Die polizeilichen Vorfeldbefugnisse als Herausforderung für Dogmatik und Gesetzgebung des Polizeirechts

Sebastian Kral

doi:10.3790/978-3-428-53790-7

Die polizeilichen Vorfeldbefugnisse als Herausforderung für Dogmatik und Gesetzgebung des Polizeirechts

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Kral, S. (2012). Die polizeilichen Vorfeldbefugnisse als Herausforderung für Dogmatik und Gesetzgebung des Polizeirechts. Begriff, Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53790-7

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Die polizeilichen Vorfeldbefugnisse als Herausforderung für Dogmatik und Gesetzgebung des Polizeirechts

Begriff, Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen

Kral, Sebastian

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1214

(2012)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-53790-7
978-3-428-13790-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-53790-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 243
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Administrative jurisdiction & public administration

Pricing

Institution: € 128.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 84.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Sebastian Kral wurde 1981 in Schwelm geboren. Das Studium der Rechtswissenschaft nahm er 2002 an der Ruhr-Universität Bochum auf. Nach Abschluss des ersten Juristischen Staatsexamens war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig und promovierte 2011 zum Thema »Die polizeilichen Vorfeldbefugnisse als Herausforderung für Dogmatik und Gesetzgebung des Polizeirechts« bei Professor Dr. Martin Burgi. Seinen Referendardienst nahm er 2011 am Landgericht Wuppertal auf.

Abstract

Polizeirecht im hergebrachten Sinn bedeutet Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Seine Dogmatik wird durch die Institute der konkreten Gefahr und des Störers geprägt. Das Polizeirecht sieht sich heute mit Herausforderungen konfrontiert, denen seine klassische Dogmatik nicht mehr gewachsen zu sein scheint. Als Reaktion darauf nehmen die Polizeigesetzgeber eine tatbestandliche Vorverlagerung der Eingriffsermächtigungen vor.

