlassungsfreiheit 81
c) Reformvorhaben und Drittstaatenfälle 85
d) Kollisionsrechtliche Behandlung inländischer Gesellschaften 86
2. Anwendbarkeit inländischen Gesellschaftsrechts auf ausländische Gesellschaften 88
3. Teil: Die Zulässigkeit der Ltd. Co. KG 91
E. Die Zulässigkeit der Ltd. Co. KG 91
I. Einführung und Übersicht über den Meinungsstand 91
II. Zulässigkeit als Frage des Sach-, nicht des Kollisionsrechts 93
III. Die Zulässigkeit der juristischen Person Co. KG allgemein 95
1. Die Entwicklung bis zur Anerkennung von GmbH Co. KG und anderen Formen der inländischen juristischen Person Co. KG 95
2. Gestaltungsfreiheit im Gesellschaftsrecht und ihre Grenzen 100
IV. Anforderungen des KG-Rechts an die Person des Komplementärs 103
1. Grundsatz 103
2. Verpflichtung zur Aufbringung eines Mindestkapitals 105
a) § 12 GewO a.F. 105
b) § 5 GmbHG analog 106
c) Stellungnahme 107
3. Kapitalerhaltung 110
4. Durchsetzung der Haftung 111
a) Geltendmachung von Ansprüchen gegen die Limited 112
b) Insolvenz der Limited 114
V. Sonstige rechtliche Hindernisse 118
1. Rechtsnormenvermischung 118
2. Fehlende Offenlegung der Vertretungs- und Haftungsverhältnisse 120
3. Umgehung der Mitbestimmung 121
a) Die Mitbestimmung bei der juristischen Person Co. KG 122
b) Anwendung des MitbestG auf die Limited 123
aa) Kollisionsrechtliche Anknüpfung 123
bb) Streitstand im Hinblick auf die Anwendbarkeit 124
cc) Stellungnahme 128
c) Vorliegen einer unzulässigen Umgehung? 130
4. Fehlende Beteiligungsfähigkeit nach eigenem Recht 133
VI. Äußerungen des Gesetzgebers und Anerkennung durch diesen 136
1. § 5 Abs. 2 Nr. 3 KVStG 1972 137
2. Materialien zum MitbestG 1976 138
3. Materialien zur GmbH-Novelle 1980 141
VII. Europarechtliche Gesichtspunkte 142
4. Teil: Die Ltd. Co. KG im Rechtsverkehr oder "das Recht der Ltd. Co. KG" 145
F. Gründung und Entstehung der Ltd. Co. KG 145
I. Notwendige Voraussetzungen bei der Limited 145
1. Bestehen der Limited 145
2. Satzungsmäßige Zulässigkeit der Beteiligung 147
3. Vertretungsmacht der directors 150
a) Inhaltliche Beschränkung der Vertretungsmacht 150
b) Selbstkontrahieren 153
4. Sonstige Anforderungen 154
II. Die Entstehung der Ltd. Co. KG 154
1. Gesellschaftsvertrag 154
2. Arten der Entstehung der Ltd. Co. KG 155
a) Neugründung, Beitritt der Limited und Anteilsübertragung 155
b) Umwandlungsrechtliche Vorgänge 157
III. Haftung der Kommanditisten vor Eintragung 161
1. Einführung 161
2. Die Haftung nach § 176 HGB bei der GmbH Co. KG 163
3. Die Haftung nach § 176 HGB bei der Ltd. Co. KG 166
IV. Eintragungen im Handelsregister 170
1. Eintragung der Limited im inländischen Handelsregister 170
a) Pflicht zur Eintragung einer Hauptniederlassung 171
b) Pflicht zur Eintragung einer Zweigniederlassung 173
aa) Der Begriff der Zweigniederlassung 173
bb) Erfüllung der Voraussetzungen bei Beteiligung als Komplementärin 175
(1) Die Beteiligung als solche 176
(2) Geschäftsführung und Vertretung 178
(3) Inländischer Verwaltungssitz 181
cc) Ergebnis 186
2. Die Eintragung der KG 187
a) Pflicht zur Anmeldung und allgemeiner Inhalt 187
b) Die Befreiung von den Beschränkungen des § 181 BGB 187
c) Die Eintragung der Vertretungsbefugnis auch der Organe des Komplementärs 189
aa) Problemstellung 189
bb) Meinungsstand im Hinblick auf die sich daraus ergebenden Folgen 190
cc) Stellungnahme 192
(1) Bestehen einer Lücke 192
(2) Erweiternde Auslegung des § 106 Abs. 2 Nr. 4 HGB 193
(3) Europarechtliche Zulässigkeit 195
dd) Ergebnis 197
G. Die Firma der Ltd. Co. KG 198
I. Allgemeine Anforderungen des deutschen Firmenrechts 198
II. Die Firma der Limited 200
1. Die Firma der Limited nach englischem Recht 201
