Menu Expand

Cite BOOK

Style

Kaniess, N. (2012). Der Streitgegenstandsbegriff in der VwGO. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53970-3
Kaniess, Nicolai. Der Streitgegenstandsbegriff in der VwGO. Duncker & Humblot, 2012. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53970-3
Kaniess, N (2012): Der Streitgegenstandsbegriff in der VwGO, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53970-3

Format

Der Streitgegenstandsbegriff in der VwGO

Kaniess, Nicolai

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1226

(2012)

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Die Auseinandersetzung um den Streitgegenstand als »Zentralinstitut« des Prozesses währt seit Jahrzehnten und ist noch immer für theoretische wie praktische Fragen relevant. Die Arbeit will diese Diskussion auf die Bedeutung, die der Begriff in den Normen der VwGO hat, zurückführen.

Hierfür untersucht sie mittels Auslegung u.a. diejenigen Regelungen, in denen der Streitgegenstand genannt ist. Die Interpretation führt zu zwei Überlegungen: zum einen, ob die dem Begriff zugeordneten Probleme nicht bisweilen zu verschiedenartig sind, um einer einheitlichen Lösung zugänglich zu sein. Zum anderen, ob die prozessualen Fragen nicht vielfach bereits auf Ebene des materiellen Rechtes einfacher gelöst werden können.

