Menu Expand

Sekundärer maritimer Klimaschutz: Das Beispiel der Ozeandüngung

Cite BOOK

Style

Güssow, K. (2012). Sekundärer maritimer Klimaschutz: Das Beispiel der Ozeandüngung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53900-0
Güssow, Kerstin. Sekundärer maritimer Klimaschutz: Das Beispiel der Ozeandüngung. Duncker & Humblot, 2012. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53900-0
Güssow, K (2012): Sekundärer maritimer Klimaschutz: Das Beispiel der Ozeandüngung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53900-0

Format

Sekundärer maritimer Klimaschutz: Das Beispiel der Ozeandüngung

Güssow, Kerstin

Veröffentlichungen des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht an der Universität Kiel, Vol. 182

(2012)

Additional Information

Book Details

Pricing

About The Author

Kerstin Güssow, geboren 1982 in Hannover, studierte nach dem Abitur 2002 Rechtswissenschaften in Hannover und Rouen, Frankreich. Im Anschluss an ihr Studium begann sie 2008 mit der Erstellung ihrer Dissertation im Rahmen des Exzellenzclusters »The Future Ocean« in Kiel. Gleichzeitig arbeitete sie am Lehrstuhl von Prof. Dr. Alexander Proelß am Walther-Schücking-Institut für Internationales Recht als wissenschaftliche Mitarbeiterin. Seit Juni 2011 ist sie Rechtsreferendarin in Schleswig-Holstein im Landgerichtsbezirk Kiel. Der Doktorgrad wurde ihr im Mai 2012 verliehen.

Abstract

Kerstin Güssow setzt sich mit dem Climate Engineering als Maßnahme des sekundären Klimaschutzes auseinander und analysiert am Beispiel der Ozeandüngung völkerrechtliche Normen auf ihre Anwendbarkeit und Eignung zur Bewertung dieser Methode.

