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Die Weltanschauungsfreiheit

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Hoffmann, P. (2012). Die Weltanschauungsfreiheit. Analyse eines Grundrechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53610-8
Hoffmann, Patrick. Die Weltanschauungsfreiheit: Analyse eines Grundrechts. Duncker & Humblot, 2012. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53610-8
Hoffmann, P (2012): Die Weltanschauungsfreiheit: Analyse eines Grundrechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53610-8

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Die Weltanschauungsfreiheit

Analyse eines Grundrechts

Hoffmann, Patrick

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1209

(2012)

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About The Author

Patrick H. D. Hoffmann, geboren 1982. Nach Besuch des katholischen Gymnasiums in Darmstadt Studium an der Johannes Gutenberg-Universität bis zur Ersten juristischen Staatsprüfung 2006 in Mainz. Referendariat am OLG Koblenz mit Stationen u.a. in Mainz, an der DHV Speyer und am OVG Koblenz. Zweite Juristische Staatsprüfung 2008. Wiss. Mitarbeiter an der Uni Mainz und bei der CDU Fraktion im Landtag von RLP. 2010/11 LL.M. Studium an der UC Berkeley, USA. Zurzeit Notarassessor bei der Notarkammer Koblenz.

Abstract

Die Weltanschauungsfreiheit ist eines der am wenigsten erforschten Grundrechte der deutschen Verfassung. Patrick Hoffmann widmet sich daher der Konkretisierung ihres Inhalts und ihrer Wirkbereiche. Er leuchtet begriffliche Unschärfen aus und bietet neue Lösungsvorschläge, die vor dem Hintergrund der zunehmenden gesellschaftlichen Konfliktsituationen im Bereich der Überzeugungsfreiheiten dazu beitragen sollen, die konfliktentschärfende, normative Regelungskraft der Verfassung zu steigern.

