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Die Verfassung des Grundgesetzes

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Reese, B. (2013). Die Verfassung des Grundgesetzes. Rahmen und Werteordnung im Lichte der Gefährdungen durch Macht und Moral. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53923-9
Reese, Birgit. Die Verfassung des Grundgesetzes: Rahmen und Werteordnung im Lichte der Gefährdungen durch Macht und Moral. Duncker & Humblot, 2013. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53923-9
Reese, B (2013): Die Verfassung des Grundgesetzes: Rahmen und Werteordnung im Lichte der Gefährdungen durch Macht und Moral, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53923-9

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Die Verfassung des Grundgesetzes

Rahmen und Werteordnung im Lichte der Gefährdungen durch Macht und Moral

Reese, Birgit

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1239

(2013)

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About The Author

Birgit Reese, geb. 1972 in Celle, studierte Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin und an der Universiteit van Amsterdam. Sie absolvierte das Referendariat am Kammergericht Berlin und begann danach ihre Tätigkeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Prof. Dr. Hans-Joachim Schütz an der Juristischen Fakultät der Universität Rostock. Mit der vorliegenden Arbeit wurde sie 2011 promoviert und ist seitdem Habilitandin an der Universität Rostock.

Abstract

Mit der Lüth-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hat das deutsche Recht einen ersten Höhepunkt der Konstitutionalisierung erfahren. Die Kritik an dieser Interpretation der Verfassung als Werteordnung ist seitdem nicht abgerissen. Birgit Reese versucht, den Streit über eine extensive oder restriktive Theorie der Verfassung als Diskurs anhand der Prinzipientheorie $aR. Alexys$z und der Rahmenordnungstheorie $aE.-W. Böckenfördes$z zu rekonstruieren. Dabei offenbaren die so unterschiedlichen verfassungstheoretischen Denktypen überraschende Argumentationsstrukturen, die das Recht gleichermaßen für außerrechtliche Einflüsse öffnen. Die Autorin zeigt, wie moralische Vorverständnisse und machtgestützte Argumente in den juristischen Diskurs eindringen und damit beide Theorien als juristisch geltende Verfassungstheorien Überzeugungskraft einbüßen. Als konstruktive Alternative schlägt sie ein verfassungs$aimmanentes$z Werteordnungsdenken vor.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 13
A. Fragestellung 13
B. Herangehensweise und Gang der Untersuchung 15
Erster Teil: Zur Werteordnungsrechtsprechung des BVerfG 20
A. Grundzüge der Werteordnung 20
I. Die Anfänge 20
II. Lüth – 1958 25
III. Grundrechte als objektiv-rechtliche Normen 32
1. Ausstrahlungswirkung 32
2. Grundrechte als Teilhabe- und Leistungsrechte 35
3. Grundrechte als Organisationsrechte 37
4. Grundrechte als Verfahrensrechte 39
5. Grundrechte als Schutzpflichten 41
IV. Ergebnis 46
B. Probleme der Werteordnung 47
I. Kompetenzabgrenzungen 47
1. Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers 47
a) Gesetzeszwecke 47
b) Gesetzgebungsaufträge 49
2. Das BVerfG als Superrevisionsgericht 53
II. Strukturierung der Abwägung 56
1. Wertrangordnung 57
2. Vorgang der Abwägung 59
III. Grenzen der Werteordnung 62
1. Abwägungsgrenzen 62
2. Katalog der Verfassungswerte 65
3. Rückgriff auf allgemeine Gerechtigkeitserwägungen 71
IV. Ergebnis 76
Zweiter Teil: Die Verfassung als Werteordnung am Beispiel Robert Alexys Prinzipientheorie 78
A. Das Werteordnungsdenken als Prinzipiendenken 78
I. Die Prinzipientheorie 78
1. Unterscheidung zwischen Regeln und Prinzipien 78
2. Regel- und Prinzipienkollisionen 79
3. Prima-facie-Charakter von Regeln 80
4. Regel-Prinzipien-Modell der Grundrechtsbestimmungen 80
II. Verfassungstheoretischer Erklärungswert 82
1. Die Werteordnungsrechtsprechung des BVerfG im Lichte der Prinzipientheorie 83
a) Optimierung und Abwägung 83
b) Optimierung und Grundrechte als objektiv-rechtliche Normen 85
c) Ergebnis 87
2. Weite grundrechtliche Schutzbereiche 87
a) Weites und enges Schutzbereichsverständnis des BVerfG 88
