Die Kompensation des Vermögensnachteils durch nicht exakt quantifizierbare, vermögenswirksame Effekte

Carsten Lösing

doi:10.3790/978-3-428-53586-6

Die Kompensation des Vermögensnachteils durch nicht exakt quantifizierbare, vermögenswirksame Effekte

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Lösing, C. (2012). Die Kompensation des Vermögensnachteils durch nicht exakt quantifizierbare, vermögenswirksame Effekte. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53586-6

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Die Kompensation des Vermögensnachteils durch nicht exakt quantifizierbare, vermögenswirksame Effekte

Lösing, Carsten

Schriften zum Strafrecht, Vol. 233

(2012)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-53586-6
978-3-428-13586-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-53586-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 272
Collections: NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Company, commercial & competition law: general

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Carsten Lösing studierte Betriebswirtschaftslehre in Reutlingen, Nancy und London und hat nach dreijähriger Tätigkeit als Unternehmensberater sein Jura-Studium an der Bucerius Law School, Hamburg und an der University of Michigan, Ann Arbor, absolviert. Seit Mai 2010 arbeitet er als Rechtsanwalt im Bank/Finance-Team einer internationalen Großkanzlei.

Abstract

Die Untreue-Strafbarkeit nimmt im Bereich der Wirtschaftskriminalität eine zentrale Stellung ein. Hauptstreitpunkt ist das Strafbarkeitsmerkmal »Vermögensnachteil«. Ausgehend vom sog. Mannesmann-Fall setzt sich der Verfasser mit der Zulässigkeit und Vorteilhaftigkeit der Festlegung von Prämien und Boni in Anstellungsverträgen auseinander. Carsten Lösing untersucht, unter welchen Voraussetzungen Vermögensabflüsse durch andere Effekte kompensiert werden können. Ein Schwerpunkt der Arbeit stellt die Auseinandersetzung mit vermögenswirksamen Effekten dar, deren Wert sich nicht exakt quantifizieren lässt. Hier beschreibt und beurteilt der Autor verschiedene dogmatische Lösungsansätze. Er geht unter Berücksichtigung betriebswirtschaftlicher Studien detailliert auf zugrunde zu legende Faktoren und Indizien ein und betritt damit strafrechtswissenschaftliches Neuland.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Inhaltverzeichnis	13
Abkürzungsverzeichnis	23
Teil 1: Einleitung: Das Problem der Kompensationen am Beispiel von Sonderzahlungen	29
Kapitel 1: Einführung	29
Kapitel 2: Anlass: Der Fall Mannesmann	30
A. Zusammenfassung des Sachverhalts und Verfahrensablauf der juristischen Auseinandersetzung	32
B. Kritische Bewertung in der Literatur	33
C. Die sich aus dem Fall ergebenden Fragestellungen	34
Kapitel 3: Ziele und Gang der Untersuchung	35
A. Ziele der Untersuchung	35
B. Gang der Untersuchung	36
Teil 2: Anerkennungsprämien und die Vorteilhaftigkeit ihrer Festlegung im Vertrag	38
Kapitel 1: Anerkennungsprämien und das Vergütungssystem	38
A. Überblick über die Formen der Vorstandsvergütung	39
I. Bedeutung der Sonderleistungen bei der Führungskräftevergütung	39
II. Systematisierungen der Elemente des Vergütungssystems	40
III. Definition und Abgrenzung verschiedener Vergütungsformen	41
IV. Einzelne Formen von Sonderzahlungen	42
1. Zahlungen aufgrund von change of control-Klauseln	42
2. Gratifikationen	44
3. Anerkennungsprämien/appreciation awards	45
4. Provisionen	45
5. Tantiemen, insbesondere Ermessenstantiemen	46
6. Abfindungen	47
V. Abgrenzung der Sonderzahlungsformen Anerkennungsprämie, Ermessenstantieme und Abfindung	48
B. Verantwortlichkeit für die Festlegung der Vorstandsvergütung	49
