Die Verfassung des Grundgesetzes

Birgit Reese

doi:10.3790/978-3-428-53923-9

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Reese, B. (2013). Die Verfassung des Grundgesetzes. Rahmen und Werteordnung im Lichte der Gefährdungen durch Macht und Moral. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53923-9

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Die Verfassung des Grundgesetzes

Rahmen und Werteordnung im Lichte der Gefährdungen durch Macht und Moral

Reese, Birgit

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1239

(2013)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-53923-9
978-3-428-13923-1 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-53923-9
Edition: 1
Language: German
Pages: 286
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Methods, theory & philosophy of law
Ethics & moral philosophy

Pricing

Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Birgit Reese, geb. 1972 in Celle, studierte Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin und an der Universiteit van Amsterdam. Sie absolvierte das Referendariat am Kammergericht Berlin und begann danach ihre Tätigkeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Prof. Dr. Hans-Joachim Schütz an der Juristischen Fakultät der Universität Rostock. Mit der vorliegenden Arbeit wurde sie 2011 promoviert und ist seitdem Habilitandin an der Universität Rostock.

Abstract

Mit der Lüth-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hat das deutsche Recht einen ersten Höhepunkt der Konstitutionalisierung erfahren. Die Kritik an dieser Interpretation der Verfassung als Werteordnung ist seitdem nicht abgerissen. Birgit Reese versucht, den Streit über eine extensive oder restriktive Theorie der Verfassung als Diskurs anhand der Prinzipientheorie $aR. Alexys$z und der Rahmenordnungstheorie $aE.-W. Böckenfördes$z zu rekonstruieren. Dabei offenbaren die so unterschiedlichen verfassungstheoretischen Denktypen überraschende Argumentationsstrukturen, die das Recht gleichermaßen für außerrechtliche Einflüsse öffnen. Die Autorin zeigt, wie moralische Vorverständnisse und machtgestützte Argumente in den juristischen Diskurs eindringen und damit beide Theorien als juristisch geltende Verfassungstheorien Überzeugungskraft einbüßen. Als konstruktive Alternative schlägt sie ein verfassungs$aimmanentes$z Werteordnungsdenken vor.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung	13
A. Fragestellung	13
B. Herangehensweise und Gang der Untersuchung	15
Erster Teil: Zur Werteordnungsrechtsprechung des BVerfG	20
A. Grundzüge der Werteordnung	20
I. Die Anfänge	20
II. Lüth – 1958	25
III. Grundrechte als objektiv-rechtliche Normen	32
1. Ausstrahlungswirkung	32
2. Grundrechte als Teilhabe- und Leistungsrechte	35
3. Grundrechte als Organisationsrechte	37
4. Grundrechte als Verfahrensrechte	39
5. Grundrechte als Schutzpflichten	41
IV. Ergebnis	46
B. Probleme der Werteordnung	47
I. Kompetenzabgrenzungen	47
1. Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers	47
a) Gesetzeszwecke	47
b) Gesetzgebungsaufträge	49
2. Das BVerfG als Superrevisionsgericht	53
II. Strukturierung der Abwägung	56
1. Wertrangordnung	57
2. Vorgang der Abwägung	59
III. Grenzen der Werteordnung	62
1. Abwägungsgrenzen	62
2. Katalog der Verfassungswerte	65
3. Rückgriff auf allgemeine Gerechtigkeitserwägungen	71
IV. Ergebnis	76
Zweiter Teil: Die Verfassung als Werteordnung am Beispiel Robert Alexys Prinzipientheorie	78
A. Das Werteordnungsdenken als Prinzipiendenken	78
I. Die Prinzipientheorie	78
1. Unterscheidung zwischen Regeln und Prinzipien	78
2. Regel- und Prinzipienkollisionen	79
3. Prima-facie-Charakter von Regeln	80
4. Regel-Prinzipien-Modell der Grundrechtsbestimmungen	80
II. Verfassungstheoretischer Erklärungswert	82
1. Die Werteordnungsrechtsprechung des BVerfG im Lichte der Prinzipientheorie	83
a) Optimierung und Abwägung	83
b) Optimierung und Grundrechte als objektiv-rechtliche Normen	85
c) Ergebnis	87
2. Weite grundrechtliche Schutzbereiche	87
a) Weites und enges Schutzbereichsverständnis des BVerfG	88
b) Schutzbereiche und Prinzipientheorie	91
c) Ergebnis	93
