Syntagma
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Syntagma
Verfasstes Recht, verfasste Gesellschaft, verfasste Sprache im Horizont von Zeit
(2012)
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Geboren 1938, Studium in Erlangen und Freiburg i.Br.; dort Promotion 1964, 2. Staatsexamen 1967. Habilitation 1968 (»Normstruktur und Normativität«). Venia für Staatsrecht, Verwaltungsrecht, Kirchenrecht, Rechts- und Staatsphilosophie, Rechtstheorie. 1971–1989 o. Prof. (Juristische Fakultät Heidelberg). Gastprofessor und research fellow (Südafrika, Brasilien). 2002–2006 Berater der brasilianischen Regierung. Korr. Mitglied der Brasilianischen Akademie für Verfassungsrecht. Über 40 Bücher (die meisten bei Duncker & Humblot) mit zahlreichen Auflagen und Übersetzungen in ein Dutzend Sprachen. Einfluss auf die Spruchpraxis des Bundesverfassungsgerichts und anderer Oberster Gerichtshöfe. Auch in der Forschung bricht sich gegenüber dem Autor der »Strukturierenden Rechtslehre«, dem Widerstand des Mainstreams zum Trotz, allmählich eine aufgeschlossenere Würdigung Bahn: »Der Jurist der zweiten Jahrhunderthälfte« (O Estado de São Paulo, 1986); »M. zählt ohne Zweifel zu $aden$z Rechtstheoretikern der 2. Hälfte des XX. Jahrhunderts« (DROITS. Revue Française de Théorie Juridique, Paris, 1992); »Einer der bedeutendsten Juristen dieses Jahrhunderts« (Revista da Faculdade de Direito da Universidade de Lisboa, 1995)Abstract
Auf diesen Seiten dokumentieren sich eine Arbeit für die Philosophie des Rechts, für die Reflexion der modernen Gesellschaft, die Theorie der Sprache und ein Annähern an das Rätsel der Zeit.$aSyntagma$z bringt im Ersten Buch eine Theorie von Rechtsbegriff und Rechtstext, von begründeter Entscheidung statt Dezision. Im Zweiten Buch eine Theorie der modernen Gesellschaft, der sie durchziehenden Kämpfe, des Staats der europäischen Neuzeit und seiner Verfassung mit ihrem Muster von Spaltung und Widerspruch. Im Dritten Buch folgt ein Erörtern der Sprache am Leitfaden der Sprache des Rechts. Das Vierte Buch schließt, als Metatheorie zu dem, was die Reflexion in den drei ersten immanent antreibt, mit einer Phänomenologie von $aZeit,$z die in einer Trias von Zeitbegriffen entfaltet wird. Recht erscheint als Sprache und ereignet sich in Zeit. Statt das nur $aüber$z Recht und Verfassung zu sagen, wird dieser Grundsachverhalt hier immanent durchgespielt: von einer realistischen Theorie, deren Radikalität in eben dieser Immanenz besteht. Zeit des Rechts, Zeit der Gesellschaft, Zeit der Sprache. Zeit der Menschen.Im Umkreisen dieser Gravitationszentren wird eine Fülle alter und neuer Probleme aufgeklärt, jeweils mit historischen und aktuellen Beispielen. So etwa die Formen und Rollen der Vorverständnisse, Ereignis und Situation, Recht und Sprache als Handeln. Dann der Anspruch von materialem Rechtsstaat und materialer Demokratie in einer inhaltlich bestimmten Republik und die lebenswichtige Rolle der (trans)nationalen Menschen- und Bürgerrechte unter der Herrschaft real existierender Oligarchien. Ferner das zentrale Problem der Gerechtigkeit und