Strafprozessuale Aspekte der strafrechtlichen Dopingverfolgung

Jan-Frederik Kolbe

doi:10.3790/978-3-428-53792-1

Strafprozessuale Aspekte der strafrechtlichen Dopingverfolgung

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Kolbe, J. (2012). Strafprozessuale Aspekte der strafrechtlichen Dopingverfolgung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53792-1

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Strafprozessuale Aspekte der strafrechtlichen Dopingverfolgung

Kolbe, Jan-Frederik

Beiträge zum Sportrecht, Vol. 40

(2012)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-53792-1
978-3-428-13792-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-53792-1
Edition: 1
Language: German
Pages: 270
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Jan-Frederik Kolbe befasst sich mit den strafprozessualen Aspekten der strafrechtlichen Dopingverfolgung. Ausgangspunkt der Untersuchung ist die in der Literatur herrschende Auffassung, dass es sich bei den strafrechtlichen Anti-Doping-Normen des AMG um sogenanntes »totes Recht« handelt. Diese These wird zunächst im Wege einer vom Verfasser durchgeführten empirischen Untersuchung unter Beteiligung aller Generalstaatsanwaltschaften Deutschlands sowie sämtlicher Justizministerien der Bundesländer bestätigt, bevor unter Orientierung am chronologischen Ablauf des Strafverfahrens - und hierbei einer Schwerpunktsetzung auf die Verfahrenseinleitung - die Anwendung der strafrechtlichen Anti-Doping-Vorschriften des AMG im Strafprozess untersucht wird. Auf diesem Wege werden etliche Besonderheiten aufgezeigt, umstrittene Probleme diskutiert und Anregungen zur Revitalisierung dieses »toten Rechts« gegeben.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	17
Kapitel 1: Einleitung	21
Kapitel 2: Eigene empirische Untersuchung zur Anwendung der dopingbezogenen Strafnormen des AMG in der Praxis	25
A. Ergebnisse der empirischen Untersuchung	25
B. Tabellarische Auswertung	28
Kapitel 3: Der Strafprozess im Kontext strafrechtlicher Dopingverfolgung	31
A. Das Ermittlungsverfahren	31
I. Einleitung des Ermittlungsverfahrens	32
1. Erlangung des Anfangsverdachts §§ 160 I, 152 II StPO („Kenntniserlangung“)	32
a) Der Anfangsverdacht	32
b) Der Anfangsverdacht im Bereich der strafrechtlichen Dopingverfolgung	34
aa) Begründung eines Anfangsverdachts durch eine positive Dopingprobe?	34
(1) Der Anfangsverdacht bei positiver Dopingprobe vor Einführung der Besitzstrafbarkeit	34
(2) Der Anfangsverdacht bei positiver Dopingprobe seit Einführung der Besitzstrafbarkeit	36
bb) Verdachtsbegründung aufgrund des Fundes einer geringeren als der „nicht geringen Menge“ i.S.d. § 6 a AMG?	37
cc) Auffinden von Dopingmittelverpackungen als Verdachtsbegründung?	39
c) Verfahrenseinleitung durch Strafanzeigen bzw. -anträge	39
aa) Strafanzeige und -antrag	39
bb) Fehlende Strafanzeigen und -anträge durch den Sportler selbst bzw. dessen Umfeld	41
cc) Anzeigeverhalten und -verpflichtungen der Sportverbände und der NADA	45
(1) Grundsätze der Anzeigepflicht der Sportverbände und der NADA	45
