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Arnim, H. (Ed.) (2012). Widerstand. Beiträge auf der 13. Speyerer Demokratietagung vom 27. bis 28. Oktober 2011 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53937-6
Arnim, Hans Herbert von. Widerstand: Beiträge auf der 13. Speyerer Demokratietagung vom 27. bis 28. Oktober 2011 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Duncker & Humblot, 2012. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53937-6
Arnim, H (ed.) (2012): Widerstand: Beiträge auf der 13. Speyerer Demokratietagung vom 27. bis 28. Oktober 2011 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53937-6

Format

Widerstand

Beiträge auf der 13. Speyerer Demokratietagung vom 27. bis 28. Oktober 2011 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer

Editors: Arnim, Hans Herbert von

Schriftenreihe der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer, Vol. 215

(2012)

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About The Author

Hans Herbert von Arnim ist Jurist und Volkswirt. Nach der arbeitsrechtlichen Promotion in Heidelberg leitete er zehn Jahre lang das Forschungsinstitut des Bundes der Steuerzahler in Wiesbaden. Er habilitierte sich in Regensburg, für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht, lehrte in München und Marburg und folgte 1981 dem Ruf der Deutschen Hochschule (heute: Universität) für Verwaltungswissenschaften Speyer, wo er auch über seine Pensionierung hinaus lehrt und forscht. Von 1993 bis 1995 war er Rektor der Hochschule. Sein Thema sind Grundfragen von Staat und Gesellschaft, was direkte Einmischung in die Politik aber nicht ausschließt.

