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Strafprozessuale Aspekte der strafrechtlichen Dopingverfolgung

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Kolbe, J. (2012). Strafprozessuale Aspekte der strafrechtlichen Dopingverfolgung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53792-1
Kolbe, Jan-Frederik. Strafprozessuale Aspekte der strafrechtlichen Dopingverfolgung. Duncker & Humblot, 2012. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53792-1
Kolbe, J (2012): Strafprozessuale Aspekte der strafrechtlichen Dopingverfolgung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53792-1

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Strafprozessuale Aspekte der strafrechtlichen Dopingverfolgung

Kolbe, Jan-Frederik

Beiträge zum Sportrecht, Vol. 40

(2012)

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Abstract

Jan-Frederik Kolbe befasst sich mit den strafprozessualen Aspekten der strafrechtlichen Dopingverfolgung. Ausgangspunkt der Untersuchung ist die in der Literatur herrschende Auffassung, dass es sich bei den strafrechtlichen Anti-Doping-Normen des AMG um sogenanntes »totes Recht« handelt. Diese These wird zunächst im Wege einer vom Verfasser durchgeführten empirischen Untersuchung unter Beteiligung aller Generalstaatsanwaltschaften Deutschlands sowie sämtlicher Justizministerien der Bundesländer bestätigt, bevor unter Orientierung am chronologischen Ablauf des Strafverfahrens - und hierbei einer Schwerpunktsetzung auf die Verfahrenseinleitung - die Anwendung der strafrechtlichen Anti-Doping-Vorschriften des AMG im Strafprozess untersucht wird. Auf diesem Wege werden etliche Besonderheiten aufgezeigt, umstrittene Probleme diskutiert und Anregungen zur Revitalisierung dieses »toten Rechts« gegeben.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 17
Kapitel 1: Einleitung 21
Kapitel 2: Eigene empirische Untersuchung zur Anwendung der dopingbezogenen Strafnormen des AMG in der Praxis 25
A. Ergebnisse der empirischen Untersuchung 25
B. Tabellarische Auswertung 28
Kapitel 3: Der Strafprozess im Kontext strafrechtlicher Dopingverfolgung 31
A. Das Ermittlungsverfahren 31
I. Einleitung des Ermittlungsverfahrens 32
1. Erlangung des Anfangsverdachts §§ 160 I, 152 II StPO („Kenntniserlangung“) 32
a) Der Anfangsverdacht 32
b) Der Anfangsverdacht im Bereich der strafrechtlichen Dopingverfolgung 34
aa) Begründung eines Anfangsverdachts durch eine positive Dopingprobe? 34
(1) Der Anfangsverdacht bei positiver Dopingprobe vor Einführung der Besitzstrafbarkeit 34
(2) Der Anfangsverdacht bei positiver Dopingprobe seit Einführung der Besitzstrafbarkeit 36
bb) Verdachtsbegründung aufgrund des Fundes einer geringeren als der „nicht geringen Menge“ i.S.d. § 6 a AMG? 37
cc) Auffinden von Dopingmittelverpackungen als Verdachtsbegründung? 39
c) Verfahrenseinleitung durch Strafanzeigen bzw. -anträge 39
aa) Strafanzeige und -antrag 39
bb) Fehlende Strafanzeigen und -anträge durch den Sportler selbst bzw. dessen Umfeld 41
cc) Anzeigeverhalten und -verpflichtungen der Sportverbände und der NADA 45
(1) Grundsätze der Anzeigepflicht der Sportverbände und der NADA 45
(2) Zusätzliche vertragliche Anzeigepflicht der Verbände 47
(3) Kritische Betrachtung des Anzeigeverhaltens der Verbände und der NADA 51
(4) Möglichkeit der Optimierung des Anzeigeverhaltens der Verbände bzw. der NADA durch die Veranstaltung von Schulungen durch die Strafverfolgungsbehörden 51
dd) Anzeigemöglichkeiten und -pflichten für Krankenkassen 52
(1) Verschreibungspflicht von Arzneimitteln 52
(2) Die Verschreibung eines Arzneimittels 54
(3) Überprüfungsmöglichkeiten von Rezepten durch die Krankenkasse und die daraus resultierende Möglichkeit einer Anzeige an die Strafverfolgungsbehörden 56
