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Die polizeilichen Vorfeldbefugnisse als Herausforderung für Dogmatik und Gesetzgebung des Polizeirechts

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Kral, S. (2012). Die polizeilichen Vorfeldbefugnisse als Herausforderung für Dogmatik und Gesetzgebung des Polizeirechts. Begriff, Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53790-7
Kral, Sebastian. Die polizeilichen Vorfeldbefugnisse als Herausforderung für Dogmatik und Gesetzgebung des Polizeirechts: Begriff, Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen. Duncker & Humblot, 2012. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53790-7
Kral, S (2012): Die polizeilichen Vorfeldbefugnisse als Herausforderung für Dogmatik und Gesetzgebung des Polizeirechts: Begriff, Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53790-7

Format

Die polizeilichen Vorfeldbefugnisse als Herausforderung für Dogmatik und Gesetzgebung des Polizeirechts

Begriff, Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen

Kral, Sebastian

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1214

(2012)

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About The Author

Sebastian Kral wurde 1981 in Schwelm geboren. Das Studium der Rechtswissenschaft nahm er 2002 an der Ruhr-Universität Bochum auf. Nach Abschluss des ersten Juristischen Staatsexamens war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig und promovierte 2011 zum Thema »Die polizeilichen Vorfeldbefugnisse als Herausforderung für Dogmatik und Gesetzgebung des Polizeirechts« bei Professor Dr. Martin Burgi. Seinen Referendardienst nahm er 2011 am Landgericht Wuppertal auf.

Abstract

Polizeirecht im hergebrachten Sinn bedeutet Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Seine Dogmatik wird durch die Institute der konkreten Gefahr und des Störers geprägt. Das Polizeirecht sieht sich heute mit Herausforderungen konfrontiert, denen seine klassische Dogmatik nicht mehr gewachsen zu sein scheint. Als Reaktion darauf nehmen die Polizeigesetzgeber eine tatbestandliche Vorverlagerung der Eingriffsermächtigungen vor.

