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Die Wegnahmerechte im Bürgerlichen Gesetzbuch

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Wittig, H. (2012). Die Wegnahmerechte im Bürgerlichen Gesetzbuch. Funktion, Voraussetzungen und Wirkungsweise. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53581-1
Wittig, Henning. Die Wegnahmerechte im Bürgerlichen Gesetzbuch: Funktion, Voraussetzungen und Wirkungsweise. Duncker & Humblot, 2012. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53581-1
Wittig, H (2012): Die Wegnahmerechte im Bürgerlichen Gesetzbuch: Funktion, Voraussetzungen und Wirkungsweise, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53581-1

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Die Wegnahmerechte im Bürgerlichen Gesetzbuch

Funktion, Voraussetzungen und Wirkungsweise

Wittig, Henning

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 420

(2012)

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Abstract

Gegenstand der Publikation sind die im BGB an unterschiedlichen Stellen geregelten Wegnahmerechte: §§ 459 S. 2, 539 Abs. 2, 591a S. 1, 601 Abs. 2 S. 2, 997 Abs. 1, 1049 Abs. 2, 1216 S. 2, 2125 Abs. 2 BGB. Der Diskussion um die einzelnen Wegnahmerechte mangelt es in erster Linie an einer für alle Wegnahmerechte geltenden dogmatischen Ausgangslage. Anders als im Rahmen der Verwendungsersatzansprüche ist eine einheitliche Grundstruktur bei den Wegnahmerechten nicht erkennbar. Die Argumentation bleibt regelmäßig an den Grenzen des jeweiligen Wegnahmerechts stehen. An dieser Stelle setzt Henning Wittig mit dem Ziel an, das Nebeneinander der juristischen Diskurse zu beenden. Zu diesem Zweck gibt er zunächst einen Überblick über die Regelungen der Wegnahmerechte im BGB verbunden mit einer Analyse in historischer, systematischer und teleologischer Hinsicht. Auf dieser Grundlage wird die Funktion der Wegnahmerechte ermittelt. Anschließend rücken die Voraussetzungen der Wegnahmerechte und insbesondere der Wegnahmegegenstand in den Mittelpunkt der Betrachtung. Die dadurch gewonnenen Ergebnisse dienen abschließend dazu, die Wirkungsweise der Wegnahmerechte zu beleuchten. Auf diese Weise weist der Autor nach, dass sämtliche Wegnahmerechte die gleiche Grundstruktur aufweisen und sowohl in ihrer Funktion als auch in ihrer Wirkungsweise übereinstimmen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 17
Teil 1: Einleitung 21
Kapitel 1: Bedeutung der Wegnahmerechte im BGB 21
Kapitel 2: Praktische Bedeutung der Wegnahmerechte 23
Kapitel 3: Notwendigkeit einer Untersuchung 24
Kapitel 4: Untersuchungsgegenstand und Abgrenzung des Themas 25
Kapitel 5: Gang der Untersuchung 26
Teil 2: Funktion der Wegnahmerechte 27
Kapitel 1: Übersicht über die Wegnahmerechte im BGB 27
§ 1 Recht zur Wegnahme einer Einrichtung 28
§ 2 Wegnahmerecht aus § 997 Abs. 1 BGB 28
§ 3 Entsprechende Anwendung des § 997 BGB 28
§ 4 Die Regelung des § 258 BGB im Überblick 29
Kapitel 2: Sachenrechtliche Ausgangslage 30
§ 1 Bestandteile einer Sache 31
§ 2 Selbstständige Sachen 31
§ 3 Verbindung mit Grundstück und Gebäude (§§ 94, 95 BGB) 32
§ 4 Rechtsfolgen der Sachverbindung 34
