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Institutionelle Evolution

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Leisner, W. (2012). Institutionelle Evolution. Grundlinien einer Allgemeinen Staatslehre. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53889-8
Leisner, Walter. Institutionelle Evolution: Grundlinien einer Allgemeinen Staatslehre. Duncker & Humblot, 2012. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53889-8
Leisner, W (2012): Institutionelle Evolution: Grundlinien einer Allgemeinen Staatslehre, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53889-8

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Institutionelle Evolution

Grundlinien einer Allgemeinen Staatslehre

Leisner, Walter

(2012)

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Abstract

»Allgemeine Staatslehre«, eine eigenständige Rechtsdisziplin, von jeher besonders im deutschen Rechtbereich gepflegt, verbindet Staatsphilosophie, Verfassungsgeschichte und Grundsatzbetrachtungen zum geltenden Staatsrecht. Neuerdings wandern ihre Gegenstände und Methoden in andere Bereiche ab: Philosophie, Soziologie, Ökonomie.

Hier soll die Notwendigkeit einer Fortführung der Allgemeinen Staatslehre in Grundlinien dargelegt werden, nicht in Lehrbuchform. Diese werden aus ihrer historischen Entfaltung, ihrer Methodik und ihren herkömmlichen Gegenständen entwickelt. Sie zeigen einen deutlichen Schwerpunkt in der Begrifflichkeit einer »Institutionellen Evolution«: Einrichtungen des Rechts entfalten sich in grundsätzlichen Strukturen.

Am Ende stehen zusammenfassende Ergebnisse von Untersuchungen des Autors aus den letzten Jahren, vor allem zur Demokratie und deren Staatsgewalten. In vielfältigen Themenbereichen des Öffentlichen Rechts werden hier die Grundfragen einer Allgemeinen Staatslehre deutlich.

