Unabhängige staatliche Institutionen in der Demokratie

doi:10.3790/978-3-428-54091-4

Unabhängige staatliche Institutionen in der Demokratie

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Theurl, T. (Ed.) (2013). Unabhängige staatliche Institutionen in der Demokratie. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54091-4

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Unabhängige staatliche Institutionen in der Demokratie

Editors: Theurl, Theresia

Schriften des Vereins für Socialpolitik, Vol. 337

(2013)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-54091-4
978-3-428-14091-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-54091-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 302
Collections: Duncker & Humblot Open Access
Subjects: Economic theory & philosophy

Abstract

In allen ausdifferenzierten Gesellschaften sind die Organisation und die Erfüllung kollektiver Aufgaben zu bewältigen. Die Delegation an spezialisierte Organisationen stellt eine institutionelle Antwort auf die damit verbundenen Herausforderungen dar. Bekannte Beispiele sind Notenbanken und Wettbewerbsbehörden. Unabhängige Organisationen sind mächtige Akteure, die nicht nur Wissens- und Spezialisierungsvorteile nutzen, sondern ihre Macht auch gegen die Interessen der Gesellschaftsmitglieder einsetzen oder einzelne Gruppen bevorzugen können. In demokratischen Systemen stellen sich nicht nur die Fragen der konkreten Abgrenzung der Aufgaben und der Ausgestaltung der Institutionen, sondern auch jene nach ihrer Legitimität. Die Eignung unabhängiger Institutionen, ihre Effektivität sowie die Prüfung der Notwendigkeit begleitender Regeln bilden den Inhalt dieses Tagungsbandes. Es erfolgt eine theoretische Aufarbeitung dieser Thematik, die Diskussion konzeptioneller Fragen sowie die Information über empirische Ergebnisse. Die Beiträge gewinnen durch die Entwicklungen rund um die Europäische Zentralbank eine besondere Aktualität.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Theresia Theurl: Einführung	9
Erster Teil: Konzeptionelle Grundlagen unabhängiger Institutione	17
Jörn Kruse: Unabhängige staatliche Institutionen: Funktionalität und demokratische Legitimatio	19
Abstract	19
A. Einleitung, Problemstellung, Überblick	19
B. Staatliche Aufgaben und Institutionstype	23
I. Staatliche Institutione	23
(a) Politische Institutione	23
(b) Judikative Institutione	24
(c) Fachinstitutione	25
II. Staatliche Funktionen: Normativer Gehalt und Fachkompetenz	26
C. Kriterien einer Unabhängigen Institutio	29
I. Inhaltliche Unabhängigkeit	30
II. Persönliche Unabhängigkeit	31
III. Budgetäre Unabhängigkeit	34
IV. Metaebene: Institutionelle Unabhängigkeit und Verfassungsrang	36
D. Funktionalität. Vorteile und Probleme der Unabhängigkeit von staatlichen Institutione	38
I. Rechtsstaatlichkeit und Objektivität	38
II. Explizite Kontroll- und Informationsfunktione	41
III. Inhaltliche Freiheit als Funktionsprinzip	41
IV. Spezifische Fachkompetenz und Funktionalität	44
V. Interessen der Beteiligten und Anreizstrukture	49
VI. Langfristige Ziele und Wirkunge	50
VII. Hoher normativer Gehalt: Quasi-politische Institutione	52
VIII. Erfahrungen mit Unabhängigkeit und Funktionalität	53
E. Demokratische Legitimatio	54
I. Formale und inhaltliche demokratische Legitimatio	55