Sebastian Kral beschreibt in einer Gegenüberstellung die Grundstrukturen der klassischen Polizeirechtsdogmatik und des gegenwärtigen Vorfeldrechts. Dabei stellt er Eingriffsschwellen, Maßnahmenadressaten und Rechtsfolgen kritisch dar und deckt die Defizite der Vorfeldbefugnisse auf. Auf dieser Grundlage entwickelt er ein mehrstufiges Rechtsgüterschutzmodell, das sowohl das klassische Polizeirecht als auch das Vorfeldrecht in sich vereint.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis der verwendeten Gesetze 16
1. Teil: Einführung in das Problemfeld 19
A. Die Herausforderungen des Polizeirechtsim Spiegel zwischen Vergangenheit und Gegenwart 19
I. Begriffshistorischer Überblick 19
II. Die Herausforderungen des Polizeirechts in der Gegenwart 21
1. Neue Bedrohungspotenziale 21
2. Neue polizeiliche Rahmenbedingungen 22
III. Reaktionsmuster des Polizeigesetzgebers 24
IV. Verfassungsgerichtliche Bewertung der neuen Polizeirechtsdogmatik 24
V. Polizeirechtliche Aufgabenstellung 26
B. Methodik der Problembehandlung rund Ziele der Untersuchung 27
I. Gang der Untersuchung 27
II. Ziel der Untersuchung 29
III. Fallbeispiele 31
1. Fall: "Die Innenstadt im polizeilichen Visier" 31
2. Fall: "Die Sauerlandgruppe II" 33
3. Fall: "Der künftige Amokläufer" 33
2. Teil: Die traditionelle Polizeirechtsdogmatik 34
A. Eingriffsschwelle 34
I. Bedrohungspotenzial: Der Schaden an einem polizeilichen Schutzgut 35
II. Der tatsächliche Eingriffsanlass 36
1. Der Eingriffsanlass in der Dogmatik der Eingriffsschwelle 36
2. Der Eingriffsanlass zur Annahme einer konkreten Gefahr 37
III. Das Prognoseurteil: Die hinreichende Wahrscheinlichkeit 38
1. Statistisch abgesicherte Erkenntnissätze 39
2. Praktische Erfahrungssätze und Alltagswissen 40
3. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 41
a) Die Abwägungskriterien 41
b) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit in Abgrenzung zur mathematischen Wahrscheinlichkeitsberechnung 43
c) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit in Abgrenzung zum polizeilichen Ermessen 45
4. Perspektivischer Bewertungshorizont 47
a) Objektiver versus subjektiver Gefahrenbegriff 47
b) Die Scheingefahr 49
c) Die Anscheinsgefahr 49
d) Der Gefahrenverdacht 51
aa) Der Gefahrenverdacht im Überblick 51
bb) Der Gefahrenverdacht als Institut des Gefahrenabwehrrechts 53
cc) Zusammenfassung 57
B. Maßnahmenadressaten 57
I. Verantwortlichkeit für die Gefahr 58
1. Verantwortlichkeit für das Verhalten von Personen 58
a) Zurechnungsebenen 59
b) Zusammenfassung 61
2. Verantwortlichkeit für eine von einer Sache ausgehende Gefahr 62
3. Der Anscheins- und Verdachtsstörer 62
II. Die Nichtstörerhaftung 63
C. Rechtsfolgen 64
I. Gefahrbeseitigungsbefugnisse 64
II. Gefahraufklärungsbefugnisse 64
D. Zu den Fallbeispielen 66
I. "Die Innenstadt im polizeilichen Visier" 66
II. "Die Sauerlandgruppe II" 68
III. "Der künftige Amokläufer" 68
3. Teil: System und Kritik des gegenwärtigen Umgangs mit den Eingriffsbefugnissen im Gefahrenvorfeld 70
A. Die polizeiliche "Vorfeldbefugnis" 71
I. Das polizeiliche Vorfeld 71
1. Vorfeldverständnisse 71
a) Rechtsfolgenorientiertes Verständnis 72
aa) Dogmatische Divergenzen zwischen dem klassischen Gefahrenabwehr- und dem Vorfeldrecht 73
bb) Insbesondere die polizeiliche Rasterfahndung 74
cc) Zusammenfassung 75
b) Tatbestandsorientiertes Verständnis 76
aa) Vorfeld als Abkehr von der konkreten Gefahr 76
