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Zur Weiterentwicklungsfähigkeit des Menschenrechts auf Staatsangehörigkeit

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Uslucan, S. (2012). Zur Weiterentwicklungsfähigkeit des Menschenrechts auf Staatsangehörigkeit. Deutet sich in Europa ein migrationsbedingtes Recht auf Staatsangehörigkeit an – auch unter Hinnahme der Mehrstaatigkeit?. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53719-8
Uslucan, Sükrü. Zur Weiterentwicklungsfähigkeit des Menschenrechts auf Staatsangehörigkeit: Deutet sich in Europa ein migrationsbedingtes Recht auf Staatsangehörigkeit an – auch unter Hinnahme der Mehrstaatigkeit?. Duncker & Humblot, 2012. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53719-8
Uslucan, S (2012): Zur Weiterentwicklungsfähigkeit des Menschenrechts auf Staatsangehörigkeit: Deutet sich in Europa ein migrationsbedingtes Recht auf Staatsangehörigkeit an – auch unter Hinnahme der Mehrstaatigkeit?, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53719-8

Format

Zur Weiterentwicklungsfähigkeit des Menschenrechts auf Staatsangehörigkeit

Deutet sich in Europa ein migrationsbedingtes Recht auf Staatsangehörigkeit an – auch unter Hinnahme der Mehrstaatigkeit?

Uslucan, Sükrü

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 195

(2012)

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About The Author

Sükrü Uslucan wurde in Kayseri/Türkei geboren. Er hat sein Studium sowie Referendariat in Berlin abgeschlossen. Anschließend hat er einen Masterstudiengang an der Columbia Law School absolviert (mit DAAD-Stipendium). Seine Dissertation hat er an der HU Berlin verfasst (mit FES-Stipendium). Er arbeitet als Rechtsanwalt in Berlin. Vor Kurzem hat er die türkische Regierung in Staatsbürgerschaftsfragen beraten, nachdem er bereits zuvor als Experte für den Sachverständigenrat für Zuwanderung tätig war.

