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Ethische Standards in der Verwaltung

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Weibezahn, M. (2012). Ethische Standards in der Verwaltung. Ein Beitrag zu Funktion und Legitimation des Amtes in der Bundesrepublik Deutschland unter Einbeziehung der angelsächsischen Perspektive. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53794-5
Weibezahn, Martin. Ethische Standards in der Verwaltung: Ein Beitrag zu Funktion und Legitimation des Amtes in der Bundesrepublik Deutschland unter Einbeziehung der angelsächsischen Perspektive. Duncker & Humblot, 2012. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53794-5
Weibezahn, M (2012): Ethische Standards in der Verwaltung: Ein Beitrag zu Funktion und Legitimation des Amtes in der Bundesrepublik Deutschland unter Einbeziehung der angelsächsischen Perspektive, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53794-5

Format

Ethische Standards in der Verwaltung

Ein Beitrag zu Funktion und Legitimation des Amtes in der Bundesrepublik Deutschland unter Einbeziehung der angelsächsischen Perspektive

Weibezahn, Martin

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1227

(2012)

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About The Author

Martin Weibezahn studierte Rechtswissenschaften an der Philipps-Universität Marburg und der Humboldt-Universität zu Berlin. Nach dem Ersten Staatsexamen arbeitete er als Rechtsreferendar u.a. am Kammergericht Berlin und in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand. Nach der Zweiten Juristischen Staatsprüfung in Berlin absolvierte Martin Weibezahn von 2001 bis 2002 ein einjähriges Postgraduierten-Studium an der Universität Aberdeen in Schottland zum Master of Laws (LL.M.), das er mit Auszeichnung abschloss. Seit dem Jahr 2003 arbeitet er als Referent im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg.

Abstract

Die Frage nach der Integrität öffentlicher Ämter ist seit geraumer Zeit Gegenstand gesellschaftlicher Debatten. Auf internationaler Ebene und in zahlreichen Staaten wird um die Standardisierung und Implementierung eines Wertekanons für die öffentliche Hand gerungen. Die Entwicklung ethischer Verwaltungsstandards, die in den vergangenen Jahren auch in der Europäischen Union an Bedeutung gewonnen hat, ist in anglo-amerikanischen Ländern besonders stark ausgeprägt. Den Modernisierungsentwicklungen der öffentlichen Verwaltung, nicht zuletzt im Zuge der Reformen des sog. »New Public Management«, steht die Wiederbelebung ihrer Grundwerte gegenüber.

