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Der Schutz der Privatsphäre und des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung

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Weidner-Braun, R. (2012). Der Schutz der Privatsphäre und des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung. am Beispiel des personenbezogenen Datenverkehrs im WWW nach deutschem öffentlichen Recht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53855-3
Weidner-Braun, Ruth. Der Schutz der Privatsphäre und des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung: am Beispiel des personenbezogenen Datenverkehrs im WWW nach deutschem öffentlichen Recht. Duncker & Humblot, 2012. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53855-3
Weidner-Braun, R (2012): Der Schutz der Privatsphäre und des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung: am Beispiel des personenbezogenen Datenverkehrs im WWW nach deutschem öffentlichen Recht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53855-3

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Der Schutz der Privatsphäre und des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung

am Beispiel des personenbezogenen Datenverkehrs im WWW nach deutschem öffentlichen Recht

Weidner-Braun, Ruth

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1223

(2012)

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About The Author

Ruth Weidner-Braun (Jg. 1976) studierte bis 2003 Sozialwissenschaften an der Universität Erlangen-Nürnberg. Bereits in ihrer Diplomarbeit widmete sie sich vor dem Hintergrund der öffentlich-rechtlichen Auseinandersetzung den Fragestellungen des Jugendschutzes und der Meinungsäußerungsfreiheit im Internet. Die Vorbereitung des Dissertationsthemas erfolgte 2004 im Rahmen ihrer Tätigkeit im Bereich Datenschutz der Nürnberger Versicherung. Die vorliegende Dissertation, die 2011 zur Promotion führte, entstand berufsbegleitend zu Ihrer Fachverantwortung im Bereich Kommunikation in der Siemens AG. Aktuell ist Frau Weidner-Braun dort im Bereich Strategie tätig.