Die Ergebnisse der Untersuchung unterstreichen die Eigenständigkeit der Weltanschauung neben der Religionsfreiheit und heben ihre Bedeutung als eine durch Reflexion eigener Subjektivität gewonnene, sinnstiftende Gesamtauffassung hervor. Differenzierte Schutzbereiche für weltanschauliche Handlungsformen bieten für die Praxis künftig Möglichkeiten zu sachgerechten Unterscheidungen und eröffnen Bewertungsmaßstäbe für die kritische Reflexion von Ungleichbehandlungen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 15
Einleitung 21
A. Einführung 21
B. Ziele der Dissertation 24
C. Gang der Untersuchung 25
Erstes Kapitel: Gegenwärtiger Stand der juristische Diskussion zur Weltanschauungsfreiheit 26
A. Abgrenzung von Weltanschauung und Religion 27
I. Das „Ob“ einer Abgrenzung zwischen Weltanschauung und Religion 27
II. Das „Wie“ einer Differenzierung zwischen Weltanschauung und Religion 29
1. Differenzierungskriterien 29
2. Alternativität, Spezialität oder Egalität der Begriffe Weltanschauung und Religion? 33
3. Was bedeutet „Transzendenz“? 34
III. Konsequenzen einer Differenzierung 38
1. Streitstand in der Literatur 38
2. Streitstand in der Rechtsprechung 41
a) Geistlichenprivileg im Wehrrecht (§ 11 Abs. 1 Nr. 3 WPflG) 42
b) Berechtigung zur Ausstellung von Spendenquittungen für die Verfolgung weltanschaulicher Zwecke (§ 52 Abs. 2 AO) 44
c) Tendenzschutz im Betriebsverfassungsrecht (§ 118 Abs. 2 BetrVG) 46
d) Erteilung von Religionsunterricht 48
e) Fazit 50
3. Gesetzgebung 50
IV. Zwischenergebnis zur Frage der Abgrenzung von Weltanschauung und Religion 52
B. Abgrenzung der Weltanschauungsfreiheit gegenüber anderen Freiheitsrechten 53
I. Abgrenzung: Weltanschauung und politische Anschauungen 54
1. Differenzierungen in der Literatur 55
2. Differenzierungen in der Rechtsprechung 58
3. Tendenzen in der Gesetzgebung 62
4. Fazit 64
II. Abgrenzung: Weltanschauungsfreiheit und Meinungsäußerung 65
1. Systematisches Verhältnis von weltanschaulichem Bekenntnis und Meinungsfreiheit 65
2. Fazit: Weltanschauungsfreiheit mehr als weltanschauliches Bekenntnis? 66
III. Abgrenzung: Weltanschauung und Wissenschaftsfreiheit 68
1. Strikte Alternativität oder parallele Anwendbarkeit 69
2. Fazit 70
IV. Abgrenzung: Weltanschauung und Erwerbstätigkeit 71
1. Rechtsmissbrauch durch religiöse Verbrämung von Wirtschaftstätigkeit 73
2. Anwendung des Art. 4 GG auf wirtschaftliche Betätigungen 75
3. Fazit 78
V. Zusammenfassung zum Problemaufriss der Abgrenzungsfragen 78
C. Auf Art. 4 Abs. 1 und Abs. 2 GG anwendbare Schranken 80
I. Vorbehaltlos gewährleistetes Grundrecht aus Art. 4 Abs. 1 und 2 GG 80
II. Kein vorbehaltlos gewährleistetes Grundrecht aus Art. 4 GG 82
1. Schranke aus Art. 136 Abs. 1 WRV 82
2. Schranke der Gewissensfreiheit? 83
3. Differenzierung zwischen Art. 4 Abs. 1 und Art. 4 Abs. 2 GG 83
III. Fazit 85
D. Zusammenfassung der vorgefundenen Problemstellungen 86
Zweites Kapitel: Neubestimmung der dogmatischen Struktur der Weltanschauungsfreiheit 88
A. Allgemeines 88
I. Die Ausdifferenzierung der Religionsfreiheit in der geschichtlichen Entwicklung bis zur Aufnahme der Weltanschauungsfreiheit in das Grundgesetz 88
II. Textliche Behandlung der Weltanschauungsfreiheit im Grundgesetz 94
