Zur Weiterentwicklungsfähigkeit des Menschenrechts auf Staatsangehörigkeit
BOOK
Cite BOOK
Style
Format
Zur Weiterentwicklungsfähigkeit des Menschenrechts auf Staatsangehörigkeit
Deutet sich in Europa ein migrationsbedingtes Recht auf Staatsangehörigkeit an – auch unter Hinnahme der Mehrstaatigkeit?
Schriften zum Völkerrecht, Vol. 195
(2012)
Additional Information
Book Details
Pricing
About The Author
Sükrü Uslucan wurde in Kayseri/Türkei geboren. Er hat sein Studium sowie Referendariat in Berlin abgeschlossen. Anschließend hat er einen Masterstudiengang an der Columbia Law School absolviert (mit DAAD-Stipendium). Seine Dissertation hat er an der HU Berlin verfasst (mit FES-Stipendium). Er arbeitet als Rechtsanwalt in Berlin. Vor Kurzem hat er die türkische Regierung in Staatsbürgerschaftsfragen beraten, nachdem er bereits zuvor als Experte für den Sachverständigenrat für Zuwanderung tätig war.Abstract
Sükrü Uslucan behandelt vor dem Hintergrund der Internationalisierung bzw. Europäisierung die Frage, ob und inwieweit sich das Staatsangehörigkeitskonzept im Migrationskontext verändert hat und einer Nachjustierung bedarf. Schließlich führt das Erstarken der Menschenrechte dazu, dass der Rechtsstatus der inländischen Fremden mit Daueraufenthaltsrecht zusehends an den der Staatsangehörigen angeglichen wird - mit Unterschieden hinsichtlich des gesellschaftlichen Status. Der Autor zeigt u.a. auf, dass die Gewährung von Einbürgerungsrechten nicht nur vom Integrations- bzw. Identifikationsstand der Ausländer abhängt, sondern auch von der jeweiligen Anerkennungskultur des Aufnahmelandes, d.h. dem Umgang mit den inländischen Fremden und deren gesellschaftlichen Stellenwert. Der Fokus ist auf die migrationserfahrenen EU-Staaten gerichtet.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
Einleitung | 11 | ||
Einführung in die Problematik | 13 | ||
I. Theorielücke | 28 | ||
II. Aufgaben- bzw. Fragestellung | 35 | ||
III. Rechts- und kulturvergleichende Methodik | 40 | ||
Erster Teil: Mitgliedschaftliche Grundlagen für ein Recht auf die Staatsbürgerschaft | 48 | ||
Erster Abschnitt: Migrationsbedingte Veränderungen im national-staatlichen Konzept der Staatsbürgerschaft – als Ausgangspunkt | 53 | ||
A. Integrationstheoretische Prämissen | 54 | ||
I. Veränderte Integrationsannahmen und Sozialisationsprognosen | 59 | ||
II. Erklärungsmodelle für einen reduzierten Gesellschaftsstatus – trotz des Erwerbs der Staatsbürgerschaft | 64 | ||
B. Folgen für das nationalstaatliche Institut der Staatsbürgerschaft | 73 | ||
I. Wandel von Nation, Staat und Staatlichkeit – als Hintergrundphänomen | 75 | ||
II. Relativierung der mit Staatsbürgerschaft verbundenen Rechtsposition – als wichtige Veränderung | 87 | ||
III. Das Verhältnis von Rechteannäherung und Einbürgerungsbereitschaft – zu den aktuellen Motiven | 93 | ||
Zweiter Abschnitt: Allgemeine Begründungsansätze für ein Recht auf Einbürgerung | 95 | ||
A. Politisch-theoretische und -philosophische Argumentationen | 97 | ||
B. Demokratietheoretische Implikationen | 104 | ||
C. Menschenrechtliche Betrachtungsweisen | 108 | ||
I. Art. 15 AEMR als Ausgangsprämisse und potentielle Weiterentwicklungsfähigkeit | 113 | ||
II. Der amerikanische Kontinent als regionaler Vorläufer eines Menschenrechts auf Staatsangehörigkeit | 127 | ||
Dritter Abschnitt: Allgemeine Voraussetzungen für die Entwicklung eines Einbürgerungsrechts | 134 | ||
A. Frühzeitige Einbeziehung und gesellschaftliche bzw. soziale Anerkennung der inländischen Fremden | 137 | ||
B. Entgegenkommende politische Kultur gegenüber inländischen Fremden | 143 | ||
I. Einfluss der politischen Kultur auf das nationale Selbstverständnis | 143 | ||