II. Demokratische Legitimation Unabhängiger Institutione	57
III. Kontrolle und Anreizstrukturen bei Unabhängigen Institutione	61
F. Demokratische Legitimation ohne parteipolitische Institutione	68
G. Fazit	70
Literatu	75
Martin Leschke: Korreferat zum Beitrag von Jörn Kruse. Unabhängige staatliche Institutionen: Funktionalität und demokratische Legitimatio	79
Literatu	83
Klaus Heine / Karsten Mause: Delegation und demokratische Kontrolle: Können Behörden politisch zu unabhängig sein?	85
Abstract	85
A. Einleitung: Das Unabhängigkeitsparadigma	85
B. Unabhängig von wem? Eine Systematik	87
I. Unabhängig von der Politik	88
II. Unabhängig von anderen Behörde	89
III. Unabhängig von gesellschaftlichen Interessengruppe	89
C. Politische Unabhängigkeit von Behörden als theoretisches Problem	91
I. Politische Unabhängigkeit als Optimierungsproblem	91
II. Politischer Machtkampf um politische (Un-)Abhängigkeit	95
D. Symptome einer zu großen Behördenunabhängigkeit	98
I. Unabhängigkeit schützt überflüssige Behörde	98
II. Unabhängigkeit verhindert Behörden-Koordinatio	100
III. Unabhängigkeit verleitet zur Kompetenzausdehnung	101
IV. Unabhängigkeit kann Bürgerinteressen benachteilige	103
E. Zur Zähmung politisch unabhängiger Behörden: Mögliche Mechanisme	104
I. Third-Party-Monitoring durch Rechnungshöfe	105
II. Judicial Review durch Gerichte	107
III. Teilung von Behörden und Wettbewerb	109
F. Fazit	110
Literatu	111
Heike Walterscheid: Korreferat zum Beitrag von Klaus Heine und Karsten Mause. Delegation und demokratische Kontrolle: Können Behörden politisch zu unabhängig sein?	115
Literatu	124
Zweiter Teil: Traditionelle Anwendungsbereiche unabhängiger Institutione	127
Michael Diemer / Uwe Vollmer: Zentralbankunabhängigkeit und Staatsschuldenkrise	129
Abstract	129
A. Einleitung	129
B. Spekulative versus fundamentale Ursachen von Staatsschuldenkrise	134
C. Notenbankregime und Staatsinsolvenz	137
I. Modellrahme	137
II. Inflationsrate und Ausfallwahrscheinlichkeit im Gleichgewicht	140
III. Diskussio	145
D. Zusammenfassung	146
Literatu	147
Theresia Theurl: Korreferat zum Beitrag von Michael Diemer und Uwe Vollmer. Zentralbankunabhängigkeit und Staatsschuldenkrise	149
A. Wissenschaftliche Relevanz und wirtschaftspolitische Aktualität	149
B. Modellwelt	151
I. Inhalte und Ergebnisse	151
II. Fragen und Kritikpunkte	152
C. Relevanz für die Euro-Währungsunio	153
D. Fazit	154
Literatu	155
Oliver Budzinski: Würde eine unabhängige europäische Wettbewerbsbehörde eine bessere Wettbewerbspolitik machen?	157
Abstract	157
A. Einleitung	157
B. Unabhängigkeit von Wettbewerbsbehörde	159
I. Dimensionen der Unabhängigkeit	159
II. Pro und Contra einer Wettbewerbsbehördenunabhängigkeit	164
C. Unabhängigkeit als Problemlösungsoption in der europäischen Wettbewerbspolitik?	169
I. Aktuelle Probleme in der europäischen Wettbewerbspolitik: Drei Beispiele	169
II. Würde eine unabhängige europäische Wettbewerbsbehörde eine bessere Wettbewerbspolitik machen?	172
III. Unabhängige europäische Wettbewerbsbehörde vs. Europäische Monopolkommissio	180
D. Fazit	182
Literatu	183
Dirk Wentzel: Korreferat zum Beitrag von Oliver Budzinski. Würde eine unabhängige europäische Wettbewerbsbehörde eine bessere Wettbewerbspolitik machen?	189
A. Europa in Bewegung – auch in der Wettbewerbspolitik	189
B. Vorteile und Nachteile unabhängiger Wettbewerbsbehörde	191
