Die Weltanschauungsfreiheit

Patrick Hoffmann

doi:10.3790/978-3-428-53610-8

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Hoffmann, P. (2012). Die Weltanschauungsfreiheit. Analyse eines Grundrechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53610-8

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Die Weltanschauungsfreiheit

Analyse eines Grundrechts

Hoffmann, Patrick

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1209

(2012)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-53610-8
978-3-428-13610-0 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-53610-8
Edition: 1
Language: German
Pages: 338
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution

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Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Patrick H. D. Hoffmann, geboren 1982. Nach Besuch des katholischen Gymnasiums in Darmstadt Studium an der Johannes Gutenberg-Universität bis zur Ersten juristischen Staatsprüfung 2006 in Mainz. Referendariat am OLG Koblenz mit Stationen u.a. in Mainz, an der DHV Speyer und am OVG Koblenz. Zweite Juristische Staatsprüfung 2008. Wiss. Mitarbeiter an der Uni Mainz und bei der CDU Fraktion im Landtag von RLP. 2010/11 LL.M. Studium an der UC Berkeley, USA. Zurzeit Notarassessor bei der Notarkammer Koblenz.

Abstract

Die Weltanschauungsfreiheit ist eines der am wenigsten erforschten Grundrechte der deutschen Verfassung. Patrick Hoffmann widmet sich daher der Konkretisierung ihres Inhalts und ihrer Wirkbereiche. Er leuchtet begriffliche Unschärfen aus und bietet neue Lösungsvorschläge, die vor dem Hintergrund der zunehmenden gesellschaftlichen Konfliktsituationen im Bereich der Überzeugungsfreiheiten dazu beitragen sollen, die konfliktentschärfende, normative Regelungskraft der Verfassung zu steigern.