Kapitel 3: Historische Betrachtung der Wegnahmerechte 36
§ 1 Die Wegnahmerechte im corpus iuris civilis (ius tollendi) 37
A. Das ius tollendi des Besitzers innerhalb der römischen Impensenlehre 37
B. Ausschließliches ius tollendi 38
C. Durchsetzung des ius tollendi 38
D. Voraussetzung des ius tollendi 39
E. Das ius tollendi des Auftragnehmers 40
F. Das ius tollendi des Mieters und Pächters 40
§ 2 Die Wegnahmerechte im deutschen Zivilrecht vor 1900 41
§ 3 Zusammenfassung 42
Kapitel 4: Die einrichtungsbezogenen Wegnahmerechte im Einzelnen 43
§ 1 Situation des Wiederverkäufers 43
§ 2 Situation des Mieters 44
§ 3 Situation des Pächters 44
§ 4 Situation des Landpächters 45
§ 5 Situation des Entleihers 45
§ 6 Situation des Nießbrauchers 46
§ 7 Situation des Wohnungsberechtigten 46
§ 8 Situation des Pfandgläubigers 46
§ 9 Situation des Vorerben 47
§ 10 Vergleich der einrichtungsbezogenen Wegnahmerechte 48
A. Ausgangspunkt: Wortlaut der Normen 48
B. Der Herausgabeanspruch des Hauptsacheberechtigten 48
C. Die Sonderrechtsbeziehung als gemeinsame Voraussetzung 49
I. Besitzberechtigung 50
II. Gebrauchs-, Nutzungs- und Verwertungsberechtigung 51
III. Eigentum an der Hauptsache 52
D. Verbindung zu den Verwendungsersatzansprüchen 52
I. Begriff der Aufwendung und der Verwendung 53
II. Nähe zu den Verwendungsersatzansprüchen 54
E. Sachverbindung im eigenen Interesse 55
F. Abwendungsbefugnis (§§ 552 Abs. 2, 591a S. 2 BGB) 56
G. Zusammenfassung 56
Kapitel 5: Das Wegnahmerecht hinsichtlich eines wesentlichen Bestandteils einer Sache 57
§ 1 Situation des unberechtigten Besitzers 57
§ 2 Vergleich mit den einrichtungsbezogenen Wegnahmerechten 57
Kapitel 6: Funktion der Wegnahmerechte 59
§ 1 Ergänzung des Verwendungsersatzanspruchs 59
A. Ausgleichsfunktion der Wegnahmerechte 59
B. Schutz von Affektionsinteressen 60
C. Die Bedeutung der Wegnahmerechte im Rahmen des gesetzlichen Eigentumserwerbs 61
D. Schutz des Vertrauens des Sachverbindenden 62
§ 2 Schutz des Hauptsacheeigentümers 63
§ 3 Zusammenfassung 64
Kapitel 7: Wegnahmerechte als Ausnahmebestimmungen 64
§ 1 Analogiefähigkeit 65
§ 2 Wegnahmerecht des Rückgewährschuldners 65
§ 3 Wegnahmerecht des Erbschaftsbesitzers 66
Kapitel 8: Die problematischen Fälle 67
§ 1 Wegnahmerecht aus § 670 BGB und § 684 BGB 67
A. Wegnahmerecht direkt aus §§ 670, 684 BGB 67
B. Analogie zu den Wegnahmerechten bzgl. einer Einrichtung 69
C. Zusammenfassung 70
§ 2 Wegnahmerecht aus § 951 Abs. 2 S. 2 BGB 70
A. Gesetzeshistorie 71
B. Wortlaut des § 951 Abs. 2 S. 2 BGB 73
C. Verhältnis von Wortlaut und Gesetzgeberwillen 74
D. Systematik 74
I. Standort des § 951 Abs. 2 S. 2 BGB 75
II. Verhältnis zu den Verwendungsersatzansprüchen 75
E. Sinn und Zweck 76
I. Die Funktion des Besitzes im Rahmen der Wegnahmerechte 77
II. Ausgleichsfunktion der Wegnahmerechte für einen Eigentumsverlust 78
F. Ergebnis 79
§ 3 Zusammenfassung 79
Kapitel 9: Zusammenfassung der Ergebnisse des 2. Teils 80
Teil 3: Voraussetzungen der Wegnahmerechte 81
Kapitel 1: Voraussetzungen der einrichtungsbezogenen Wegnahmerechte 81
§ 1 Die Einrichtung als Wegnahmegegenstand 81
A. Übersicht über den Meinungsstand zum Einrichtungsbegriff 82
I. Rechtsprechung des BGH 82