C. Der Vorschlag für eine unabhängige europäische Monopolkommissio	192
Literatu	193
Dritter Teil: Spezielle Aspekte unabhängiger Institutione	195
Richard Frensch: Outsourcing und unabhängige Institutionen. Das Beispiel der Rule of Law	197
Abstract	197
A. Einleitung	197
B. Institutionen und Außenhandel	198
I. Politische Institutionen, wirtschaftlich relevante Institutionen und Strukturpolitik	198
II. Strukturpolitik und Rule of Law als Bestimmungsgrößen von Außenhandel	200
C. Offenheit und die Rule of Law	202
I. Konzeptioneller Hintergrund	202
II. Empirische Fragestellunge	203
III. Daten und Methode	206
IV. Ergebnisse	211
D. Schlussfolgerungen und offene Frage	216
Literatu	217
Joachim Zweynert: Korreferat zum Beitrag von Richard Frensch. Outsourcing und unabhängige Institutionen. Das Beispiel der Rule of Law	227
Literatu	231
Joachim Ahrens / Manuel Stark: Unabhängige Organisationen in autoritären Regimen: Widerspruch in sich oder effektives Instrument von Developmental States?	233
Abstract	233
A. Einleitung	233
B. Charakteristika und institutionelle Grundlagen von Developmental States	235
I. Die Entstehung des Developmental-State-Konzeptes	235
II. Developmental States und autoritäre Regime	237
III. Charakteristika von Developmental States	239
IV. Autonomie der Wirtschaftsbürokratie	239
V. Glaubwürdige Selbstverpflichtung zur Förderung wirtschaftlicher Entwicklung	241
VI. Die Schnittstelle von Regierung und Privatwirtschaft	242
VII. Starke, aber in ihrer Macht begrenzte, Staaten durch Schaffung neuer Institutionen und exogene Beschränkunge	244
C. Die Rolle (relativ) unabhängiger Organisationen in Developmental States	247
I. Formen und Bereiche von Unabhängigkeit in Developmental States	247
II. Länderbeispiele	252
1. Die Original-Developmental-States: Japan, Südkorea, Taiwan und Singapu	252
a) Die Wirtschaftsbürokratie	252
b) Das institutionelle Gefüge zwischen Regierung und Privatwirtschaft	255
2. Ein neuer Developmental State? Kapitalismus mit chinesischen Besonderheite	258
a) Politische Zulässigkeit und Legitimität	259
b) Wettbewerb, adaptive Effizienz und institutionelle Innovatio	260
c) Dezentralisierung, harte Budgetrestriktionen und Wettbewerb	261
d) Außenwirtschaftliche Öffnung und Wettbewerb	263
e) Die institutionelle Entwicklung des Aktienmarktes	264
f) Rechtsstaatliche Institutionen für Eliten?	265
D. Schlussbemerkung	266
Literatu	267
Jens Hölscher / Nicole Nulsch / Johannes Stephan: Unabhängige Subventionskontrolle und staatliche Beihilfen in der erweiterten Europäischen Unio	273
Abstract	273
A. Einleitung	273
B. Subventionskontrolle – Der rechtliche Rahme	275
C. Historische Entwicklung in Westeuropa: 40 Jahre Industriepolitik	277
D. Staatsbeihilfen und die Osterweiterung der Europäischen Unio	281
E. Fallstudien: Staatliche Beihilfen zur Rettung und Umstrukturierung	286
I. Anmeldung der Beihilfe	286
II. Die Leitlinien zur Rettung und Umstrukturierung	287
III. Beihilfen in den Mitgliedsländern Mittel- und Osteuropas (MOEL)	289
F. Fazit	292
Literatu	294
Thomas Apolte: Korreferat zum Beitrag von Jens Hölscher, Nicole Nulsch und Johannes Stephan. Unabhängige Subventionskontrolle und staatliche Beihilfen in der erweiterten Europäischen Unio	297
Autoren und Herausgeberi	301

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