(2) Zusätzliche vertragliche Anzeigepflicht der Verbände	47
(3) Kritische Betrachtung des Anzeigeverhaltens der Verbände und der NADA	51
(4) Möglichkeit der Optimierung des Anzeigeverhaltens der Verbände bzw. der NADA durch die Veranstaltung von Schulungen durch die Strafverfolgungsbehörden	51
dd) Anzeigemöglichkeiten und -pflichten für Krankenkassen	52
(1) Verschreibungspflicht von Arzneimitteln	52
(2) Die Verschreibung eines Arzneimittels	54
(3) Überprüfungsmöglichkeiten von Rezepten durch die Krankenkasse und die daraus resultierende Möglichkeit einer Anzeige an die Strafverfolgungsbehörden	56
(a) Der besondere Schutz der Sozialdaten	57
(b) Grenzen des Umgangs mit Sozialdaten	59
(c) Die Übermittlung von Sozialdaten	59
(d) Initiativübermittlungen von Sozialdaten durch die Krankenkassen	60
(e) Übermittlung von Sozialdaten aufgrund einer Anfrage der Strafverfolgungsbehörden	62
(4) Fazit	64
ee) Strafanzeigen durch Banken wegen des Verdachts auf Geldwäsche	64
ff) Whistleblowing	67
d) Verfahrenseinleitung „auf andere Weise“ im Sinne des § 160 I StPO	72
aa) Verfahrenseinleitung aufgrund proaktiven Verhaltens der Polizei – Initiativermittlungen	72
bb) Untersuchung der Möglichkeiten einer Verfahrenseinleitung durch das Bundeskriminalamt im Lichte der Änderung des BKAG	76
cc) Verfahrenseinleitende Verdachtsgewinnung durch den Zoll	77
dd) Untersuchung der rechtlichen Möglichkeiten für staatsanwaltschaftliche Vorermittlungen	79
ee) Untersuchung der rechtlichen Möglichkeiten für Verdachtsaufklärungen im Umfeld durch Strukturverfahren	82
ff) Verfahrenseinleitende Hinweise durch Arzneimittelüberwachungsbehörden	83
(1) Zuständigkeit	83
(2) Regelüberwachung im Sinne des § 64 AMG	84
(3) Befugnisse der Überwachungsbehörden im Rahmen der Regelüberwachung	87
(4) Anlassüberwachung	88
2. Zuständigkeit der Staatsanwaltschaften	88
a) Vorfrage: Räumliche und persönliche Geltung der deutschen Strafgewalt	88
aa) Grundsätzliche Erfassung von In- und Auslandstaten durch die deutsche Strafgewalt	89
bb) Dopingspezifische Probleme bei der Erfassung von Auslandstaten gemäß § 7 StGB	91
cc) Wiedervereinigungsbedingte Strafanwendungsprobleme	94
dd) Freistellung von deutscher Strafgewalt aufgrund von Immunität	98
b) Örtliche und sachliche Zuständigkeit der Staatsanwaltschaften im Ermittlungsverfahren	100
aa) Grundsätze der örtlichen und sachlichen Zuständigkeit der Staatsanwaltschaften	100
bb) Spezielle örtliche Zuständigkeit von Schwerpunktstaatsanwaltschaften	101
cc) Notwendigkeit spezieller Schwerpunktstaatsanwaltschaften für den Bereich der Dopingkriminalität	102
II. Durchführung des Ermittlungsverfahrens	106
1. Vernehmungen	106
a) Vernehmung von Beschuldigten	107
aa) Der Beschuldigte in Ermittlungsverfahren mit Dopinghintergrund	108
bb) Verwertbarkeit von Aussagen des Beschuldigten aus einem gegen ihn geführten verbandsrechtlichen Verfahren	110
(1) Das Prinzip der strict liability in verbandsrechtlichen Verfahren	110
(2) Die Gemeinschuldnerentscheidung des Bundesverfassungsgerichts	111