II. Meinungsstand in der Literatur 83
1. Weiter Einrichtungsbegriff 83
2. Enger Einrichtungsbegriff 84
B. Ausgangspunkt der Untersuchung 85
I. Die Einrichtung als besondere Sachverbindung 85
II. Einrichtung in der natürlichen Wortbedeutung 86
C. Merkmale des juristischen Einrichtungsbegriffs 86
I. Bewegliche Sache 86
1. Unbewegliche Sache 87
2. Sachgemeinschaften als Einrichtung 87
II. Verhältnis der Einrichtung zur herauszugebenden Sache 88
1. Wirtschaftlicher Zweck 88
2. Bestimmung des Unterordnungsverhältnisses 91
3. Werterhöhung 92
III. Erfordernis einer körperlichen Verbindung zwischen Haupt- und Nebensache 92
1. Selbstständige Gegenstände als Einrichtung 93
2. Zubehör als Einrichtung 95
3. Anforderung an die körperliche Verbindung 96
4. Zusammenfassung 96
IV. Bedeutung der Eigentumsverhältnisse an der verbundenen Sache 97
1. Eigentumsübergang als zwingende Voraussetzung 97
2. Eigentumsübergang als Ausschließungsgrund 98
3. Ergebnis: Bedeutungslosigkeit der sachenrechtlichen Situation 100
4. Sonderproblem: Inventar i.S.v. § 2111 Abs. 2 BGB 100
V. Äußere Grenze der Verbindung 101
1. Verbindung beweglicher Sachen 101
2. Verbindung mit einem Grundstück oder einem Gebäude 102
VI. Zwischenergebnis 105
D. Verhältnis der Einrichtung zur Verwendung 105
I. Unvereinbarkeit von Verwendung und Einrichtung 105
II. Einrichtungen als Unterfall der Verwendungen 106
1. Scheinbestandteile und unwesentliche Bestandteile als Verwendungen 107
2. Sachändernde Verwendungen als Einrichtung 107
III. Zusammenfassung 110
§ 2 Der Wegnahmeberechtigte 110
A. Zurechnung fremder Handlungen 110
B. Verpflichtung zur Sachverbindung 111
§ 3 Ungeschriebene Voraussetzungen der Wegnahmerechte 111
§ 4 Entstehungszeitpunkt 113
Kapitel 2: Voraussetzungen des Wegnahmerechts aus § 997 Abs. 1 BGB 114
§ 1 Vindikationslage als Voraussetzung des § 997 Abs. 1 BGB 114
A. Sachverbindungen des unrechtmäßigen Besitzers 114
B. Nicht-mehr-berechtigter Besitzer/ Noch-nicht-berechtigter Besitzer 115
C. Sachverbindungen im Rahmen eines unwirksamen Vertragsverhältnisses 116
§ 2 Gegenstand der Wegnahme i.S.v. § 997 Abs. 1 BGB 116
A. Wesentlicher Bestandteil als Wegnahmegegenstand 116
I. Eigentumsverlust nach §§ 946, 947 Abs. 2 BGB 117
II. Eigentumsverlust gem. § 947 Abs. 1 BGB 117
III. Eigentumsverlust nach §§ 948, 950 BGB 119
B. Wegnahmeobjekt als Gegenstand von Verwendungen 119
C. Einrichtungen als Sachen i.S.v. § 997 Abs. 1 BGB 120
D. Sonderfall: Pflanzen und Bäume 121
E. Unwesentliche Bestandteile und Scheinbestandteile der Hauptsache 121
F. Zusammenfassung und Vergleich mit dem Einrichtungsbegriff 123
§ 3 Der Wegnahmeberechtigte 123
§ 4 Entstehungszeitpunkt 124
Kapitel 3: Ausschluss der Wegnahmerechte 125
§ 1 Allgemeine Ausschlussgründe 125
§ 2 Besondere Ausschlussgründe für einzelne Wegnahmerechte 126
A. Ausschluss des Wegnahmerechts des unberechtigten Besitzers 126
B. Abwendungsbefugnis im Miet- und im Pachtrecht 127
Kapitel 4: Zusammenfassung der Ergebnisse des 3. Teils 129
Teil 4: Wirkungsweise der Wegnahmerechte 130
Kapitel 1: Inhalt der Wegnahmerechte 130
§ 1 Recht zur Trennung der Sachverbindung 131
A. Trennungsrecht bei Verbindung als wesentlicher Bestandteil 131
