Menschenwürde am Lebensanfang und am Lebensende und strafrechtlicher Lebensschutz

Jens Rohrer

doi:10.3790/978-3-428-53749-5

Menschenwürde am Lebensanfang und am Lebensende und strafrechtlicher Lebensschutz

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Rohrer, J. (2012). Menschenwürde am Lebensanfang und am Lebensende und strafrechtlicher Lebensschutz. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53749-5

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Menschenwürde am Lebensanfang und am Lebensende und strafrechtlicher Lebensschutz

Rohrer, Jens

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 234

(2012)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-53749-5
978-3-428-13749-7 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-53749-5
Edition: 1
Language: German
Pages: 359
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Jens Rohrer wurde am 03. April 1984 in Heidelberg geboren. Nach dem Abitur im Jahr 2003 absolvierte er ein Freiwilliges Soziales Jahr. Ab dem Wintersemester 2004/2005 studierte Jens Rohrer Rechtswissenschaften an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg. Nach dem Ersten Juristischen Staatsexamen im Jahr 2009 verfasste er als Stipendiat des Interdisziplinären Forums für Biomedizin und Kulturwissenschaften der Universität Heidelberg eine Dissertation zum Thema »Menschenwürde am Lebensanfang und am Lebensende und strafrechtlicher Lebensschutz«. Die Arbeit wurde von Herrn Prof. Dr. Dieter Dölling betreut. Seit Juni 2010 ist Jens Rohrer Rechtsreferendar am Landgericht Frankfurt am Main.

Abstract

Thema der Arbeit ist das Verhältnis der verfassungsrechtlichen Gewährleistungen von Menschenwürde und Lebensrecht sowie deren Bedeutung an den Grenzbereichen des Lebens. Jens Rohrer untersucht die konkreten Gefährdungslagen des Schwangerschaftsabbruchs und der embryonalen Stammzellforschung am Lebensanfang sowie der Sterbehilfe am Lebensende. Eine intensive Betrachtung erfahren auch die Fragen nach Parallelen und Differenzen der genannten Situationen sowie nach einer möglichen Relativierung von Menschenwürde oder Lebensrecht. Die Untersuchung erfolgt unter strenger Beachtung juristischer Methodik. Gleichwohl werden rechtliche Wertungen stets unter Berücksichtigung interdisziplinärer Bezüge zur Medizin, Ethik und Philosophie vorgenommen.

