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Rechtstheoretische Grundlagen und gesellschaftliche Bedingungen der richterlichen Unabhängigkeit

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Yang, T. (2013). Rechtstheoretische Grundlagen und gesellschaftliche Bedingungen der richterlichen Unabhängigkeit. Aus der Perspektive der Ausdifferenzierung des Rechts betrachtet. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53864-5
Yang, Teng-Chieh. Rechtstheoretische Grundlagen und gesellschaftliche Bedingungen der richterlichen Unabhängigkeit: Aus der Perspektive der Ausdifferenzierung des Rechts betrachtet. Duncker & Humblot, 2013. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53864-5
Yang, T (2013): Rechtstheoretische Grundlagen und gesellschaftliche Bedingungen der richterlichen Unabhängigkeit: Aus der Perspektive der Ausdifferenzierung des Rechts betrachtet, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53864-5

Format

Rechtstheoretische Grundlagen und gesellschaftliche Bedingungen der richterlichen Unabhängigkeit

Aus der Perspektive der Ausdifferenzierung des Rechts betrachtet

Yang, Teng-Chieh

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 262

(2013)

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About The Author

Teng-Chieh Yang studierte Rechtswissenschaft und Philosophie in Taiwan (Bachelor of Laws) und Peking (Master of Laws), promovierte 2011 bei Prof. Dr. Dieter Grimm an der Humboldt-Universität zu Berlin. Seine Dissertation »Rechtstheoretische Grundlagen und gesellschaftliche Bedingungen der richterlichen Unabhängigkeit – Aus der Perspektive der Ausdifferenzierung des Rechts betrachtet« wurde mit dem Promotionspreis der Absolventen und Freunde der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin ausgezeichnet.