(a) Der besondere Schutz der Sozialdaten 57
(b) Grenzen des Umgangs mit Sozialdaten 59
(c) Die Übermittlung von Sozialdaten 59
(d) Initiativübermittlungen von Sozialdaten durch die Krankenkassen 60
(e) Übermittlung von Sozialdaten aufgrund einer Anfrage der Strafverfolgungsbehörden 62
(4) Fazit 64
ee) Strafanzeigen durch Banken wegen des Verdachts auf Geldwäsche 64
ff) Whistleblowing 67
d) Verfahrenseinleitung „auf andere Weise“ im Sinne des § 160 I StPO 72
aa) Verfahrenseinleitung aufgrund proaktiven Verhaltens der Polizei – Initiativermittlungen 72
bb) Untersuchung der Möglichkeiten einer Verfahrenseinleitung durch das Bundeskriminalamt im Lichte der Änderung des BKAG 76
cc) Verfahrenseinleitende Verdachtsgewinnung durch den Zoll 77
dd) Untersuchung der rechtlichen Möglichkeiten für staatsanwaltschaftliche Vorermittlungen 79
ee) Untersuchung der rechtlichen Möglichkeiten für Verdachtsaufklärungen im Umfeld durch Strukturverfahren 82
ff) Verfahrenseinleitende Hinweise durch Arzneimittelüberwachungsbehörden 83
(1) Zuständigkeit 83
(2) Regelüberwachung im Sinne des § 64 AMG 84
(3) Befugnisse der Überwachungsbehörden im Rahmen der Regelüberwachung 87
(4) Anlassüberwachung 88
2. Zuständigkeit der Staatsanwaltschaften 88
a) Vorfrage: Räumliche und persönliche Geltung der deutschen Strafgewalt 88
aa) Grundsätzliche Erfassung von In- und Auslandstaten durch die deutsche Strafgewalt 89
bb) Dopingspezifische Probleme bei der Erfassung von Auslandstaten gemäß § 7 StGB 91
cc) Wiedervereinigungsbedingte Strafanwendungsprobleme 94
dd) Freistellung von deutscher Strafgewalt aufgrund von Immunität 98
b) Örtliche und sachliche Zuständigkeit der Staatsanwaltschaften im Ermittlungsverfahren 100
aa) Grundsätze der örtlichen und sachlichen Zuständigkeit der Staatsanwaltschaften 100
bb) Spezielle örtliche Zuständigkeit von Schwerpunktstaatsanwaltschaften 101
cc) Notwendigkeit spezieller Schwerpunktstaatsanwaltschaften für den Bereich der Dopingkriminalität 102
II. Durchführung des Ermittlungsverfahrens 106
1. Vernehmungen 106
a) Vernehmung von Beschuldigten 107
aa) Der Beschuldigte in Ermittlungsverfahren mit Dopinghintergrund 108
bb) Verwertbarkeit von Aussagen des Beschuldigten aus einem gegen ihn geführten verbandsrechtlichen Verfahren 110
(1) Das Prinzip der strict liability in verbandsrechtlichen Verfahren 110
(2) Die Gemeinschuldnerentscheidung des Bundesverfassungsgerichts 111
(3) Übertragbarkeit der Grundsätze der Gemeinschuldnerentscheidung auf Aussagen des Sportlers in verbandsrechtlichen Verfahren 113
b) Vernehmung von Zeugen 115
aa) Zeugen in Ermittlungsverfahren mit Dopinghintergrund 116
bb) Berufsbedingte Zeugnisverweigerungsrechte von Ärzten 118
c) Die Kronzeugenreglung 120
aa) Diskussionsstand bezüglich einer möglichen Kronzeugenreglung in Strafverfahren mit Dopinghintergrund 122
bb) Die neue Kronzeugenreglung des § 46 b StGB 125
cc) Konsequenzen der Einführung der Kronzeugenreglung in § 46 b StGB für die strafrechtliche Dopingverfolgung 127
dd) Erforderlichkeit der Einführung einer weiteren Kronzeugenreglung für den Bereich der strafrechtlichen Dopingverfolgung 127
d) Zeugenschutz 128
2. Sicherstellung und Beschlagnahme von Beweismitteln 130
a) Voraussetzungen der Sicherstellung und Beschlagnahme von Beweismitteln 130
b) Sicherstellung und Beschlagnahme in Strafverfahren mit Dopinghintergrund 131
c) Die Beschlagnahmefreiheit des § 97 StPO im Kontext der strafrechtlichen Dopingverfolgung 132
d) Möglichkeit der Verwendung von Dopingproben im Strafprozess 133
aa) Anwendbarkeit des § 97 StPO auf Dopingproben 134
bb) Beweisverwertungsverbot der Dopingproben aufgrund der aktiven Mitwirkung des Sportlers 135
3. Durchsuchung 136
a) Voraussetzungen der Durchsuchung 136
b) Die Durchsuchung im Kontext der strafrechtlichen Dopingverfolgung 138
