Erinnerungsstrafrecht

Milosz Matuschek

doi:10.3790/978-3-428-53733-4

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Matuschek, M. (2012). Erinnerungsstrafrecht. Eine Neubegründung des Verbots der Holocaustleugnung auf rechtsvergleichender und sozialphilosophischer Grundlage. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53733-4

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Erinnerungsstrafrecht

Eine Neubegründung des Verbots der Holocaustleugnung auf rechtsvergleichender und sozialphilosophischer Grundlage

Matuschek, Milosz

Schriften zum Strafrecht, Vol. 231

(2012)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-53733-4
978-3-428-13733-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-53733-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 295
Collections: NBE PHIL
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Political structure & processes
Comparative law

Pricing

Institution: € 112.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 74.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Milosz Matuschek wurde 1980 in Bytom/Polen geboren. Studium der Rechts- und Sozialwissenschaften in München, Paris und Regensburg. 2007 Erste juristischen Prüfung und Erwerb der »Maîtrise en droit« (Université Panthéon-Assas). Von 2007 bis 2011 Promotion mit Stipendium der »Fondation pour la Mémoire de la Shoah« (Paris). Forschungsaufenthalte am MPI für ausländisches und internationales Strafrecht in Freiburg/Breisgau sowie in Krakau, Paris und Berlin. Seit 2010 Rechtsreferendar am Kammergericht Berlin.