(3) Übertragbarkeit der Grundsätze der Gemeinschuldnerentscheidung auf Aussagen des Sportlers in verbandsrechtlichen Verfahren	113
b) Vernehmung von Zeugen	115
aa) Zeugen in Ermittlungsverfahren mit Dopinghintergrund	116
bb) Berufsbedingte Zeugnisverweigerungsrechte von Ärzten	118
c) Die Kronzeugenreglung	120
aa) Diskussionsstand bezüglich einer möglichen Kronzeugenreglung in Strafverfahren mit Dopinghintergrund	122
bb) Die neue Kronzeugenreglung des § 46 b StGB	125
cc) Konsequenzen der Einführung der Kronzeugenreglung in § 46 b StGB für die strafrechtliche Dopingverfolgung	127
dd) Erforderlichkeit der Einführung einer weiteren Kronzeugenreglung für den Bereich der strafrechtlichen Dopingverfolgung	127
d) Zeugenschutz	128
2. Sicherstellung und Beschlagnahme von Beweismitteln	130
a) Voraussetzungen der Sicherstellung und Beschlagnahme von Beweismitteln	130
b) Sicherstellung und Beschlagnahme in Strafverfahren mit Dopinghintergrund	131
c) Die Beschlagnahmefreiheit des § 97 StPO im Kontext der strafrechtlichen Dopingverfolgung	132
d) Möglichkeit der Verwendung von Dopingproben im Strafprozess	133
aa) Anwendbarkeit des § 97 StPO auf Dopingproben	134
bb) Beweisverwertungsverbot der Dopingproben aufgrund der aktiven Mitwirkung des Sportlers	135
3. Durchsuchung	136
a) Voraussetzungen der Durchsuchung	136
b) Die Durchsuchung im Kontext der strafrechtlichen Dopingverfolgung	138
c) Dopingspezifische Probleme der Durchsuchung	138
4. Überwachung der Telekommunikation	140
a) Voraussetzungen der Telekommunikationsüberwachung gemäß §§ 100 a, 100 b StPO	140
b) Die Überwachung der Telekommunikation im Kontext der strafrechtlichen Dopingverfolgung	142
c) Erfordernis der Ausweitung des Katalogs des § 100 a StPO auf Straftaten gemäß § 95 I Nr. 2 a i.V.m. § 6 a AMG	144
5. Körperliche Untersuchung	147
a) Voraussetzungen der körperlichen Untersuchung	147
aa) Voraussetzungen der körperlichen Untersuchung des Beschuldigten gemäß § 81 a StPO	147
bb) Voraussetzungen der Untersuchung anderer Personen gemäß § 81 c StPO	148
b) Körperliche Untersuchungen im Kontext der strafrechtlichen Dopingverfolgung	150
6. Verdeckt ermittelnde Polizeibeamte	152
a) Voraussetzungen des Einsatzes verdeckt ermittelnder Polizeibeamter	152
b) Der Einsatz verdeckt ermittelnder Polizeibeamter im Kontext der strafrechtlichen Dopingverfolgung	153
c) Erfordernis der Erweiterung des Katalogs des § 110 a StPO	155
7. Untersuchungshaft	156
a) Voraussetzungen der Untersuchungshaft	156
b) Der Haftgrund der Fluchtgefahr im Kontext der strafrechtlichen Dopingverfolgung	159
aa) Straferwartung	161
bb) Aufenthaltsort des Ausländers zum Zeitpunkt der Haftentscheidung	162
cc) Staatsangehörigkeit eines Ausländers	163
dd) Stellenwert des Sports	166
c) Der Haftgrund der Verdunklungsgefahr im Kontext der strafrechtlichen Dopingverfolgung	166
d) Die Verhältnismäßigkeit der Untersuchungshaft im Kontext der strafrechtlichen Dopingverfolgung	168
III. Verfahrenseinstellung im Ermittlungsverfahren	169