c) Dopingspezifische Probleme der Durchsuchung 138
4. Überwachung der Telekommunikation 140
a) Voraussetzungen der Telekommunikationsüberwachung gemäß §§ 100 a, 100 b StPO 140
b) Die Überwachung der Telekommunikation im Kontext der strafrechtlichen Dopingverfolgung 142
c) Erfordernis der Ausweitung des Katalogs des § 100 a StPO auf Straftaten gemäß § 95 I Nr. 2 a i.V.m. § 6 a AMG 144
5. Körperliche Untersuchung 147
a) Voraussetzungen der körperlichen Untersuchung 147
aa) Voraussetzungen der körperlichen Untersuchung des Beschuldigten gemäß § 81 a StPO 147
bb) Voraussetzungen der Untersuchung anderer Personen gemäß § 81 c StPO 148
b) Körperliche Untersuchungen im Kontext der strafrechtlichen Dopingverfolgung 150
6. Verdeckt ermittelnde Polizeibeamte 152
a) Voraussetzungen des Einsatzes verdeckt ermittelnder Polizeibeamter 152
b) Der Einsatz verdeckt ermittelnder Polizeibeamter im Kontext der strafrechtlichen Dopingverfolgung 153
c) Erfordernis der Erweiterung des Katalogs des § 110 a StPO 155
7. Untersuchungshaft 156
a) Voraussetzungen der Untersuchungshaft 156
b) Der Haftgrund der Fluchtgefahr im Kontext der strafrechtlichen Dopingverfolgung 159
aa) Straferwartung 161
bb) Aufenthaltsort des Ausländers zum Zeitpunkt der Haftentscheidung 162
cc) Staatsangehörigkeit eines Ausländers 163
dd) Stellenwert des Sports 166
c) Der Haftgrund der Verdunklungsgefahr im Kontext der strafrechtlichen Dopingverfolgung 166
d) Die Verhältnismäßigkeit der Untersuchungshaft im Kontext der strafrechtlichen Dopingverfolgung 168
III. Verfahrenseinstellung im Ermittlungsverfahren 169
B. Konsequenz der Beweisschwierigkeiten: Beweisgeeignete Tatbestandsgestaltung im Rahmen der strafrechtlichen Dopingverfolgung 171
I. Grundzüge des Verhältnisses des materiellen Strafrechts zu dem Strafprozessrecht 172
1. Maßgeblicher Einfluss des Prozessrechts: Die Beweiserleichterung 172
2. Übersicht über die Möglichkeiten der Beweiserleichterung im materiellen Strafrecht 173
a) Veränderung des dem Delikt zugrundeliegenden Rechtsguts 174
b) Vorverlagerung des Rechtsgutsangriffs („Vorfeldkriminalisierung“) 174
c) Ausweitung objektiver Angriffsmöglichkeiten auf das geschützte Rechtsgut 174
d) Verringerung der Tatbestandsanforderungen in subjektiver Hinsicht 174
e) Verringerung des Erfordernisses des vollen Beweises 175
II. Gesetzgebung im Bereich strafrechtlicher Dopingverfolgung und der Einfluss beweisgeeigneter Tatbestandsgestaltung darauf 175
1. Rechtsgutsgestaltung des § 6 a II a AMG 175
a) Möglichkeit der Verwendung eines Schutzguts der Volksgesundheit 176
b) Vorzug des Schutzguts der Volksgesundheit vor dem der individuellen Gesundheit des einzelnen Sportlers 178
c) Auswirkungen des geschützten Rechtsguts der Volksgesundheit auf die Beweisgeeignetheit des Tatbestandes 179
2. Vorfeldkriminalisierung im Rahmen des § 6 a AMG 179
3. Ausgestaltung der Tathandlungen des § 6 a AMG 180
4. Beweisrechtliche Auswirkungen der Hinweispflicht des § 6 a II 2 AMG 182
5. Verringerung der Tatbestandsanforderungen in subjektiver Hinsicht durch die Verwendung des Tatbestandsmerkmals des Besitzes der nicht geringen Menge in § 6 a II a AMG 184
6. Verweis des § 98 a AMG auf § 73 d StGB, dessen Voraussetzungen sowie beweiserleichternde Wirkungen 184
7. Aufzählung der verbotenen Stoffe 187
III. Zusammenfassung 187
C. Das Zwischenverfahren 187
I. Die Verteidigerbestellung 188
1. Notwendige Verteidigung in Strafverfahren mit Dopinghintergrund aufgrund eines drohenden Berufsverbots 189
2. Notwendige Verteidigung in Strafverfahren mit Dopinghintergrund aufgrund der Schwierigkeit der Sach- oder Rechtslage 191
II. Die Nebenklagezulassung 193
D. Das Hauptverfahren 196
I. Der Beweisabschnitt 196
1. Die Vernehmung des Angeklagten 196
