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Müller, F. (2012). Syntagma. Verfasstes Recht, verfasste Gesellschaft, verfasste Sprache im Horizont von Zeit. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53871-3
Müller, Friedrich. Syntagma: Verfasstes Recht, verfasste Gesellschaft, verfasste Sprache im Horizont von Zeit. Duncker & Humblot, 2012. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53871-3
Müller, F (2012): Syntagma: Verfasstes Recht, verfasste Gesellschaft, verfasste Sprache im Horizont von Zeit, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53871-3

Format

Syntagma

Verfasstes Recht, verfasste Gesellschaft, verfasste Sprache im Horizont von Zeit

Müller, Friedrich

(2012)

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About The Author

Geboren 1938, Studium in Erlangen und Freiburg i.Br.; dort Promotion 1964, 2. Staatsexamen 1967. Habilitation 1968 (»Normstruktur und Normativität«). Venia für Staatsrecht, Verwaltungsrecht, Kirchenrecht, Rechts- und Staatsphilosophie, Rechtstheorie. 1971–1989 o. Prof. (Juristische Fakultät Heidelberg). Gastprofessor und research fellow (Südafrika, Brasilien). 2002–2006 Berater der brasilianischen Regierung. Korr. Mitglied der Brasilianischen Akademie für Verfassungsrecht. Über 40 Bücher (die meisten bei Duncker & Humblot) mit zahlreichen Auflagen und Übersetzungen in ein Dutzend Sprachen. Einfluss auf die Spruchpraxis des Bundesverfassungsgerichts und anderer Oberster Gerichtshöfe. Auch in der Forschung bricht sich gegenüber dem Autor der »Strukturierenden Rechtslehre«, dem Widerstand des Mainstreams zum Trotz, allmählich eine aufgeschlossenere Würdigung Bahn: »Der Jurist der zweiten Jahrhunderthälfte« (O Estado de São Paulo, 1986); »M. zählt ohne Zweifel zu $aden$z Rechtstheoretikern der 2. Hälfte des XX. Jahrhunderts« (DROITS. Revue Française de Théorie Juridique, Paris, 1992); »Einer der bedeutendsten Juristen dieses Jahrhunderts« (Revista da Faculdade de Direito da Universidade de Lisboa, 1995)

Abstract

Auf diesen Seiten dokumentieren sich eine Arbeit für die Philosophie des Rechts, für die Reflexion der modernen Gesellschaft, die Theorie der Sprache und ein Annähern an das Rätsel der Zeit.

$aSyntagma$z bringt im Ersten Buch eine Theorie von Rechtsbegriff und Rechtstext, von begründeter Entscheidung statt Dezision. Im Zweiten Buch eine Theorie der modernen Gesellschaft, der sie durchziehenden Kämpfe, des Staats der europäischen Neuzeit und seiner Verfassung mit ihrem Muster von Spaltung und Widerspruch. Im Dritten Buch folgt ein Erörtern der Sprache am Leitfaden der Sprache des Rechts. Das Vierte Buch schließt, als Metatheorie zu dem, was die Reflexion in den drei ersten immanent antreibt, mit einer Phänomenologie von $aZeit,$z die in einer Trias von Zeitbegriffen entfaltet wird. Recht erscheint als Sprache und ereignet sich in Zeit. Statt das nur $aüber$z Recht und Verfassung zu sagen, wird dieser Grundsachverhalt hier immanent durchgespielt: von einer realistischen Theorie, deren Radikalität in eben dieser Immanenz besteht. Zeit des Rechts, Zeit der Gesellschaft, Zeit der Sprache. Zeit der Menschen.

Im Umkreisen dieser Gravitationszentren wird eine Fülle alter und neuer Probleme aufgeklärt, jeweils mit historischen und aktuellen Beispielen. So etwa die Formen und Rollen der Vorverständnisse, Ereignis und Situation, Recht und Sprache als Handeln. Dann der Anspruch von materialem Rechtsstaat und materialer Demokratie in einer inhaltlich bestimmten Republik und die lebenswichtige Rolle der (trans)nationalen Menschen- und Bürgerrechte unter der Herrschaft real existierender Oligarchien. Ferner das zentrale Problem der Gerechtigkeit und das elementare Bedürfnis nach Naturrecht, das auf heutigem Stand positivrechtlich erfüllt werden kann. Die alte Sicht von »Sein $aversus$z Sollen« - handlungstheoretisch, linguistisch und praktisch so nicht haltbar - wird realistisch aufgelöst. Ein Juridischer Imperativ wird formuliert und die Arbeitsethik der Rechtsarbeiter als entscheidend herausgestellt.