II. Allgemeine Ausgestaltung der politischen Kultur einschließlich wichtiger Akteure | 145 | ||
III. Unterschiedliche politische Anerkennungs- und Einbeziehungsformen | 147 | ||
1. Europäische Einbeziehungsstrategien und -formen | 153 | ||
2. Deutsches Einbeziehungsverständnis | 155 | ||
3. Zwischenfazit zur deutschen Anerkennungs- und Einbeziehungskultur – im Kontext der EU | 167 | ||
4. Kritische Auseinandersetzung mit dem deutschen Einbeziehungsverständnis | 175 | ||
IV. Kontinuität der Einbeziehungs- und Anerkennungskultur gegenüber inländischen Fremden | 181 | ||
V. Schlussfolgerungen zur politischen und gesellschaftlichen Anerkennungskultur | 185 | ||
Ergebnis zum ersten Teil | 186 | ||
Zweiter Teil: Rechteannäherung und Rechtsgemeinschaft | 190 | ||
Erster Abschnitt: Inhalt der Staatsangehörigkeit | 191 | ||
A. Staatsrechtlicher Gehalt: Rechtsverhältnis bzw. Status oder beides zugleich? | 192 | ||
B. Völkerrechtlicher Gehalt: International akzeptierte Verleihungs- und Entzugskriterien | 196 | ||
Zweiter Abschnitt: Der universelle Menschenrechtsstandard für inländische Fremde | 208 | ||
A. Entmediatisierung des Individuums als völkerrechtlicher Ausgangspunkt | 214 | ||
B. Der universelle Menschenrechtsstandard nach ausgewählten Rechts- und Sachbereichen | 218 | ||
I. Zulassung zum Territorium | 222 | ||
II. Die Entfernung aus dem Staatsgebiet | 229 | ||
III. Behandlung und Status nach der Aufnahme | 230 | ||
IV. Die UN-Wanderarbeitnehmerkonvention | 237 | ||
Dritter Abschnitt: Der gemeineuropäische Menschenrechtsstandard – Europarat und EU | 242 | ||
A. Der Menschenrechtsstandard im europäischen Konventionsrecht | 247 | ||
I. Aufenthaltsrecht | 252 | ||
II. Freizügigkeit | 267 | ||
III. Politische Mitwirkungsbefugnisse und Teilhaberechte | 268 | ||
IV. Soziale Rechte | 271 | ||
Fazit zum Menschenrechtsstandard infolge der EMRK | 272 | ||
B. Gleichberechtigungsperspektive für Daueraufenthaltsberechtigte | 274 | ||
Ergebnis zum zweiten Teil | 281 | ||
Dritter Teil: Migrationsbedingte Harmonisierungsbestrebungen im Staatsangehörigkeitsrecht der europäischen Staaten | 284 | ||
Erster Abschnitt: Auf der Ebene des Europarates („EuStAngÜbk von 1997“) | 284 | ||
Zweiter Abschnitt: Abstimmungsbedarf innerhalb der EU-Mitgliedstaaten | 293 | ||
A. Annäherungsbestrebungen bei den Zugangsregelungen für Drittstaater | 296 | ||
B. Koordinierungsbedarf im Hinblick auf die Unionsbürgerrechte | 300 | ||
Ergebnis zum dritten Teil | 305 | ||
Vierter Teil: Bestandsaufnahme zur Staaten- und Rechtspraxis | 307 | ||
Erster Abschnitt: Einbürgerungsrecht bzw. -praxis der alten 15er EU-Staaten | 308 | ||
A. Vereinigtes Königreich, Irland und Belgien | 309 | ||
B. Frankreich und Niederlande | 315 | ||
C. Bundesrepublik Deutschland | 322 | ||
D. Italien, Spanien und Portugal | 359 | ||
E. Nordische Union | 365 | ||
F. Luxemburg, Griechenland und Österreich | 367 | ||
G. Schweiz als Nicht-EU-Mitgliedstaat | 372 | ||
H. Kurzübersicht | 377 | ||
Zweiter Abschnitt: Einbürgerungsrecht bzw. -praxis in Mittel- und Südosteuropa | 378 | ||
Ergebnis zum vierten Teil | 389 | ||
Fünfter Teil: Die Entstehung von Mehrstaatigkeit als Anspruchshindernis? | 400 | ||
Erster Abschnitt: Völkerrechtliche Vorgaben | 400 | ||
Zweiter Abschnitt: Rechtskonflikte | 406 | ||
A. Wehrpflicht | 408 | ||
B. Diplomatischer Schutz | 413 | ||
C. Internationales Privat- und Zivilprozessrecht | 416 | ||
D. Ausübung politischer Rechte | 424 | ||
E. Ausgewählte weitere Konfliktpotentiale | 427 | ||
Ergebnis zum fünften Teil | 430 | ||
Gesamtergebnis | 432 | ||
Ausblick | 438 | ||
Literaturverzeichnis | 443 | ||
Gerichtsentscheidungen | 504 | ||
Personenregister | 505 | ||
Sachregister | 507 |