Rohrer zeigt auf, dass sowohl am Lebensanfang als auch am Lebensende eine beträchtliche Relativierung des Schutzes menschlichen Lebens praktiziert wird. Zurückzuführen ist diese Relativierung auf die Kollision und die Zuordnung der zugrunde liegenden Interessen beim Schwangerschaftsabbruch, bei der Stammzellforschung und der Sterbehilfe. Während am Lebensende ein intrapersonaler Interessenkonflikt gewisse Maßnahmen im Bereich der Sterbehilfe rechtfertigen kann, besteht bei der embryonalen Stammzellforschung ein interpersonaler Interessenkonflikt, der im Falle der fremdnützigen Instrumentalisierung menschlichen Lebens auch die Menschenwürde tangiert. Eine Zwischenstellung nimmt insofern der Schwangerschaftsabbruch ein, der maßgeblich durch die biologisch einmalige Situation der Schwangerschaft als »Zweiheit in Einheit« geprägt ist.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	19
Einleitung	21
I. Aktualität des Themas	21
II. Ziele der Untersuchung	22
III. Zum Gang der Untersuchung	23
A. Verfassungsrechtliche Grundlagen	25
I. Begründung und Reichweite von Menschenwürde und Lebensschutz	25
1. Die Menschenwürde, Art. 1 I GG	25
a) Annäherung an den Menschenwürdesatz	25
aa) Rückblick: Normhintergrund zu Art. 1 I GG	25
bb) Ausblick: Entwicklungsoffenheit und Konkretisierungsbedürftigkeit	28
cc) Begründungsversuche zur Menschenwürde	30
(1) Problemstellung	30
(2) Individuelle Würde des Einzelnen	31
(a) Ideengeschichtliche Grundlagen	31
(b) Gegenwärtige Positionen	38
(3) Gattungswürde der Menschheit	45
b) Funktion des Verfassungsbegriffs Menschenwürde – Grundrechtscharakter	48
c) Dimensionen des Würdeschutzes in Art. 1 I GG	51
aa) Abwehrdimension im Verhältnis Staat-Bürger	51
bb) Schutzpflichtdimension im Verhältnis Staat-Bürger	52
(1) Staatliche Verbote und Sanktionen	53
(2) Menschenwürde als Auftrag	53
(3) Anmerkung zur Schutzpflichtdimension, Art. 1 I 2 GG	54
cc) Unmittelbare Drittwirkung im Verhältnis Bürger-Bürger	55
d) Gefahren und aktuelle Tendenzen im Umgang mit Art. 1 I GG	56
e) Zwischenresümee: Konsentierte Grundaussagen und -tendenzen zu Art. 1 I GG	58
f) Probleme der gängigen Menschenwürdekonzepte an den Grenzbereichen des Lebens	59
aa) Besonderheiten der Grenzbereiche in rein tatsächlicher Hinsicht	59
(1) Der Anfang des Lebens	59
(2) Das Ende des Lebens	60
(3) Zusammenfassend: Unterschiede zum Rest des Lebens	62
bb) Bedeutung der festgestellten Charakteristika für die gängigen Würdekonzepte	62
cc) Schlussfolgerung	66
g) Grundrechtsträgerschaft bezüglich Art. 1 I GG in den einzelnen Phasen zu Beginn und Ende des Lebens	67
aa) Naturwissenschaftliche Einführung	67
(1) Zum Lebensanfang	67
(2) Zum Lebensende	70
bb) Beginn des Würdeschutzes am Anfang des Lebens	70
(1) Vertretene Anknüpfungszeitpunkte	71
(a) Position des BVerfG	71
(b) Meinungsstand im juristischen Schrifttum	72
(2) Stellungnahme	76
(a) Zum Würdeschutz durch Art. 1 GG zugunsten des Embryos in vivo	76
(b) Zum Würdeschutz durch Art. 1 GG zugunsten des Embryos in vitro	79
cc) Ende des Würdeschutzes/ Würdeschutz am Lebensende	80
dd) Dogmatische Herleitung und Reichweite des Würdeschutzes in den Grenzbereichen	81
(1) Vertretene Standpunkte	81
(a) Subjektive Grundrechtsträgerschaft am Lebensanfang bei vollwertigem Würdeschutz	82
(b) Nur objektive, relativierbare Ausprägung des Würdeschutzes am Lebensanfang	82
(c) Nur objektive, relativierbare Ausprägung des Würdeschutzes am Lebensanfang basierend auf der Gattungswürde	83
(d) Entwicklungs- und situationsabhängiger Schutz am Lebensanfang – sog. Wachstumskonzepte	83
(e) Sonstige Vorwirkungen am Lebensanfang	84
(f) Situation am Lebensende	84
(2) Stellungnahme	85
ee) Zwischenresümee zur Schutzbereichsebene des Art. 1 I GG	87
2. Das Recht auf Leben, Art. 2 II GG	88
a) Normgeschichtlicher Hintergrund des Art. 2 II GG	88