Ein Zentrum aller Analysen bildet das Urphänomen der Gewalt - gesellschaftlicher, rechtlicher und auch sprachlicher: Gewalt in Sprache und durch Sprache, einschließlich der Massenmedien, des öffentlichen Sprachgebrauchs, der Spielarten von Ideologie, des differenten Status von Meinung, Argument und Normtext beim Formulieren von Gründen. Dazu gehören auch die Rolle der Intellektuellen und die Position der Wissenschaft. Durch die sukzessiven Reduktionen von Demokratie, durch latenten Bürgerkrieg in Form eines Sozialkampfs von oben werden, zusammen mit oligarchischer Dominanz, Leistungsgrenzen des Verfassungsstaats greifbar. Dem $abellum omnium contra omnes$z vor dem Verfassungstaat wird der Krieg der Wenigen gegen die Meisten im Verfassungsstaat als Gegenstand der Analyse angefügt.

Zusammen mit Rechtsdogmatik und Rechtslinguistik ergibt sich das Ensemble einer materialen Politischen Rechtslehre, das auch Zeugnis ablegt. Zeugnis von einem wissenschaftlichen Weg und einem Engagement - »politisch« im Sinn von: $aauf die Polis bezogen.$z Auf die Polis, für deren Verfassung (Syntagma) ihre Mitglieder kämpfen sollten wie für die Stadtmauer.

Es gibt kein Ganzes, das vorgegeben und aus dem zu deduzieren wäre. Doch geht es an jeder einzelnen Stelle $aum das Ganze$z im Sinn eines umfassenden Bewusstseins der Probleme, an denen gemeinsam weiter zu arbeiten ein $aWork in progress$z erfordert.

Table of Contents.