bb) Die konkrete Gefahr im Gefahrenvorfeld 76
2. Zusammenfassung 78
II. Die "Befugnis" 78
1. Gesteigerte Eingriffssensibilität im Gefahrenvorfeld 79
a) Die indirekte Verhaltenssteuerung am Beispiel der Videoüberwachung öffentlicher Straßen und Plätze 81
aa) Funktion der präventiv-polizeilichen Videoüberwachung 81
bb) Die Eingriffsqualität der präventiv-polizeilichen Videoüberwachung 82
cc) Zusammenfassung 89
b) Weitere Maßnahmen der indirekten Verhaltenssteuerung 89
aa) Die automatisierte Kennzeichenerfassung 91
bb) Die Schleierfahndung 93
cc) Die Rasterfahndung 94
2. Zusammenfassung und Anwendung auf das Fallbeispiel "Die Innenstadt im polizeilichen Visier" 95
B. Die Vorfeldbefugnisse im polizeilichen Aufgabengefüge 97
I. Gefahrenabwehrmodell 98
II. Quadrat-Modell 102
III. Dreigliedriges Aufgabenverständnis 104
IV. Zusammenfassung 104
C. Die gegenwärtige Dogmatik der Vorfeldbefugnisse 105
I. Die Eingriffsschwellen 106
1. Die Rechtfertigung einer bestimmten Annahme 106
a) "Tatsachen, die eine bestimmte Annahme rechtfertigen" 106
aa) Bedrohungspotenzial: Die zu rechtfertigende Annahme 107
(1) Dogmatische Bedeutung der zu rechtfertigenden Annahme 107
(2) Gegenstand der Annahme 108
bb) Der tatsächliche Eingriffsanlass: Tatsachen 110
cc) Prognoseentscheidung 111
(1) Geforderter Wahrscheinlichkeitsgrad 111
(a) Reduzierter Wahrscheinlichkeitsgrad 111
(b) Hinreichende Wahrscheinlichkeit 113
(c) Zwischenergebnis 114
(2) Ermittlung des Wahrscheinlichkeitsgrades 114
(a) Die Ermittlung in der Gegenüberstellung zur hergebrachten Eingriffsschwelle der konkreten Gefahr 114
(b) Gegenständliche Bezugnahme des Wahrscheinlichkeitsurteils im Gefahrenvorfeld 115
(c) Zeitliche Begrenzung des Einschreitens im Gefahrenvorfeld 117
(3) Zusammenfassung 119
b) "Tatsächliche Anhaltspunkte, die eine bestimmte Annahme rechtfertigen" 120
c) Personenbezogene oder entindividualisierte Tatbestände 120
aa) Personenbezogene Tatbestände 121
bb) Entindividualisierte Tatbestände 121
(1) Die Untergruppen und ihre Eingriffsintensität 121
(2) Spezifische Defizite im Rahmen der Annahme der Eingriffsschwelle 123
(3) Sonderfall Strukturermittlungen nach dem thüringischen Polizeigesetz 124
(4) Zusammenfassende Anmerkungen 124
d) Zusammenfassung 125
2. Anlassunabhängige Tatbestände 126
a) Die Schleierfahndung – Funktion und Tatbestand 126
b) Der anlassunabhängige Eingriffstatbestand in der Polizeirechtsdogmatik 129
c) Zusammenfassung 133
3. Die entindividualisierte Gefahr im Gefahrenvorfeld 133
a) Der Vorfeldtatbestand 134
aa) Rückblick auf die Dogmatik des Gefahrenabwehrrechts 134
bb) Abgrenzung zum Störererforschungseingriff 135
cc) Die Gefahrenschwelle im Vorfeldtatbestand 136
b) Die entindividualisierte Gefahr in der Polizeigesetzgebung 138
aa) Die präventive Rasterfahndung 138
bb) Die Videoüberwachung öffentlicher Straßen und Plätze 139
(1) Der Tatbestand nach der gegenwärtigen Gesetzeslage 140
(a) Überblick über die einzelnen Tatbestandsvoraussetzungen 140
(b) Kritische Würdigung 141
(2) Die entindividualisierte Gefahr als Eingriffsschwelle der Videoüberwachung 142
cc) Die automatisierte Kennzeichenerfassung 144
(1) Funktions- und Wirkungsweise der automatisierten Kennzeichenerfassung 144
(2) Überblick über die Tatbestandsvoraussetzungen nach der gegenwärtigen Gesetzeslage 145
(3) Kritische Würdigung 146
(a) Individuelle Wirkungsweise der Kennzeichenerfassung 147