Table of Contents

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Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 13
A. Die Entwicklung der Disziplin „Allgemeine Staatslehre“ – Geistige Wurzeln 16
I. Die Antike als Ausgangspunkt 16
1. Die Griechische Staatsphilosophie 16
2. Das Römische Staatsrecht 18
II. Die Staatstheorien der Neuzeit 20
1. Renaissance 21
2. Absolutismus 22
3. Aufklärung 23
III. Allgemeine Staatslehre und Verfassungsrecht im 19. Jahrhundert 25
1. Der Verfassungsgedanke 25
2. Konstitutionalismus 27
3. Pandektismus – Kodifikationen 28
IV. Die Allgemeine Staatslehre im 20. Jahrhundert: Neue Impulse – Demokratie 29
1. Weimarer Zeit: Normativismus, Integrationslehre, Dezisionismus 29
2. Vom Weimarer Aufbruch zur Staatslehre des demokratischen Verfassungsrechts 34
V. Politische Wissenschaft‌(en) und Allgemeine Staatslehre 35
B. Von der Notwendigkeit einer Allgemeinen Staatslehre 38
I. Allgemeine Staatslehre als Rechtsvergleichung 38
II. Internationale Verflechtungen 40
III. Rechtspositivismus 41
IV. Politik: Verständnis fremder Ordnungen, Frieden – in Staatslehre 42
V. „Allgemeine Staatslehre der Demokratie“ 44
C. Grundlinien einer Allgemeinen Staatslehre der Institutionellen Evolution 46
I. Evolution als Kriterium 46
1. Staatsrechtslehre, nicht Politiktheorie, nicht National-Ökonomie 46
2. Normenevolution, nicht Geltungsstatik 48
3. Allgemeine Staatslehre in Evolution – Offenheit zur Entwicklung der Realität 51
4. Bewältigung der „Zeit im Recht in einer Allgemeinen Staatslehre der Evolution“ 53
5. Das Wesen einer „Evolution“ als Betrachtungsform der Allgemeinen Staatslehre – Zusammenfassung bestimmender Elemente 57
II. Das Institutionelle als Wesenselement einer Allgemeinen Staatslehre der Evolution 58
1. Ausgangspunkt: Institutionelles Denken im Staatsrecht 58
2. „Gewalten“, „Freiheiten“: typische Ausdrucksformen eines systematisierenden Institutionendenkens 61
3. Institutionelle Betrachtung: Nicht geschlossenes System, nicht Ideologie 63
4. Institutionen: Vom Detail zu Machtgewichten und Zusammenhängen 64
5. Institutionelle Festigkeit 68
6. Allgemeine Staatslehre – Ausnahmezustand und Souveränität 70
7. Das Wesen der „institutionellen Betrachtung“ in Allgemeiner Staatslehre – Zusammenfassung 74
D. Methodik einer Allgemeinen Staatslehre 76
I. Historische Methodik 76
1. Geschichte als Gegenwart und als (mögliche) Zukunft 76
2. Geschichtliche Lehren 78
3. Subjektive Auslegung 78
4. Kriterien geschichtlicher Betrachtung 79
5. Geschichte: Das Bleibende 80
6. Emotionslose Betrachtung 81
II. Induktion 82
1. Induktion und System 82
2. Vom Kleinen zum Größeren 83
3. Realitätsnähe der Induktion 84
4. Verfassung nach Gesetz 85
III. Prinzipialität 86
1. Grundsatz und Einzelregelung 86
2. Prinzip in virtueller Geltung 87
3. Geltung in Annäherung 89
4. „Mutter-Recht“ 90
IV. Analogie 91
1. Analogien und Öffentliches Recht 91
2. Analogie als „Intellektualisierung“ 93
3. Analogie als Geltungserweiterung zu „Naheliegendem“: zu Freiheiten – aber auch zu Macht 94
4. Analogie als „Brücke zu Fernem“ 95
5. Rechtsvergleichung und Analogie 96
V. Kreativität – Modelldenken – „Juristische Phantasie“ 98
1. Kreativität im Recht? 98
2. Kreativität in Projektdenken 98
3. Experiment und Modell in der Allgemeinen Staatslehre 99
4. Juristische Phantasie – Kreativität der Persönlichkeit 100
VI. Allgemeine Staatslehre: Betrachtung in Vertiefung 101
1. Vertiefung und Entscheidungszwang im Öffentlichen Recht 101
2. „Allgemeine Staatslehre als Vertiefungswissenschaft“ 102
3. Vertiefung: ins Faktische und im Gedanklichen 103
4. „Durchdenken“ des Einzelfalles in allen Dimensionen 104
E. Verdeutlichung: Die bisherigen Untersuchungen – Problembereiche und Grundlinien 105
I. Demokratie: Betrachtungen zu Entwicklungskreisläufen aus einer gefährdeten Staatsform heraus 105
1. Betrachtungsgegenstand: Entwicklungskreisläufe der demokratischen Staatsform 105
2. Problembereiche der Allgemeinen Staatslehre 106
3. Probleme und Thesen der Einzeluntersuchungen 106
II. „Das Demokratische Reich“ 110
1. Kategorien und Dimensionen eines größeren rechtlichen Denkens in Staatlichkeit 110
2. Betrachtungsperspektiven einer Allgemeinen Staatslehre in Imperialität 111
3. Betrachtungsgegenstände 113
III. Die Macht – verschleierte Staatsgewalt 114
1. Staatliche Allgewalt und Demokratie 114
2. Erscheinungs- und Ausübungsformen demokratischer Staatsgewalt 115
3. Einzelne Erscheinungen – und Verschleierungen – der Staatlichkeit 116
IV. Verfassungsgewalten – Ordnungsprobleme der Staatsorganisation, Konstruktionen in der Krise 119
1. „Staatsgewalt“ in Teilung 119
2. Stärken – Schwächen – Krisen der institutionellen Staatsgrundlagen 120
3. Die einzelnen Verfassungsgewalten: Ordnungsbegriffe in der Krise 121
V. Der „Private Staat“ – Ordnungsmodelle aus Privatrecht 124
1. Vom Hoheitsstaat zur Selbstordnung durch gleiche Bürger 124
2. Privatrecht als Prototyp demokratischer Selbstordnung der Bürger 125
3. Staatstaugliche Ordnungsmodelle des Privatrechts 126
F. Allgemeine Staatslehre: Aufgaben und Wesen – Zusammenfassung und Ausblick 131
I. Allgemeine Staatslehre: Institutionenordnung – nicht Lehrgebäude der Staatsrechtsdogmatik 131
II. Allgemeine Staatslehre: Grundsatzentwicklung – nicht politische Ideengeschichte 132
III. Allgemeine Staatslehre: Entwicklungsvorausschau – nicht Prophezeiung 133
IV. Allgemeine Staatslehre: Qualitätsbetrachtung – nicht Verurteilung 135
Sachwortverzeichnis 137