Abstract

Das Verbot der Holocaustleugnung besteht seit Jahren in vielen europäischen Ländern und sollte 2008 durch einen Rahmenbeschluss auf alle EU-Mitgliedstaaten ausgeweitet werden. Trotz ihrer Verbreitung steht diese Vorschrift seit jeher in der Kritik. Rechtlich wurden insbesondere das wenig griffige Schutzgut sowie der Eingriff in die Meinungs- und Forschungsfreiheit moniert. Die Regelung historischer Vorgänge durch Gesetze legt zudem den Schluss auf ein Sonder- und Feindstrafrecht nahe. In dieser Studie werden die Argumente gegen die Vorschrift auf ihre Tragfähigkeit untersucht und ein neues Begründungsmuster vorgestellt. Unter Vergleichung der Rechtslage in Deutschland, Frankreich, Polen und England/USA wird der Schutz der Erinnerung als Zweck der Vorschrift ausgemacht. Ausgehend von den sozialwissenschaftlichen Erinnerungskonzeptionen Maurice Halbwachs' und Jan Assmanns werden die Konturen eines neuen Rechtsguts der »kollektiven Erinnerung« vorgestellt. Eine Analyse sozialphilosophischer Denkmuster von Hobbes über Durkheim bis zu den Kommunitaristen zeigt, dass der Schutz kollektiver Überzeugungen durch das Strafrecht kein Fremdkörper in modernen Strafrechtsordnungen sein muss und zudem vor dem Hintergrund des Schutzes der Meinungsfreiheit gerechtfertigt sein kann.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	9
Inhaltsübersicht	11
Inhaltsverzeichnis	13
Abkürzungsverzeichnis	21
Einführung	29
I. Zielsetzung und thematische Einbettung	29
II. Der Gang der Untersuchung	30
III. Zitierweise	32
Erster Teil: Was schützt das Verbot der Holocaustleugnung?	33
1. Kapitel: Negationismus als Straftat	33
A. Was ist Negationismus?	33
B. Geschichtliche und methodische Aspekte des Negationismus	36
I. Der Ursprung des Negationismus	36
II. Die Methoden der Negationisten	39
C. Der Begriff lois mémorielles – Erinnerungsgesetze	41
I. Was sind Erinnerungsgesetze?	41
II. Klassifizierung	43
III. Eingrenzung des Begriffs Erinnerungsgesetz	44
2. Kapitel: Das Verbot der Holocaustleugnung in der rechtspolitischen Diskussion	46
A. Deutschland: § 130 Abs. 3 StGB	46
I. Gesellschaftlicher Kontext	46
II. Initiative	47
III. Verlauf der parlamentarischen Debatte	48
1. Pro-Argumente	48
2. Contra-Argumente	50
IV. Rechtspolitische Stellungnahmen	51
1. Stellungnahmen aus der Gesellschaft	51
a) Positive Kommentare	51
b) Kritische Kommentare	52
2. Stellungnahmen aus der Rechtswissenschaft	53
a) Positive Kommentare	53
b) Kritische Kommentare	54
B. Frankreich: Art. 24bis frz. PresseG	55
I. Gesellschaftlicher Kontext	55
II. Initiative	56
III. Verlauf der Debatte in der Assemblée Nationale und im Senat	57
1. Pro-Argumente	57
2. Contra-Argumente	60
IV. Rechtspolitische Stellungnahmen	61
1. Stellungnahmen aus der Gesellschaft	62
a) Positive Kommentare	62
b) Kritische Kommentare	63
2. Stellungnahmen aus der Rechtswissenschaft	65
a) Positive Kommentare	65
b) Kritische Kommentare	67
C. Polen: Art. 55 i.V.m. Art. 1 IPN-G	68
I. Gesellschaftlicher Hintergrund	68
II. Initiative	70
III. Verlauf der Debatte im Sejm und im Senat	71
1. Pro-Argumente	71
2. Contra-Argumente	72
IV. Rechtspolitische Stellungnahmen zu Art. 55 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 IPN-G	73
1. Stellungnahmen aus der Gesellschaft	73
a) Positive Kommentare	73
b) Kritische Kommentare	74
2. Stellungnahmen aus der Rechtswissenschaft	75
a) Positive Kommentare	75
b) Kritische Kommentare	76
D. England	77
I. Gesellschaftlicher Kontext und Initiative	77
II. Pro- und Contra-Argumente in Gesellschaft und Rechtswissenschaft	78
E. Kritische Stellungnahme zur rechtspolitischen Diskussion	79
I. Deontologische Argumente	79
1. Das Totalitarismusargument	79
2. Das Übermaßargument	81
3. Das Ausnahmegesetzargument	82
II. Konsequentialistische Argumente	83
1. Das Märtyrerargument	83