2. Anwendung deutschen Firmenrechts bei Tätigkeit der Limited im Inland? 203
a) Kollisionsrechtlich anwendbares Recht 203
b) Europarechtliche Grenzen 206
3. Rechtsformzusatz und weitere Zusätze bei Auftreten in Deutschland 209
a) Grundsatz 209
b) Erfordernis zusätzlicher Angaben 210
III. Die (Personen-)Firma der Ltd. Co. KG unter Verwendung der Firma der Limited 213
IV. Der Rechtsformzusatz der KG 215
1. "Ltd. Co. KG" 216
2. "Beschränkt haftende Kommanditgesellschaft" 218
3. "GmbH Co. KG" 222
4. Weitere Zusätze 225
H. Die Finanzverfassung der Ltd. Co. KG 225
I. Kapitalaufbringung 225
1. Einführung 225
2. Die Kapitalaufbringung bei der Limited 227
3. Die Kapitalaufbringung bei der KG 229
II. Kapitalerhaltung 230
1. Grundsatz 230
a) Kapitalerhaltung bei der Limited 230
b) Kapitalerhaltung bei der KG 233
2. Erweiterungen bei der GmbH Co. KG 234
3. Erweiterungen bei der Ltd. Co. KG 237
a) Problemstellung 237
b) Paralleles Haftungsmodell der Ltd. Co. KG 238
c) Allgemeines Haftungsmodell für die KG ohne natürlichen Komplementär 239
aa) Argumente für ein eigenes Kapitalschutzsystem 240
bb) Ausgestaltung 248
(1) Intensität 248
(2) Umfang der Vermögensbindung 250
cc) Ergebnis 255
dd) Vereinbarkeit mit Europarecht 256
J. Die Haftung wegen existenzvernichtenden Eingriffs 257
I. Hintergrund und Entwicklung der Rechtsprechung 258
1. Von der Kapitalerhaltung bei der GmbH nicht erfasste Fallgruppen 258
2. Die Entwicklung der Rechtsprechung 259
II. Anwendbarkeit auf die Ltd. Co. KG bzw. die juristische Person Co. KG allgemein 264
1. Mittelbar existenzvernichtender Eingriff in das Vermögen der Komplementärin 265
a) Existenzvernichtung auch durch mittelbaren Eingriff? 265
b) Anwendbarkeit der Existenzvernichtungshaftung auf die Komplementärin 267
aa) Anwendbarkeit auf andere inländische juristische Personen als die GmbH 267
bb) Anwendung auf ausländische juristische Personen 269
(1) Anwendbarkeit der Rom II-VO auf die Existenzvernichtungshaftung 271
(2) Qualifikation nach der Rom II-Verordnung 274
(3) Vereinbarkeit mit der Niederlassungsfreiheit 276
c) Ergebnis 279
2. Direkte Anwendung der Existenzvernichtungshaftung auf die juristische Person Co. KG 279
a) Keine generelle Unanwendbarkeit auf Personengesellschaften 280
b) Identische Interessenlage in Bezug auf den Gläubigerschutz 281
c) Existenzvernichtungshaftung als Ergänzung zur Kapitalerhaltung 284
d) Teilweise Anerkennung einer direkten Existenzvernichtungshaftung durch den Gesetzgeber 286
e) Weitere Gründe für eine direkte Anwendbarkeit 289
f) Fazit 290
III. Adressaten 291
K. Die Haftung des directors der Limited gegenüber der KG 293
I. Einführung 293
II. Die Haftung des Geschäftsführers gegenüber der GmbH Co. KG 295
1. Anstellungsvertrag mit der GmbH als Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter 295
2. Drittwirkung der Organstellung des Geschäftsführers bei der GmbH 296
3. Eigenes Rechtsverhältnis der KG zum Geschäftsführer 296
III. Übertragung der Ansätze auf die Ltd. Co. KG? 298
1. Anbindung an den Anstellungsvertrag 298
a) Anstellungsvertrag mit der KG 298
aa) Zulässigkeit des Anstellungsvertrags mit der KG 299
bb) Anwendbares Recht 300
(1) Rechtswahl 301
(2) Anknüpfung nach Art. 4 Rom I-VO 302
(3) Anknüpfung nach Art. 8 Rom I-VO bei Qualifikation als Arbeitsverhältnis 303
b) Anstellungsvertrag mit der Limited 306
c) Folgen für die Haftung des directors 310
2. Anbindung an die Organstellung 312
a) Internationalprivatrechtliche Anknüpfung 312
b) Organpflichten des englischen Rechts und Drittschutz derselben 313
3. Anbindung an ein eigenes Rechtsverhältnis zwischen KG und director 316