Unter rechtsvergleichender Einbeziehung des Civil Service in Großbritannien arbeitet Martin Weibezahn traditionelle Strukturprinzipien der öffentlichen Ämterverfassung der Bundesrepublik heraus und entwickelt Grundlagen für ein rechtssystemübergreifendes Amtsverständnis. Kernelemente sind dabei ein Handeln nach Recht und Gesetz sowie Integrität (integrity), Rechtschaffenheit (honesty), Sachbezogenheit (objectivity) und Unparteilichkeit (impartiality) des öffentlichen Handelns. Die Erkenntnisse der Arbeit bieten die Chance, den Diskurs des »Right to Good Administration« anhand gemeinsamer Maßstäbe ethischer Verwaltungsstandards auch auf europäischer Ebene neu zu beleben.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 11
1. Kapitel: Einführung und Problemexposition 14
I. Ethische Verwaltungsstandards als internationales Phänomen 14
II. Berufsbeamtentum und das Modell bürokratischer Herrschaft 20
1. Modellkonzept Bürokratie 23
2. Hergebrachte Grundsätze versus Modernisierung 26
a) Kritik am traditionellen Bürokratiemodell und Referenzpunkt Civil Service 29
b) Zwischenbilanz zur Reform des Beamtenrechts: Kein Auszug aus der „Max-Weber-Welt“ 36
III. Rechtsnatur des öffentlichen Amtes 38
1. Begriffs- und bedeutungsgeschichtliche Annäherung an das Amt 39
a) Wortbedeutung 39
b) Interdependenzen des Begriffs zur Gesellschaftsgeschichte 40
c) Modell des Kirchenamtes 42
2. Amt und Ämterorganisation als Ausdruck und Bedingung von Herrschaft 44
2. Kapitel: Grundzüge des republikanischen Amtsverständnisses 51
I. Verfassungsprinzip der Republik 52
1. Ideengeschichtliche Komplexität des Republikbegriffs und dessen deutsche Rezeption 52
2. Formaler oder materialer Republikbegriff des Grundgesetzes? 56
3. Gemeinwohl als Orientierungsgröße? 60
II. Republikanische Dimension der Freiheitsgrundrechte im Verfassungsstaat 62
1. Grundgesetzlicher Maßstab des Verfassungsprinzips der Freiheit 66
2. „Wohlgeordnete Freiheit“ als effektiver Garantiebereich – grundrechtlicher Status in der Republik? 75
a) „Gegenüber“ des staatlichen Amtsträgers? 80
b) Zwischenfazit: Republikanische Dimension der Freiheitsrechte 87
III. Das Amt als republikanisches Rechtsinstitut 90
1. Präzisierung des republikanischen Optimierungsgebotes 91
2. Konkretisierung des republikanischen Prinzips in Amtsrechtsverhältnissen 95
3. Normativität als Richtschnur für den „Modus“ des Amtshandelns 99
3. Kapitel: Staatsverständnis und Amt 103
I. Staatsverständnis etatistischer Prägung und konstitutioneller Gestalt 104
1. Normative Selbstbindung des Staates 104
2. Rechtfertigung und Zweck des Staates 108
3. Gedanke einer Verfassungsethik 111
II. Verändertes Verständnis und Funktionswandel des Staates 114
1. Relativität des modernen Staatsbegriffes 114
2. Neudefinition der „Rolle des Staates“ 121
a) Formenwandel administrativer Aufgabenerfüllung 122
b) Managerialisierung des öffentlichen Sektors und „Good Governance“ 124
3. Amtsträger als Vertreter der Staatsidee? 128
a) Exemplarische Amtskonzeption des 19. Jahrhunderts Lorenz von Steins 129
b) Kernfolgerungen aus dem Beamtenurteil des Bundesverfassungsgerichts 131
c) Berufsbeamtentum als „ausgleichender Faktor“? 135
4. Kapitel: Das Prinzip Verantwortung als Grundlage des Amtes 140
I. Zur Idee von Verantwortung im Verfassungsstaat 140
1. Konzeption von Verantwortungsteilung in der modernen Verwaltungslehre 143
a) Demokratische Legitimation als notwendiger Referenzboden 145
b) Kritik zum Diskurs der Verantwortungsteilung 147
aa) Leitbilder der Verantwortungsteilung als Auslegungsproblem des Rechtsanwenders 150
bb) Objektiv-teleologische Argumentation des Normauslegers 151
2. Normative Erwartung des Rechts und „rechtsexterne“ Bedeutungszuschreibungen als Referenzfelder für das Amtsethos 153
II. „Verantwortung“ des Amtsträgers 158
1. Zuständigkeit oder Verantwortung? 158
2. Gemeinwohlverantwortung 161
a) Gemeinwohl als Rechtsbegriff 162
b) Gemeinwohl und Amtsethos 167
5. Kapitel: Civil Service und ethische Verwaltungsstandards in Großbritannien 172
I. Rechtsnatur des Civil Service 173
1. Civil Service und das traditionelle Bürokratiemodell 174
2. Zugangskriterien für Civil Servants 177
a) Prinzipien der „Rekrutierung“ 177
b) Traditionelle Ausbildung: „Philosophie des Amateurs“? 181
3. Charakteristika des Dienstes unter der Krone 185
II. Ethische Verwaltungsstandards 189
1. Einführung 189
2. Kodifizierte Standards 190
3. Zwischenfazit 194
III. Die Verfassungsfrage und „The Rule of Law“ 197
IV. Public Trust – das Prinzip des öffentlichen Amtes 201
6. Kapitel: Fazit und Ausblick 203
I. Schlussfolgerungen aus der britischen Rechtstradition 203
II. Kodifizierung ethischer Verwaltungsstandards im deutschen Recht? 205
III. Resümee 209
Thesen 212
Literaturverzeichnis 215
Personenverzeichnis 243
Sachwortverzeichnis 244