Sebastian Kral beschreibt in einer Gegenüberstellung die Grundstrukturen der klassischen Polizeirechtsdogmatik und des gegenwärtigen Vorfeldrechts. Dabei stellt er Eingriffsschwellen, Maßnahmenadressaten und Rechtsfolgen kritisch dar und deckt die Defizite der Vorfeldbefugnisse auf. Auf dieser Grundlage entwickelt er ein mehrstufiges Rechtsgüterschutzmodell, das sowohl das klassische Polizeirecht als auch das Vorfeldrecht in sich vereint.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis der verwendeten Gesetze	16
1. Teil: Einführung in das Problemfeld	19
A. Die Herausforderungen des Polizeirechtsim Spiegel zwischen Vergangenheit und Gegenwart	19
I. Begriffshistorischer Überblick	19
II. Die Herausforderungen des Polizeirechts in der Gegenwart	21
1. Neue Bedrohungspotenziale	21
2. Neue polizeiliche Rahmenbedingungen	22
III. Reaktionsmuster des Polizeigesetzgebers	24
IV. Verfassungsgerichtliche Bewertung der neuen Polizeirechtsdogmatik	24
V. Polizeirechtliche Aufgabenstellung	26
B. Methodik der Problembehandlung rund Ziele der Untersuchung	27
I. Gang der Untersuchung	27
II. Ziel der Untersuchung	29
III. Fallbeispiele	31
1. Fall: "Die Innenstadt im polizeilichen Visier"	31
2. Fall: "Die Sauerlandgruppe II"	33
3. Fall: "Der künftige Amokläufer"	33
2. Teil: Die traditionelle Polizeirechtsdogmatik	34
A. Eingriffsschwelle	34
I. Bedrohungspotenzial: Der Schaden an einem polizeilichen Schutzgut	35
II. Der tatsächliche Eingriffsanlass	36
1. Der Eingriffsanlass in der Dogmatik der Eingriffsschwelle	36
2. Der Eingriffsanlass zur Annahme einer konkreten Gefahr	37
III. Das Prognoseurteil: Die hinreichende Wahrscheinlichkeit	38
1. Statistisch abgesicherte Erkenntnissätze	39
2. Praktische Erfahrungssätze und Alltagswissen	40
3. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit	41
a) Die Abwägungskriterien	41
b) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit in Abgrenzung zur mathematischen Wahrscheinlichkeitsberechnung	43
c) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit in Abgrenzung zum polizeilichen Ermessen	45
4. Perspektivischer Bewertungshorizont	47
a) Objektiver versus subjektiver Gefahrenbegriff	47
b) Die Scheingefahr	49
c) Die Anscheinsgefahr	49
d) Der Gefahrenverdacht	51
aa) Der Gefahrenverdacht im Überblick	51
bb) Der Gefahrenverdacht als Institut des Gefahrenabwehrrechts	53
cc) Zusammenfassung	57
B. Maßnahmenadressaten	57
I. Verantwortlichkeit für die Gefahr	58
1. Verantwortlichkeit für das Verhalten von Personen	58
a) Zurechnungsebenen	59
b) Zusammenfassung	61
2. Verantwortlichkeit für eine von einer Sache ausgehende Gefahr	62
3. Der Anscheins- und Verdachtsstörer	62
II. Die Nichtstörerhaftung	63
C. Rechtsfolgen	64
I. Gefahrbeseitigungsbefugnisse	64
II. Gefahraufklärungsbefugnisse	64
D. Zu den Fallbeispielen	66
I. "Die Innenstadt im polizeilichen Visier"	66
II. "Die Sauerlandgruppe II"	68
III. "Der künftige Amokläufer"	68
3. Teil: System und Kritik des gegenwärtigen Umgangs mit den Eingriffsbefugnissen im Gefahrenvorfeld	70
A. Die polizeiliche "Vorfeldbefugnis"	71
I. Das polizeiliche Vorfeld	71
1. Vorfeldverständnisse	71
a) Rechtsfolgenorientiertes Verständnis	72
aa) Dogmatische Divergenzen zwischen dem klassischen Gefahrenabwehr- und dem Vorfeldrecht	73
bb) Insbesondere die polizeiliche Rasterfahndung	74
cc) Zusammenfassung	75
b) Tatbestandsorientiertes Verständnis	76
aa) Vorfeld als Abkehr von der konkreten Gefahr	76