Abstract

Der Autor rekonstruiert das rechtsstaatliche Prinzip der richterlichen Unabhängigkeit aus systemtheoretischer Sicht und geht auf seine gesellschaftlichen Bedingungen ein. Er sieht die Funktion der richterlichen Unabhängigkeit in der Sicherung und Förderung der Ausdifferenzierung des Rechtssystems in Bezug auf seine gesellschaftlichen Umwelt, vor allem gegenüber dem politischen System. Die richterliche Unabhängigkeit wird als Entscheidungsautonomie des Richters gegenüber der gesellschaftlichen Umwelt des Rechtssystems aufgefasst. In Bezug auf die gesellschaftlichen Bedingungen der richterlichen Unabhängigkeit wird geprüft, ob sich aus der Ausdifferenzierung des Rechts, seiner Gestaltbarkeit und seiner gesellschaftlichen Bedeutung, die Entstehung der richterlichen Unabhängigkeit in Deutschland und ihr Fehlen im gegenwärtigen China erklären lassen. Dabei werden die deutsche und die chinesische Rechts-, Sozial-, Politik- und Geistesgeschichte behandelt und verglichen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
Einleitung 13
A. Gegenstand und Bedeutung der Forschung 13
B. Gang der Forschung 19
Erster Teil: Rechtstheoretische Grundlagen der richterlichen Unabhängigkeit 20
A. Das herrschende Grundverständnis der richterlichen Unabhängigkeit 20
I. Grundverständnis der richterlichen Unabhängigkeit im liberalen Zeitalter 20
1. Absolutismus 20
2. Rechtsstaat und Gewaltenteilung 21
3. Wahrung des Rechts als Aufgabe der Rechtsprechung 22
4. Unabhängigkeit des Richters gegenüber der Exekutive und der Legislative 24
II. Entwicklung bis in die Gegenwart 27
III. Probleme 30
1. Problematik der Rechtsbindung, Objektivität, Rationalität und Neutralität der Rechtsprechung 31
2. Problematik des Verhältnisses der Rechtsprechung zur Politik 33
3. Problematik der begrenzten Unabhängigkeit 37
B. Richterliche Unabhängigkeit im Lichte der Ausdifferenzierung des Rechts 39
I. Ausdifferenzierung des Rechts 40
1. Grundlage 40
a) Rechtssystem als Kommunikationssystem 40
b) Offene Geschlossenheit des Rechtssystems 43
c) Funktion des Rechtssystems 47
2. Differenzierung zwischen Recht und Politik 49
a) Gesetzgebung, Verwaltung, Rechtsprechung und juristische Kommunikation 50
b) Rechtsauslegung und -anwendung 53
(1) Unentbehrlichkeit von Wertungen und Gestaltungen in der Rechtsauslegung und -anwendung 53
(2) Der spezifisch rechtliche Charakter von Wertungen und Gestaltungen in der Rechtsauslegung und -anwendung 55
c) Juristische Argumentation 59
(1) Juristischer Diskurs 59
(2) Verwendung von Rechtsbegriffen, -regeln und -prinzipien 61
(3) Günstigere Argumentationsbedingungen 66
3. Differenzierung zwischen Recht und Moral 70
a) Rechtseigene Gerechtigkeit 71
b) Erzwingbares Recht vs. autonome Moral 74
II. Funktion der richterlichen Unabhängigkeit 75
III. Bedeutungsgehalt und Reichweite der richterlichen Unabhängigkeit 80
1. Richterliche Unabhängigkeit als Entscheidungsautonomie des Richters gegenüber der gesellschaftlichen Umwelt des Rechtssystems 80
2. Gerichtsverwaltung und richterliche Unabhängigkeit 86
a) Auswahl und Beförderung der Richter 86
b) Dienstaufsicht und Disziplinargewalt 90
c) Neues Steuerungsmodell 95
3. Richterliche Unabhängigkeit innerhalb der Judikative 97
4. Richterliche Unabhängigkeit gegenüber nichtstaatlichen Akteuren 101
5. Institutionelle Unabhängigkeit der Gerichte 103
6. Innere Unabhängigkeit, Neutralität und Unparteilichkeit des Richters 106
IV. Erneute Betrachtung der Probleme im herrschenden ­Grundverständnis der richterlichen Unabhängigkeit 108
1. Erneute Betrachtung der Problematik der Rechtsbindung, Objektivität, Rationalität und Neutralität der Rechtsprechung 108
2. Erneute Betrachtung der Problematik des Verhältnisses der Rechtsprechung zur Politik 112
3. Erneute Betrachtung der Problematik der begrenzten Unabhängigkeit 115
Zweiter Teil: Gesellschaftliche Bedingungen der richterlichen Unabhängigkeit 122
A. Allgemeine Erläuterung 122
I. Ausdifferenzierung des Rechts als gesellschaftliche Bedingung der richterlichen Unabhängigkeit 122
1. Zusammenhang zwischen der Ausdifferenzierung des Rechts und der richterlichen Unabhängigkeit 122
2. Differenzierung zwischen Recht und Moral 124
3. Differenzierung zwischen Recht und Politik 127
II. Gestaltbarkeit des Rechts durch die Gesetzgebung als gesellschaftliche Bedingung der richterlichen Unabhängigkeit 131
III. Große gesellschaftliche Bedeutung des Rechts als gesellschaftliche Bedingung der richterlichen Unabhängigkeit 136
IV. Kommen noch andere gesellschaftliche Bedingungen hinzu? 138
B. Testfälle – Deutschland und China 139
I. Vorbemerkung 139
II. Ausdifferenzierung des Rechts als gesellschaftliche Bedingung der richterlichen Unabhängigkeit 144
1. Deutschland 144
a) Verschmelzung des Rechts mit der Moral und der Politik im Mittelalter 144
b) Ausdifferenzierung des Rechts in der Neuzeit 146
(1) Positivierung des Rechts 146
(2) Verwissenschaftlichung des Rechts und Professionalisierung der juristischen Kompetenz 152
(3) Funktionale und organisatorische Trennung von Justiz und Politik 158
(4) Rechtstheoretische Unterscheidung von Rechtsprechung und Politik 160
(5) Grenzwahrung zwischen Auslegung und Schaffung des Rechts in der juristischen Hermeneutik 162
(6) Anerkennung der richterlichen Auslegungsbefugnis seitens der Politik 166
(7) Ergebnis 168
2. China 169
a) Geschichtlicher Rückblick 169
(1) Verschmelzung des Rechts mit der Moral und der Politik im kaiserlichen China 169
(2) Schicksal des Rechts im 20. Jahrhundert 177
b) Beginnende Ausdifferenzierung des Rechts in der Gegenwart 180
(1) Beginnende Entwicklung eines gemeinsamen Repertoires an Rechtsbegriffen, -regeln und -prinzipien 181
(2) Beginnende Professionalisierung der Rechtsprechung 191
(3) Formal-institutionelle Nichtanerkennung der richterlichen Befugnis zur Rechtsauslegung 197
(4) Verschmelzung des Rechts mit der Moral und der Politik auf dem Land 203
(5) Ergebnis 206
III. Gestaltbarkeit des Rechts durch die Gesetzgebung als gesellschaftliche Bedingung der richterlichen Unabhängigkeit 206
1. Deutschland 206
a) Unveränderlichkeit des Rechts und Positivierung des Rechts 206
b) Gesetzesbindung des Richters 208
2. China 211
a) Gesetzgebung im alten China 211
b) Volle Durchsetzung der gesetzgeberischen Gestaltbarkeit des Rechts 214
IV. Große gesellschaftliche Bedeutung des Rechts als gesellschaftliche Bedingung der richterlichen Unabhängigkeit 215
1. Deutschland 215
a) Bedeutung des Rechts in der Antike und im Mittelalter 215
b) Juridifizierung der Kirche und Aufstieg der gelehrten Juristen 217
c) Recht im Zeitalter der Aufklärung und des Liberalismus 218
2. China 224
a) Stellenwert des Rechts im alten China 224
b) Stellenwert des Rechts im modernen China 234
V. Fazit 241
Zusammenfassung und Schlussbemerkung 242
Literaturverzeichnis 249
A. Deutsche und Englische Literatur 249
B. Chinesische Literatur 264
Sachverzeichnis 269