1. Normen des Grundgesetzes mit textlicher Erwähnung der „Weltanschauung“ 94
2. Normen des Grundgesetzes aus dem systematischen Kontext ohne textliche Erwähnung von „Weltanschauung“ 97
a) Art. 3 Abs. 3 GG 97
b) Art. 4 Abs. 2, 3 GG 98
c) Art. 7 Abs. 2, 3 GG 98
d) Art. 140 GG i. V. m. Art. 136, 139 und 141 WRV 100
3. Ergebnisse und Fragestellungen des textlichen Überblicks 101
III. Ergebnis: Differenzierter Schutzbereich der Weltanschauungsfreiheit 103
B. Schutzbereich 104
I. Sachlicher Schutzbereich 104
1. Bestimmung des verfassungsrechtlichen Begriffs „Weltanschauung“ 104
a) Auslegung des Wortlautes 105
aa) Allgemeiner Sprachgebrauch 105
(1) Begriffsdefinition bei DUDEN 106
(2) Begriffsdefinition bei MEYERS 107
(3) Systematische Darstellung bei BROCKHAUS 108
(4) Zusammenfassung zum allgemeinen Sprachgebrauch 110
bb) Fachsprachlicher Gebrauch 111
(1) Rezeption des Begriffs „Weltanschauung“ im Grundgesetz 112
(a) Begriffsbildung durch Anschütz 112
(b) Übernahme und Begriffsverständnis durch den Parlamentarischen Rat 114
(c) Fazit zum historischen Begriffsverständnis der Verfassungsgeber 116
(2) Philosophisch-Fachsprachliche Begriffsbildung 117
(a) Begriffsschöpfung durch Immanuel Kant 118
(b) Begriffsverwendung und objektivierende Erweiterung bei Johann Gottlieb Fichte 120
(c) Begriffsverwendung und spezifische Pluralität bei Friedrich Wilhelm Joseph von Schelling 121
(d) Begriffsverwendung und Verhältnis zur Religion bei Friedrich Schleiermacher 122
(e) Begriffsverwendung bei Johann Wolfgang von Goethe 123
(f) Begriffsverwendung und Kollektivierung bei Georg Wilhelm Friedrich Hegel 124
(g) Weltanschauung als umfassende unreflektierte Daseinsauffassung bei Christian Carl Josias von Bunsen 125
(h) Weltanschauung bei Joseph von Görres als objektiv rationale Ordnung der Erkenntnisse über die Welt 126
(i) Weltanschauung als Weltansicht bei Alexander von Humboldt 127
(j) Die Entwicklung der Weltanschauungslehre durch Wilhelm Dilthey 127
(k) Weltanschauungsphilosophie als „wissenschaftliche Weltanschauungslehre“ bei Heinrich Rickert 129
(l) Fazit zur philosophischen Begriffsbedeutung der Weltanschauung 130
(3) Religionswissenschaftlicher Begriff der Weltanschauung 133
(4) Entwicklung des aktuell in der juristischen Diskussion gebrauchten Begriffs der Weltanschauung 135
(a) Fortentwicklung und Veränderung der Begriffsbedeutung 136
(b) Die heutige Krise der juristischen Begriffsbedeutung und ihre Ursachen 140
cc) Ergebnis der Wortlautauslegung 143
(1) Thematisch-zweckgerichtete Festlegung: Sinndeutung des Verhältnisses von Mensch und Welt 144
(2) Erkenntnistheoretische Methode: Reflexion 145
(3) Inhaltlich erforderlicher Umfang: Gesamtdeutung 146
(4) Systematisches Verhältnis zum Begriff der Religion 147
(5) Auflösung des Streitstandes über die Konkretisierung des Begriffs der Transzendenz 150
b) Systematische Erwägungen zur Begriffsbestimmung 150
aa) Systematisches Verhältnis zum Begriff der Religion 151
bb) Erfordernis einer Gesamtdeutung 152
c) Historische Auslegung zur Begriffsbestimmung 153
aa) Vorverständnis des Verfassungsgebers 153
(1) Beispiele für Weltanschauungsgemeinschaften in den Verfassungsberatungen und der zeitgenössischen Kommentierung 154
(2) Atheismus als Beispiel einer Weltanschauung 155