B. Konsequenz der Beweisschwierigkeiten: Beweisgeeignete Tatbestandsgestaltung im Rahmen der strafrechtlichen Dopingverfolgung	171
I. Grundzüge des Verhältnisses des materiellen Strafrechts zu dem Strafprozessrecht	172
1. Maßgeblicher Einfluss des Prozessrechts: Die Beweiserleichterung	172
2. Übersicht über die Möglichkeiten der Beweiserleichterung im materiellen Strafrecht	173
a) Veränderung des dem Delikt zugrundeliegenden Rechtsguts	174
b) Vorverlagerung des Rechtsgutsangriffs („Vorfeldkriminalisierung“)	174
c) Ausweitung objektiver Angriffsmöglichkeiten auf das geschützte Rechtsgut	174
d) Verringerung der Tatbestandsanforderungen in subjektiver Hinsicht	174
e) Verringerung des Erfordernisses des vollen Beweises	175
II. Gesetzgebung im Bereich strafrechtlicher Dopingverfolgung und der Einfluss beweisgeeigneter Tatbestandsgestaltung darauf	175
1. Rechtsgutsgestaltung des § 6 a II a AMG	175
a) Möglichkeit der Verwendung eines Schutzguts der Volksgesundheit	176
b) Vorzug des Schutzguts der Volksgesundheit vor dem der individuellen Gesundheit des einzelnen Sportlers	178
c) Auswirkungen des geschützten Rechtsguts der Volksgesundheit auf die Beweisgeeignetheit des Tatbestandes	179
2. Vorfeldkriminalisierung im Rahmen des § 6 a AMG	179
3. Ausgestaltung der Tathandlungen des § 6 a AMG	180
4. Beweisrechtliche Auswirkungen der Hinweispflicht des § 6 a II 2 AMG	182
5. Verringerung der Tatbestandsanforderungen in subjektiver Hinsicht durch die Verwendung des Tatbestandsmerkmals des Besitzes der nicht geringen Menge in § 6 a II a AMG	184
6. Verweis des § 98 a AMG auf § 73 d StGB, dessen Voraussetzungen sowie beweiserleichternde Wirkungen	184
7. Aufzählung der verbotenen Stoffe	187
III. Zusammenfassung	187
C. Das Zwischenverfahren	187
I. Die Verteidigerbestellung	188
1. Notwendige Verteidigung in Strafverfahren mit Dopinghintergrund aufgrund eines drohenden Berufsverbots	189
2. Notwendige Verteidigung in Strafverfahren mit Dopinghintergrund aufgrund der Schwierigkeit der Sach- oder Rechtslage	191
II. Die Nebenklagezulassung	193
D. Das Hauptverfahren	196
I. Der Beweisabschnitt	196
1. Die Vernehmung des Angeklagten	196
2. Sachverständige in Strafverfahren mit Dopinghintergrund	198
3. Einführung der Ermittlungsergebnisse von Verdeckten Ermittlern in die Hauptverhandlung	201
4. Die Veränderung des rechtlichen Gesichtspunkts im Sinne des § 265 StPO und die Nachtragsanklage in Strafverfahren mit Dopinghintergrund	203
II. Die verfahrensbeendendeVerständigung	205
1. Gegenstand der verfahrensbeendenden Verständigung	206
2. Verfahren	208
3. Die verfahrensbeendende Verständigung in Strafverfahren mit Dopinghintergrund	209
III. Das Urteil – Die Rechtsfolgen der Tat	212
1. Die Strafe – Die Strafzumessung	212
a) Die Strafrahmen des § 6 a i.V.m. § 95 AMG	213
b) Die Strafrahmenverschiebung gemäß § 49 StGB	214
aa) Die Strafmilderung aufgrund verminderter Schuldfähigkeit gemäß § 21 StGB	214
bb) Die Strafmilderung aufgrund der Hilfe zur Aufklärung oder Verhinderung schwerer Straftaten gemäß § 46 b StGB	216
c) Die Strafzumessung im engeren Sinne	217