b) Zum Schutzgut Leben – Sachlicher Schutzbereich des Art. 2 II GG	90
c) Die unterschiedlichen Dimensionen des Grundrechtsschutzes bei Art. 2 II GG	92
aa) Abwehrfunktion – status negativus	92
bb) Schutzpflichtfunktion	93
(1) Herleitung der staatlichen Schutzpflicht	93
(a) Meinungsstand in Rechtsprechung und Schrifttum	93
(b) Bewertung und eigener Standpunkt	95
(2) Inhalt der staatlichen Schutzpflicht	98
cc) Staatliche Förderungs- und Leistungspflicht – status positivus	101
dd) Fehlende unmittelbare Drittwirkung	102
d) Verfassungsrechtlicher Lebensschutz in den einzelnen Phasen menschlicher Entwicklung	102
aa) 1. Stufe: „Ob“ des Lebensschutzes	103
(1) Einsetzen des verfassungsrechtlichen Lebensschutzes am Lebensbeginn	103
(a) Position des BVerfG	103
(b) Vertretene Anknüpfungspunkte im juristischen Schrifttum	104
(c) Stellungnahme	107
(2) Ende des verfassungsrechtlichen Lebensschutzes	111
(a) Meinungsstand im juristischen Schrifttum	111
(b) Stellungnahme	114
(c) Befund und Zwischenergebnis	115
(d) Entscheidung und eigene Position	116
(3) Ergebnis zur ersten Stufe des Lebensschutzes	118
bb) 2. Stufe: Das „Wie“ des Lebensschutzes	118
(1) Am Lebensanfang	119
(a) Grundrechtsdogmatische Konstruktion	119
(b) Intensität des Schutzes im Vergleich zum erwachsenen Leben	122
(2) Am Lebensende	126
(a) Grundrechtsdogmatische Konstruktion	126
(b) Intensität des Schutzes im Vergleich zum Rest des Lebens	127
(3) Zwischenergebnis zur zweiten Stufe	128
cc) Zum Befund der divergierenden verfassungsrechtlichen Wertungen an den Grenzen des Lebens	128
(1) Problemaufriss	128
(2) Begründung des Befundes	129
(3) Potentielle Konsequenzen und deren Bewertung	131
e) Fazit zum verfassungsrechtlichen Lebensschutz nach Art. 2 II GG	131
3. Verhältnis der verfassungsrechtlichen Gewährleistungen von Menschenwürde und Lebensschutz	132
a) Lösungsansätze im Schrifttum	133
aa) Das Dürigsche Wertesystem	133
bb) Menschenwürde als Fundament und Einzelgrundrechte als Konkretisierung – Gedanke der Wechselwirkung	133
cc) Kongruenz der Gewährleistungen	134
dd) Entkoppelung	134
ee) Durchgriffsgedanke	134
ff) Menschenwürde als absolute Schranken-Schranke bzw. Korrektiv	136
b) Bewertung des Meinungsstandes und eigener Ansatz	137
II. Tatsächliches Vorliegen einer Beeinträchtigung (Eingriff)	142
1. Grundrechtsdogmatische Vorklärung	143
a) Staatlicher Eingriff	143
b) Privater Eingriff	144
c) Zwischenergebnis	145
2. Gefährdungslagen am Anfang des Lebens	145
a) Beeinträchtigungen des ungeborenen Lebens in vivo	147
aa) Pränidative Beeinträchtigungen	147
bb) Schwangerschaftsabbruch	148
cc) Verfassungsrechtliche Bewertung	149
(1) Tangierte Grundrechte	149
(a) Beeinträchtigung des Lebensrechts aus Art. 2 II GG	149
(b) Beeinträchtigung der Menschenwürde aus Art. 1 I GG	149
(2) Betroffene Grundrechtsdimension	154
dd) Zwischenergebnis zu Grundrechtsbeeinträchtigungen des ungeborenen Lebens in vivo	155
b) Beeinträchtigungen des ungeborenen Lebens in vitro durch embryonale Stammzellforschung	156
aa) Problemaufriss – Wissenschaftliche Grundlegung	156
bb) Tangierte Grundrechte	159
(1) Beeinträchtigung des Lebensrechts aus Art. 2 II GG	159
(2) Beeinträchtigung der Menschenwürde aus Art. 1 I GG	161
cc) Betroffene Grundrechtsdimension	169
dd) Zwischenergebnis zu Grundrechtsbeeinträchtigungen bei embryonaler Stammzellforschung	170
3. Gefährdungslagen am Ende des Lebens	171
a) Sterbehilfe	172
aa) Begriffsbestimmung und Eingrenzung	172
bb) Betroffene Grundrechte	174
(1) Beeinträchtigung des Lebensrechts aus Art. 2 II GG	175
(2) Beeinträchtigung der Menschenwürde aus Art. 1 I GG	177
cc) Betroffene Grundrechtsdimension	179
dd) Befund zur betroffenen Grundrechtsdimension	180
b) Zwischenergebnis zu Gefährdungslagen am Lebensende	181
4. Relativierung über Disponibilität – Zur Frage des Grundrechtsverzichts	181
