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Demokratische Elemente und Gewaltenteilung im islamischen Staatsorganisationsrecht

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Dereköy, D. (2013). Demokratische Elemente und Gewaltenteilung im islamischen Staatsorganisationsrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53908-6
Dereköy, Dalınç. Demokratische Elemente und Gewaltenteilung im islamischen Staatsorganisationsrecht. Duncker & Humblot, 2013. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53908-6
Dereköy, D (2013): Demokratische Elemente und Gewaltenteilung im islamischen Staatsorganisationsrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53908-6

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Demokratische Elemente und Gewaltenteilung im islamischen Staatsorganisationsrecht

Dereköy, Dalınç

Beiträge zur Politischen Wissenschaft, Vol. 176

(2013)

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About The Author

Dalinç Dereköy ist 1978 geboren. Sein Abitur machte er am Düsseldorfer Goethe Gymnasium. Von 1998–2004 studierte Dalinç Dereköy Rechtswissenschaften an den Universitäten in Bremen und Düsseldorf. 2005 absolvierte er einen Masterstudiengang im vergleichenden Verfassungsrecht in Stellenbosch, Südafrika. Während des Referendariats arbeitete Dalinç Dereköy in der Deutsch-Arabischen Industrie- und Handelskammer in Kairo sowie in einer renommierten Rechtsanwaltskanzlei in Köln und in deren Büro in Istanbul. Seit 2010 ist er als Rechtsanwalt zugelassen. Er promovierte im vergleichenden Verfassungsrecht an der Universität Düsseldorf. Arbeitsschwerpunkte von Dalinç Dereköy liegen im privaten Baurecht sowie in der gesellschafts- und handelsrechtlichen Beratung von Unternehmen, die im Nahen Osten tätig sind und in der Beratung von Unternehmen, die aus dem Nahen Osten nach Mitteleuropa expandieren.

Abstract

Der Autor stellt Kernbereiche des islamischen Staats- und Staatsorganisationsrechts dar, hebt dabei dessen Einfluss auf das Staatsrecht von einigen ausgewählten Territorial- bzw. Nationalstaaten, die sich als islamisch definieren, hervor und zeigt Gemeinsamkeiten mit westlichem Staatsrecht und Staatsrechtsverständnis auf. Hierdurch wird bewiesen, dass in der islamischen Staatenwelt eine strenge Trennung von Religion und Staat - wie im Westen praktiziert - nicht notwendig ist, um fundamentale Rechte für Individuen zu gewährleisten und rechtsstaatliche Strukturen und Institutionen zu etablieren.

In diesem Kontext werden die sharia-relevanten Teile des Staatsrechts unter Heranziehung sunnitischer, schiitischer, traditioneller und liberaler Ansichten herausgearbeitet. Dabei wird nicht nur auf die Werke von klassischen Juristen, sondern auch auf neuzeitliche Arbeiten zurückgegriffen. Außerdem werden neuzeitliche Kodifizierungen bzw. Verfassungen von Staaten, die sich als islamisch definieren, unter dem Aspekt untersucht, wie sie die sharia-relevanten Teile, die sich auf das Staatsrecht beziehen, umsetzen.