2. Sachverständige in Strafverfahren mit Dopinghintergrund 198
3. Einführung der Ermittlungsergebnisse von Verdeckten Ermittlern in die Hauptverhandlung 201
4. Die Veränderung des rechtlichen Gesichtspunkts im Sinne des § 265 StPO und die Nachtragsanklage in Strafverfahren mit Dopinghintergrund 203
II. Die verfahrensbeendendeVerständigung 205
1. Gegenstand der verfahrensbeendenden Verständigung 206
2. Verfahren 208
3. Die verfahrensbeendende Verständigung in Strafverfahren mit Dopinghintergrund 209
III. Das Urteil – Die Rechtsfolgen der Tat 212
1. Die Strafe – Die Strafzumessung 212
a) Die Strafrahmen des § 6 a i.V.m. § 95 AMG 213
b) Die Strafrahmenverschiebung gemäß § 49 StGB 214
aa) Die Strafmilderung aufgrund verminderter Schuldfähigkeit gemäß § 21 StGB 214
bb) Die Strafmilderung aufgrund der Hilfe zur Aufklärung oder Verhinderung schwerer Straftaten gemäß § 46 b StGB 216
c) Die Strafzumessung im engeren Sinne 217
aa) Die gesetzlich benannten Zumessungstatsachen des § 46 II StGB 217
(1) Beweggründe und Ziele des Täters 217
(2) Die Art der Ausführung der Tat 219
(3) Die verschuldeten Auswirkungen der Tat 221
(a) Die beamtenrechtlichen Konsequenzen 221
(b) Die beruflichen Folgen für Ärzte und Apotheker 222
(c) Die Verbandsstrafe 223
(4) Das Vorleben des Täters, sowie seine persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse 223
bb) Nicht normierte Zumessungstatsachen 225
(1) Die provozierte Tat 226
(2) Die „Bestrafung durch die Medien“ 228
2. Nebenstrafen und -folgen, sowie Maßregeln der Besserung und Sicherung 231
a) Das Berufsverbot 231
b) Einziehung und Verfall 232
aa) Die Einziehung gemäß §§ 74ff. StGB 233
(1) Voraussetzungen der Einziehung gemäß §§ 74ff. StGB 233
(2) Die Einziehung gemäß §§ 74ff. StGB in Strafverfahren mit Dopinghintergrund 235
bb) Die Einziehung gemäß § 98 AMG 236
(1) Die Voraussetzung der Einziehung gemäß § 98 AMG 236
(2) Die Einziehung gemäß § 98 AMG in Strafverfahren mit Dopinghintergrund 236
cc) Der Verfall gemäß §§ 73ff. StGB 237
(1) Voraussetzungen des Verfalls gemäß §§ 73ff. StGB 237
(2) Der Verfall gemäß §§ 73ff. StGB in Strafverfahren mit Dopinghintergrund 239
dd) Der erweiterte Verfall § 98 a AMG i.V.m. § 73 d StGB 240
(1) Die Voraussetzungen des erweiterten Verfalls gemäß § 98 a AMG i.V.m. § 73 d StGB 240
(2) Der erweiterte Verfall gemäß § 98 a AMG i.V.m. § 73 d StGB in Strafverfahren mit Dopinghintergrund 241
Kapitel 4: Fazit 242
Anhang: Anti-Doping-Zuwendungsklauseln des Bundesministeriums des Innern 248
1.) Anti-Doping-Klausel für Bewilligungsbescheide zur Förderung von Sportgroßveranstaltungen in Deutschland (WM/EM/Sonstige) – Anlage: (Mindest)‌Anforderungen des BMI an Dopingkontrollmaßnahmen 248
2.) Anti-Doping-Zuwendungsklausel „Internationale Geschäftsstellen“ – als Bestandteil des BVA-Zuwendungsbescheids an die Sportfachverbände 250
3.) Anti-Doping-Zuwendungsklausel „Sportmedizinische Untersuchungen“ – Auflage als Bestandteil des BVA-Zuwendungsbescheids an den DOSB 250
4.) Anti-Doping-Klausel im Zuwendungsbescheid des BVA an den DOSB für die Finanzierung der Trainerakademie Köln des DOSB 251
5.) Anti-Doping-Erklärung – Studium an der Trainerakademie des DOSB 251
6.) Anti-Doping-Klausel im Zuwendungsbescheid des BVA an die Spitzensportverbände, denen für die Kosten der Ausbildung ihres bundesfinanzierbaren Leistungspersonals zum Diplomtrainer/zur Diplomtrainerin an der Trainerakademie Köln des DOSB eine Zuwendung gewährt werden kann 252
7.) Anti-Doping-Zuwendungsklausel „Deutsche Schulsportstiftung/JTFO“ 253
8.) Anti-Doping-Zuwendungsklausel „OSP, BLZ, IAT, FES und Entsendung zu Sportgroßereignissen“ 253
9.) Anti-Doping-Zuwendungsklausel „Verbände mit besonderer Aufgabenstellung, Special Olympics Deutschland und Blindenschachbund“ 254
Literaturverzeichnis 256
Sachverzeichnis 266