Die Ergebnisse der Untersuchung unterstreichen die Eigenständigkeit der Weltanschauung neben der Religionsfreiheit und heben ihre Bedeutung als eine durch Reflexion eigener Subjektivität gewonnene, sinnstiftende Gesamtauffassung hervor. Differenzierte Schutzbereiche für weltanschauliche Handlungsformen bieten für die Praxis künftig Möglichkeiten zu sachgerechten Unterscheidungen und eröffnen Bewertungsmaßstäbe für die kritische Reflexion von Ungleichbehandlungen.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	15
Einleitung	21
A. Einführung	21
B. Ziele der Dissertation	24
C. Gang der Untersuchung	25
Erstes Kapitel: Gegenwärtiger Stand der juristische Diskussion zur Weltanschauungsfreiheit	26
A. Abgrenzung von Weltanschauung und Religion	27
I. Das „Ob“ einer Abgrenzung zwischen Weltanschauung und Religion	27
II. Das „Wie“ einer Differenzierung zwischen Weltanschauung und Religion	29
1. Differenzierungskriterien	29
2. Alternativität, Spezialität oder Egalität der Begriffe Weltanschauung und Religion?	33
3. Was bedeutet „Transzendenz“?	34
III. Konsequenzen einer Differenzierung	38
1. Streitstand in der Literatur	38
2. Streitstand in der Rechtsprechung	41
a) Geistlichenprivileg im Wehrrecht (§ 11 Abs. 1 Nr. 3 WPflG)	42
b) Berechtigung zur Ausstellung von Spendenquittungen für die Verfolgung weltanschaulicher Zwecke (§ 52 Abs. 2 AO)	44
c) Tendenzschutz im Betriebsverfassungsrecht (§ 118 Abs. 2 BetrVG)	46
d) Erteilung von Religionsunterricht	48
e) Fazit	50
3. Gesetzgebung	50
IV. Zwischenergebnis zur Frage der Abgrenzung von Weltanschauung und Religion	52
B. Abgrenzung der Weltanschauungsfreiheit gegenüber anderen Freiheitsrechten	53
I. Abgrenzung: Weltanschauung und politische Anschauungen	54
1. Differenzierungen in der Literatur	55
2. Differenzierungen in der Rechtsprechung	58
3. Tendenzen in der Gesetzgebung	62
4. Fazit	64
II. Abgrenzung: Weltanschauungsfreiheit und Meinungsäußerung	65
1. Systematisches Verhältnis von weltanschaulichem Bekenntnis und Meinungsfreiheit	65
2. Fazit: Weltanschauungsfreiheit mehr als weltanschauliches Bekenntnis?	66
III. Abgrenzung: Weltanschauung und Wissenschaftsfreiheit	68
1. Strikte Alternativität oder parallele Anwendbarkeit	69
2. Fazit	70
IV. Abgrenzung: Weltanschauung und Erwerbstätigkeit	71
1. Rechtsmissbrauch durch religiöse Verbrämung von Wirtschaftstätigkeit	73
2. Anwendung des Art. 4 GG auf wirtschaftliche Betätigungen	75
3. Fazit	78
V. Zusammenfassung zum Problemaufriss der Abgrenzungsfragen	78
C. Auf Art. 4 Abs. 1 und Abs. 2 GG anwendbare Schranken	80
I. Vorbehaltlos gewährleistetes Grundrecht aus Art. 4 Abs. 1 und 2 GG	80
II. Kein vorbehaltlos gewährleistetes Grundrecht aus Art. 4 GG	82
1. Schranke aus Art. 136 Abs. 1 WRV	82
2. Schranke der Gewissensfreiheit?	83
3. Differenzierung zwischen Art. 4 Abs. 1 und Art. 4 Abs. 2 GG	83
III. Fazit	85
D. Zusammenfassung der vorgefundenen Problemstellungen	86
Zweites Kapitel: Neubestimmung der dogmatischen Struktur der Weltanschauungsfreiheit	88
A. Allgemeines	88
I. Die Ausdifferenzierung der Religionsfreiheit in der geschichtlichen Entwicklung bis zur Aufnahme der Weltanschauungsfreiheit in das Grundgesetz	88
II. Textliche Behandlung der Weltanschauungsfreiheit im Grundgesetz	94
1. Normen des Grundgesetzes mit textlicher Erwähnung der „Weltanschauung“	94
2. Normen des Grundgesetzes aus dem systematischen Kontext ohne textliche Erwähnung von „Weltanschauung“	97
a) Art. 3 Abs. 3 GG	97
b) Art. 4 Abs. 2, 3 GG	98
c) Art. 7 Abs. 2, 3 GG	98
d) Art. 140 GG i. V. m. Art. 136, 139 und 141 WRV	100
3. Ergebnisse und Fragestellungen des textlichen Überblicks	101
III. Ergebnis: Differenzierter Schutzbereich der Weltanschauungsfreiheit	103
B. Schutzbereich	104
I. Sachlicher Schutzbereich	104
1. Bestimmung des verfassungsrechtlichen Begriffs „Weltanschauung“	104
a) Auslegung des Wortlautes	105
aa) Allgemeiner Sprachgebrauch	105
(1) Begriffsdefinition bei DUDEN	106
(2) Begriffsdefinition bei MEYERS	107
(3) Systematische Darstellung bei BROCKHAUS	108
(4) Zusammenfassung zum allgemeinen Sprachgebrauch	110
bb) Fachsprachlicher Gebrauch	111
(1) Rezeption des Begriffs „Weltanschauung“ im Grundgesetz	112
(a) Begriffsbildung durch Anschütz	112
(b) Übernahme und Begriffsverständnis durch den Parlamentarischen Rat	114
(c) Fazit zum historischen Begriffsverständnis der Verfassungsgeber	116