2. Das Aufmerksamkeitsargument	84
3. Das Dammbruchargument	85
3. Kapitel: Das Schutzgut des Verbots der Holocaustleugnung	86
A. Deutschland	86
I. Der öffentliche Friede	87
1. Definitionsansätze des öffentlichen Friedens	87
2. Die Anwendung auf das Verbot der Holocaustleugnung	89
II. Individualschützende Rechtsgüter jenseits des öffentlichen Friedens	91
1. Die Menschenwürde	91
2. Die Ehre	92
III. Strafgründe jenseits etablierter Rechtsgutskategorien	93
B. Frankreich	94
I. Die kollektive Erinnerung	95
II. Der ordre public	98
III. Die Menschenwürde	99
IV. Das demokratische Gemeinwesen	100
C. Polen	100
I. Die Erinnerung und die historische Wahrheit	101
II. Die Ehre und die Menschenwürde	102
Ergebnis	102
Zweiter Teil: Das Verbot der Holocaustleugnung als Erinnerungsgesetz	105
4. Kapitel: Die Erinnerung an den Holocaust als sozialer Zustand	105
A. Soziale Bindung im modernen Staat	105
I. Keine Gemeinschaft ohne Identität	105
II. Überholte staatliche Bindungselemente: Religion, Rasse und Abstammung	107
III. Die moderne Nation als politische Glaubensgemeinschaft	109
IV. Die moderne Nation als Erinnerungsgemeinschaft	111
B. Die Erinnerungskultur an den Holocaust als Identifikationselement	113
I. Die Entwicklung der Erinnerungskultur an den Holocaust	113
II. Die Offizialisierung der Erinnerungskultur an den Holocaust	115
III. Die Erinnerung als soziale Tatsache (Durkheim)	117
5. Kapitel: Die Erinnerung an den Holocaust als rechtliches Postulat	118
A. Soziale Integration durch Recht	118
B. Erinnerung und Öffentliches Recht	120
I. Die Präambel zum Grundgesetz	120
II. Die Übergangsvorschrift des Art. 139 GG	121
III. Die wehrhafte Demokratie	122
IV. Der Begriff der öffentlichen Ordnung	124
C. Erinnerung und Strafrecht	126
I. Der Vergangenheitsbezug in den Straftheorien	126
II. Kollektive Erinnerung durch Strafverfahren	127
III. Materielle Grundentscheidungen für die Erinnerung	128
6. Kapitel: Die kollektive Erinnerung als strafrechtliches Schutzgut	130
A. Der Begriff der kollektiven Erinnerung	130
B. Konzeptionen der kollektiven Erinnerung	131
I. Die kollektive Erinnerung bei Halbwachs	131
II. Die kollektive Erinnerung bei J. Assmann	132
C. Das Rechtsgut der kollektiven Erinnerung	133
I. Die Erinnerung als werthafter Bewusstseinszustand	133
II. Die kollektive Erinnerung als Gemeinrechtsgut	135
D. Die Schutzbedürftigkeit der kollektiven Erinnerung	137
I. Der Einsatz des Strafrechts als Ultima ratio	137
II. Die Notwendigkeit des Verbots der Holocaustleugnung	138
1. Die natürliche Erosionsanfälligkeit der kollektiven Erinnerung	138
2. Das personale Defizit in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung	139
3. Das strukturelle Defizit in der kommunikativen Auseinandersetzung	140
E. Erinnerungsstrafrecht als Identitätsstrafrecht	143
I. Was ist Identitätsstrafrecht?	143
II. Die drei Ebenen des Identitätsstrafrechts	144
III. Die hybride Struktur des modernen Strafrechts	145
Ergebnis	146
Dritter Teil: Sind Erinnerungsgesetze ideengeschichtlich vertretbar?	149
7. Kapitel: Gemeinschaftliche Elemente in der neuzeitlichen Sozialphilosophie	149
A. Welcher Staat? Eine sozialphilosophische Gefühlslage	149
B. Der Holismus in der Staatsphilosophie	152
I. Die Staatsgründung aus atomistischer Sicht	152
II. Die Staatsgründung aus holistischer Sicht	153
C. Der Kollektivismus in der Staatsphilosophie	157
I. Der Gesellschaftsvertrag als individualistisches Paradigma	157
II. Die Entdeckung der Gemeinschaft	159
8. Kapitel: Gemeinschaftliche Elemente in der neuzeitlichen Strafrechtsphilosophie	164
A. Hobbes: Strafrecht zum Schutz der Gemeinschaft	164
B. Locke: Strafrecht als Individual- und Kollektivschutz	166
C. Montesquieu: Das Strafrecht als Ausdruck eines esprit de nation	167
D. Rousseau: Das Verbrechen als Bruch des Gesellschaftsvertrages	169