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Inhaltsverzeichnis 11
Erstes Buch: Recht, Text, Entscheidung 17
I. Zum Ausdruck "Recht" 19
1 Recht, Rechtsnorm 19
1.1 Natürliche Sprache 20
2 Rechtsfall 21
3 Normtext, Geltung, Konkretisierung 22
3.1 Sachbereich, Fallbereich, Normbereich 23
4 Normtext, Normprogramm, Rechtsnorm 24
5 Begriffe: unterscheiden, abgrenzen 25
6 Beispiele 28
6.1 Verstehen, Interpretieren, Arbeit mit Texten, Vorverständnisse 32
7 Normtext ungleich (nicht identisch mit) Rechtsnorm 34
7.1 Beispiele: historische Abschweifungen, keine lex ante casum 36
7.2 Normativität 39
8 "Sein und Sollen" 44
II. Pfade zur Methodik 50
9 Pfade zur Methodik 50
9.1 Methodenehrlichkeit 50
9.2 Rationalisierung, Work in progress 54
9.3 Typen von Aktion und Situation 58
9.4 Weitere Fragen an den Positivismus 61
9.41 Ausweitung auf strukturierende Spracharbeit 64
9.42 Unpolemischer Nachpositivismus 65
9.43 Regelpragmatismus 66
9.5 Warum kommen Fakten in die Rechtsarbeit? 68
9.6 Entscheidungsnorm 70
9.7 Noch zu Kelsen 72
9.8 Noch zum Positivismus 76
III. Normtexte, Begründungstexte 79
10 Zu Normtexten 79
10.1 Merkposten und Vor-Schrift 79
10.2 Normtexte, Topoi 83
10.3 Normtexte, Situation, Bedeutung 85
10.4 Textstruktur 96
10.5 Fragen von Bindung, "Nominalismus", Zirkularität 101
10.51 "Nominalismus" der Verfassung 109
10.52 "Zirkularität" 112
10.6 ,Richterrecht‘, Standgericht, Legitimität 113
11 Zu Begründungstexten 116
11.1 Begründungen in der Legislative 116
11.2 Begründung in Justiz und Exekutive: Aufrichtigkeit 118
11.3 Verständlichkeit, Vertretbarkeit 123
11.31 Der Kampf um Verständlichkeit 123
11.32 Fragen der Rangfolge von Argumenten 125
11.33 Wie kommen Fakten in die Rechtsarbeit? 128
11.34 Aspekte der Vertretbarkeit 130
IV. Dezision oder Entscheidung 135
12.1 "Dezision" 135
12.2 Ansatzpunkte: Vergleich und Konsens 138
12.3 Das "Nichts" des Normativen 140
12.4 Die Orte des Politischen und der Textstruktur 143
12.5 Entscheidung statt Dezision 147
Zweites Buch: Lässt sich Leviathan verfassen? 151
I. Widerspruch und Spaltung im Verfassungsstaat 153
13 Zur Rolle der Verfassungstheorie 153
14 Leben, überleben 154
15 Näheres zu "Widerspruch" und "Spaltung" 156
16 Näheres zu "Konsens" 158
17 Hier vorgestellter Begriff von "Ideologie" 161
18 Einzelheiten zum Widerspruch 165
19 Einzelheiten zur Spaltung 173
20 Inter disciplinas silent musae 179
21 Norm: nicht Wille, sondern Vorstellung 187
21.1 Dr. Locke and Mr. Hyde 190
22 Zur Geltungsstruktur 194
22.1 Weitere Einzelheiten aus den Rechtsgebieten 198
22.2 Beispiel: die "verfassunggebende Gewalt des Volkes" 205
22.3 Beispiel: die Verfassung als "Einheit" 211
22.4 Die Verfassung und ihre "Feinde" 217
22.5 Kurzer Ausflug in Feindesland 221
22.6 Wo bleibt Leviathan? 224
II. Was fangen wir mit dem Ausdruck "Nation" an? 226
23 Zur Imago 226
23.1 Zum Gebrauch 226
24 "Nation" bei Rousseau 229
25 Rousseaus theoretisch-politisches Vorhaben 232
26 "Nation" ab 1789 236
27 Einige Facetten des Nationalismus 238
III. Verfassungsstaat – weitere Normfragen 246
28 Für eine materiale Demokratie 246
28.1 Autoritäre und liberale Gegner 249
28.2 Zwei oder drei (riskante) Dinge, die ich von ihr weiß 251
28.3 Wo bleibt "das Volk" der defizienten Demokratie? 256
28.4 Zur Rolle der Grundrechte 261
29 Nach dem Naturrecht 266
29.1 Was am Naturrecht war "natürlich"? 269
29.2 Rechte der menschlichen Natur 271
30 Fragen der Gerechtigkeit 274
30.1 Kleine Phänomenologie 277
30.2 Arbeitsteilung, Immanenz, Utopie 278
30.3 Gerechtigkeit im Rahmen der Rechtsmethodik 281
31 Randnote zur Justiz 285
32 Was verfasst der Verfassungsstaat? 290
IV. Verfassungsstaat – faktische Fragen 293
33 Bellum paucorum contra plurimos 293
34 Aus dem Kulturkampf aller Tage 300
35 Von oben kämpft sich’s besser 309
35.1 Von wo aus kämpft Demokratie? 312
35.2 Pfade außerhalb Utopia 315
35.3 Falsches im Richtigen 318
36. Kurze Antwort auf eine lange Frage 319
Drittes Buch: Fast alles, außer sprechen, kann Sprache 321
37 Syntagma 323
I. Recht gibt es nur zu den allgemeinen Bedingungen von Sprache 324
38 Reden, schreiben, gordischer Knoten 324
39 Anthropolingua 325
40 Im Umkreis(en) von "Bedeutung" 328
40.1 Ein Sommer in der Hölle 330
40.2 Praktisches 332
40.3 Ohne Grenzen, aber nicht ohne Grund 336
41 Langage engage 339
42 S[pr]ache 340
43 Text, Kommunikation, Krise, Praxis 344
44 Language is (also) war 349
II. Recht in Sprache, Sprache in Recht getaucht 358
45 Still more text 358
46 Realfall, Rechtsfall 361
47 Rechtsfall, Entscheidung 367
III. Zu einer Gestalt von Theorie 375
48 Ein wenig über Theorie, Dialektik, Materialismus 375
49 Aus den Anfängen der Strukturierenden Rechtslehre 379
50 Work in progress, Dogma, normativ/präskriptiv 384
51 Rechtslehre, Positivismus, Rechtskunde oder Wissenschaft, Realismus, induktiv/material 387
52 Dialektik en miniature 397
53 Randnote zur Sprache des Strukturkonzepts 401
53.1 Dekonstruktionen 403
53.2 ,Meinen‘ ist etwas anderes 406
53.3 Metaphorik 408
54 Die Wissenschaft: ein langer ruhiger Fluss? – Zum Streit um die Strukturierende Rechtslehre 413
55 Auf die Polis bezogen 422
IV.Eine Gestalt von Immanenz 431
56 Formprinzip Immanenz 431
56.1 Immanenz des Lebens 435
Viertes Buch: Beinahe nichts, außer entzeiten, kann Zeit 439
I. Umkreisen von "Zeit" 441
57 Entzeiten 441
57.1 Entzeiten im Raum des Rechts 442
57.2 Zeitlichkeit, Immanenz, Dekonstruktion 443
58 Was hier nicht ansteht 445
59 Timaios 448
59.1 Immer noch Bild 450
60 Zeit in Bedeutung 451
61 Zeit in Sprache und Sprachen 452
61.1 Hat "Zeit" ein Geschlecht oder ist sie ein Engel? 454
II. Auf dem Weg zum Phänomen 455
62 Von der Banalität des schon immer 455
63 Ist "Lebenszeit" ein Pleonasmus? 456
63.1 Geschehene Lebenszeit 458
63.2 Mit der Lebenszeit segeln? 460
64 Näher zur Sache selbst 462
64.1 Sichtbare Zeit 464
64.2 Auf der Baustelle der verlorenen Zeit 466
65 Gegenwart 467
65.1 Ereignis in Zeit 468
III. Unterwegs zum Begriff 471
66 Stehendes Jetzt 471
67 Mehrere Arten, Zeit zu begreifen 473
67.1 Gebrauchszeit 475
67.2 Erwartungszeit (Ideologiezeit) 477
67.3 Existenzzeit 478
68 Weiter zu den drei Begriffen von "Zeit" 481
68.1 Es geht um Materiales 483
69 Das Recht in all dem 485
69.1 Avatare von Recht 488
IV. Brechungen im Kristall 490
70 Via rupta 490
Abgekürzt nachgewiesene Literatur 493
Namenverzeichnis 495
Register 503