b) Schutzbereiche und Prinzipientheorie 91
c) Ergebnis 93
3. Zu den Grenzen der Prinzipientheorie 93
a) Der strikte Gegensatz zwischen Regeln und Prinzipien 93
b) Der allgemeine Gleichheitssatz 97
c) Spielraum des Gesetzgebers als formelles Prinzip? 99
4. Regeln und Prinzipien im Rechtssystem 104
a) Konstitutionalismus 104
b) Denken von den (Verfassungs-)Prinzipien her 107
III. Ergebnis 109
B. Das Prinzipiendenken als Denken von der Moral her 110
I. Zur Verbindung von Prinzipien- und Rechtsbegriffsdiskussion 111
1. Dworkin und Esser 111
2. Die Prinzipientheorie als eine „von unhaltbaren Annahmen gereinigte Werttheorie“ 114
II. Offenheits- oder Geschlossenheitsthese 115
1. Zur Rationalität von Abwägungen 115
2. Zur Verbindung von Prinzipien- und Diskurstheorie 119
3. Spielraumdogmatik 123
III. Grenzen des Prinzipiendenkens 126
1. Das Prinzipienargument 126
a) Strukturtheoretische Version des Prinzipienarguments 126
b) Geltungstheoretische Version des Prinzipienarguments 127
2. Das Unrechtsargument 131
a) Relativierung des strafrechtlichen Rückwirkungsverbotes 131
b) Relativierung weiterer Verfassungsregeln 135
IV. Ergebnis 137
Dritter Teil: Die Verfassung als Rahmenordnung am Beispiel Ernst-Wolfgang Böckenfördes Rahmenordnungstheorie 139
A. Annäherungen an die Rahmenordnungstheorie 140
I. Die Methodenkritik von Forsthoff 140
1. „Die Umbildung des Verfassungsgesetzes“ – 1959 140
2. Der entideologisierte Staat 145
II. Die Methodenkritik von Böckenförde 147
1. „Grundrechtstheorie und Grundrechtsinterpretation“ – 1974 148
2. „Die Methoden der Verfassungsinterpretation“ – 1976 152
3. „Zur Kritik der Wertbegründung des Rechts“ – 1988/1990 156
4. „Grundrechte als Grundsatznormen“ – 1990 158
5. Zwischenergebnis und weiterführende Fragen 161
B. Der konzeptionelle Gehalt der Rahmenordnungstheorie 162
I. Grundrechte als Abwehrrechte 163
II. „Polizeirechtliche Verhältnismäßigkeit“ 166
III. Die Lehre vom Gewährleistungsinhalt der Grundrechte 170
1. Problemanalyse 171
2. Schutzbereich und Gewährleistungsinhalt 172
3. Ermittlung des Gewährleistungsinhalts 173
a) Historisch-genetische Auslegung 174
b) Gewährleistungsinhalt der Forschungsfreiheit 176
c) Gewährleistungsinhalt der Religionsfreiheit 181
d) Gewährleistungsinhalt der Gewissensfreiheit 184
e) Methodisch gesicherte Erkenntnis? 186
4. Elementare Nichtstörungsschranken 188
IV. Ergebnis 191
C. Das Rahmenordnungsdenken als Regeldenken 192
I. Verfassungsnormen als „Lapidarformeln“ 192
II. Verfassungstheoretischer Erklärungswert 194
1. Schutz der rechtsstaatlichen Freiheitsgewähr 195
a) Inhaltsbestimmung 196
b) Verlagerungsargument 197
c) Schranken 199
d) Ergebnis 200
2. Schutz des parlamentarischen Gesetzes und des Gesetzgebers 200
a) „Legislatoris interpositio“ 201
b) Entschärfung des Kompetenzkonflikts 202
3. Ergebnis 205
III. Regeln und Prinzipien im Rechtssystem 206
1. Legalismus 206
2. Denken von den Regeln her 207
IV. Denken von der Demokratie her? 208
V. Ergebnis 209
D. Das Regeldenken als Denken vom Staat her 210
I. Das „Denken vom Staat her“ in der Analyse von F. Günther 210
II. Staat und Verfassung 213
III. Der Parlamentarische Gesetzgebungsstaat 217
1. Die Staatsarten nach Schmitt 218
2. Letztentscheidung 220
3. (Relative) Homogenität als Voraussetzung der Demokratie 222
a) „Böckenförde-Dilemma“ 223
b) Zivilreligion 227
c) „Leitkultur“ und „Ethos der Gesetzlichkeit“ 228
4. Offenheit des Rechts als Ermächtigung 229
IV. Ergebnis 231
Vierter Teil: Rahmenordnung versus Werteordnung 235
A. Argumentationsrahmen 235
I. Verfassungsmäßige Verfassungstheorie 235
II. Annäherungen zwischen Rahmen- und Werteordnung 239
B. Denken von der Verfassung her 241
I. Rechtsstaat und Demokratie 241
1. Spannungsverhältnis zwischen Rechtsstaat und Demokratie 241
2. Einheit zwischen (materiellem) Rechtsstaat und Demokratie 242
II. Gefährdungen durch Macht und Moral 246
1. Rechtsstaat und Moral 246
2. Demokratie und Macht 248
III. Konstruktive Alternative: Zu einem verfassungsimmanenten Werteordnungsdenken 250
1. Rationalitätsvorteile 250
2. Probleme 252
Zusammenfassung und Ausblick 255
Literaturverzeichnis 263
Sachwortverzeichnis 281