Abstract

Neueste Entwicklungen haben das uralte Thema »Widerstand« gegen illegitime Macht wieder aktuell werden lassen. Beispiele sind die Aufstände gegen Diktatoren in Nordafrika und im Nahen Osten. Die 13. Speyerer Demokratietagung behandelte nicht nur den »Königsmord«, sondern auch demokratisch und rechtsstaatlich sublimierte Formen des Widerstands: Erörtert wurde etwa, wie weit UN und NATO gehen dürften, um den innerstaatlichen Widerstand gegen Diktatoren zu unterstützen oder inwiefern direkte Demokratie als Form des Widerstands zu verstehen sei. Berichtet wurde auch über geschichtliche Entwicklungen, etwa den Wandel des Widerstandsverständnisses in der Evangelischen Kirche oder der Kampf gegen die Diskriminierung der Frau sowie über eigene Erfahrungen von Menschen, die sich gegen etablierte Machtstrukturen oder politische Korrektheit aufgelehnt haben (Gabriele Pauli, Thilo Sarrazin). Der Tagungsband enthält die Referate sowie Berichte über die im Anschluss an die Vorträgen stattgefundenen Diskussionen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Christian Tomuschat: Dürfen UN und NATO den innerstaatlichen Widerstand gegen Diktatoren unterstützen? 9
I. Einleitung 9
II. Widerstand gegen eine Diktatur 10
1. Zur Diktatur 10
2. Zum Widerstand 11
III. Unterstützung des Widerstandes durch die UNO 12
1. Sanfte Mittel des politischen Dialogs 12
2. Zwangsmittel 16
IV. Humanitäre Intervention 22
V. Unterstützung des Widerstandes durch die NATO 25
VI. Schlussbemerkung 25
Johanna Wolff: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Christian Tomuschat 27
Hans-Olaf Henkel: Die Euro-Rettung: ein Thema für Wut-Bürger? 31
Johanna Wolff: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Hans-Olaf Henkel 43
Hans Herbert von Arnim: Widerstand heute 47
I. Einleitung 47
II. Der kleine Widerstand der Normallage 49
1. Widerstand mit Wort und Feder 49
2. Demonstrationsrecht 50
3. Direkte Demokratie 50
4. Wahl und Abwahl 51
5. Klagen vor Verfassungsgerichten 51
a) 5 %-Klausel bei Europawahlen 51
b) Kopernikanische Wende: Aufbrechen des Parteienkartells 51
6. Botschaft des 5 %-Urteils: Überhangmandate: verfassungswidrig 52
III. Widerstand des klaglos gestellten Bürgers gegen krasse Rechtswidrigkeiten? 52
1. Der parteienstaatliche Absolutismus 52
2. EU-Recht und Währungsunion 54
3. Art. 146 GG 54
4. Widerstandsrecht gegen einzelne grobe Rechtswidrigkeiten 55
IV. Formen des Widerstandes: ziviler Ungehorsam ausnahmsweise rechtmäßig 55
V. Gemeinsinn und Zivilcourage 56
Matthias Strunk: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Hans Herbert von Arnim 57
Daniel Thürer: Direkte Demokratie: eine Form des Widerstands? 63
I. Einleitung 63
II. Originäre, staatsbegründende Form der Demokratie am Beispiel des „arabischen Frühlings“ 64
III. Gedanken zur direkten Demokratie am Beispiel der Schweiz 66
1. Begriffliche Klärungen 67
2. Beispiele aus der politischen Praxis 68
3. Direkte Formen der Demokratie: Realität in der Schweiz – Potenzial im Ausland? 68
a) Wandel zur Bildungs- und Informationsgesellschaft 69
b) Erzieherisch-integrierende Wirkung 70
c) Qualität der Deliberationsprozesse 70
d) Im Grossen und Ganzen gute Ergebnisse 71
e) Finanzwirtschaftliche Vorzüge 71
IV. Schluss 72
Elisabeth Musch: Bericht über die Diskussion des Vortrags von Daniel Thürer 75
Gabriele Pauli: Götterdämmerung in Bayern? Der Sturz eines Ministerpräsidenten und die Komplotte gegen politische Reformen 81
I. Einleitung 81
II. Grundwerte versus Pragmatismus und Lobbyismus 82
III. Unruhen in der CSU 2006–2007 84
1. Zunehmender Unmut 84
2. Gegenwehr des CSU-Apparates 86
3. Der „Putsch“ 87
4. Die Hetzkampagne 89
5. Kandidatur zum Parteivorsitz 90
IV. Neuorientierung 91
1. Initiativen bei den Freien Wählern/Gründung der Freien Union 91
2. „Das Streben der Menschheit nach Glück verändert die Welt“ 94
Andrei Király: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Gabriele Pauli 97
Sebastian Frankenberger: Widerstand durch direkte Demokratie – aus der Sicht eines Aktivisten 99
Thilo Sarrazin: Widerstand mit Wort und Feder: gegen politische Korrektheit 111
Matthias Strunk: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Thilo Sarrazin 125
Eberhard Cherdron: Seid untertan der Obrigkeit? Wandel des Widerstandsverständnisses der Evangelischen Kirche 129
I. Obrigkeit und Widerstand im Neuen Testament und in der frühen Christenheit 129
II. Der zweite Reichstag von Speyer 1529 – ein Ort protestantischen Widerstandes? 131
III. Die Diskussion des Widerstandsrechtes in den Religionskämpfen der Reformationszeit 133
IV. Vom 17. Bis zum 19. Jahrhundert: Ruhe ist des Christen erste Pflicht 134
V. Das 20. Jahrhundert 134
1. Evangelischer Widerstand im Nationalsozialismus 135
2. Die evangelische Diskussion um den Begriff der „Obrigkeit“ 138
3. Neue Diskussionen nach 1968 140
4. Die Demokratie-Denkschrift der EKD von 1985 142
5. Die Rolle der Evangelischen Kirche in der Protestbewegung am Ende der DDR 143
VI. Zusammenfassung 144
Literatur 145
Matthias Strunk: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Eberhard Cherdron 147
Nadja Braun Binder: Gegen die Diskriminierung der Frau – Der Kampf für die Emanzipation. Widerstand im Kontext des Kampfs um das Frauenstimmrecht 149
I. Einleitung 149
II. Einführung des Frauenstimmrechts weltweit 149
III. Formen des Widerstands in Frauenstimmrechtsbewegungen 151
1. Einzelne, situative Aktionen legaler Natur 152
2. Organisierte, geplante Aktionen legaler Natur 153
3. Einzelne, situative Aktionen illegaler Natur 156
4. Organisierte, geplante Aktionen illegaler Natur 157
IV. Erfolg der Widerstandsaktionen 158
1. Indikator: Organisiert oder situativ 158
2. Indikator: Intensität und Einsatz illegaler Mittel 159
3. Indikator: Beginn der Widerstandsaktion und Einführung des Frauenstimmrechts 159
4. Vorläufiges Fazit 160
V. Schluss 161
Matthias Strunk: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Nadja Braun Binder 163
Autorenverzeichnis 167