(3) Monismus als Beispiel einer Weltanschauung 157
(4) Freidenker als Beispiel einer Weltanschauung 158
(5) Materialismus als Beispiel einer Weltanschauung 160
(6) Die Gotterkenntnis nach Mathilde Ludendorff als Beispiel einer Weltanschauung 162
(7) Wertende Stellungnahme zu den zeitgeschichtlichen Erscheinungsformen von Weltanschauungen als Maßstab für die Begriffsbestimmung 163
bb) Erwägungen in der Beratung des Parlamentarischen Rates zum Begriff der Weltanschauung 167
(1) Maßgebliche Erwägungen zur Normgenese 167
(2) Fazit für den Inhalt des Begriffs der Weltanschauung 169
d) Teleologische Erwägungen zur Begriffsbestimmung 170
aa) Subjektive und objektive Ziele bei der Einführung des Begriffs „Weltanschauung“ 170
(1) Weitergehender Schutz nicht religiöser Bekenntnisse 172
(2) Erfassen der ausdrücklich in der Beratung erwähnten Weltanschauungslehren 172
(3) Kontinuität zur WRV und Rechtssicherheit 173
bb) Folgenbetrachtung und Bewertung 173
e) Ergebnis der Begriffsbestimmung 175
2. Wirkformen der Weltanschauungsfreiheit 177
a) Weltanschauungsfreiheit im engeren Sinne (Art. 4 Abs. 1 GG) 178
aa) Wortbedeutung der in Art. 4 Abs. 1 GG verwendeten Begriffe: „Glauben“, „Gewissen“ und „Bekenntnis“ 178
bb) Systematisch abzuleitende Bedeutung und Schutzrichtung der in Art. 4 Abs. 1 GG verwendeten Begriffe 179
cc) Historische Genese von Art. 4 Abs. 1 GG 182
(1) Wesentlicher Inhalt der parlamentarischen Beratung 182
(2) Zusammenfassung und Bewertung 183
dd) Teleologische Erwägungen zu Art. 4 Abs. 1 GG 186
(1) Zielsetzung des Schutzbereiches 186
(2) Folgerungen für die teleologische Auslegung von Art. 4 Abs. 1 GG 187
ee) Ergebnis: sachlicher Schutzbereich der Weltanschauungsfreiheit im engeren Sinne 188
(1) Weltanschauliche Glaubensfreiheit 188
(2) Weltanschauliche Gewissensfreiheit 189
(3) Weltanschauliche Bekenntnisfreiheit 191
(a) Positive Bekenntnisfreiheit 191
(b) Negative Bekenntnisfreiheit 191
b) Kultusfreiheit (Art. 4 Abs. 2 GG, Art. 136 Abs. 4 WRV) 192
aa) Art. 4 Abs. 2 GG – positive Kultusfreiheit 192
(1) Wortbedeutung der in Art. 4 Abs. 2 GG verwendeten Begriffe: „ungestörte“, „Ausübung“, „gewährleistet“ 193
(2) Systematische Auslegung von Art. 4 Abs. 2 GG 194
(3) Historische Genese des Art. 4 Abs. 2 GG 197
(a) Wesentlicher Inhalt der parlamentarischen Beratungen 197
(b) Zusammenfassung und Bewertung 199
(4) Teleologische Erwägungen zu Art. 4 Abs. 2 GG 201
(a) Zielsetzungen 201
(b) Folgenbetrachtung und Bewertung 203
bb) Art. 136 Abs. 4 WRV – negative Kultusfreiheit 205
cc) Ergebnis: keine weltanschauliche Kultusfreiheit 206
c) Weltanschauliche Kindeserziehung (Art. 6 Abs. 2 GG i. V. m. Art. 4 Abs. 1 GG) 208
d) Schulischer Weltanschauungsunterricht (Art. 7 Abs. 2, 3, 5 GG) 209
aa) Systematische Betrachtung 209
bb) Historische Genese des Art. 7 Abs. 2, 3 und 5 GG 213
(1) Überblick über die Entwicklungsgeschichte 214
(2) Wesentliche Erwägungen in der parlamentarischen Beratung 216
(3) Zusammenfassung und Bewertung 221
cc) Teleologische Erwägungen zu Art. 7 Abs. 2, 3 und 5 GG 225
(1) Zielsetzungen 225
(2) Folgenbetrachtung und Bewertung 227
dd) Ergebnis: Keine verfassungsrechtliche Garantie des schulischen Weltanschauungsunterrichts 227
e) Weltanschauungsgemeinschaften (Art. 137 Abs. 7 WRV) 228