bb) Die konkrete Gefahr im Gefahrenvorfeld	76
2. Zusammenfassung	78
II. Die "Befugnis"	78
1. Gesteigerte Eingriffssensibilität im Gefahrenvorfeld	79
a) Die indirekte Verhaltenssteuerung am Beispiel der Videoüberwachung öffentlicher Straßen und Plätze	81
aa) Funktion der präventiv-polizeilichen Videoüberwachung	81
bb) Die Eingriffsqualität der präventiv-polizeilichen Videoüberwachung	82
cc) Zusammenfassung	89
b) Weitere Maßnahmen der indirekten Verhaltenssteuerung	89
aa) Die automatisierte Kennzeichenerfassung	91
bb) Die Schleierfahndung	93
cc) Die Rasterfahndung	94
2. Zusammenfassung und Anwendung auf das Fallbeispiel "Die Innenstadt im polizeilichen Visier"	95
B. Die Vorfeldbefugnisse im polizeilichen Aufgabengefüge	97
I. Gefahrenabwehrmodell	98
II. Quadrat-Modell	102
III. Dreigliedriges Aufgabenverständnis	104
IV. Zusammenfassung	104
C. Die gegenwärtige Dogmatik der Vorfeldbefugnisse	105
I. Die Eingriffsschwellen	106
1. Die Rechtfertigung einer bestimmten Annahme	106
a) "Tatsachen, die eine bestimmte Annahme rechtfertigen"	106
aa) Bedrohungspotenzial: Die zu rechtfertigende Annahme	107
(1) Dogmatische Bedeutung der zu rechtfertigenden Annahme	107
(2) Gegenstand der Annahme	108
bb) Der tatsächliche Eingriffsanlass: Tatsachen	110
cc) Prognoseentscheidung	111
(1) Geforderter Wahrscheinlichkeitsgrad	111
(a) Reduzierter Wahrscheinlichkeitsgrad	111
(b) Hinreichende Wahrscheinlichkeit	113
(c) Zwischenergebnis	114
(2) Ermittlung des Wahrscheinlichkeitsgrades	114
(a) Die Ermittlung in der Gegenüberstellung zur hergebrachten Eingriffsschwelle der konkreten Gefahr	114
(b) Gegenständliche Bezugnahme des Wahrscheinlichkeitsurteils im Gefahrenvorfeld	115
(c) Zeitliche Begrenzung des Einschreitens im Gefahrenvorfeld	117
(3) Zusammenfassung	119
b) "Tatsächliche Anhaltspunkte, die eine bestimmte Annahme rechtfertigen"	120
c) Personenbezogene oder entindividualisierte Tatbestände	120
aa) Personenbezogene Tatbestände	121
bb) Entindividualisierte Tatbestände	121
(1) Die Untergruppen und ihre Eingriffsintensität	121
(2) Spezifische Defizite im Rahmen der Annahme der Eingriffsschwelle	123
(3) Sonderfall Strukturermittlungen nach dem thüringischen Polizeigesetz	124
(4) Zusammenfassende Anmerkungen	124
d) Zusammenfassung	125
2. Anlassunabhängige Tatbestände	126
a) Die Schleierfahndung – Funktion und Tatbestand	126
b) Der anlassunabhängige Eingriffstatbestand in der Polizeirechtsdogmatik	129
c) Zusammenfassung	133
3. Die entindividualisierte Gefahr im Gefahrenvorfeld	133
a) Der Vorfeldtatbestand	134
aa) Rückblick auf die Dogmatik des Gefahrenabwehrrechts	134
bb) Abgrenzung zum Störererforschungseingriff	135
cc) Die Gefahrenschwelle im Vorfeldtatbestand	136
b) Die entindividualisierte Gefahr in der Polizeigesetzgebung	138
aa) Die präventive Rasterfahndung	138
bb) Die Videoüberwachung öffentlicher Straßen und Plätze	139
(1) Der Tatbestand nach der gegenwärtigen Gesetzeslage	140
(a) Überblick über die einzelnen Tatbestandsvoraussetzungen	140
(b) Kritische Würdigung	141
(2) Die entindividualisierte Gefahr als Eingriffsschwelle der Videoüberwachung	142
cc) Die automatisierte Kennzeichenerfassung	144
(1) Funktions- und Wirkungsweise der automatisierten Kennzeichenerfassung	144
(2) Überblick über die Tatbestandsvoraussetzungen nach der gegenwärtigen Gesetzeslage	145
(3) Kritische Würdigung	146
(a) Individuelle Wirkungsweise der Kennzeichenerfassung	147
(b) Die indirekte Verhaltenssteuerung der Kennzeichenerfassung	147