das elementare Bedürfnis nach Naturrecht, das auf heutigem Stand positivrechtlich erfüllt werden kann. Die alte Sicht von »Sein $aversus$z Sollen« - handlungstheoretisch, linguistisch und praktisch so nicht haltbar - wird realistisch aufgelöst. Ein Juridischer Imperativ wird formuliert und die Arbeitsethik der Rechtsarbeiter als entscheidend herausgestellt.Ein Zentrum aller Analysen bildet das Urphänomen der Gewalt - gesellschaftlicher, rechtlicher und auch sprachlicher: Gewalt in Sprache und durch Sprache, einschließlich der Massenmedien, des öffentlichen Sprachgebrauchs, der Spielarten von Ideologie, des differenten Status von Meinung, Argument und Normtext beim Formulieren von Gründen. Dazu gehören auch die Rolle der Intellektuellen und die Position der Wissenschaft. Durch die sukzessiven Reduktionen von Demokratie, durch latenten Bürgerkrieg in Form eines Sozialkampfs von oben werden, zusammen mit oligarchischer Dominanz, Leistungsgrenzen des Verfassungsstaats greifbar. Dem $abellum omnium contra omnes$z vor dem Verfassungstaat wird der Krieg der Wenigen gegen die Meisten im Verfassungsstaat als Gegenstand der Analyse angefügt.Zusammen mit Rechtsdogmatik und Rechtslinguistik ergibt sich das Ensemble einer materialen Politischen Rechtslehre, das auch Zeugnis ablegt. Zeugnis von einem wissenschaftlichen Weg und einem Engagement - »politisch« im Sinn von: $aauf die Polis bezogen.$z Auf die Polis, für deren Verfassung (Syntagma) ihre Mitglieder kämpfen sollten wie für die Stadtmauer.Es gibt kein Ganzes, das vorgegeben und aus dem zu deduzieren wäre. Doch geht es an jeder einzelnen Stelle $aum das Ganze$z im Sinn eines umfassenden Bewusstseins der Probleme, an denen gemeinsam weiter zu arbeiten ein $aWork in progress$z erfordert.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 7 | ||
Inhaltsübersicht | 9 | ||
Inhaltsverzeichnis | 11 | ||
Erstes Buch: Recht, Text, Entscheidung | 17 | ||
I. Zum Ausdruck "Recht" | 19 | ||
1 Recht, Rechtsnorm | 19 | ||
1.1 Natürliche Sprache | 20 | ||
2 Rechtsfall | 21 | ||
3 Normtext, Geltung, Konkretisierung | 22 | ||
3.1 Sachbereich, Fallbereich, Normbereich | 23 | ||
4 Normtext, Normprogramm, Rechtsnorm | 24 | ||
5 Begriffe: unterscheiden, abgrenzen | 25 | ||
6 Beispiele | 28 | ||
6.1 Verstehen, Interpretieren, Arbeit mit Texten, Vorverständnisse | 32 | ||
7 Normtext ungleich (nicht identisch mit) Rechtsnorm | 34 | ||
7.1 Beispiele: historische Abschweifungen, keine lex ante casum | 36 | ||
7.2 Normativität | 39 | ||
8 "Sein und Sollen" | 44 | ||
II. Pfade zur Methodik | 50 | ||
9 Pfade zur Methodik | 50 | ||
9.1 Methodenehrlichkeit | 50 | ||
9.2 Rationalisierung, Work in progress | 54 | ||
9.3 Typen von Aktion und Situation | 58 | ||
9.4 Weitere Fragen an den Positivismus | 61 | ||
9.41 Ausweitung auf strukturierende Spracharbeit | 64 | ||
9.42 Unpolemischer Nachpositivismus | 65 | ||
9.43 Regelpragmatismus | 66 | ||
9.5 Warum kommen Fakten in die Rechtsarbeit? | 68 | ||
9.6 Entscheidungsnorm | 70 | ||
9.7 Noch zu Kelsen | 72 | ||
9.8 Noch zum Positivismus | 76 | ||
III. Normtexte, Begründungstexte | 79 | ||