4. Zwischenergebnis 318
IV. Bewertung der verschiedenen Ansätze und Stellungnahme 318
1. Haftung aus Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter 318
2. Drittwirkung von Organpflichten 321
3. Eigener Anspruch kraft Sonderrechtsverhältnisses 324
4. Alternative: Erstreckung der Pflichten der Komplementärin auf ihre Organe 326
a) Möglichkeit einer solchen Erstreckung 326
b) Haftungsmaßstab 331
c) Ergebnis 334
L. Die Veräußerung und Übertragung von Anteilen 334
I. Das schuldrechtliche Rechtsgeschäft 334
II. Die Übertragung der Kommanditanteile 335
III. Die Übertragung der Anteile an der Komplementär-Ltd. 337
1. Das Verfahren bei der Übertragung 337
2. Beschränkungen der Übertragung 338
a) Vinkulierung 339
b) Vorkaufsrechte und Aufgriffspflichten 340
c) Sicherung der Beteiligungsidentität mit der KG 341
3. Notwendigkeit eines schuldrechtlichen Grundgeschäfts 341
IV. Formvorschriften 342
1. Die Form der dinglichen Übertragung 343
2. Die Form des Verpflichtungsvertrags 344
a) Anwendbarkeit des § 15 Abs. 4 GmbHG auf ausländische Gesellschaften 345
aa) Übersicht über die dazu vertretenen Ansichten 345
bb) Stellungnahme 349
cc) Fazit 354
b) Alternativen zur Vermeidung der Formfrage beim Verpflichtungsgeschäft 355
aa) Rechtswahl und Teilrechtswahl 355
bb) Heilung 356
(1) Anwendbarkeit und Voraussetzungen des § 15 Abs. 4 S. 2 GmbHG 356
(2) Anknüpfungen bei Kausalität des Übertragungsgeschäfts 358
(3) Besonderheiten bei Formunwirksamkeit 359
M. Auflösung und Beendigung der Ltd. Co. KG 362
I. Die Auflösung und Liquidation der KG 362
II. Die Auflösung und Beendigung der Limited 363
1. Die Abwicklungsverfahren nach englischem Recht 364
a) Freiwillige Abwicklung (voluntary winding up) 364
b) Zwangsweise Abwicklung (compulsory winding up) 367
2. Anwendbarkeit auf die in Deutschland ansässige Limited 369
N. Das Ausscheiden von Gesellschaftern 372
I. Das Ausscheiden aus der KG 372
II. Das Ausscheiden der Komplementär-Ltd. aus der KG 373
1. Ausscheiden bei Insolvenz 373
a) Bei Eröffnung eines Insolvenzverfahrens 373
b) Bei Ablehnung der Eröffnung mangels Masse 375
aa) Ausscheiden allein aufgrund der Ablehnung 375
bb) Ausscheiden aufgrund der mit der Ablehnung verbundenen Folgen 377
2. Ausscheiden bei Auflösung der Limited 379
a) Ausscheiden der Komplementärin bei Auflösung und Beendigung allgemein 379
aa) Ausscheiden erst mit Vollbeendigung? 380
bb) Alternative Zeitpunkte für das Ausscheiden 382
b) Ausscheiden einer Limited bei Auflösung mit Liquidation 383
c) Ausscheiden bei liquidationsloser Löschung und Wiedereintragung 386
aa) Problemstellung 386
bb) Anerkennung als inländische Restgesellschaft 387
cc) Einordnung und Behandlung der Restgesellschaft 388
dd) Statut der Restgesellschaft bei Fortsetzung 390
ee) Wiedereintragung 393
ff) Folgen für den Fortbestand der Komplementärstellung 395
III. Sicherung des Gleichlaufs bei Ausscheiden aus KG und Komplementär-Ltd. 397
1. Ausscheiden aus der Limited 397
a) Tod des Gesellschafters 397
aa) Folgen nach englischem Recht 397
bb) Kollisionsrechtliche Behandlung 398
b) Insolvenz des Gesellschafters 401
c) Einziehung und Rückgabe von Anteilen 402
d) Kündigung und Austritt 402
2. Gleichlauf mit dem Ausscheiden aus der KG 404
a) Bei Tod des Gesellschafters 404
b) Bei Insolvenz des Gesellschafters 407
c) Bei Kündigung durch einen Gesellschafter 408
O. Die Einheits-Ltd. Co. KG 411
I. Die Einheitsgesellschaft 411
II. Zulässigkeit nach englischem Recht 413
1. Die Regelung in sec. 136 (1) CA 2006 413
2. Kollisionsrechtliche Anwendbarkeit 414
3. Folgen für die Einheits-Ltd. Co. KG 415
Zusammenfassung 417
Literaturverzeichnis 420
Sachregister 449