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Rechtsstaatliche Anfänge im Zeitalter Friedrichs des Großen

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Merten, D. (2012). Rechtsstaatliche Anfänge im Zeitalter Friedrichs des Großen. Gesammelte, überarbeitete Aufsätze. Mit einem Vorwort von Michael Kotulla. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54006-8
Merten, Detlef. Rechtsstaatliche Anfänge im Zeitalter Friedrichs des Großen: Gesammelte, überarbeitete Aufsätze. Mit einem Vorwort von Michael Kotulla. Duncker & Humblot, 2012. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54006-8
Merten, D (2012): Rechtsstaatliche Anfänge im Zeitalter Friedrichs des Großen: Gesammelte, überarbeitete Aufsätze. Mit einem Vorwort von Michael Kotulla, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54006-8

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Rechtsstaatliche Anfänge im Zeitalter Friedrichs des Großen

Gesammelte, überarbeitete Aufsätze. Mit einem Vorwort von Michael Kotulla

Merten, Detlef

(2012)

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About The Author

Prof. Dr. Dr. Detlef Merten, geboren 1937, studierte Rechts-, Staats- und Wirtschaftswissenschaften an der Freien Universität Berlin und an der Universität Graz. Er wurde 1963 zum Doktor der Staatswissenschaften (Dr. rer. pol.) und 1969 zum Doktor der Rechtswissenschaften (Dr. jur.) promoviert. 1971 erfolgte seine Habilitation an der Juristischen Fakultät der Freien Universität Berlin. Seit 1972 ist Detlef Merten ordentlicher Professor für Öffentliches Recht, insbesondere Wirtschaftsverwaltungsrecht und Sozialrecht, an der Deutschen Hochschule (jetzt: Universität) für Verwaltungswissenschaften Speyer. 1974–1983 war er nebenamtlich als Richter am Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz und von 1983–2007 als Mitglied des Verfassungsgerichtshofes Rheinland-Pfalz tätig. 1977–1979 war Merten Rektor der Hochschule Speyer, im Sommersemester 1994 und 1995 Gastprofessor an der Universität Salzburg, und von 1995–1997 arbeitete er als Mitglied der Reformkommission zur Größe des Bundestages. Er hielt zahlreiche Gastvorträge, u.a. in Österreich, Spanien, Griechenland, Polen, Ungarn und Rumänien und ist Träger hoher Auszeichnungen des In- und Auslandes.

Detlef Merten schrieb zahlreiche Monographien und ist Autor von Sammelwerken sowie von Aufsätzen in Fachzeitschriften. Er ist zudem Mitherausgeber der im Verlag Duncker & Humblot erscheinenden »Schriften zum Europäischen Recht« sowie der »Beiträge zum Beamtenrecht«.