So entwirft die Arbeit ein Modell, in dem das materielle subjektive Recht anstelle des Streitgegenstandes im Zentrum des Prozesses steht. Sie will dadurch etwa bei der Rechtskraft die Brücke schlagen vom Verwaltungsakt, den Otto Mayer seinerzeit aus dem Urteil entwickelt hat, hin zu einem Verständnis auch des Urteils als Einzelfall-Rechtssatz. Auf diese Weise lassen sich viele der diskutierten Probleme in ein einheitliches System einfügen und einer Lösung zuführen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Erstes Kapitel: Einleitung und Gang der Untersuchung 11
A. Problemaufriss 11
B. Stand der Diskussion um die Funktionen des Begriffs 12
I. Identifikationsfunktion 13
1. Rechtliche Bedeutung der Identifikationsfunktion 13
2. Entwicklung eines Identitätskriteriums 14
a) Materiell-rechtlicher Streitgegenstand 14
aa) Mehrheit subjektiver Rechte 15
bb) Nichtbestehen des Rechtes 17
b) Prozessualer Streitgegenstand 18
aa) Eingliedriger Streitgegenstand 18
bb) Zweigliedriger Streitgegenstand 19
3. Ergebnis zur Identifikationsfunktion 21
II. Maßstabfestlegungsfunktion 21
III. Bindung der Zivilgerichte und Wiederholungsverbot 24
1. Feststellung der (Rechtswidrigkeit und) Rechtsverletzung 24
2. Aufhebungsanspruch (und Feststellung der Rechtsverletzung) 26
3. Ergebnis zur Bindung der Zivilgerichte/Wiederholungsverbot 28
IV. Ergebnis zum Stand der Diskussion 29
C. Fragestellung und Untersuchungsgegenstand 30
Zweites Kapitel: Auslegung der VwGO-Vorschriften 32
A. Der Streitgegenstand in § 121 VwGO 32
I. Rechtssatzqualität von Urteilen 32
1. Veränderung der materiellen Rechtslage 33
2. ZPO: Prozessuales Verständnis der Rechtskraftwirkung 34
3. Übertragung auf den Verwaltungsprozess 35
4. Systematische Erwägung 36
5. Ergebnis zur Rechtssatzqualität von Urteilen 37
II. Adressaten der Urteilsnorm 37
III. Inhalt der Urteilsnorm 38
1. Identifikation der Urteils-„Entscheidung“ 38
a) Entscheidung in der Urteilsformel 39
b) Weitere Entscheidungen im Urteil 39
c) Beschränkung auf die Letztentscheidung 40
d) Ergebnis zur Identifikation der Urteils-„Entscheidung“ 42
2. Entscheidungsteilmenge „über den Streitgegenstand“ 42
a) Differenzierung nach Grund/Entscheidung 43
aa) Schwierigkeiten bei der praktischen Handhabung 44
bb) Vorgaben für die Abgrenzung 46
cc) Rechtskraftfähigkeit der Gründe 48
(1) Zivilprozessuales Dogma 48
(2) Geltung im Verwaltungsprozess 49
(3) Ergebnis zur Rechtskraftfähigkeit der Gründe 54
dd) Ergebnis zur Differenzierung nach Grund/Entscheidung 55
b) Andere Differenzierungskriterien 55
aa) Notwendigkeit der Kriterienentwicklung 55
bb) Ermittlung des Abgrenzungskriteriums 59
(1) Kriterium: Feststellung der Rechtswidrigkeit für einen anschließenden Amtshaftungsprozess 60
(a) Historische Entwicklung 60
(b) Herleitung der verbindlichen Entscheidung 61
(c) Ergebnis zum Amtshaftungsprozess 64
(2) Kriterium: Verbot, nach stattgebendem Anfechtungsurteil einen inhaltsgleichen neuen Verwaltungsakt zu erlassen (Verwaltungsakt-Wiederholungsverbot) 64
(a) Historische Entwicklung 65
(b) Herleitung und Kritik des Wiederholungsverbotes 66
(aa) Behauptung des Beklagten 66
(bb) Behauptung des Klägers 69
(cc) Erstreckung auf Verwaltungsakte „dieser Art“ 70
(dd) Vorgaben des materiellen Rechts 73
(c) Ergebnis zum Wiederholungsverbot 75
(3) Kriterium: Verbot der Doppelentscheidung in derselben Sache (ne bis in idem) 76
cc) Ergebnis zu den Differenzierungskriterien 76
c) Eigener Ansatz: Rechtsschutzfunktion des Urteils 77
aa) Verbindliche Entscheidung über das Recht des Klägers 77
bb) Mehrheit subjektiver Rechte 78
(1) Anspruchsmehrheit im Verwaltungsprozess 78
(2) Handhabung der Anspruchsmehrheit 80
(a) Anspruchsmehrheit bei Stattgabe 81
(b) Anspruchsmehrheit bei Abweisung 83
(c) Simultane Verfahren bei Anspruchsmehrheit 85
(d) Rückschluss aus den Ergebnissen 86
(3) Eigene Definition 90
(a) Mögliches Nichtbestehen des Rechtes 90
(b) Bündelung mehrerer Rechte 91
(c) Materiell-rechtliche Wirkung des Urteils 94
(4) Zwischenergebnis zur Rechtsmehrheit 97
cc) Funktionsüberprüfung 97
(1) Rechtsschutzfunktion des Urteils 97
(2) Verhinderung der Zweitentscheidung 98
(3) Exkurs: Prozessurteile 102
(a) Verfahrensbeendigung und Verbindlichkeit 102
(b) Keine Abweisung wegen res iudicata 104
(c) Möglichkeit beliebiger Klagewiederholung 106
dd) Ergebnis zum Eigenen Ansatz 106
3. Ergebnis zum Norminhalt 107
B. Der Streitgegenstand in § 110 VwGO 108
I. Auslegung der Norm 108
1. Der Begriff des Teilurteils 108
2. Rückschluss auf den Streitgegenstandsbegriff 109
II. Ergebnis 111
C. Der Streitgegenstand in § 123 VwGO 112
I. Wortlaut und Genese 112
II. Systematik und Teleologie 114
1. Mangelnde Unterscheidbarkeit der Anordnungen 114
2. Derselbe „Bezug auf“ das subjektive Recht 117
3. Ergebnis 117
III. Ergebnis 118
Drittes Kapitel: Das subjektive Recht als Zentralbegriff 119
A. § 40 Abs. 1 VwGO 120
B. § 42 Abs. 2 VwGO 123
C. Begründetheit 123
D. Ergebnis 125
I. Ausnahmen 125
1. Normenkontrolle 126
2. Klagen ohne eigene Rechte 127
II. Ergebnis 129
Schlussbetrachtung 130
Literaturverzeichnis 133
Sachwortverzeichnis 144