C. Theoretische Begründungen für die Gewährung von Sonderzahlungen	50
I. Der Marktansatz	51
II. Der principal-agent-Konflikt	52
III. Die Motivations- bzw. Effizienzlohnhypothese	54
IV. Die Superstar-Hypothese	54
V. Die bidding war-Hypothese	55
VI. Die Ausplünderungs- oder managerial power-Hypothese	55
VII. Zusammenfassung der Erklärungsansätze	57
Kapitel 2: Sollten Ansprüche auf Sonderzahlungen im Dienstvertrag genau bestimmt werden?	57
A. Argumente für die genaue Festlegung von Sonderzahlungen	58
I. Mittelbare Steuerbarkeit durch die Aktionäre und Zurückdrängung der Informationsasymmetrie zwischen Prinzipal und Agent	58
II. Transparenz für die Öffentlichkeit	59
III. Überprüfbarkeit durch die Gerichte	59
IV. Gegengewicht zur Selbstbedienungshypothese	60
B. Argumente gegen die genaue Festlegung von Sonderzahlungen in Arbeitsverträgen	60
I. Verstoß gegen die Weisungsunabhängigkeit des Vorstands und Personalkompetenz des Aufsichtsrates	60
II. Problematik der Definition des Unternehmensinteresses	61
III. Wirtschaftlichkeit und Flexibilität nicht festgelegter Sonderzahlungen	63
IV. Praktische Schwierigkeiten bei der Gewährung genau vorherbestimmter Prämien	63
V. Negative Auswirkungen auf die Motivation und Fehlsteuerungen	65
VI. Weitgehende Irrelevanz der Festlegung für die Strafrechtliche Bewertung	67
VII. Zusammenfassung	67
C. Umgang mit der Problematik in der Praxis und Stellungnahme	67
Kapitel 3: Fazit	69
Teil 3: Kompensatorische Effekte	70
Kapitel 1: Einführung zu Kompensationen und kompensatorischen Effekten	70
A. Die generelle Bedeutung der Kompensation im Wirtschaftsstrafrecht	71
I. Verengung auf die zwei Tatbestandsmerkmale Pflichtverletzung und Vermögensnachteil	73
II. Verschränkungen von Vermögensnachteil und Pflichtwidrigkeit in der richterlichen Praxis	74
1. Schluss vom Vermögensnachteil auf die Pflichtwidrigkeit	74
2. Schluss von der Tathandlung auf den Taterfolg	75
3. Stellungnahme	76
B. Definition von Kompensationen und kompensatorischen Effekten	76
C. Kompensationen in der Rechtsprechung	77
I. Mögliche Kompensationen im Fall Mannesmann	77
II. Weitere Beispiele aus der Rechtsprechung	78
D. Systematisierung kompensatorischer Effekte	80
I. Direkte und indirekte Kompensationen	80
1. Direkte Kompensationen	80
2. Indirekte Kompensationen	81
a) Spezialeffektive Kompensationen	82
b) Generaleffektive Kompensationen	82
II. Allgemeine Einteilung kompensatorischer Effekte	83
Kapitel 2: Die Kompensation des Vermögensnachteils	84
A. Das Tatbestandsmerkmal Vermögensnachteil als theoretischer Hintergrund zur Anerkennung von Kompensationen	84
I. Grundlegende Anforderungen an die Ermittlung des Vermögensnachteils	85
1. Ein einheitlicher Vermögensbegriff für Vermögensab- bzw. -zuflüsse	86
2. Die Notwendigkeit einen Vermögensschaden konkret festzustellen	87
a) Problemeinführung und vertretene Positionen	87
b) Argumente für die Notwendigkeit einer exakten Quantifizierung	89
aa) Das Bestimmtheitsgebot des Art. 103 Abs. 2 GG	89
bb) § 266 Abs. 2 i.V. m. § 263 Abs. 3 Satz 3 Nr. 2 StGB als Begründung für die Notwendigkeit einer genauen Quantifizierung	91
cc) Das Schuldprinzip als Begründung der Notwendigkeit einer exakten Quantifizierung des Vermögensschadens	93
c) Argumente gegen eine exakte Quantifizierung	94
aa) Prozessökonomie und Abwägungsrelevanz der Beweiserhebung	94
bb) Möglichkeit der Schätzung von Rechtsfolgen	95
cc) Praktische Unmöglichkeit der exakten Quantifizierung	96
d) Stellungnahme	96
e) Voraussetzungen der Schätzung	97
II. Das generelle Prinzip zur Ermittlung des Vermögensnachteils	98
1. Die verschiedenen Schadensarten (Überblick)	98
