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Die Unverletzlichkeit der Wohnung

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Gentz, M. (1968). Die Unverletzlichkeit der Wohnung. Artikel 13 des Grundgesetzes. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-41908-1
Gentz, Manfred. Die Unverletzlichkeit der Wohnung: Artikel 13 des Grundgesetzes. Duncker & Humblot, 1968. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-41908-1
Gentz, M (1968): Die Unverletzlichkeit der Wohnung: Artikel 13 des Grundgesetzes, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-41908-1

Format

Die Unverletzlichkeit der Wohnung

Artikel 13 des Grundgesetzes

Gentz, Manfred

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 84

(1968)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 16
Einleitung 19
§ 1. Aufgabe, Ziel und Methode der Arbeit 19
1. Abschnitt: „Die Wohnung ist unverletzlich“, Art. 13 Abs. 1 24
§ 2. Wohnung im Sinne des Art. 13 24
§ 3. Die Unverletzlichkeit der Wohnung – Begriff,Verzichtbarkeit und Rechtsnatur des Grundrechts 31
I. Die Unverletzlichkeit – Begriff 31
II. „Unverletzlichkeit“ und Verzichtbarkeit der Wohnungsfreiheit 32
III. Rechtsnatur der Wohnungsfreiheit und die Grenzen ihrer Verzichtbarkeit 38
§ 4. Anspruch auf Wohnung 40
§ 5. Der Berechtigte der Wohnungsfreiheit 43
I. Abstrakte Grundrechtsberechtigung 43
II. Konkrete Grundrechtsberechtigung 45
§ 6. Der Verpflichtete der Wohnungsfreiheit 47
2. Abschnitt: Die Durchsuchungen des Art. 13 Abs. 2 52
§ 7. Abgrenzung zu anderen Eingriffen und Beschränkungen – Grundsatz 52
I. Durchsuchungen – Eingriffe und Beschränkungen 52
II. Beschränkung des Art 13 Abs. 2 auf strafprozessuale Durchsuchungen? 53
III. Methode zur Bestimmung des Durchsuchungsbegriffes 58
§ 8. Der Durchsuchungsbegriff in einfachen Gesetzen 59
I. Strafprozessuale Durchsuchungen 60
II. Die Durchsuchungen der Wehrdisziplinordnung, § 67, und der Bundesdisziplinarordnung, §§ 58,61,62 64
III. Die Durchsuchungen des Vereinsgesetzes, § 4 64
IV. Die Durchsuchungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen,§ 46 Abs. 4 65
V. Die Durchsuchungen nach § 758 der Zivilprozeßordnung und nach § 335 der Abgabenordnung 67
VI. Gemeinsame Merkmale der Durchsuchungen in einfachen Gesetzen 69
§ 9. Die Anforderungen des Art. 13 Abs. 2 an die Zulässigkeit von Durchsuchungen 71
I. Rechtsgrundlage für Durchsuchungen 71
1. Gesetz im formellen und materiellen Sinne 72
2. Materielle Anforderungen an das Gesetz 75
II. Die Anordnung der Durchsuchung 80
1. Allgemeines zur Bedeutung des Richtervorbehalts 80
2. Die richterliche Durchsuchungsanordnung 82
3. Die Durchsuchungsanordnung bei Gefahr im Verzug 87
III. Die Beachtung der gesetzlichen Durchsuchungsformen 91
§ 10. Der Begriff der Durchsuchung in Art. 13 Abs. 2 93
3. Abschnitt: Die Eingriffe und Beschränkungen des Art. 13 Abs. 3 96
§ 11. Die verfassungsunmittelbare Eingriffsermächtigung, Art. 13 Abs. 3 1. Alternative 96
I. Wann darf eingegriffen werden? 96
II. Gegen wen darf eingegriffen werden? 100
III. Wer darf eingreifen? 103
§ 12. Eingriffe und Beschränkungen auf Grund eines Gesetzes, Art. 13 Abs. 3 2. Alternative 106
I. Behebung der Raumnot, Bekämpfung von Seuchengefahr, Schutz gefährdeter Jugendlicher 107
II. Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung 111
1. Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung 112
2. Dringende Gefahren 116
3. Öffentliche Sicherheit „und“/„oder“ Ordnung 118
III. Auf Grund eines Gesetzes 119
§ 13. Erscheinungsbild der Eingriffe nach Art. 13 Abs. 3 124
I. Die Eingriffe der 1. Alternative 125
II. Die Eingriffe der 2. Alternative 125
III. Die Eingriffe des Art. 13 Abs. 3 insgesamt 128
4. Abschnitt: Abschließende Interpretation des Art. 13 129
§ 14. Endgültige Abgrenzung der Durchsuchungen des Abs. 2 von den Eingriffen und Beschränkungen des Abs. 3 129
I. Die Überschneidungen bei den Absätzen 2 und 3 und die Möglichkeiten zu ihrer Lösung 129
II. Kriterien für die Abgrenzung der Durchsuchungen von den sonstigen Eingriffen und Beschränkungen 130
III. Endgültige Abgrenzung der „Durchsuchungen“ von den „Eingriffen und Beschränkungen im übrigen“ 138
§ 15. Die verschiedenen Arten von Eingriffen in die Wohnungsfreiheit und die Schutzrichtung des Grundrechts 139
I. Der Zusammenhang von Eingriffsart und Schutzrichtung 139
II. Die zugelassenen und die denkbaren Eingriffe in die Wohnungsfreiheit 141
III. Die Überschneidungen von Art. 13 und Art. 14 144
1. Die Abwehr von Störungen, die durch das Betreten der Wohnung hervorgerufen werden 145
2. Dingliche Inanspruchnahme der Wohnung und Enteignung 146
3. Die Abwehr von Gebrauchsbeeinträchtigungen ohne Betreten der Wohnung 152
IV. Ergebnis: Die Schutzrichtung des Grundrechts der Unverletzlichkeit der Wohnung 155
§ 16. Weitere Schranken der Wohnungsfreiheit 155
I. Die Schranke des Art. 17a Abs. 2 155
II. „Immanente Schranken“ aus dem Grundgedanken des Soweit-Satzes in Art. 2 Abs. 1 157
5. Abschnitt 160
§ 17. Zuordnung einfachgesetzlicher Wohnungseingriffe zu den Schranken der Wohnungsfreiheit 160
I. Durchsuchungen im Sinne des Art. 13 Abs. 2 160
II. Eingriffe und Beschränkungen im Sinne des Art. 13 Abs. 3 164
III . Unter Art 17a Abs. 2 fallende Eingriffe 166
Schlußbetrachtung 168
§ 18. Die Praktikabilität des Art. 13 168
Leitsätze 171
I. 171
II. 172
III. 174
Literaturverzeichnis 178