B. Trennungsrecht aufgrund des Eigentums 131
C. Wirkung des Trennungsrechts 133
D. Sonderfall: Trennungsrecht des Wiederverkäufers und Vorerben 135
§ 2 Recht zur Aneignung 135
A. Bedeutung des Aneignungsrechts 135
B. Eigentumsrechtliche Wirkung des Aneignungsrechts 137
I. Vergleich mit der Aneignung herrenloser Sachen nach §§ 958 ff. BGB 138
II. Erwerb von sonstigen Bestandteilen einer Sache (§§ 954 ff. BGB) 138
§ 3 Recht zur Besitzbegründung und Fortnahme 140
§ 4 Wegnahmerecht als Recht zur Zurückbehaltung 141
§ 5 Wegnahmegegner 142
A. Vergleich mit den Verwendungsersatzansprüchen 142
B. Die andere Partei im Rahmen der Sonderrechtsbeziehung 142
C. Der Hauptsacheeigentümer 142
D. Hypothekar und Grundschuldgläubiger 143
§ 6 Rechtsnatur der Wegnahmerechte 143
A. Wegnahmerecht als rein obligatorisches Recht 144
B. Wegnahmerecht als dingliches Recht 145
C. Dingliches Recht am wesentlichen Bestandteil 146
§ 7 Sukzessionsschutz 147
A. Sukzessionsschutz aufgrund besonderer Vorschriften 147
B. Sukzessionsschutz aufgrund der Rechtsnatur der Wegnahmerechte 148
C. Sonderfall: Sukzessionsschutz im Zwangsversteigerungsverfahren 148
§ 8 Verjährung der Wegnahmerechte 149
§ 9 Wegnahmerechte in der Insolvenz des Hauptsacheeigentümers 150
A. Aussonderungsrecht des Wegnahmeberechtigten 151
B. Aneignung in der Insolvenz des Hauptsacheeigentümers 152
§ 10 Zusammenfassung 153
Kapitel 2: Der Gestattungsanspruch aus § 258 S. 2 BGB 153
§ 1 Verhältnis von Wegnahmerecht und Gestattungsanspruch 154
§ 2 Durchsetzung des Gestattungsanspruchs 155
§ 3 Voraussetzungen des Gestattungsanspruchs 156
A. Grundvoraussetzungen des Gestattungsanspruchs (§ 258 S. 2 Hs. 1 BGB) 156
B. Sicherheitsleistung (§ 258 S. 2 Hs. 2 BGB) 157
§ 4 Inhalt des Gestattungsanspruchs 158
A. Gestattung der Trennung 158
B. Gestattung der Aneignung 159
C. Gestattung der Besitzbegründung und Fortnahme 159
D. Gestattung in Person 159
E. Anspruchsgegner 160
§ 5 Verjährung des Gestattungsanspruchs 161
A. Besondere Verjährungsfristen 161
B. Allgemeine Verjährungsfrist 162
§ 6 Verhältnis zum Herausgabeanspruch aus § 985 BGB 162
A. Unterschied zwischen "Herausgabe" und "Duldung der Wegnahme" 163
B. Lösung des Konkurrenzverhältnisses 165
I. Recht zum Besitz 165
II. Ausschließungsverhältnis 165
III. Reichweite der Ausschlusswirkung 166
C. Konsequenzen 166
Kapitel 3: Verhältnis von Wegnahmerecht und Verwendungsersatzanspruch 167
§ 1 Ausschließlichkeitsverhältnis 168
§ 2 Alternativverhältnis 168
§ 3 Wahl zwischen Verwendungsersatzanspruch und Wegnahmerecht 169
A. Wahlschuldverhältnis 169
B. Ersetzungsbefugnis 170
C. Elektive Konkurrenz 170
D. Beschränkung des Wahlrechts 171
Kapitel 4: Rechtsfolge der Ausübung eines Wegnahmerechts 173
§ 1 Voraussetzungen des § 258 S. 1 BGB 174
§ 2 Inhalt der Wiederherstellungspflicht 175
A. Der "vorige Zustand" 175
B. Naturalrestitution 176
§ 3 Wegnahmepflicht als Gegenstück zum Wegnahmerecht 177
A. Pflicht zur Wegnahme wegen der Vornahme der Verbindung 177
B. Pflicht zur Wegnahme der vollständigen Einrichtung 178
Kapitel 5: Zusammenfassung der Ergebnisse des 4. Teils 179
Teil 5: Zusammenfassung der Ergebnisse 180
Literaturverzeichnis 183
Sachregister 194