2. Traditionelle Ermittlung des Vermögensnachteils	99
a) Das Prinzip der Gesamtsaldierung	99
b) Ausnahmen vom generellen Prinzip der Gesamtsaldierung	100
aa) Die Figur des individuellen Schadenseinschlags	101
bb) Der Vermögensschaden beim Submissionsbetrug	101
(1) Das prinzipielle Vorgehen bei der Ermittlung des Vermögensschadens beim Submissionsbetrug	101
(2) Die praktische Feststellung/Schätzung des Vermögensschadens beim Submissionsbetrug mittels eines Indizienkatalogs	102
cc) Weitere Ausnahmen: Der Vermögensschaden beim Kauf eines Unternehmens	103
c) Die Figur der schadensgleichen Vermögensgefährdung	104
d) Kritik an der traditionellen Ermittlung des Vermögensschadens	104
3. Die Ermittlung des Vermögensschadens im Fall von Risikogeschäften	105
a) Bedeutung des Begriffs Risikogeschäft	105
b) Der Begriff Risikogeschäft	106
c) Abweichungen der Ermittlung des Vermögensnachteils im Fall von Risikogeschäften	107
4. Die zivilrechtliche Differenzhypothese als Alternative zur strafrechtlichen Ermittlung des Vermögensnachteils	108
a) Beschreibung der Vorgehensweise im Zivilrecht	108
b) Eigene Stellungnahme	109
5. Zusammenfassendes Fazit	110
III. Die Werthaltigkeit der Vermögenspositionen	111
1. Relevante Vermögensbestandteile	111
a) Allgemeine Positionen mit wirtschaftlichem Wert	111
b) Exspektanzen	112
aa) Die traditionelle Grenzziehung	114
bb) Das Herrschaftskriterium Hefendehls	114
cc) Stellungnahme	115
2. Der zugrundezulegende Wertmaßstab	116
a) Der Marktwert	116
aa) Die grundlegende Bedeutung des Marktwertes	116
bb) Kritik am Marktwertansatz	117
cc) Voraussetzungen und Probleme der Marktwertermittlung	118
b) Alternativen zum Marktwert	120
aa) Subjektiver Wert	120
bb) Wiederverkaufswert	120
cc) Vereinigung subjektiver und individueller Elemente	121
dd) Geschätzter objektiver Wert	121
ee) Investitionswert/Barwert	122
(1) Das discounted cashflow-Verfahren als Lösungsmöglichkeit zum Umgang mit unsicheren Effekten	122
(a) Das discounted cashflow-Verfahren	122
(b) Stellungnahme zum Einsatz des discounted cashflow-Verfahrens im Hinblick auf einen Einsatz für strafrechtliche Zwecke	124
(2) Multiplikatorverfahren	124
(3) Risikoangepasstes Kostenaufschlagsverfahren	125
c) Stellungnahme zu den verschiedenen Wertansätzen	126
B. Die theoretischen Voraussetzungen zur Anerkennung kompensatorischer Effekte	127
I. Die Anforderung der wirtschaftlichen Gleichwertigkeit	128
1. Die Bestimmung der Werthaltigkeit einer Vermögensposition anhand des Grades der wirtschaftlichen Verdichtung	128
2. Die Messung der wirtschaftlichen Gleichwertigkeit	129
3. Der unterschiedliche Vermögensbegriff im Fall von positiven Vermögenserwartungen und Vermögensgefährdungen	130
II. Die Zurechnung kompensatorischer Effekte	130
1. Bestimmung des Anknüpfungspunktes	131
2. Inhaltliche Bestimmung der Verknüpfung	132
a) Kausalität als Minimalanforderung der Verknüpfung	132
b) Das Kriterium der Gleichzeitigkeit	132
c) Das Kriterium der Unmittelbarkeit	133
d) Kritik an der Zurechnung mittels des Kriteriums der Unmittelbarkeit	135
e) Weitere Einschränkungsmöglichkeiten der weiten Kausalitätstheorie	136
f) Zusammenfassung	137
III. Allgemeine Kompensationsfähigkeit der Leistung (normative Korrektur)	138
1. Nachträglicher Schadensausgleich	138
2. Rechtlich missbilligte Geschäfte	139
3. Abgrenzung rechtlich missbilligter von rechtlich nicht missbilligten Geschäften	140
IV. Zusammenfassung	142
V. Anmerkungen zu Prüfungsreihenfolge und Struktur	142
C. Anwendung der Kriterien auf mögliche kompensatorische Effekte im Fall von Sonderzahlungen	143
I. Die Bewertung „generaleffektiver Kompensationen“	143
1. Anreizwirkungen	143