(2) Philosophisch-Fachsprachliche Begriffsbildung	117
(a) Begriffsschöpfung durch Immanuel Kant	118
(b) Begriffsverwendung und objektivierende Erweiterung bei Johann Gottlieb Fichte	120
(c) Begriffsverwendung und spezifische Pluralität bei Friedrich Wilhelm Joseph von Schelling	121
(d) Begriffsverwendung und Verhältnis zur Religion bei Friedrich Schleiermacher	122
(e) Begriffsverwendung bei Johann Wolfgang von Goethe	123
(f) Begriffsverwendung und Kollektivierung bei Georg Wilhelm Friedrich Hegel	124
(g) Weltanschauung als umfassende unreflektierte Daseinsauffassung bei Christian Carl Josias von Bunsen	125
(h) Weltanschauung bei Joseph von Görres als objektiv rationale Ordnung der Erkenntnisse über die Welt	126
(i) Weltanschauung als Weltansicht bei Alexander von Humboldt	127
(j) Die Entwicklung der Weltanschauungslehre durch Wilhelm Dilthey	127
(k) Weltanschauungsphilosophie als „wissenschaftliche Weltanschauungslehre“ bei Heinrich Rickert	129
(l) Fazit zur philosophischen Begriffsbedeutung der Weltanschauung	130
(3) Religionswissenschaftlicher Begriff der Weltanschauung	133
(4) Entwicklung des aktuell in der juristischen Diskussion gebrauchten Begriffs der Weltanschauung	135
(a) Fortentwicklung und Veränderung der Begriffsbedeutung	136
(b) Die heutige Krise der juristischen Begriffsbedeutung und ihre Ursachen	140
cc) Ergebnis der Wortlautauslegung	143
(1) Thematisch-zweckgerichtete Festlegung: Sinndeutung des Verhältnisses von Mensch und Welt	144
(2) Erkenntnistheoretische Methode: Reflexion	145
(3) Inhaltlich erforderlicher Umfang: Gesamtdeutung	146
(4) Systematisches Verhältnis zum Begriff der Religion	147
(5) Auflösung des Streitstandes über die Konkretisierung des Begriffs der Transzendenz	150
b) Systematische Erwägungen zur Begriffsbestimmung	150
aa) Systematisches Verhältnis zum Begriff der Religion	151
bb) Erfordernis einer Gesamtdeutung	152
c) Historische Auslegung zur Begriffsbestimmung	153
aa) Vorverständnis des Verfassungsgebers	153
(1) Beispiele für Weltanschauungsgemeinschaften in den Verfassungsberatungen und der zeitgenössischen Kommentierung	154
(2) Atheismus als Beispiel einer Weltanschauung	155
(3) Monismus als Beispiel einer Weltanschauung	157
(4) Freidenker als Beispiel einer Weltanschauung	158
(5) Materialismus als Beispiel einer Weltanschauung	160
(6) Die Gotterkenntnis nach Mathilde Ludendorff als Beispiel einer Weltanschauung	162
(7) Wertende Stellungnahme zu den zeitgeschichtlichen Erscheinungsformen von Weltanschauungen als Maßstab für die Begriffsbestimmung	163
bb) Erwägungen in der Beratung des Parlamentarischen Rates zum Begriff der Weltanschauung	167
(1) Maßgebliche Erwägungen zur Normgenese	167
(2) Fazit für den Inhalt des Begriffs der Weltanschauung	169
d) Teleologische Erwägungen zur Begriffsbestimmung	170
aa) Subjektive und objektive Ziele bei der Einführung des Begriffs „Weltanschauung“	170
(1) Weitergehender Schutz nicht religiöser Bekenntnisse	172
(2) Erfassen der ausdrücklich in der Beratung erwähnten Weltanschauungslehren	172
(3) Kontinuität zur WRV und Rechtssicherheit	173
bb) Folgenbetrachtung und Bewertung	173
e) Ergebnis der Begriffsbestimmung	175
2. Wirkformen der Weltanschauungsfreiheit	177
a) Weltanschauungsfreiheit im engeren Sinne (Art. 4 Abs. 1 GG)	178
aa) Wortbedeutung der in Art. 4 Abs. 1 GG verwendeten Begriffe: „Glauben“, „Gewissen“ und „Bekenntnis“	178
bb) Systematisch abzuleitende Bedeutung und Schutzrichtung der in Art. 4 Abs. 1 GG verwendeten Begriffe	179
cc) Historische Genese von Art. 4 Abs. 1 GG	182
(1) Wesentlicher Inhalt der parlamentarischen Beratung	182
(2) Zusammenfassung und Bewertung	183
dd) Teleologische Erwägungen zu Art. 4 Abs. 1 GG	186
(1) Zielsetzung des Schutzbereiches	186
(2) Folgerungen für die teleologische Auslegung von Art. 4 Abs. 1 GG	187
ee) Ergebnis: sachlicher Schutzbereich der Weltanschauungsfreiheit im engeren Sinne	188
(1) Weltanschauliche Glaubensfreiheit	188
(2) Weltanschauliche Gewissensfreiheit	189
(3) Weltanschauliche Bekenntnisfreiheit	191
(a) Positive Bekenntnisfreiheit	191
(b) Negative Bekenntnisfreiheit	191
b) Kultusfreiheit (Art. 4 Abs. 2 GG, Art. 136 Abs. 4 WRV)	192
aa) Art. 4 Abs. 2 GG – positive Kultusfreiheit	192
(1) Wortbedeutung der in Art. 4 Abs. 2 GG verwendeten Begriffe: „ungestörte“, „Ausübung“, „gewährleistet“	193
(2) Systematische Auslegung von Art. 4 Abs. 2 GG	194
(3) Historische Genese des Art. 4 Abs. 2 GG	197