Der erste Teil umreißt die naturwissenschaftlichen Hintergründe der Ozeandüngung. Es zeigt sich, dass weder der Erfolg der Ozeandüngung als Methode zur langfristigen Sequestrierung von CO2 am Meeresboden gesichert ist, noch mögliche negative Nebenwirkungen ausgeräumt oder - umgekehrt - als nicht hinnehmbar bestätigt werden können. Der zweite Teil widmet sich dem bestehenden Recht und jüngsten Entwicklungen betreffend die Ozeandüngung. Die Methode befindet sich dabei in rechtlicher Hinsicht im Konfliktfeld zwischen Seevölkerrecht, dem Recht der Biodiversität und dem Klimaschutzrecht. Die unterschiedlichen Bereiche des Völkerrechts decken das Thema der Ozeandüngung jedoch nicht abschließend ab. Stattdessen bleiben wegen der mit dieser technologischen Methode verbundenen wissenschaftlichen Unsicherheit Widersprüche bestehen. Als verbindendes Glied, um zwischen den betroffenen Bereichen des Völkerrechts auch im Fall der Ozeandüngung Synergien zu schaffen, zeigt der dritte Teil der Arbeit das Vorsorgeprinzip auf. Die vorgeschlagene Lesart der Vorsorge orientiert sich an ihrer rechtstheoretischen Einordnung als Prinzip und ermöglicht es dadurch, die sich gegenüber stehenden Positionen gegeneinander abzuwägen. Die betroffenen völkerrechtlichen Regime lassen sich so miteinander in Beziehung setzen und tragen naturwissenschaftlichen Erkenntnissen und den damit verbundenen wissenschaftlichen Unsicherheiten Rechnung.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 14
Einführung 21
Erster Teil: Naturwissenschaftlicher Hintergrund der Ozeandüngung 26
Kapitel 1: Theorie des Verfahrens und seine Voraussetzungen 26
I. Ozeanzirkulation 26
II. Bedeutung der Biologischen Pumpe im Rahmen der Ozeandüngung 29
Kapitel 2: Mögliche Risiken 37
I. Eutrophierung 37
II. Veränderung des globalen Nährstoffgleichgewichts und der Artenkomposition 40
Zweiter Teil: Ozeandüngung als maritimer sekundärer Klimaschutz de lege lata 45
Kapitel 1: Das Konzept der Ozeandüngung im völkerrechtlichen Klimaschutzrecht 46
I. Begriffsbestimmung Climate Engineering 49
II. Begriffsbestimmung Ozeandüngung 55
III. Verhältnis zu mitigation 57
Kapitel 2: Seevölkerrechtliche Einordnung der Ozeandüngung 63
I. Das Seerechtsübereinkommen – Der Blickwinkel des Meeresumweltschutzes 63
1. Allgemeine Pflichten zum Schutz der Meeresumwelt 65
2. Zuordnung der Düngungsmaßnahmen zu einer Verschmutzungsart 68
3. Ozeandüngung als Verschmutzung durch Einbringen 69
a) Auslegungsmethoden im Völkerrecht 72
b) Auslegung der Begriffe „Abfall“ oder „sonstiger Stoff“ 73
c) Auslegung des Begriffes „Beseitigen“ 74
aa) Wortlaut 74
bb) Systematische Auslegung 78
cc) Teleologische Auslegung 79
d) Ausschluss gemäß Art. 1 Abs. 1 Nr. 5 lit. b) ii) SRÜ 80
aa) Andere Zwecke als die bloße Beseitigung 80
bb) Nicht im Widerspruch zu den Zielen des SRÜ 81
e) Ergebnis 85
II. Universelle Ausgestaltung der Meeresumweltschutzverpflichtung des Seerechtsübereinkommens 86
1. Verweis des Seerechtsübereinkommens auf spezielle seerechtliche Abkommen 86
2. Die Londoner Konvention und das Londoner Protokoll 92
a) Die Londoner Konvention 92
b) Das Londoner Protokoll 94
3. Ausnahmebestimmungen des Londoner Regelwerks 96
a) Geologische Materialien 99
aa) Geologisch 100
bb) Anorganisch 101
cc) Nicht verunreinigt 102
dd) Träge 103
b) Organische Materialien natürlichen Ursprungs 104
c) Sondergenehmigung gemäß Annex II zur Londoner Konvention 105
d) Zusammenfassung 106
4. Vertragspraktische Entwicklungen im Rahmen des Londoner Regelwerks betreffend Ozeandüngungsmaßnahmen 107
a) Das Statement of Concern von 2007 107
b) Der Weg zu einer Resolution zur Regelung der Ozeandüngung 111
c) Der Weg zu einer rechtlich verbindlichen Lösung 125
5. Zusammenfassung 141
III. Weitere Vereinbarungen betreffend den Meeresumweltschutz 143
1. Regionale Abkommen zum marinen Umweltschutz 143
2. Das Antarktische Vertragssystem 149
IV. Anforderungen an eine küstenstaatliche Berechtigung zur Meeresforschung 153
1. Innere Gewässer und Küstenmeer 155
2. Anschlusszone und Ausschließliche Wirtschaftszone 155
3. Hohe See 157
Kapitel 3: Zur Rolle der Biodiversitätskonvention im sekundären maritimen Klimaschutz 158
I. Einführung 158
1. Verhältnis der Biodiversitätskonvention zum internationalen Seerecht 160
2. Organisationsaufbau der Biodiversitätskonvention 162
II. Entwicklungen im Rahmen der CBD zum sekundären Klimaschutz 166
III. Zur rechtlichen Bedeutung von CBD COP Decisions 180
1. Einordnung der CBD COP in einen Prozesses internationaler Rechtsetzung 181
2. Rechtsverbindlichkeit von CBD COP Decisions 184
a) Explizite Befugnis 184
aa) Mangelnde Verankerung im Übereinkommenstext 184
bb) Mangelnde Verankerung in der Geschäftsordnung 187
b) Implizite Befugnis 190
aa) Einfluss des pacta tertiis-Prinzips 191
bb) Bedeutung konsensualer Abstimmung 192
cc) Fehlender Durchsetzungsmechanismus 197
dd) Verbindliche Auslegungsregel 198
ee) Spätere Übung 199
3. Bindung einzelner Teilnehmer der COP 201
a) Bindungswirkung durch das Prinzip des estoppel 201
b) Mangelnde Ratifizierung 205
IV. Anwendung der CBD COP Decisions auf Fälle der Ozeandüngung 206
1. Bezug zum Londoner Regelwerk 209
2. „Scientific research studies“ 210
3. „Small scale“ 212
4. „Coastal waters“ 217
5. Modifizierende Anforderungen der zehnten CBD Vertragsstaatenkonferenz 220
Kapitel 4: Vorgaben des allgemeinen Völkergewohnheitsrechts 221
Kapitel 5: Zusammenfassende Beurteilung 224
Dritter Teil: Zum Einfluss des Vorsorgeprinzips bei der Bewertung von Fragen des sekundären maritimen Klimaschutzes 227
Kapitel 1: Das Konzept der Vorsorge 229
I. Entwicklung und Formulierung 229
II. Anforderungen an die Identifizierung des Konzepts der Vorsorge in weiteren Abkommen 234
III. Inhaltliche Merkmale 235
1. Umweltgefährdung 235
2. Verzicht auf vollständige wissenschaftliche Gewissheit 238
3. Staatliches Handeln in der Rechtsfolge 240
IV. Anwendung der gefundenen Kriterien auf die Biodiversitätskonvention 243
V. Anwendung der gefundenen Kriterien auf das Seerechtsübereinkommen 246
Kapitel 2: Normtheoretische Betrachtung 248
I. Allgemeine Rechtstheorie im innerstaatlichen Rechtssystem 248
II. Übertragbarkeit des normtheoretischen Konzepts auf das Völkerrecht 253
1. Determinierung des normtheoretischen Konzepts durch Art. 38 I lit. c) IGH-Statut 254
2. Abgrenzung zu Verpflichtungen 258
3. Zusammenfassende Einordnung 260
Kapitel 3: Das Konzept der Vorsorge als Prinzip im Sinne des rechtstheoretischen Verständnisses 261
I. Funktion und Wirkung des Vorsorgeprinzips 262
1. Auslösung und Funktionsweise 264
2. Umfang des Einflusses 268
3. Tatsächliche Wirkung 269
II. Zu einer möglichen Beweislastumkehr durch das Vorsorgeprinzip und deren Folgen 275
Kapitel 4: Zusammenfassende Bedeutung des dargestellten Verständnisses des Vorsorgeprinzips für die Ozeandüngung 280
Schlussbetrachtung 285
Dokumentenverzeichnis 287
Literaturverzeichnis 304
Sachregister 333