a) Definition von Anreizen und Beschreibung von Anreizsystemen	143
b) Formen von Anreizangeboten	144
c) Voraussetzungen der Ankerkennung von Anreizwirkungen	145
aa) Ansätze zur Rechtfertigung von Sonderzahlungen mit Hilfe von Anreizwirkungen	145
bb) Allgemeine Kompensationsfähigkeit von Anreizwirkungen	146
cc) Quantifizierbarkeit von Anreizwirkungen	147
dd) Zurechnung von Anreizwirkungen	147
d) Empirische Studien zur motivatorischen Wirkung von Anreizsystemen	148
aa) Einzelne Personalwirtschaftliche Studien zur motivatorischen Wirkung von Anreizsystemen	148
bb) Zusammenfassung der empirischen Studien und Zwischenfazit	151
e) Fazit	152
2. Steigerung der Reputation des Unternehmens	152
a) Definition und Bedeutung der Unternehmensreputation	153
b) Wirkungsweisen der Reputation	154
aa) Auswirkungen auf die Rekrutierung qualifizierter Mitarbeiter	154
bb) Steigerung der Attraktivität des Unternehmens auf dem Markt für Führungskräfte	155
c) Bewertung der kompensatorischen Effekte von Sonderzahlungen für die Reputation eines Unternehmens	155
aa) Finanzielle Auswirkungen der Reputation und ihre Quantifizierbarkeit	156
bb) Kritische Würdigung der Studien	157
(1) Partiell praktische Unbrauchbarkeit des Reputationskoeffizienten	157
(2) Keine Untersuchung der konkreten Erfolgsgröße	157
cc) Zusammenfassendes Ergebnis zu Wirkungen der Reputation	158
3. Schaffung von Geschäftschancen	158
4. Zusammenfassende Einschätzung der Bedeutung generaleffektiver Kompensationen	159
II. Die Bewertung spezialeffektiver Kompensationen	160
1. Erhöhte Bindung der belohnten Mitarbeiter	160
2. Gesteigertes Wohlverhalten/Vermeidung schädigender Handlungen/Freikauf eines unkooperativen Managements	161
3. Zusammenfassende Einschätzung der Bedeutung „Spezialeffektiver Wirkungen“	163
III. Fazit zur Bewertung kompensatorischer Effekte	163
Kapitel 3: Das Problem der Nicht-Quantifizierbarkeit wertvoller Effekte	164
A. Problemanalyse: Die Ursachen der Nicht-Quantifizierbarkeit bestimmter Effekte	165
I. Problemeinführung	165
II. Ursachen der Nicht-Quantifizierbarkeit	166
1. Das Fehlen eines klaren Erfolgsmaßstabes	166
2. Das Fehlen belastbarer statistischer Erhebungen	166
3. Das Problem der Nicht-Separierbarkeit der Effekte in komplexen Ursache-Wirkungs-Zusammenhängen	167
4. Das Problem des Zeithorizontes	168
III. Fazit	169
B. Grundlagen zum Umgang mit dem Problem der Nicht-Quantifizierbarkeit	169
I. Die Extrempositionen	169
1. Aufgrund der Werthaltigkeit entfällt eine Strafbarkeit grundsätzlich (Modell In dubio pro reo)	169
2. Nicht-Quantifizierbarkeit führt zu „Null-Ansatz“	170
3. Schlussfolgerungen	171
II. Gesetzliche Grundlagen der Entscheidungsfindung	171
1. Die persönliche Überzeugung des Richters nach § 261 StPO	171
a) Subjektive Theorie	172
b) Objektive Theorie	172
c) Normative/Intersubjektive Maßstäbe	173
d) Fazit	173
2. Das Spannungsverhältnis zwischen freier richterlicher Beweiswürdigung und dem Grundsatz in dubio pro reo	174
C. Methodische Lösungsansätze	175
I. Dezisive Obergrenzen durch Norm-/Gesetzgeber	176
1. Absolute Obergrenzen	176
2. Relative Grenzen in Abhängigkeit vom Festgehalt	177
II. Zustimmung der Aktionäre	178
III. Entscheidung auf Basis sittlicher Anschauungen	180
IV. Entscheidung auf Basis der Üblichkeit der Vergütung	181
V. Wahrscheinlichkeitstheorien	182
1. Arten von Wahrscheinlichkeitstheorien	182
a) Relative Wahrscheinlichkeitsbegriffe	183
b) Der subjektive Wahrscheinlichkeitsbegriff	184
2. Einzelne Probleme der Wahrscheinlichkeitstheorien	185
a) Das Problem des notwendigen Verdachtsgrades	185
aa) Die Ermittlung des notwendigen Verdachtsgrades nach Hoyer	185