E. Beccaria: Gesellschaftsschutz vor Individualschutz	170
F. Kant: Die Lüge als Verbrechen gegen den Urvertrag	173
G. Hegel: Die Strafe als Mittel zur Bewahrung des Allgemeinen	176
H. Durkheim: Verbrechen als Verletzung eines Kollektivbewusstseins	178
Ergebnis	181
Vierter Teil: Sind Erinnerungsgesetze strafrechtsdogmatisch integrierbar?	183
9. Kapitel: Verbrechensbegriff und Gemeinschaftsinteressen	183
A. Der materielle Verbrechensbegriff in Deutschland	183
I. Der Begriff des Rechtsguts	183
II. Die Funktion des Rechtsguts	186
1. Das Rechtsgut als Begrenzungskriterium des Strafrechts	186
2. Das Rechtsgut als Auffangform für alle legitimen Interessen	187
3. Stellungnahme	188
III. Gemeinschaftsbelange in der Strafrechtsdogmatik	189
B. Der materielle Verbrechensbegriff in Frankreich	190
I. Die Definition des Verbrechens	190
II. Die Funktion der Verbrechensdefinition	192
III. Die Rolle des intérêt protégé oder bien juridique	193
C. Der materielle Verbrechensbegriff in Polen	195
I. Von der Gesellschaftsgefährlichkeit zur Gesellschaftsschädlichkeit	195
II. Der Begriff der Gesellschaftsschädlichkeit in Art. 1 § 2 poln. StGB von 1997	198
1. Die Ausklammerung aus der materiellen Verbrechensdefinition	199
2. Die Integration in die materielle Verbrechensdefinition	200
III. Die Verbrechensdefinition	201
IV. Die Funktion des Rechtsguts (dobro prawne)	203
D. Der materielle Verbrechensbegriff in England	205
I. Begriff und Funktion des Harm Principle	205
II. Der Stellenwert von Gemeinschaftsinteressen und Wertvorstellungen	207
1. Die Disintegration Thesis (Devlin)	207
2. Der Störungsgrundsatz und das schadlose Unrecht (Feinberg)	210
3. Die Verhinderung des Allgemeinwohls als Schaden (Raz)	212
4. Ideelle Schäden (MacKinnon, Delgado, Tsesis)	213
10. Kapitel: Die Integration der kollektiven Erinnerung in die Strafrechtsdogmatik	214
A. Deutschland: Die Erinnerung als abstrakt-ideelles Gemeinrechtsgut	214
B. Frankreich: Die Erinnerung als valeur sociale	216
C. Polen: Die Erinnerung als geschützter gesellschaftlicher Wert	216
D. England: Die Verletzung der Erinnerung als harm?	217
Ergebnis	218
Fünfter Teil: Sind Erinnerungsgesetze verfassungsrechtlich rechtfertigbar?	220
11. Kapitel: Grund und Grenzen der Meinungsfreiheit	220
A. Die Begründungsarten der Meinungsfreiheit	220
B. Das Truth Principle und die Holocaustleugnung	223
I. Das Truth Principle (Milton, Mill)	223
II. Der Marketplace of Ideas (Wendell-Holmes)	225
III. Wahrheitssuche und Holocaustleugnung	226
1. Das Wissensargument	226
2. Das Unfehlbarkeitsargument	228
3. Das Vitalitätsargument	229
12. Kapitel: Das Verbot der Holocaustleugnung in der Verfassungsrechtsprechung	230
A. Die Holocaustleugnung und das Grundrecht der Meinungsfreiheit	230
I. Die kontinentaleuropäische Verfassungsrechtsprechung	230
II. Die Verfassungsrechtsprechung im angelsächsischen Rechtskreis	233
B. Die kollektive Erinnerung als abwägungsrelevante Größe	235
Ergebnis	237
Sechster Teil: Europas Erinnerungsgesetz?	238
13. Kapitel: Der EU-Rahmenbeschluss (2008/913/JI) v. 28.11.2008	238
A. Der Inhalt des Rahmenbeschlusses	238
I. Die Genese	238
II. Die Straftatbestände des Rahmenbeschlusses	239
B. Die Konsequenzen für den deutschen Gesetzgeber	240
I. Die Pflicht zur Umsetzung	240
II. Die Art der Umsetzung	241
III. Der Umfang der Umsetzung	242
IV. Problemfelder bei der Umsetzung des Rahmenbeschlusses	242
1. Der Umfang des Art. 1 Abs. 1 Buchstabe c)	243
2. Die Wahrscheinlichkeit der Aufstachelung zu Gewalt und Hass	244
3. Der Konflikt zwischen Justiz und Geschichtswissenschaft	245
V. Die Lösung des deutschen Gesetzgebers	246
C. Stellungnahme	246
Ergebnis	247
Schluss	249
Literaturverzeichnis	252
Sachwortregister	290

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