(a) Wesentlicher Inhalt der parlamentarischen Beratungen	197
(b) Zusammenfassung und Bewertung	199
(4) Teleologische Erwägungen zu Art. 4 Abs. 2 GG	201
(a) Zielsetzungen	201
(b) Folgenbetrachtung und Bewertung	203
bb) Art. 136 Abs. 4 WRV – negative Kultusfreiheit	205
cc) Ergebnis: keine weltanschauliche Kultusfreiheit	206
c) Weltanschauliche Kindeserziehung (Art. 6 Abs. 2 GG i. V. m. Art. 4 Abs. 1 GG)	208
d) Schulischer Weltanschauungsunterricht (Art. 7 Abs. 2, 3, 5 GG)	209
aa) Systematische Betrachtung	209
bb) Historische Genese des Art. 7 Abs. 2, 3 und 5 GG	213
(1) Überblick über die Entwicklungsgeschichte	214
(2) Wesentliche Erwägungen in der parlamentarischen Beratung	216
(3) Zusammenfassung und Bewertung	221
cc) Teleologische Erwägungen zu Art. 7 Abs. 2, 3 und 5 GG	225
(1) Zielsetzungen	225
(2) Folgenbetrachtung und Bewertung	227
dd) Ergebnis: Keine verfassungsrechtliche Garantie des schulischen Weltanschauungsunterrichts	227
e) Weltanschauungsgemeinschaften (Art. 137 Abs. 7 WRV)	228
aa) Wortbedeutung der in Art. 137 Abs. 7 WRV verwendeten Termini „werden gleichgestellt“ und „Vereinigungen, die sich die gemeinschaftliche Pflege einer Weltanschauung zur Aufgabe machen“	229
bb) Systematische Stellung des Art. 137 Abs. 7 WRV	229
cc) Historische Genese des Art. 137 Abs. 7 WRV und der Inkorporation in Art. 140 GG	233
(1) Überblick über die Entwicklungsgeschichte	233
(2) Wesentliche Erwägungen in der parlamentarischen Beratung	236
(3) Zusammenfassung und Bewertung	240
dd) Teleologische Erwägungen zu Art. 137 Abs. 7 WRV	243
(1) Zielvorstellungen	243
(2) Folgenbetrachtung und Bewertung	245
ee) Ergebnis: geschützte Wirkformen der Weltanschauungsgemeinschaften	247
II. Personaler Schutzbereich	248
1. Natürliche Personen	248
2. Vereinigungen	249
a) Weltanschauungsgemeinschaften	249
b) Weltanschauliche Vereinigungen	250
III. Verhältnis der Weltanschauungsfreiheit zu anderen Verfassungsnormen	250
1. Religionsfreiheit	251
2. Politische Anschauungen	253
3. Meinungsfreiheit	258
4. Wissenschaftsfreiheit	258
5. Kunstfreiheit	260
6. Vereinigungsfreiheit	260
7. Wirtschaftliche Betätigung	260
a) Methodischer Ansatz zur Abgrenzung von Missbrauchsfällen	261
b) Materielle Beweislastverteilung	263
8. Freie Entfaltung der Persönlichkeit	265
C. Eingriffe und deren verfassungsrechtliche Rechtfertigung	266
I. Eingriffe	266
II. Schranken	268
1. Kein Gesetzesvorbehalt aus Art. 136 Abs. 1 WRV	268
a) Auslegung des Wortlautes	268
b) Systematische Stellung des Art. 136 Abs. 1 WRV	269
c) Historische Genese des Art. 136 Abs. 1 WRV	270
d) Teleologische Erwägungen zur Anwendbarkeit als Gesetzesvorbehalt	276
e) Ergebnis: Kein allgemeiner Gesetzesvorbehalt	277
2. Gesetzesvorbehalt aus Art. 136 Abs. 3 Satz 2 WRV analog	278
a) Analogievoraussetzungen	278
b) Inhalt des Gesetzesvorbehaltes	280
3. Gesetzesvorbehalt aus Art. 137 Abs. 3 Satz 1 WRV	282
4. Beschränkung durch gleichrangige Verfassungsnormen	284
III. Verhältnismäßigkeit	284
D. Ausblick auf europäische und völkerrechtliche Regelungen	285
I. Vergleich mit europarechtlichen Regelungen	286
II. Vergleich mit EMRK und IPBPR	288
III. Fazit	290
Drittes Kapitel: Gleichbehandlung von Weltanschauung und Religion	292
A. Schutzaussage der Gleichheitssätze	292
I. Schutzaussage des Art. 33 Abs. 3 GG	293
1. Wortlaut	293
2. Systematische Auslegung	294
3. Historische Auslegung	296
4. Teleologische Erwägungen	298
5. Ergebnis: Kein spezieller Gleichheitssatz aus Art. 33 Abs. 3 GG	299
II. Schutzaussage des allgemeinen Gleichheitssatzes aus Art. 3 Abs. 1 GG	300
B. Differenzierungsverbote	301
I. Besonderes Differenzierungsverbotdes Art. 3 Abs. 3 GG	301
II. Besondere Differenzierungsverbote der Art. 33 Abs. 3 GG und Art. 136 Abs. 1 und Abs. 2 WRV	306
III. Ergebnis: Inhalt der Differenzierungsverbote	308
C. Ungleichbehandlungen und deren verfassungsrechtliche Rechtfertigung	309
I. Ungleichbehandlungen	309
II. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung	311
1. Tatsächliche Unterschiede	311
2. Auswirkung verfassungsrechtlicher Differenzierungen	314
a) Kultusfreiheit (Art. 4 Abs. 2 GG; Art. 136 Abs. 4, Art. 141 WRV)	315
b) Religionsunterricht (Art. 7 Abs. 2, 3 GG)	316
III. Ergebnis	317
Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen	320
Literaturverzeichnis	322
Sachwortverzeichnis	334

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