aa) Die gesetzlich benannten Zumessungstatsachen des § 46 II StGB	217
(1) Beweggründe und Ziele des Täters	217
(2) Die Art der Ausführung der Tat	219
(3) Die verschuldeten Auswirkungen der Tat	221
(a) Die beamtenrechtlichen Konsequenzen	221
(b) Die beruflichen Folgen für Ärzte und Apotheker	222
(c) Die Verbandsstrafe	223
(4) Das Vorleben des Täters, sowie seine persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse	223
bb) Nicht normierte Zumessungstatsachen	225
(1) Die provozierte Tat	226
(2) Die „Bestrafung durch die Medien“	228
2. Nebenstrafen und -folgen, sowie Maßregeln der Besserung und Sicherung	231
a) Das Berufsverbot	231
b) Einziehung und Verfall	232
aa) Die Einziehung gemäß §§ 74ff. StGB	233
(1) Voraussetzungen der Einziehung gemäß §§ 74ff. StGB	233
(2) Die Einziehung gemäß §§ 74ff. StGB in Strafverfahren mit Dopinghintergrund	235
bb) Die Einziehung gemäß § 98 AMG	236
(1) Die Voraussetzung der Einziehung gemäß § 98 AMG	236
(2) Die Einziehung gemäß § 98 AMG in Strafverfahren mit Dopinghintergrund	236
cc) Der Verfall gemäß §§ 73ff. StGB	237
(1) Voraussetzungen des Verfalls gemäß §§ 73ff. StGB	237
(2) Der Verfall gemäß §§ 73ff. StGB in Strafverfahren mit Dopinghintergrund	239
dd) Der erweiterte Verfall § 98 a AMG i.V.m. § 73 d StGB	240
(1) Die Voraussetzungen des erweiterten Verfalls gemäß § 98 a AMG i.V.m. § 73 d StGB	240
(2) Der erweiterte Verfall gemäß § 98 a AMG i.V.m. § 73 d StGB in Strafverfahren mit Dopinghintergrund	241
Kapitel 4: Fazit	242
Anhang: Anti-Doping-Zuwendungsklauseln des Bundesministeriums des Innern	248
1.) Anti-Doping-Klausel für Bewilligungsbescheide zur Förderung von Sportgroßveranstaltungen in Deutschland (WM/EM/Sonstige) – Anlage: (Mindest)‌Anforderungen des BMI an Dopingkontrollmaßnahmen	248
2.) Anti-Doping-Zuwendungsklausel „Internationale Geschäftsstellen“ – als Bestandteil des BVA-Zuwendungsbescheids an die Sportfachverbände	250
3.) Anti-Doping-Zuwendungsklausel „Sportmedizinische Untersuchungen“ – Auflage als Bestandteil des BVA-Zuwendungsbescheids an den DOSB	250
4.) Anti-Doping-Klausel im Zuwendungsbescheid des BVA an den DOSB für die Finanzierung der Trainerakademie Köln des DOSB	251
5.) Anti-Doping-Erklärung – Studium an der Trainerakademie des DOSB	251
6.) Anti-Doping-Klausel im Zuwendungsbescheid des BVA an die Spitzensportverbände, denen für die Kosten der Ausbildung ihres bundesfinanzierbaren Leistungspersonals zum Diplomtrainer/zur Diplomtrainerin an der Trainerakademie Köln des DOSB eine Zuwendung gewährt werden kann	252
7.) Anti-Doping-Zuwendungsklausel „Deutsche Schulsportstiftung/JTFO“	253
8.) Anti-Doping-Zuwendungsklausel „OSP, BLZ, IAT, FES und Entsendung zu Sportgroßereignissen“	253
9.) Anti-Doping-Zuwendungsklausel „Verbände mit besonderer Aufgabenstellung, Special Olympics Deutschland und Blindenschachbund“	254
Literaturverzeichnis	256
Sachverzeichnis	266

Cite BOOK

Style

Format

Strafprozessuale Aspekte der strafrechtlichen Dopingverfolgung

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Table of Contents

Contact

Quick Navigation