Abstract

Sükrü Uslucan behandelt vor dem Hintergrund der Internationalisierung bzw. Europäisierung die Frage, ob und inwieweit sich das Staatsangehörigkeitskonzept im Migrationskontext verändert hat und einer Nachjustierung bedarf. Schließlich führt das Erstarken der Menschenrechte dazu, dass der Rechtsstatus der inländischen Fremden mit Daueraufenthaltsrecht zusehends an den der Staatsangehörigen angeglichen wird - mit Unterschieden hinsichtlich des gesellschaftlichen Status. Der Autor zeigt u.a. auf, dass die Gewährung von Einbürgerungsrechten nicht nur vom Integrations- bzw. Identifikationsstand der Ausländer abhängt, sondern auch von der jeweiligen Anerkennungskultur des Aufnahmelandes, d.h. dem Umgang mit den inländischen Fremden und deren gesellschaftlichen Stellenwert. Der Fokus ist auf die migrationserfahrenen EU-Staaten gerichtet.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 11
Einführung in die Problematik 13
I. Theorielücke 28
II. Aufgaben- bzw. Fragestellung 35
III. Rechts- und kulturvergleichende Methodik 40
Erster Teil: Mitgliedschaftliche Grundlagen für ein Recht auf die Staatsbürgerschaft 48
Erster Abschnitt: Migrationsbedingte Veränderungen im national-staatlichen Konzept der Staatsbürgerschaft – als Ausgangspunkt 53
A. Integrationstheoretische Prämissen 54
I. Veränderte Integrationsannahmen und Sozialisationsprognosen 59
II. Erklärungsmodelle für einen reduzierten Gesellschaftsstatus – trotz des Erwerbs der Staatsbürgerschaft 64
B. Folgen für das nationalstaatliche Institut der Staatsbürgerschaft 73
I. Wandel von Nation, Staat und Staatlichkeit – als Hintergrundphänomen 75
II. Relativierung der mit Staatsbürgerschaft verbundenen Rechtsposition – als wichtige Veränderung 87
III. Das Verhältnis von Rechteannäherung und Einbürgerungsbereitschaft – zu den aktuellen Motiven 93
Zweiter Abschnitt: Allgemeine Begründungsansätze für ein Recht auf Einbürgerung 95
A. Politisch-theoretische und -philosophische Argumentationen 97
B. Demokratietheoretische Implikationen 104
C. Menschenrechtliche Betrachtungsweisen 108
I. Art. 15 AEMR als Ausgangsprämisse und potentielle Weiterentwicklungsfähigkeit 113
II. Der amerikanische Kontinent als regionaler Vorläufer eines Menschenrechts auf Staatsangehörigkeit 127
Dritter Abschnitt: Allgemeine Voraussetzungen für die Entwicklung eines Einbürgerungsrechts 134
A. Frühzeitige Einbeziehung und gesellschaftliche bzw. soziale Anerkennung der inländischen Fremden 137
B. Entgegenkommende politische Kultur gegenüber inländischen Fremden 143
I. Einfluss der politischen Kultur auf das nationale Selbstverständnis 143
II. Allgemeine Ausgestaltung der politischen Kultur einschließlich wichtiger Akteure 145
III. Unterschiedliche politische Anerkennungs- und Einbeziehungsformen 147
1. Europäische Einbeziehungsstrategien und -formen 153
2. Deutsches Einbeziehungsverständnis 155
3. Zwischenfazit zur deutschen Anerkennungs- und Einbeziehungskultur – im Kontext der EU 167
4. Kritische Auseinandersetzung mit dem deutschen Einbeziehungsverständnis 175
IV. Kontinuität der Einbeziehungs- und Anerkennungskultur gegenüber inländischen Fremden 181
V. Schlussfolgerungen zur politischen und gesellschaftlichen Anerkennungskultur 185
Ergebnis zum ersten Teil 186
Zweiter Teil: Rechteannäherung und Rechtsgemeinschaft 190
Erster Abschnitt: Inhalt der Staatsangehörigkeit 191
A. Staatsrechtlicher Gehalt: Rechtsverhältnis bzw. Status oder beides zugleich? 192
B. Völkerrechtlicher Gehalt: International akzeptierte Verleihungs- und Entzugskriterien 196
Zweiter Abschnitt: Der universelle Menschenrechtsstandard für inländische Fremde 208
A. Entmediatisierung des Individuums als völkerrechtlicher Ausgangspunkt 214
B. Der universelle Menschenrechtsstandard nach ausgewählten Rechts- und Sachbereichen 218
I. Zulassung zum Territorium 222
II. Die Entfernung aus dem Staatsgebiet 229
III. Behandlung und Status nach der Aufnahme 230
IV. Die UN-Wanderarbeitnehmerkonvention 237
Dritter Abschnitt: Der gemeineuropäische Menschenrechtsstandard – Europarat und EU 242
A. Der Menschenrechtsstandard im europäischen Konventionsrecht 247
I. Aufenthaltsrecht 252
II. Freizügigkeit 267
III. Politische Mitwirkungsbefugnisse und Teilhaberechte 268
IV. Soziale Rechte 271
Fazit zum Menschenrechtsstandard infolge der EMRK 272
B. Gleichberechtigungsperspektive für Daueraufenthaltsberechtigte 274
Ergebnis zum zweiten Teil 281
Dritter Teil: Migrationsbedingte Harmonisierungsbestrebungen im Staatsangehörigkeitsrecht der europäischen Staaten 284
Erster Abschnitt: Auf der Ebene des Europarates („EuStAngÜbk von 1997“) 284
Zweiter Abschnitt: Abstimmungsbedarf innerhalb der EU-Mitgliedstaaten 293
A. Annäherungsbestrebungen bei den Zugangsregelungen für Drittstaater 296
B. Koordinierungsbedarf im Hinblick auf die Unionsbürgerrechte 300
Ergebnis zum dritten Teil 305
Vierter Teil: Bestandsaufnahme zur Staaten- und Rechtspraxis 307
Erster Abschnitt: Einbürgerungsrecht bzw. -praxis der alten 15er EU-Staaten 308
A. Vereinigtes Königreich, Irland und Belgien 309
B. Frankreich und Niederlande 315
C. Bundesrepublik Deutschland 322
D. Italien, Spanien und Portugal 359
E. Nordische Union 365
F. Luxemburg, Griechenland und Österreich 367
G. Schweiz als Nicht-EU-Mitgliedstaat 372
H. Kurzübersicht 377
Zweiter Abschnitt: Einbürgerungsrecht bzw. -praxis in Mittel- und Südosteuropa 378
Ergebnis zum vierten Teil 389
Fünfter Teil: Die Entstehung von Mehrstaatigkeit als Anspruchshindernis? 400
Erster Abschnitt: Völkerrechtliche Vorgaben 400
Zweiter Abschnitt: Rechtskonflikte 406
A. Wehrpflicht 408
B. Diplomatischer Schutz 413
C. Internationales Privat- und Zivilprozessrecht 416
D. Ausübung politischer Rechte 424
E. Ausgewählte weitere Konfliktpotentiale 427
Ergebnis zum fünften Teil 430
Gesamtergebnis 432
Ausblick 438
Literaturverzeichnis 443
Gerichtsentscheidungen 504
Personenregister 505
Sachregister 507