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Talmon, S. (Ed.) (2012). Über Grenzen. Kolloquium zum 70. Geburtstag von Wolfgang Graf Vitzthum. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53971-0
Talmon, Stefan. Über Grenzen: Kolloquium zum 70. Geburtstag von Wolfgang Graf Vitzthum. Duncker & Humblot, 2012. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53971-0
Talmon, S (ed.) (2012): Über Grenzen: Kolloquium zum 70. Geburtstag von Wolfgang Graf Vitzthum, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53971-0

Format

Über Grenzen

Kolloquium zum 70. Geburtstag von Wolfgang Graf Vitzthum

Editors: Talmon, Stefan

Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte, Vol. 72

(2012)

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About The Author

Prof. Dr. Stefan Talmon LL.M. M.A. ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht und Direktor am Institut für Völkerrecht der Universität Bonn. Vor seiner Berufung nach Bonn im Oktober 2011 war er Lecturer, Reader und zuletzt Professor of Public International Law an der University of Oxford und Fellow des St. Anne's College, Oxford (2003–2011). Professor Talmon ist englischer Barrister mit Chambers in 20 Essex Street, London, und berät Staaten und internationale Unternehmen in völkerrechtlichen Fragen. Seine Forschungsschwerpunkte liegen im allgemeinen Völkerrecht und an den Schnittstellen zwischen Staatrecht, Völkerrecht und Europarecht.

Abstract

Die Grenze als Ort der Entscheidung faszinierte Wolfgang Graf Vitzthum bereits bei seiner Freiburger Dissertation, die sich mit der Grenze zwischen dem zunehmend »nationalisierten« Festlandsockel und der damals noch »freien« Tiefsee befasste. Im Anschluss an die beiden Geburtstagskolloquien seiner Schüler zu den »Grenzen des Rechts« (2003) und den »Grenzen des Staates« (2008) führt der Band »Über Grenzen«, aus Anlass des 70. Geburtstages von Graf Vitzthum, diese Befassung mit dem Thema »Grenze« - mit Grenzziehung, Grenzverletzung, Grenzüberwindung - nun fort.