10 Zu Normtexten | 79 | ||
10.1 Merkposten und Vor-Schrift | 79 | ||
10.2 Normtexte, Topoi | 83 | ||
10.3 Normtexte, Situation, Bedeutung | 85 | ||
10.4 Textstruktur | 96 | ||
10.5 Fragen von Bindung, "Nominalismus", Zirkularität | 101 | ||
10.51 "Nominalismus" der Verfassung | 109 | ||
10.52 "Zirkularität" | 112 | ||
10.6 ,Richterrecht‘, Standgericht, Legitimität | 113 | ||
11 Zu Begründungstexten | 116 | ||
11.1 Begründungen in der Legislative | 116 | ||
11.2 Begründung in Justiz und Exekutive: Aufrichtigkeit | 118 | ||
11.3 Verständlichkeit, Vertretbarkeit | 123 | ||
11.31 Der Kampf um Verständlichkeit | 123 | ||
11.32 Fragen der Rangfolge von Argumenten | 125 | ||
11.33 Wie kommen Fakten in die Rechtsarbeit? | 128 | ||
11.34 Aspekte der Vertretbarkeit | 130 | ||
IV. Dezision oder Entscheidung | 135 | ||
12.1 "Dezision" | 135 | ||
12.2 Ansatzpunkte: Vergleich und Konsens | 138 | ||
12.3 Das "Nichts" des Normativen | 140 | ||
12.4 Die Orte des Politischen und der Textstruktur | 143 | ||
12.5 Entscheidung statt Dezision | 147 | ||
Zweites Buch: Lässt sich Leviathan verfassen? | 151 | ||
I. Widerspruch und Spaltung im Verfassungsstaat | 153 | ||
13 Zur Rolle der Verfassungstheorie | 153 | ||
14 Leben, überleben | 154 | ||
15 Näheres zu "Widerspruch" und "Spaltung" | 156 | ||
16 Näheres zu "Konsens" | 158 | ||
17 Hier vorgestellter Begriff von "Ideologie" | 161 | ||
18 Einzelheiten zum Widerspruch | 165 | ||
19 Einzelheiten zur Spaltung | 173 | ||
20 Inter disciplinas silent musae | 179 | ||
21 Norm: nicht Wille, sondern Vorstellung | 187 | ||
21.1 Dr. Locke and Mr. Hyde | 190 | ||
22 Zur Geltungsstruktur | 194 | ||
22.1 Weitere Einzelheiten aus den Rechtsgebieten | 198 | ||
22.2 Beispiel: die "verfassunggebende Gewalt des Volkes" | 205 | ||
22.3 Beispiel: die Verfassung als "Einheit" | 211 | ||
22.4 Die Verfassung und ihre "Feinde" | 217 | ||
22.5 Kurzer Ausflug in Feindesland | 221 | ||
22.6 Wo bleibt Leviathan? | 224 | ||
II. Was fangen wir mit dem Ausdruck "Nation" an? | 226 | ||
23 Zur Imago | 226 | ||
23.1 Zum Gebrauch | 226 | ||
24 "Nation" bei Rousseau | 229 | ||
25 Rousseaus theoretisch-politisches Vorhaben | 232 | ||
26 "Nation" ab 1789 | 236 | ||
27 Einige Facetten des Nationalismus | 238 | ||
III. Verfassungsstaat – weitere Normfragen | 246 | ||
28 Für eine materiale Demokratie | 246 | ||
28.1 Autoritäre und liberale Gegner | 249 | ||
28.2 Zwei oder drei (riskante) Dinge, die ich von ihr weiß | 251 | ||
28.3 Wo bleibt "das Volk" der defizienten Demokratie? | 256 | ||
28.4 Zur Rolle der Grundrechte | 261 | ||
29 Nach dem Naturrecht | 266 | ||
29.1 Was am Naturrecht war "natürlich"? | 269 | ||
29.2 Rechte der menschlichen Natur | 271 | ||
30 Fragen der Gerechtigkeit | 274 | ||
30.1 Kleine Phänomenologie | 277 | ||
30.2 Arbeitsteilung, Immanenz, Utopie | 278 | ||
30.3 Gerechtigkeit im Rahmen der Rechtsmethodik | 281 | ||
31 Randnote zur Justiz | 285 | ||
32 Was verfasst der Verfassungsstaat? | 290 | ||
IV. Verfassungsstaat – faktische Fragen | 293 | ||
33 Bellum paucorum contra plurimos | 293 | ||
34 Aus dem Kulturkampf aller Tage | 300 | ||