3. Zu den Grenzen der Prinzipientheorie	93
a) Der strikte Gegensatz zwischen Regeln und Prinzipien	93
b) Der allgemeine Gleichheitssatz	97
c) Spielraum des Gesetzgebers als formelles Prinzip?	99
4. Regeln und Prinzipien im Rechtssystem	104
a) Konstitutionalismus	104
b) Denken von den (Verfassungs-)Prinzipien her	107
III. Ergebnis	109
B. Das Prinzipiendenken als Denken von der Moral her	110
I. Zur Verbindung von Prinzipien- und Rechtsbegriffsdiskussion	111
1. Dworkin und Esser	111
2. Die Prinzipientheorie als eine „von unhaltbaren Annahmen gereinigte Werttheorie“	114
II. Offenheits- oder Geschlossenheitsthese	115
1. Zur Rationalität von Abwägungen	115
2. Zur Verbindung von Prinzipien- und Diskurstheorie	119
3. Spielraumdogmatik	123
III. Grenzen des Prinzipiendenkens	126
1. Das Prinzipienargument	126
a) Strukturtheoretische Version des Prinzipienarguments	126
b) Geltungstheoretische Version des Prinzipienarguments	127
2. Das Unrechtsargument	131
a) Relativierung des strafrechtlichen Rückwirkungsverbotes	131
b) Relativierung weiterer Verfassungsregeln	135
IV. Ergebnis	137
Dritter Teil: Die Verfassung als Rahmenordnung am Beispiel Ernst-Wolfgang Böckenfördes Rahmenordnungstheorie	139
A. Annäherungen an die Rahmenordnungstheorie	140
I. Die Methodenkritik von Forsthoff	140
1. „Die Umbildung des Verfassungsgesetzes“ – 1959	140
2. Der entideologisierte Staat	145
II. Die Methodenkritik von Böckenförde	147
1. „Grundrechtstheorie und Grundrechtsinterpretation“ – 1974	148
2. „Die Methoden der Verfassungsinterpretation“ – 1976	152
3. „Zur Kritik der Wertbegründung des Rechts“ – 1988/1990	156
4. „Grundrechte als Grundsatznormen“ – 1990	158
5. Zwischenergebnis und weiterführende Fragen	161
B. Der konzeptionelle Gehalt der Rahmenordnungstheorie	162
I. Grundrechte als Abwehrrechte	163
II. „Polizeirechtliche Verhältnismäßigkeit“	166
III. Die Lehre vom Gewährleistungsinhalt der Grundrechte	170
1. Problemanalyse	171
2. Schutzbereich und Gewährleistungsinhalt	172
3. Ermittlung des Gewährleistungsinhalts	173
a) Historisch-genetische Auslegung	174
b) Gewährleistungsinhalt der Forschungsfreiheit	176
c) Gewährleistungsinhalt der Religionsfreiheit	181
d) Gewährleistungsinhalt der Gewissensfreiheit	184
e) Methodisch gesicherte Erkenntnis?	186
4. Elementare Nichtstörungsschranken	188
IV. Ergebnis	191
C. Das Rahmenordnungsdenken als Regeldenken	192
I. Verfassungsnormen als „Lapidarformeln“	192
II. Verfassungstheoretischer Erklärungswert	194
1. Schutz der rechtsstaatlichen Freiheitsgewähr	195
a) Inhaltsbestimmung	196
b) Verlagerungsargument	197
c) Schranken	199
d) Ergebnis	200
2. Schutz des parlamentarischen Gesetzes und des Gesetzgebers	200
a) „Legislatoris interpositio“	201
b) Entschärfung des Kompetenzkonflikts	202
3. Ergebnis	205
III. Regeln und Prinzipien im Rechtssystem	206
1. Legalismus	206
2. Denken von den Regeln her	207
IV. Denken von der Demokratie her?	208
V. Ergebnis	209
D. Das Regeldenken als Denken vom Staat her	210
I. Das „Denken vom Staat her“ in der Analyse von F. Günther	210
II. Staat und Verfassung	213
III. Der Parlamentarische Gesetzgebungsstaat	217
1. Die Staatsarten nach Schmitt	218
2. Letztentscheidung	220
3. (Relative) Homogenität als Voraussetzung der Demokratie	222
a) „Böckenförde-Dilemma“	223
b) Zivilreligion	227
c) „Leitkultur“ und „Ethos der Gesetzlichkeit“	228
4. Offenheit des Rechts als Ermächtigung	229
IV. Ergebnis	231
Vierter Teil: Rahmenordnung versus Werteordnung	235
A. Argumentationsrahmen	235
I. Verfassungsmäßige Verfassungstheorie	235
II. Annäherungen zwischen Rahmen- und Werteordnung	239
B. Denken von der Verfassung her	241
I. Rechtsstaat und Demokratie	241
1. Spannungsverhältnis zwischen Rechtsstaat und Demokratie	241
2. Einheit zwischen (materiellem) Rechtsstaat und Demokratie	242
II. Gefährdungen durch Macht und Moral	246
1. Rechtsstaat und Moral	246
2. Demokratie und Macht	248
III. Konstruktive Alternative: Zu einem verfassungsimmanenten Werteordnungsdenken	250
1. Rationalitätsvorteile	250
2. Probleme	252
Zusammenfassung und Ausblick	255
Literaturverzeichnis	263
Sachwortverzeichnis	281

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