Abstract

Jüngste Vorfälle der Datenspionage von Apple, Google und Co. zeigen, dass die zeit- und ortsunabhängige Nutzung des Internets für den Nutzer mit einem verstärkten Risiko des Datenmissbrauchs und der Gefährdung der Privatsphäre einhergeht. Ruth Weidner-Braun widmet sich der zentralen Frage, ob und auf welche Weise im Zusammenhang mit dem personenbezogenen Datenverkehr im WWW ein effektiver Schutz des verfassungsrechtlich garantierten Persönlichkeitsrechts erzielt werden kann. Welchen Beitrag zur Rechtssicherheit die bestehenden nationalen wie internationalen rechtlichen Regelungen leisten und ob insbesondere für die Bereiche E-Commerce, E-Government sowie Internetnutzung am Arbeitsplatz die beabsichtigte Stärkung der datenschutzrechtlich garantierten besonderen Rechte des Nutzers mit der jüngsten Novellierung des Bundesdatenschutzgesetzes gelungen ist, sind weitere Fokusthemen. Eine Analyse zur Verantwortlichkeit von Providern, zu Maßnahmen der Gefahrenabwehr und Strafverfolgung sowie der Verhältnismäßigkeit staatlicher Kontrolle im Internet runden schließlich die umfassende Untersuchung im Sinne der Gewährleistung von Freiheit und Sicherheit für die Nutzung des Internets ab.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsübersichtr 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abbildungsverzeichnis 12
Abkürzungsverzeichnisr 13
Einleitung 17
A. Technik, Sicherheit und Privatsphäre 17
B. Vorgehen und Ziel der Arbeit 21
Erster Teil: Das Internet im 21. Jahrhundert 26
Erstes Kapitel: Information, Wissen und Gesellschaft 26
A. Leben im Zeitalter der Neuen Medien 26
I. Information als zentrales Gut 29
II. Informationsgesellschaft und Wissensgesellschaft 31
B. Anlassfälle 35
Zweites Kapitel: Grundlagen zum WWW 45
A. Begriffliche Grundlagen 45
B. Technische Grundlagen 55
I. Aufbau und Struktur 56
II. Funktionsweise des World Wide Web 59
C. Rechtliche Grundlagen 63
I. Internationale Regelungen 63
II. Europäische Regelungen 66
III. Nationale Regelungen der Bundesrepublik Deutschland 73
1. Verfassungsrechtliche Grundlagen – Grundgesetz (GG) 73
a) Allgemeines Persönlichkeitsrecht 73
b) Recht auf informationelle Selbstbestimmung 78
c) Fernmeldegeheimnis 84
2. Strafrechtliche Grundlagen – Strafgesetzbuch (StGB) 86
3. Einfachgesetzliche Grundlagen 92
a) Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) 93
b) Telekommunikationsgesetz (TKG) 97
c) Telemediengesetz (TMG) 99
Zweiter Teil: Die Verletzung der Privatsphäre im WWW 105
Erstes Kapitel: Grundlagen zur Verwendung personenbezogener Daten 105
A. Begriffliche Einordnung 105
I. Daten, Datensicherheit und Datenschutz 105
II. Privatheit und Privatsphäre 113
B. Missbrauch personenbezogener Daten 121
I. Relevanz 121
II. Zweckfremde, unzulässige oder unbefugte Verwendung personenbezogener Daten 123
III. Erstellung von Kunden- und Nutzungsprofilen 126
IV. Scoring 133
C. Datenschutz im WWW 137
I. Inhalte und Ziel 137
II. Rechte der Betroffenen 150
1. Recht auf Auskunft 151
a) Auskunftsanspruch gegenüber nicht-öffentlichen Stellen 153
b) Auskunftsanspruch gegenüber öffentlichen Stellen 155
c) Auskunftsanspruch gemäß Telemediengesetz 156
d) Entgeltliche Auskunft 158
2. Recht auf Benachrichtigung 159
3. Recht auf Berichtigung, Löschung und Sperrung 161
4. Recht auf Einwilligung 165
5. Koppelungsverbot 171
6. Widerspruchsrecht 173
Zweites Kapitel: Analyse der Gefahrenbereiche im WWW 175
A. E-Government 175
I. Begriff und Einordnung 175
II. E-Democracy 178
III. E-Administration 185
IV. Datenübermittlung zwischen Behörden und Datenverarbeitung durch Dritter 189
V. E-Government-Angebote und Datenverarbeitung: Anwendbarkeit bestehender rechtlicher Grundlagen 194
1. Einordnung der verwendeten Daten 195
2. Zulässigkeit der Datenverarbeitung 197
B. E-Commerce 201
I. Begriff und Einführungr 201
II. Verarbeitung personenbezogener Daten 203
1. Erwerb von Waren und Dienstleistungen 205
2. Internetauktionen 206
3. E-Banking und E-Broking 210
a) E-Banking 210
b) E-Broking 214
III. Vertragsschluss im WWW 216
1. Willenserklärungen zum Vertragsschluss im WWW 217
2. Elektronische Signatur 221
IV. Zur Rechtmäßigkeit von Einwilligungserklärungen im Wege der Datenverarbeitung im E-Commerce 224
1. Anwendbarkeit der Einwilligungsvorschrift nach § 4 BDSG 225
2. Geeignetheit und Erforderlichkeit von Einwilligungserklärungen zum Schutz des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung 227
3. Die freie Entscheidung und informierte Einwilligung als Voraussetzung für eine wirksame Einwilligungserklärungr 229
4. Anwendbarkeit der gesetzlichen Vorschriften im Sinne des Nutzers 232
5. Prüfung der Rechtmäßigkeit von Einwilligungserklärungen nach dem Verhältnismäßigkeitsprinzipr 234
C. Sonderform: Internetnutzung am Arbeitsplatz 240
I. Arbeitsrechtliche Grundlagen 242
II. Eingriffe in die Privatsphäre des Arbeitnehmers 244
1. Zulässigkeit der Kontrolle des Datenverkehrs im Beschäftigungsverhältnis 244
2. Umfang der Kontrollbefugnis des Arbeitgebers 247
a) Dienstliche Nutzung 247
b) Private Nutzung 249
3. Rechte und Schutz des betroffenen Arbeitnehmers 253
Dritter Teil: Effektiver Schutz der Privatsphäre 255
Erstes Kapitel: Verantwortlichkeit und Haftung im WWW 255
A. Effektivität und Datenschutz 255
B. Verantwortlichkeit der Provider für unzulässige oder unrichtige Datenverwendungr 257
I. Einfachgesetzliche Haftung 257
1. Access Provider 258
2. Host Provider 262
3. Content Provider 267
II. Störerhaftung 273
1. Content Provider 275
2. Host und Access Provider 276
Zweites Kapitel: Kontrolle des personenbezogenen Datenverkehrs im WWW 282
A. Begriffliche Einordnung: Gefahr, Gefährdung, Störung und Schaden 283
B. Präventive Kontrolle – Gefahrenabwehr 291
I. Voraussetzungen 291
II. Maßnahmen der Gefahrenabwehr 296
1. Host und Content Provider 297
2. Access Provider 298
3. Zur Verhältnismäßigkeit von Löschungs- und Sperrungsverfügungenr 301
4. Datenverwendung im Wege der polizeilichen Gefahrenabwehr und Strafverfolgung 307
C. Repressive Kontrolle – Strafverfolgung 312
I. Straftaten und Ordnungswidrigkeiten 313
II. Anwendbarkeit strafrechtlicher Vorschriften für das WWWr 315
III. Befugnisse der Strafverfolgungsbehörden 317
IV. Spezialregelungen für den behördlichen Datenzugriffr 320
V. Besondere Befugnisse der Strafverfolgungsbehörden 321
1. Online-Durchsuchung 321
2. Vorratsdatenspeicherung 323
D. Effektive Strafverfolgung bei grenzüberschreitendem Datenverkehrr 326
I. Deutsches Recht im internationalen Rahmen 327
II. Territorialitätsprinzip als Grundlage internationaler datenschutzrechtlicher Strafverfolgung 331
III. Maßgeblichkeit der Zurechenbarkeit von Delikten zum Handlungs- oder Erfolgsort 332
IV. Initiativen und Konventionen zur globalen Harmonisierung von straf- und verfahrensrechtlichen Regelungen 336
Drittes Kapitel: Die Gewährleistung von Freiheit und Sicherheit als staatliche Aufgabe 339
A. Begriffliche Einordnung – Freiheit und Sicherheit 340
B. Umfang staatlicher Kontrolle im WWW 346
I. Gewährleistung von Sicherheit auf der Grundlage der Freiheit 347
II. Verpflichtung und Aufgabe staatlicher Organe zum Schutz der Freiheit des Betroffenen 350
III. Verhältnismäßigkeit staatlicher Kontrolle des Datenverkehrs über das WWWr 352
IV. Umfang der Verantwortung staatlicher Stellen, der Provider und Selbstverantwortung der Nutzer 355
Viertes Kapitel: Zusammenfassung und Ausblick 357
Literaturverzeichnis 362
Internetquellen und sonstige Materialien 389
Stichwortverzeichnis 391