aa) Wortbedeutung der in Art. 137 Abs. 7 WRV verwendeten Termini „werden gleichgestellt“ und „Vereinigungen, die sich die gemeinschaftliche Pflege einer Weltanschauung zur Aufgabe machen“ 229
bb) Systematische Stellung des Art. 137 Abs. 7 WRV 229
cc) Historische Genese des Art. 137 Abs. 7 WRV und der Inkorporation in Art. 140 GG 233
(1) Überblick über die Entwicklungsgeschichte 233
(2) Wesentliche Erwägungen in der parlamentarischen Beratung 236
(3) Zusammenfassung und Bewertung 240
dd) Teleologische Erwägungen zu Art. 137 Abs. 7 WRV 243
(1) Zielvorstellungen 243
(2) Folgenbetrachtung und Bewertung 245
ee) Ergebnis: geschützte Wirkformen der Weltanschauungsgemeinschaften 247
II. Personaler Schutzbereich 248
1. Natürliche Personen 248
2. Vereinigungen 249
a) Weltanschauungsgemeinschaften 249
b) Weltanschauliche Vereinigungen 250
III. Verhältnis der Weltanschauungsfreiheit zu anderen Verfassungsnormen 250
1. Religionsfreiheit 251
2. Politische Anschauungen 253
3. Meinungsfreiheit 258
4. Wissenschaftsfreiheit 258
5. Kunstfreiheit 260
6. Vereinigungsfreiheit 260
7. Wirtschaftliche Betätigung 260
a) Methodischer Ansatz zur Abgrenzung von Missbrauchsfällen 261
b) Materielle Beweislastverteilung 263
8. Freie Entfaltung der Persönlichkeit 265
C. Eingriffe und deren verfassungsrechtliche Rechtfertigung 266
I. Eingriffe 266
II. Schranken 268
1. Kein Gesetzesvorbehalt aus Art. 136 Abs. 1 WRV 268
a) Auslegung des Wortlautes 268
b) Systematische Stellung des Art. 136 Abs. 1 WRV 269
c) Historische Genese des Art. 136 Abs. 1 WRV 270
d) Teleologische Erwägungen zur Anwendbarkeit als Gesetzesvorbehalt 276
e) Ergebnis: Kein allgemeiner Gesetzesvorbehalt 277
2. Gesetzesvorbehalt aus Art. 136 Abs. 3 Satz 2 WRV analog 278
a) Analogievoraussetzungen 278
b) Inhalt des Gesetzesvorbehaltes 280
3. Gesetzesvorbehalt aus Art. 137 Abs. 3 Satz 1 WRV 282
4. Beschränkung durch gleichrangige Verfassungsnormen 284
III. Verhältnismäßigkeit 284
D. Ausblick auf europäische und völkerrechtliche Regelungen 285
I. Vergleich mit europarechtlichen Regelungen 286
II. Vergleich mit EMRK und IPBPR 288
III. Fazit 290
Drittes Kapitel: Gleichbehandlung von Weltanschauung und Religion 292
A. Schutzaussage der Gleichheitssätze 292
I. Schutzaussage des Art. 33 Abs. 3 GG 293
1. Wortlaut 293
2. Systematische Auslegung 294
3. Historische Auslegung 296
4. Teleologische Erwägungen 298
5. Ergebnis: Kein spezieller Gleichheitssatz aus Art. 33 Abs. 3 GG 299
II. Schutzaussage des allgemeinen Gleichheitssatzes aus Art. 3 Abs. 1 GG 300
B. Differenzierungsverbote 301
I. Besonderes Differenzierungsverbotdes Art. 3 Abs. 3 GG 301
II. Besondere Differenzierungsverbote der Art. 33 Abs. 3 GG und Art. 136 Abs. 1 und Abs. 2 WRV 306
III. Ergebnis: Inhalt der Differenzierungsverbote 308
C. Ungleichbehandlungen und deren verfassungsrechtliche Rechtfertigung 309
I. Ungleichbehandlungen 309
II. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung 311
1. Tatsächliche Unterschiede 311
2. Auswirkung verfassungsrechtlicher Differenzierungen 314
a) Kultusfreiheit (Art. 4 Abs. 2 GG; Art. 136 Abs. 4, Art. 141 WRV) 315
b) Religionsunterricht (Art. 7 Abs. 2, 3 GG) 316
III. Ergebnis 317
Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen 320
Literaturverzeichnis 322
Sachwortverzeichnis 334