Dalınç Dereköy versucht nicht zwingend die Vereinbarkeit von westlich-liberaler Demokratie und Islam zu beweisen, sondern hebt hervor, dass im islamischen Staatsverständnis Staatsformen hergeleitet werden können, die islamische Demokratieformen - mithin sui generis-Demokratien - darstellen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 15
A. Einleitung und Grundlagen 17
I. Der Islam und das Verhältnis zum Staat 20
II. Die islamische Welt nach der Entkolonialisierung 23
III. Stand der Forschung 26
IV. Ziel der Arbeit 33
V. Problemstellung 34
1. Abstrakte Grundwerte im westlichen Staatsrecht 34
2. Abstrakte Grundwerte im islamischen Staatsrecht 38
3. Der früh-islamische Staat aus westlicher Sicht 44
4. Vergleichsmöglichkeit zwischen westlichem und islamischem Staatsrecht 45
5. Hypothese: Parallelen zwischen westlichem und islamischem Staatsrecht 45
6. Fragestellungen im Kontext der aufgestellten Hypothese 46
VI. Gang der Untersuchung 47
B. Westliches Recht 50
C. Islamisches Recht 53
I. Begriffsbestimmung: sharia und fiqh 53
II. Entstehungsgeschichte 54
III. Unterschiede zum westlichen Recht 55
IV. Moral und Ethik im Zusammenspiel mit dem islamischen Recht 56
V. Interpretierbarkeit des islamischen Rechts 58
VI. Rechtsschulen im Islam 59
VII. Islamisches Recht aus westlicher Sicht 60
D. Terminologie: Staats- und Staatsorganisationsrecht 64
E. Der islamische Staat 68
I. Notwendigkeit eines islamischen Staates 74
II. Staatsstruktur und Organisation 79
1. Der islamische Staat im Kontext der bestehenden Staatsformen 80
2. Ökonomische Aspekte 83
3. Unterschiede zu einer Theokratie 84
4. Demokratische Elemente 86
5. Moderne Staatsformen für den islamischen Staat 88
III. Beziehung zwischen Staat und Religion 89
IV. Geltung der sharia 92
F. Islamisches Staatsrecht 96
I. Entstehungsgeschichte 96
II. Islamische Staatstheorien 97
1. Klassische islamische Staatstheorien 98
2. Neuere islamische Staatstheorien 100
3. Staatsrechtliche Grundprinzipien 101
4. Der früh-islamische Staat als staatstheoretisches Fundament 103
5. Annäherung zwischen den unterschiedlichen Staatstheorien 105
III. Quellen des Islamischen Staatsrechts 107
1. Primäre Rechtsquellen 109
a) Quran 110
b) Sunna des Propheten (s. a.w. s.) 115
2. Sekundäre Rechtsquellen 121
a) Klassische sekundäre Rechtsquellen 122
aa) Ijma (Konsens der Rechtsgelehrten) 122
bb) Qiyas (Analogieschlüsse) 125
cc) Al-maslahah al-mursalah (Das öffentliche Interesse) 126
dd) Al-istihsan (Billigkeit) 128
ee) Urf (Sitte, Gewohnheit) 129
ff) Al-istishab (Kontinuität, Nützlichkeit) 130
b) Neuzeitliche sekundäre Rechtsquellen: Islamische Verfassungen 130
aa) Verfassungsvorschlag der Al-Azhar Universität, Kairo 131
bb) Karachi-Grundprinzipien 133
cc) Saudi-Arabische Staatsgesetze 134
dd) Iranische Verfassung 136
3. Zusammenfassung 137
IV. Islamische Verfassungstheorie 140
1. Historische Entwicklung 143
a) Spaltung der Gemeinde und Bildung der islamischen Großreiche 144
b) Sozialvertrag zwischen Gemeinde und Kalif 148
c) Loyalität gegenüber dem amtierenden Staatsoberhaupt 150
d) Ideal und politische Realität 152
2. Westliche Einflüsse 154
3. Gemeindeordnung bzw. Verfassung von Medina 156
4. Neuzeitliche Entwicklung 160
5. Kernpunkte einer islamischen Verfassung 164
6. Zusammenfassung 169
V. Wahl des Staatsoberhauptes im islamischen Staatsrecht 171
1. Wahl des Staatsoberhauptes im früh-islamischen Staat 173
a) Wahl des Propheten (s. a.w. s.) und der vier rechtgeleiteten Kalifen 174
aa) Prophet Muhammad (s. a.w. s.) 175
bb) Kalif Abu Bakr 176
cc) Kalif Umar 178
dd) Kalif Uthman 179
ee) Kalif Ali 181
b) Zusammenfassung 182
2. Abstrakte Analyse der Wahl des Staatsoberhauptes 182
a) Die Wahl des Kalifen durch das Volk: baiah 183
aa) Baiah in rechtlicher Tradition 185
bb) Die juristische Qualifikation des baiah-Vertrages 188
cc) Die öffentliche Partei im baiah-Vertrag 191
dd) Das vorausgesetzte Quorum für baiah 197
ee) Die Rolle der öffentlichen baiah 207
ff) Schlussfolgerung 209
b) Die Wahl des Nachfolgers durch den Kalifen: istikhlaf al-ahd 210
c) Herrschaft durch Militärmacht: al-ghalabah 217
d) Die Absetzung des Kalifen durch Auflösung der baiah 219
e) Schlussfolgerungen 223
3. Wahl des Staatsoberhauptes in neuzeitlichen islamischen Verfassungen 226
a) Verfassungsvorschlag der Al-Azhar Universität, Kairo 227
b) Karachi-Grundprinzipien 228
c) Saudi-Arabische Staatsgesetze 228
d) Iranische Verfassung 229
e) Schlussfolgerungen 232
4. Vergleich mit der Wahl des Staatsoberhauptes im westlichen Staatsrecht 233
a) Wahl des Staatsoberhauptes in Frankreich 233
b) Wahl des Staatsoberhauptes in Deutschland 235
c) Wahl des Staatsoberhauptes in den USA 236
d) Das islamische und das westliche Wahlsystem im Vergleich 240
5. Zusammenfassung 243
VI. Das Shura-Prinzip (Konsultation) 244
1. Definition 246
2. Shura im früh-islamischen Staat 248
3. Abstrakte Analyse des shura-Prinzips 253
a) Umfang von shura 254
b) Entscheidungsfindung durch Mehrheitsbeschluss 255
c) Bestimmung der zu konsultierenden Persönlichkeiten 259
d) Shura als Staatsgewalt/Der shura-Rat 263
e) Schlussfolgerungen 265
4. Shura in neuzeitlichen islamischen Verfassungen 266
a) Verfassungsvorschlag der Al-Azhar Universität, Kairo 266
b) Karachi-Grundprinzipien 268
c) Saudi-Arabische Staatsgesetze 269
d) Iranische Verfassung 270
e) Schlussfolgerungen 271
5. Vergleich mit dem Demokratieprinzip 272
a) Das Demokratieprinzip im westlichen Staatsrecht 272
aa) Ursprung und Definition 273
bb) Akzeptanz der politischen Herrschaft 275
cc) Liberale Demokratie 277
b) Das Demokratieprinzip und das shura-Prinzip im Vergleich 280
6. Zusammenfassung 282
VII. Das Verhältnis zwischen den Staatsgewalten im islamischen Staat 283
1. Staatsgewalten im früh-islamischen Staat 285
2. Abstrakte Analyse der Staatsgewalten im islamischen Staat 289
3. Staatsgewalten in neuzeitlichen islamischen Verfassungen 293
a) Verfassungsvorschlag der Al-Azhar Universität, Kairo 293
b) Karachi-Grundprinzipien 295
c) Saudi-Arabische Staatsgesetze 295
d) Iranische Verfassung 297
e) Schlussfolgerungen 300
4. Vergleich mit der Gewaltenteilung im westlichen Staatsrecht 300
5. Zusammenfassung 304
G. Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen islamischem und westlichem Staats- und Staatsorganisationsrecht 305
H. Schlussfolgerungen und Aussichten 308
Glossar 310
Literaturverzeichnis 315
Häufig verwendete Gesetzestexte 324