bb) Stellungnahme zur Berechnung des notwendigen Verdachtsgrades nach Hoyer	186
b) Nicht-Verfügbarkeit empirischer Grundlagen	187
c) Kein Rückschluss auf den Einzelfall	187
d) Richterliche Überzeugungsbildung ist keine Statistik	187
3. Zusammenfassende Stellungnahme	188
VI. Die Angemessenheitskriterien des § 87 AktG	188
VII. Die Regelungen des Deutschen Corporate Governance Kodex	189
VIII. Übertragung steuerrechtlicher Angemessenheits-Kriterien in Fällen der verdeckten Gewinnausschüttung und GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführer-Vergütung	190
1. Prüfungsmaßstab: Der ordentliche und gewissenhafte Geschäftsmann	191
2. Die Konkretisierung durch die Finanzverwaltung	192
a) Angemessenheit dem Grunde nach	192
b) Angemessenheit der Einzelbestandteile und im Verhältnis zueinander	193
c) Angemessenheit der Gesamtvergütung der Höhe nach	193
d) Indizien für die Angemessenheit	194
aa) Art und Umfang der Tätigkeit	194
bb) Das Verhältnis des Geschäftsführergehalts zum Gesamtgewinn und zur verbleibenden Kapitalverzinsung	195
cc) Anderweitige Geschäftstätigkeit	195
dd) Interner Betriebsvergleich	195
ee) Konkretisierung durch die Finanzbehörden bzw. Gerichte	196
3. Möglichkeiten und Grenzen der Übertragbarkeit	197
IX. Der Vorschlag von Lücke inklusive einer Beweislastumkehr	201
X. Die Entscheidung des Richters anhand aller Umstände des Einzelfalls	202
XI. Zusammenfassende Stellungnahme und eigener Vorschlag	202
D. Indizien für das Vorliegen eines Vermögensnachteils	204
I. Einzelkriterien	204
1. Die Unterscheidung der Indizien nach ihrer Funktion	204
2. Materiell nachfrageorientierte Kriterien	205
a) Aufgaben und Leistungen des Vorstandsmitglieds	205
aa) Aufgaben des Vorstandsmitglieds	205
bb) Leistungen des Vorstandsmitglieds	207
b) Lage der Gesellschaft	208
c) Größe des Unternehmens	209
d) Ertragsstärke	210
e) Branche	211
f) Zwischenergebnis zu den materiell nachfrageorientierten Kriterien	212
3. Materiell angebotsorientierte Kriterien	213
a) Angebot auf dem Stellenmarkt	213
b) Qualifikation und Leistung	213
c) Berufserfahrung/Alter	214
d) Persönliche Integrität/Reputation	215
e) Familienverhältnisse	215
f) Zwischenergebnis zu den materiell angebotsorientierten Kriterien	215
4. Prozessuale oder verfahrensrechtliche Kriterien	216
a) Fehlende Nähe zum Unternehmensgegenstand	217
b) Sachwidrige Motive	217
c) Unabhängigkeit des mit der Vergütungsentscheidung befassten Aufsichtsrates	217
d) Fehlende inner- und außerbetriebliche Transparenz	218
e) Kontrolle des Aufsichtsrates	219
f) Ausreichende Dokumentation und begründete Beschlussfassung	219
g) Kritik an einer auf verfahrensrechtlichen Kriterien basierenden Bestimmung des Vermögensnachteils	219
aa) Normativierung der Entscheidung	219
bb) Offenlegung und Konkretisierung der Bedeutung der formellen Kriterien	219
cc) Eigenständige Beurteilung der Tatbestandsmerkmale	220
5. Relationales Kriterium der (Un-)Üblichkeit	220
6. Funktionale Kriterien	221
II. Strukturelle Überlegungen zu einzelnen Kriterien, insbesondere zu Hierarchie und Gewichtung der Kriterien	222
1. Vorrang der gesetzlich normierten Kriterien des § 87 AktG	222
2. Bedeutung der materiellen Kriterien/Vorrang vor prozessualen Kriterien	223
3. Bedeutung der prozessualen Kriterien	224
4. Bedeutung der relationalen Kriterien	224
5. Bedeutung der funktionellen Kriterien	225
E. Fazit zur Nicht-Quantifizierbarkeit wertvoller Effekte	225
Teil 4: Zusammenfassung der Ergebnisse und Fazit	227
Kapitel 1: Zusammenfassung der Ergebnisse	227
Kapitel 2: Fazit	232
Literaturverzeichnis	234
Personen- und Sachwortverzeichnis	267

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