(b) Die indirekte Verhaltenssteuerung der Kennzeichenerfassung 147
(c) Abschließende Betrachtung 148
c) Zusammenfassung 149
II. Maßnahmenadressaten 149
1. Die Regelungen über die Maßnahmenadressaten in den gegenwärtigen Vorfeldtatbeständen im Überblick 151
2. Beschreibung und Systematisierung der Maßnahmenadressaten in den gegenwärtigen Vorfeldtatbeständen 154
a) Individualisierte Tatbestände 154
aa) Maßnahmenadressaten erster Ordnung 155
bb) Maßnahmenadressaten zweiter Ordnung 158
cc) Sonstige Betroffene 161
b) Entindividualisierte Eingriffsermächtigungen 162
3. Zusammenfassung 163
III. Rechtsfolgen 164
D. Die Vorfeldbefugnisse in der polizeigesetzlichen Systematik 164
E. Zusammenfassung 167
4. Teil: Rechtsgüterschutzmodell 169
A. Rahmenvorgaben 169
I. Zusammenfassung der Kritikpunkte an der gegenwärtigen Vorfelddogmatik 169
II. Verfassungsrechtlicher Legitimationsgrund der Vorfeldbefugnisse 171
1. Überblick über die Staatsaufgabe Sicherheit 171
a) Ausdrückliche verfassungsrechtliche Verankerungen 172
b) Rechtsstaatsprinzip 173
c) Grundrechtliche Schutzpflicht 175
d) Zwischenergebnis 177
2. Vorfeldspezifische Reichweite der Staatsaufgabe Sicherheit 178
a) Grundlagen der Vorverlagerung 178
b) Grenzen der Vorverlagerung 179
c) Ergebnis 182
B. Lösungsansatz des Rechtsgüterschutzmodells 183
I. Perspektivischer Ausgangspunkt 183
II. Die präventiv-polizeilichen Befugnisstufen 184
1. Maßnahmen der ersten Stufe – die Abwehr einer konkreten Gefahr 184
a) Eingriffsschwelle 184
b) Maßnahmenadressaten 185
c) Rechtsfolgen 185
d) Abschließende Anmerkungen 185
2. Maßnahmen der zweiten Stufe – die Aufklärung einer individualisierten konkreten Gefahr 186
a) Eingriffsschwelle 186
aa) Die zeitliche Nähe zum Schadenseintritt 186
bb) Der Gefahrenverdacht 187
cc) Die Schutzgüter 188
b) Maßnahmenadressaten 189
c) Rechtsfolgen 189
d) Abschließende Anmerkungen 190
3. Maßnahmen der dritten Stufe – die Aufklärung einer entindividualisierten konkreten Gefahr 190
a) Eingriffsschwelle 191
aa) Das Gefahrenurteil 191
bb) Die Schutzgüter 192
cc) Die gegenwärtigen polizeilichen Maßnahmen dieser Stufe 192
dd) Einordnungsschwierigkeiten betreffend die automatisierte Kennzeichenerfassung 193
b) Maßnahmenadressaten 194
c) Rechtsfolgen 194
d) Abschließende Anmerkungen 195
4. Maßnahmen der vierten Stufe – die Aufklärung und der Ausschluss von Bedrohungspotenzialen zum Schutze eines gewichtigen Rechtsgutes 195
a) Eingriffsschwelle 196
aa) Bestandserfassung 196
bb) Gesetzgeberische Umsetzung des Rechtsgüterschutzmodells 197
(1) Die Schutzgüter 197
(2) Der Eingriffsanlass 198
b) Maßnahmenadressaten 200
c) Rechtsfolgen 201
d) Abschließende Anmerkungen 202
5. Maßnahmen der fünften Stufe – die Aufklärung entindividualisierter Bedrohungspotenziale 203
a) Eingriffsschwelle 204
b) Maßnahmenadressaten 205
c) Rechtsfolgen 206
d) Abschließende Anmerkungen 206
6. Maßnahmen der sechsten Stufe – Prognoseunabhängige Aufklärungsbefugnisse 207
III. Zu den Fallbeispielen 207
1. "Die Innenstadt im polizeilichen Visier" 207
2. "Die Sauerlandgruppe II" 211
3. "Der künftige Amokläufer" 213
C. Allgemeiner Teil 214
I. Aufgabenzuweisung 214
II. Personale Verantwortlichkeit 215
III. Kernbereichsschutz 216
IV. Kompensationsmöglichkeiten 217
1. Verfahrensrechtliche Kompensation 218
2. Sekundärrechtliche Kompensationen 220
D. Ausblick 221
5. Teil: Ergebnisse und Zusammenfassung 224
Literaturverzeichnis 229
Sachwortregister 240