Abstract

Das Jahrhundert der Aufklärung ist nach Kant das »Jahrhundert Friedrichs«. Er schafft unmittelbar nach seinem Regierungsantritt die Folter ab und mildert die Härten der mittelalterlichen Rechtspflege. Wie schon sein Vater, Friedrich Wilhelm I., modernisiert er die Rechtspflege, wobei er unter dem Einfluss Montesquieus die Unabhängigkeit der Gerichte stärkt und vor ihnen den Gesetzen freien Lauf lassen will, was ihn allerdings nicht hindert, gelegentlich, wie im Falle des Müllers Arnold, von seinen Maximen abzuweichen. Mit dem »Allgemeinen Landrecht für die preußischen Staaten«, dessen Entstehung er ungeduldig vorantreibt, bahnt er Preußen den Weg in den Rechtsstaat. Obwohl das Landrecht erst acht Jahre nach dem Tode des Königs in Kraft trat, bleibt es das »Gesetzbuch Friedrichs des Großen« und wird wegen seiner Verständlichkeit und Volkstümlichkeit auch Preußens weltliche Bibel genannt.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 9
Rechtsstaatliche Anfänge im preußischen Absolutismus 11
I. Staat und Recht im Absolutismus 11
1. Die Staatswerdung Preußens 11
2. Die Verstaatlichung der Rechtspflege 14
II. Rechtssprüche und Machtsprüche 15
III. Der aufgeklärte Absolutismus Friedrichs des Großen 18
IV. Die „Justizkatastrophe“ von 1779 21
V. Das Allgemeine Landrecht für die Preußischen Staaten 26
Der Katte-Prozess 31
I. Der Fluchtversuch des Kronprinzen 31
II. Friedrich und Katte 35
III. Der Vater-Sohn-Konflikt 39
IV. Zur Strafrechtspflege in Preußen 46
V. Das kriegsgerichtliche Verfahren 50
VI. Der Spruch des Königs 59
VII. Der Weg Preußens in den Rechtsstaat 64
Friedrich der Große und Montesquieu 69
I. Montesquieus „Persische Briefe“ 69
II. Rheinsberger Lektüre 72
III. Geistesverwandtschaft 76
IV. Gewaltenteilung und Gewaltenmonismus 83
V. Kabinettsjustiz und monarchische Gesetzesbindung 86
Zur Staatsphilosophie im aufgeklärten Potsdam 93
I. Potsdam als Mittelpunkt 93
II. Architektur als Spiegel der Staatsauffassung 94
III. Der Monarch als Staatsorgan 97
IV. Die Lehre vom Staatsvertrag 101
V. Aufklärung und Strafrechtsreform 103
VI. Gleichheit vor dem Gesetz 104
VII. Gewaltentrennung als Beginn der Rechtsstaatlichkeit 106
VIII. Rechtspflege und Justizaufsicht 108
IX. Religiöse Toleranz 111
X. Übergang zum Konstitutionalismus 113
Die Justiz in den Politischen Testamenten brandenburg-preußischer Souveräne 115
I. Begriff und Funktion der Politischen Testamente 115
II. Von den Fürstenspiegeln zu den Fürstentestamenten 119
III. Die Politischen Testamente der Hohenzollern 122
IV. Der Rang der Justiz in den Politischen Testamenten 127
V. Justizhoheit als Voraussetzung der Justizreform 129
VI. Vom Architekten zum Baumeister Preußens 131
VII. Die Bemühungen Friedrich Wilhelms I. 135
VIII. Cocceji als Justizreformer 140
IX. Friedrichs Bekenntnis zur Gesetzesherrschaft 143
Allgemeines Landrecht 151
I. Recht und Rechtspflege in Brandenburg-Preußen 151
II. Pläne für eine Kodifikation 152
III. „Justizkatastrophe“ von 1779 und Reformbeginn 153
IV. Fortgang bis zur Reformkatastrophe von 1792 156
V. Vom „Allgemeinen Gesetzbuch“ zum „Allgemeinen Landrecht“ 159
VI. Das Landrecht als „Constitutionsurkunde“ 160
VII. Staatsverfassung und Gesellschaftsordnung 162
VIII. Zeittafel 164
Die Rechtsstaatsidee im Allgemeinen Landrecht 167
I. Fortschrittliche, nicht revolutionäre Kodifikation 167
II. Rechtsstaatsidee als Essenz des Rechtsstaats 170
III. Gesetzesherrschaft als rechtsstaatlicher Kern 171
IV. Die Allgemeinverbindlichkeit des Gesetzes 173
V. Die Allgemeinheit des Gesetzes als Rechtsgleichheit 177
VI. Gewaltentrennung und Machtspruchverbot 180
VII. Formale Elemente der Gesetzesherrschaft 183
VIII. Freiheit, Gleichheit und Fürsorge 187
IX. Resümee 192
Das Verhältnis des Staatsbürgers zum Staat 195
I. Das Zeitalter des Absolutismus 195
II. Der aufgeklärte Absolutismus 198
1. Das Staat/Bürger-Verhältnis 198
2. Das Allgemeine Landrecht für die Preußischen Staaten 201
III. Reform, Restauration, Revolution 203
1. Gesellschaftliche Reformen 203
2. Politische Reformen 204
3. Rechtspflege 205
IV. Die konstitutionelle Monarchie 206
1. Verfassungsentwicklung 206
2. Die Stellung des Bürgers 209
a) Mitwirkung im Staat 209
b) Rechtsschutz gegen den Staat 211
c) Sozialschutz durch den Staat 211
V. Von der Weimarer Republik zur Bundesrepublik 212
Quellen- und Literaturverzeichnis 217
I. Quellen 217
1. Ungedruckte Quellen 217
2. Gedruckte Quellen 217
II. Literatur 221
Personenverzeichnis 247
Sachverzeichnis 251
Verzeichnis der Erstveröffentlichungen 257