(c) Abschließende Betrachtung	148
c) Zusammenfassung	149
II. Maßnahmenadressaten	149
1. Die Regelungen über die Maßnahmenadressaten in den gegenwärtigen Vorfeldtatbeständen im Überblick	151
2. Beschreibung und Systematisierung der Maßnahmenadressaten in den gegenwärtigen Vorfeldtatbeständen	154
a) Individualisierte Tatbestände	154
aa) Maßnahmenadressaten erster Ordnung	155
bb) Maßnahmenadressaten zweiter Ordnung	158
cc) Sonstige Betroffene	161
b) Entindividualisierte Eingriffsermächtigungen	162
3. Zusammenfassung	163
III. Rechtsfolgen	164
D. Die Vorfeldbefugnisse in der polizeigesetzlichen Systematik	164
E. Zusammenfassung	167
4. Teil: Rechtsgüterschutzmodell	169
A. Rahmenvorgaben	169
I. Zusammenfassung der Kritikpunkte an der gegenwärtigen Vorfelddogmatik	169
II. Verfassungsrechtlicher Legitimationsgrund der Vorfeldbefugnisse	171
1. Überblick über die Staatsaufgabe Sicherheit	171
a) Ausdrückliche verfassungsrechtliche Verankerungen	172
b) Rechtsstaatsprinzip	173
c) Grundrechtliche Schutzpflicht	175
d) Zwischenergebnis	177
2. Vorfeldspezifische Reichweite der Staatsaufgabe Sicherheit	178
a) Grundlagen der Vorverlagerung	178
b) Grenzen der Vorverlagerung	179
c) Ergebnis	182
B. Lösungsansatz des Rechtsgüterschutzmodells	183
I. Perspektivischer Ausgangspunkt	183
II. Die präventiv-polizeilichen Befugnisstufen	184
1. Maßnahmen der ersten Stufe – die Abwehr einer konkreten Gefahr	184
a) Eingriffsschwelle	184
b) Maßnahmenadressaten	185
c) Rechtsfolgen	185
d) Abschließende Anmerkungen	185
2. Maßnahmen der zweiten Stufe – die Aufklärung einer individualisierten konkreten Gefahr	186
a) Eingriffsschwelle	186
aa) Die zeitliche Nähe zum Schadenseintritt	186
bb) Der Gefahrenverdacht	187
cc) Die Schutzgüter	188
b) Maßnahmenadressaten	189
c) Rechtsfolgen	189
d) Abschließende Anmerkungen	190
3. Maßnahmen der dritten Stufe – die Aufklärung einer entindividualisierten konkreten Gefahr	190
a) Eingriffsschwelle	191
aa) Das Gefahrenurteil	191
bb) Die Schutzgüter	192
cc) Die gegenwärtigen polizeilichen Maßnahmen dieser Stufe	192
dd) Einordnungsschwierigkeiten betreffend die automatisierte Kennzeichenerfassung	193
b) Maßnahmenadressaten	194
c) Rechtsfolgen	194
d) Abschließende Anmerkungen	195
4. Maßnahmen der vierten Stufe – die Aufklärung und der Ausschluss von Bedrohungspotenzialen zum Schutze eines gewichtigen Rechtsgutes	195
a) Eingriffsschwelle	196
aa) Bestandserfassung	196
bb) Gesetzgeberische Umsetzung des Rechtsgüterschutzmodells	197
(1) Die Schutzgüter	197
(2) Der Eingriffsanlass	198
b) Maßnahmenadressaten	200
c) Rechtsfolgen	201
d) Abschließende Anmerkungen	202
5. Maßnahmen der fünften Stufe – die Aufklärung entindividualisierter Bedrohungspotenziale	203
a) Eingriffsschwelle	204
b) Maßnahmenadressaten	205
c) Rechtsfolgen	206
d) Abschließende Anmerkungen	206
6. Maßnahmen der sechsten Stufe – Prognoseunabhängige Aufklärungsbefugnisse	207
III. Zu den Fallbeispielen	207
1. "Die Innenstadt im polizeilichen Visier"	207
2. "Die Sauerlandgruppe II"	211
3. "Der künftige Amokläufer"	213
C. Allgemeiner Teil	214
I. Aufgabenzuweisung	214
II. Personale Verantwortlichkeit	215
III. Kernbereichsschutz	216
IV. Kompensationsmöglichkeiten	217
1. Verfahrensrechtliche Kompensation	218
2. Sekundärrechtliche Kompensationen	220
D. Ausblick	221
5. Teil: Ergebnisse und Zusammenfassung	224
Literaturverzeichnis	229
Sachwortregister	240

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