35 Von oben kämpft sich’s besser | 309 | ||
35.1 Von wo aus kämpft Demokratie? | 312 | ||
35.2 Pfade außerhalb Utopia | 315 | ||
35.3 Falsches im Richtigen | 318 | ||
36. Kurze Antwort auf eine lange Frage | 319 | ||
Drittes Buch: Fast alles, außer sprechen, kann Sprache | 321 | ||
37 Syntagma | 323 | ||
I. Recht gibt es nur zu den allgemeinen Bedingungen von Sprache | 324 | ||
38 Reden, schreiben, gordischer Knoten | 324 | ||
39 Anthropolingua | 325 | ||
40 Im Umkreis(en) von "Bedeutung" | 328 | ||
40.1 Ein Sommer in der Hölle | 330 | ||
40.2 Praktisches | 332 | ||
40.3 Ohne Grenzen, aber nicht ohne Grund | 336 | ||
41 Langage engage | 339 | ||
42 S[pr]ache | 340 | ||
43 Text, Kommunikation, Krise, Praxis | 344 | ||
44 Language is (also) war | 349 | ||
II. Recht in Sprache, Sprache in Recht getaucht | 358 | ||
45 Still more text | 358 | ||
46 Realfall, Rechtsfall | 361 | ||
47 Rechtsfall, Entscheidung | 367 | ||
III. Zu einer Gestalt von Theorie | 375 | ||
48 Ein wenig über Theorie, Dialektik, Materialismus | 375 | ||
49 Aus den Anfängen der Strukturierenden Rechtslehre | 379 | ||
50 Work in progress, Dogma, normativ/präskriptiv | 384 | ||
51 Rechtslehre, Positivismus, Rechtskunde oder Wissenschaft, Realismus, induktiv/material | 387 | ||
52 Dialektik en miniature | 397 | ||
53 Randnote zur Sprache des Strukturkonzepts | 401 | ||
53.1 Dekonstruktionen | 403 | ||
53.2 ,Meinen‘ ist etwas anderes | 406 | ||
53.3 Metaphorik | 408 | ||
54 Die Wissenschaft: ein langer ruhiger Fluss? – Zum Streit um die Strukturierende Rechtslehre | 413 | ||
55 Auf die Polis bezogen | 422 | ||
IV.Eine Gestalt von Immanenz | 431 | ||
56 Formprinzip Immanenz | 431 | ||
56.1 Immanenz des Lebens | 435 | ||
Viertes Buch: Beinahe nichts, außer entzeiten, kann Zeit | 439 | ||
I. Umkreisen von "Zeit" | 441 | ||
57 Entzeiten | 441 | ||
57.1 Entzeiten im Raum des Rechts | 442 | ||
57.2 Zeitlichkeit, Immanenz, Dekonstruktion | 443 | ||
58 Was hier nicht ansteht | 445 | ||
59 Timaios | 448 | ||
59.1 Immer noch Bild | 450 | ||
60 Zeit in Bedeutung | 451 | ||
61 Zeit in Sprache und Sprachen | 452 | ||
61.1 Hat "Zeit" ein Geschlecht oder ist sie ein Engel? | 454 | ||
II. Auf dem Weg zum Phänomen | 455 | ||
62 Von der Banalität des schon immer | 455 | ||
63 Ist "Lebenszeit" ein Pleonasmus? | 456 | ||
63.1 Geschehene Lebenszeit | 458 | ||
63.2 Mit der Lebenszeit segeln? | 460 | ||
64 Näher zur Sache selbst | 462 | ||
64.1 Sichtbare Zeit | 464 | ||
64.2 Auf der Baustelle der verlorenen Zeit | 466 | ||
65 Gegenwart | 467 | ||
65.1 Ereignis in Zeit | 468 | ||
III. Unterwegs zum Begriff | 471 | ||
66 Stehendes Jetzt | 471 | ||
67 Mehrere Arten, Zeit zu begreifen | 473 | ||
67.1 Gebrauchszeit | 475 | ||
67.2 Erwartungszeit (Ideologiezeit) | 477 | ||
67.3 Existenzzeit | 478 | ||
68 Weiter zu den drei Begriffen von "Zeit" | 481 | ||
68.1 Es geht um Materiales | 483 | ||
69 Das Recht in all dem | 485 | ||
69.1 Avatare von Recht | 488 | ||
IV. Brechungen im Kristall | 490 | ||
70 Via rupta | 490 | ||
Abgekürzt nachgewiesene Literatur | 493 | ||
Namenverzeichnis | 495 | ||
Register | 503 |