Nach einer einführenden Laudatio durch Martin Nettesheim widmet sich der Band dem Völkerrecht. Wolfram Hertel und Alexander Proelß führen Graf Vitzthums Studien im Bereich des besonders grenzsensiblen Seerechts fort, ersterer im Hinblick auf ungeklärte Grenzen zwischen Deutschland und den Niederlanden in der Nordsee, letzterer bezüglich der Zuständigkeitsgrenzen der EU-Organe im Bereich der Bekämpfung und Verhinderung schiffsverursachter Meeresverschmutzung. Jörn Axel Kämmerer beschreibt, anknüpfend an die völkerrechtshistorischen Arbeiten des Jubilars, die fortbestehende völkerrechtliche Bedeutung ehemaliger »kolonialvölkerrechtlicher« Grenzziehungen. In den staatsrechtlichen Beiträgen untersucht Stefan Talmon die Grenzen der »grenzenlosen« Offenheit des Grundgesetzes, während Martin Nettesheim die Legitimitätsgrenzen der EU-Rechtspolitik am Beispiel der Euro-Rettungspolitik kartiert. Im dritten, die Grenzen von Recht und (Wirtschafts-)Politik überschreitenden Themenkreis untersucht Philipp Molsberger die »Grenzen und Chancen« des Rechtsstaatsdialogs zwischen Deutschland und China. Von einem »Rechtsstaatsdialog« ganz anderer Art handelt der Beitrag von Andreas Pohlmann über »Compliance-Management in grenzüberschreitend operierenden Unternehmen«. Der Band wird abgerundet durch ein Graf Vitzthum gewidmetes Gedicht des Berliner Autors Uwe Kolbe sowie den Essay »George über Grenzen«, eine Auseinandersetzung des Jubilars, im Horizont seiner »law and literature«-Interessen, mit den ambivalenten staats- und gesellschaftspolitischen Auffassungen des Dichters Stefan George.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhalt 7
Uwe Kolbe: Für Wolfgang Graf Vitzthum 9
Martin Nettesheim: Wolfgang Graf Vitzthum zum 70. Geburtstag 11
Andreas Pohlmann: Compliance über Grenzen. Integritätsmanagement in global operierenden Unternehmen 17
I. Einführung 17
II. Die grenzüberschreitende Problematik 19
III. Rechtliche und außerrechtliche Sanktionsmechanismen 24
IV. Herausbildung grenzüberschreiten derUnternehmenspraxis im Bereich Compliance 26
1. Die Binnenperspektive 26
a) Das Management 26
b) Das Compliance-Programm 29
2. Die Außenperspektive 31
Jörn Axel Kämmerer: Das Völkerrecht des Kolonialismus: No peace between the lines? 35
I. Zur Einführung: Landnahme im Früh- und Hochkolonialismus 35
II. Europäisches Völkerrecht und außereuropäische Ordnungsmodelle im Widerstreit 38
1. Indigene Ordnungen 39
2. Die Perspektive des Ius Publicum Europaeum 41
3. Die Rechtspraxis der Kolonialmächte 42
III. Grenzziehung als Element kolonialer Landnahme 45
1. Von Interessensphären zu „boundaries“: Koloniale Territorialisierung mit Hilfe intereuropäischer Grenzverträge 46
2. Grenzen nach indigener Rechtsvorstellung 49
3. Bedeutung der Grenzziehung für die Durchsetzung des europäischen Völkerrechtsmodells 51
IV. Völkerrechtliche Determinierung der verstaatsrechtlichten Beziehungen: Kolonialvölkerrecht als „legal vacuum“? 53
V. Fazit 56
Philipp Molsberger: Grenzen und Chancen des Rechtsstaatsdialogs. Funde und Folgerungen in China 59
I. Einführung 59
II. Der deutsch-chinesische Rechtsstaatsdialog 60
1. Das Strafverfahrensrecht im Rechtsstaat 61
2. Der Entwurf einer neuen chinesischen Strafverfahrensordnung 64
3. Grenzen des Rechtsstaatsdialogs 71
Stefan Talmon: Die Grenzen der Völkerrechtsrezeption in Deutschland 75
I. Einleitung 75
II. Immanente Grenzen 80
1. Tatbestandliche Grenzen 80
2. Völkerrechtliche Grenzen 82
a) Vertraglicher Ausschluss des Völkergewohnheitsrechts 83
b) Beharrliche Rechtsverwahrung gegen neues Völkergewohnheitsrecht 85
c) Derogation durch Schaffung von partikularem Völkergewohnheitsrecht 87
d) Suspendierung von Völkergewohnheitsrecht als Gegenmaßnahme 88
e) Unanwendbarkeit von Völkergewohnheitsrecht bei VN-Sanktionen 89
III. Verfassungsrechtliche Grenzen 90
1. Die verfassungsrechtliche Kompetenzordnung als Grenze 92
a) Die Beziehungen zwischen dem Bund und den Ländern und zwischen den Ländern 92
b) Zuständigkeitsregelungen des GG 93
2. Rechtsstaatsprinzip 99
a) Vorbehalt des Gesetzes 100
(1) Ausschluss völkergewohnheitsrechtlicher Straftatbestände 102
(2) Keine Auslieferung deutscher Staatsbürger aufgrund völkergewohnheitsrechtlicher Regeln 108
(3) Keine sonstigen Grundrechtseinschränkungen auf der Grundlage der allgemeinen Regeln des Völkerrechts 110
b) Bestimmtheitsgebot 112
3. Demokratieprinzip 113
IV. Bewertung 115
Wolfram Hertel: Vergessene Grenzen in der Nordsee 117
I. Das Vorhaben 118
II. Der Grenzkonflikt 120
1. Ausgangslage: Der Konflikt um den Grenzverlauf in der 3-Meilen-Zone 121
a) Standpunkt der Niederlande 121
b) Der deutsche Rechtsstandpunkt 122
c) Das Ems-Dollart-Vertragsregime 123
2. Die Komplikation durch die Erweiterung des Küstenmeers auf 12 Seemeilen 124
III. Die Konsequenzen und ein Lösungsvorschlag 127
1. Relevanz der völkerrechtlichen Frage 127
a) Klassische völkerrechtliche Fallgestaltungen 127
b) Öffentlich-rechtliche Fallkonstellationen 128
c) Zivilrechtliche Fallkonstellationen 128
2. Lösungsvorschlag 128
a) Justiziabilität des Verlaufs der deutschen Grenzen 129
b) Bindung an verfassungsrechtliche Vorgaben 130
c) Bindung an verwaltungsrechtliche Tatbestände 132
IV. Ergebnis 133
Alexander Proelß: Grenzen der Zuständigkeit der Unionsorgane am Beispiel von "Erika III" 135
I. Einführung 135
II. Das „Erika III“-Paket: Überblick 140
III. „Intertanko“ und die Grenzen der Unionsbefugnisse auf dem Gebiet der Schiffssicherheit 145
1. Die Intertanko-Entscheidung des EuGH 146
2. Kritische Würdigung der Entscheidung 148
a) Zur unmittelbaren Anwendbarkeitund Vollzugsfähigkeit von „Altverträgen“ 149
b) Zur völkerrechtsfreundlichen Auslegung des Unionsrechts 154
IV. Völkerrechtmäßigkeit der „Erika III“-Maßnahmen 165
1. Versicherung von Schiffseigentümern für Seeforderungen 165
2. Meldepflicht gemäß Richtlinie über die Hafenstaatkontrolle 166
3. Einlaufverbote gemäß Richtlinie über die Hafenstaatkontrolle 168
V. Fazit 171
Martin Nettesheim: An den Grenzen der Legitimität. Euro-Krisenbewältigungspolitik und EU-Entwicklungsperspektiven 177
I. Krisenerscheinungen 178
II. Legitimationskonstruktionen 184
III. Lösungsansätze 187
IV. Fazit 198
Wolfgang Graf Vitzthum: George über Grenzen 201
„Die gesetze des geistigen und des politischen“ 201
„Jede Staatsform ist so viel oder so wenig wert wie die Menschen die sie tragen“ 203
„alles staatliche und gesellschaftliche ausscheidend“ 206
„Das geistige Reich“ 208
„schon eure zahl ist frevel“ 212
„Das Dichterische steht dem Religiösen entgegen“ 215
„Ein wissen gleich für alle heisst betrug“ 219
„Verschmolzen mit der tausendköpfigen menge“ 221
Bibliographie Wolfgang Graf Vitzthum 2008–2012 225
I. Selbständig erschienene Schriften 225
II. Aufsätze, Beiträge in Sammelwerken 226
III. Veröffentlichungen als Allein- oder Mitherausgeber 228
Verzeichnis der von Wolfgang Graf Vitzthum betreuten Dissertationen und Habilitationen 2008–2012 229
I. Dissertationen 229
II. Habilitation 230