a) Allgemeine Grundlagen	182
b) Verfügbarkeit im Bereich der vorliegend untersuchten Rechtsgüter	184
aa) Zur Disponibilität der Menschenwürde aus Art. 1 I GG	184
bb) Zur Disponibilität des Lebensrechts aus Art. 2 II GG	185
c) Verfügbarkeit im Bereich der vorliegend untersuchten Gefährdungslagen	186
aa) Situation bei Beeinträchtigungen des Lebens in vivo	186
bb) Situation bei Beeinträchtigungen des Lebens in vitro	187
cc) Situation der Sterbehilfe am Lebensende	188
d) Zwischenergebnis zum Aspekt des Grundrechtsverzichts	190
5. Ergebnisse zur Ebene der Grundrechtsbeeinträchtigung	190
III. Ebene des Interessenausgleichs (Rechtfertigung)	191
1. Rechtfertigung einer Beeinträchtigung von Art. 2 II GG, Lebensrecht	191
a) Zur Abwehrdimension des Lebensgrundrechts	191
b) Zur Schutzpflichtdimension des Lebensgrundrechts	192
c) Zwischenergebnis	193
d) Darstellung der einschlägigen Gegenrechte	193
aa) Bei pränidativen Maßnahmen	193
bb) Beim Schwangerschaftsabbruch	195
cc) Bei embryonaler Stammzellforschung	197
dd) Bei Sterbehilfe	199
ee) Parallelen und Differenzen bezüglich der betroffenen Interessen	202
2. Ergebnis zu den widerstreitenden Interessen	203
B. Einfachgesetzlicher Lebensschutz	205
I. Zum Verhältnis von Verfassungsrecht zu einfachem Recht	205
1. Generelles Rangverhältnis	205
2. Wechselwirkung	206
a) Die Gesetzesebene als Umsetzung der grundrechtlichen Schutzpflicht	206
b) Die konkretisierende Funktion der Gesetzesebene für die Grundrechte	207
3. Zur Frage des Durchgriffs der Verfassungsebene bei fehlender gesetzlicher Regelung	208
II. Strafrechtlicher Lebensschutz	209
1. Bedeutung des Strafrechts für den Lebensschutz	209
a) Ultima-ratio-Charakter des Strafrechts	209
b) Mögliche Verengung des Einschätzungsspielraums hin zur Pönalisierungspflicht	210
c) Spezifische Situation an den Grenzbereichen des Lebens	210
d) Zwischenergebnis zur Bedeutung des Strafrechts	212
2. Grundsätzliches Tötungsverbot	212
a) Die Regelungen der §§ 211 ff. StGB	212
b) Tötung anderer unter Billigung der Rechtsordnung	213
3. Strafrechtlicher Lebensschutz an den untersuchten Grenzbereichen	214
a) Geschriebene Rechtslage	215
aa) Am Beginn des Lebens	215
(1) Rechtslage zwischen Befruchtung und Nidation	215
(a) Schutz des Embryos in vitro durch das Embryonenschutzgesetz	215
(b) Das Stammzellgesetz als Ergänzung	224
(c) Zwischenergebnis zum Schutz des Embryos in vitro	226
(d) Schutz des Embryos in vivo	227
(e) Bewertung und Begründung der unterschiedlichen rechtlichen Regelung in vivo und in vitro	227
(2) Rechtslage zwischen abgeschlossener Nidation und Beginn der Geburt	228
(a) Allgemeines zu Rechtsgut und Systematik der §§ 218 ff. StGB	229
(b) Objektiver Tatbestand	229
(c) Subjektiver Tatbestand	231
(d) Rechtswidrigkeit	231
(e) Schuld	235
(f) Strafzumessungsgesichtspunkte und Strafausschließungsgründe	235
(g) Zwischenergebnis zum Schutz des ungeborenen Lebens durch die §§ 218 ff. StGB	236
(3) Der strafrechtliche Lebensschutz durch §§ 211 ff. StGB	237
(a) Zur Systematik der §§ 211 ff. StGB	237
(b) Zeitlicher Anwendungsbereich der §§ 211 ff. StGB in Abgrenzung zu §§ 218 ff. StGB	237
(c) Zwischenergebnis zum strafrechtlichen Lebensschutz durch §§ 211 ff. StGB	243
(4) Grad des Lebensschutzes in den einzelnen Phasen	243
(a) Zum Gedanken des wachsenden Lebensrechts	243
(b) Stellungnahme und Begründung des differenzierten Regelungssystems	244
(5) Zwischenergebnis zum strafrechtlichen Lebensschutz am Beginn des Lebens	247
(6) Exkurs: Vergleich mit zivilrechtlichen Regelungen am Lebensanfang	248
bb) Am Ende des Lebens	249
(1) Bestimmung des Lebensendes im strafrechtlichen Sinne	249
(2) Strafrechtliche Bewertung spezifischer Konfliktlagen am Lebensende	251
(a) Suizid als freiverantwortliche Selbsttötung	251
(b) Aktiv-direkte Sterbehilfe	251
(c) Aktiv-indirekte Sterbehilfe	252
(d) Passive Sterbehilfe	253
(e) Zwischenergebnis zur strafrechtlichen Bewertung der Konfliktlagen am Lebensende	253
(3) Ausschluss einer Differenzierung bzw. Relativierung des Schutzes nach Lebensqualität	254
(4) (Un-)Verfügbarkeit des Rechtsguts Leben im Strafrecht – zur Bedeutung des Patientenwillens	254
(a) Verfassungsrechtliche Grundlagen des Selbstbestimmungsrechts	254
(b) Grenzen der Selbstbestimmung	255
(c) Zur Bestimmung des Patientenwillens	258
(5) Zwischenergebnis zum strafrechtlichen Lebensschutz am Ende des Lebens	260
(6) Exkurs: Vergleich mit zivilrechtlichen Regelungen am Lebensende	261
b) Rechtswirklichkeit	262
aa) Am Lebensanfang	262
(1) Menschliches Leben in vivo	262
(a) Praktische Bedeutung der Beratungsregelung	262
(b) Indikationsauslegung und -stellung	263
(c) Sonderproblem der Tötung durch Perforation	265
(d) Sonderproblem der sog. Früheuthanasie	266
(e) Zwischenergebnis zum Umgang mit dem Leben in vivo am Lebensanfang	267
(2) Menschliches Leben in vitro	268
(a) Verschiebung der Stichtagsregelung	268
(b) Praktizierte Embryonenforschung in Deutschland	268
(c) Zwischenergebnis zum Umgang mit dem Leben in vitro am Lebensanfang	269
bb) Am Lebensende	269
(1) Zur Bewertung passiver Sterbehilfe	269
(2) Zur Bewertung aktiv-indirekter Sterbehilfe	272
(3) Zur Bewertung aktiv-direkter Sterbehilfe	273
c) Divergenz zwischen geschriebenem Recht und Rechtswirklichkeit	275
aa) Vorliegen einer tatsächlichen Relativierung des strafrechtlichen Lebensschutzes	275
(1) Am Lebensanfang	275
(2) Am Lebensende	276
(3) Vergleich der beiden Grenzbereiche Lebensanfang und Lebensende	277
(4) Schlussfolgerung	277
bb) Vereinbarkeit der Befunde mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben	278
(1) Bewertungsmaßstab	278
(2) Situation am Lebensanfang	279
(a) Anwendungsbereich des ESchG	279
(b) Verbot der Herstellung von Embryonen zu Forschungszwecken	280
(c) Verbot der Verwendung von überzähligen Embryonen zu Forschungszwecken	280
(d) Geringe praktische Relevanz der Strafvorschriften des ESchG	281
(e) Reformbedarf bezüglich der Regelungen des ESchG	281
(f) Zulässiger Stammzellimport nach dem StammZG	283
(g) Stichtagsregelung des StammZG	286
(h) Anwendungsbereich der §§ 218 ff. StGB	287
(i) Beratungsregelung innerhalb der ersten zwölf Schwangerschaftswochen, § 218a I StGB	289
(j) Medizinisch-soziale Indikation, § 218a II StGB	291
(k) Kriminologische Indikation, § 218a III StGB	293
(l) Anwendungsbereich der §§ 211 ff. StGB	293
(m) Tötung in der Geburt durch Perforation	294
(n) Früheuthanasie schwerstgeschädigter Neugeborener	295
(o) Ergebnis zur Situation am Lebensanfang	295
(3) Situation am Lebensende	297
(a) Anwendungsbereich der Tötungsdelikte	298
(b) Passive Sterbehilfe	298
(c) Zur Ermittlung des Patientenwillens	301
(d) Zur Situation von Ärzten und Pflegepersonal	303
(e) Aktiv-direkte Sterbehilfe	303
(f) Aktiv-indirekte Sterbehilfe	306
(g) Allgemeinheit der gesetzlichen Regelungen/Reformbedarf	307
(h) Ergebnis zur Situation am Lebensende	308
C. Konsequenzen der Befunde für die Bedeutung von Menschenwürde und Lebensschutz an den Grenzbereichen menschlicher Existenz	311
I. Rückwirkungen des einfachen Rechts und von dessen Anwendung auf die Verfassungsebene	311
II. Spezifische Bedeutung des strafrechtlichen Lebensschutzes an den Grenzen des Lebens	313
1. Am Lebensanfang	313
2. Am Lebensende	314
III. Spezifische Bedeutung der Menschenwürde an den Grenzen des Lebens	315
1. Am Lebensanfang	315
2. Am Lebensende	316
IV. Nach allem: Endgültige Feststellungen zum Menschenwürdesatz nach Art. 1 I GG	317
Schlusswort	319
I. Abschließende Reflexion der Befunde	319
II. Ausblick	320
Literaturverzeichnis	322
Sachwortverzeichnis	357

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