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Das Regime verkehrter Toleranz

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Schefold, C. (2013). Das Regime verkehrter Toleranz. Untersuchungen zu John Rawls, Rainer Forst und aktuellen Fragen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54120-1
Schefold, Christoph. Das Regime verkehrter Toleranz: Untersuchungen zu John Rawls, Rainer Forst und aktuellen Fragen. Duncker & Humblot, 2013. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54120-1
Schefold, C (2013): Das Regime verkehrter Toleranz: Untersuchungen zu John Rawls, Rainer Forst und aktuellen Fragen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54120-1

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Das Regime verkehrter Toleranz

Untersuchungen zu John Rawls, Rainer Forst und aktuellen Fragen

Schefold, Christoph

Beiträge zur Politischen Wissenschaft, Vol. 177

(2013)

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About The Author

1. jur. Staatsprüfung (München); Stipendiat der Italienischen Regierung (Rom); Dr. phil. (Reinhard Lauth, Ernesto Grassi/München); Dr. jur. (Werner Maihofer/Saarbrücken); Theodor-Körner-Förderpreis; Habilitation: Rechtsphilosophie und Methodologie der Rechtswissenschaften (Ilmar Tammelo/Salzburg); Universitätsdozent (Salzburg); an der Juristischen Fakultät der Universität München wissenschaftlicher Mitarbeiter bzw. Professor für Rechtsphilosophie (SS 1998); Lehre auch an der philosophischen Fakultät, an der Hochschule für Politik und an der Salzburger Rechtswissenschaftlichen Fakultät; Schwerpunkte: Anthropologie und Rechtsphilosophie, Geschichte der politischen Ideen, Juristische Methodenlehre. Zahlreiche Veröffentlichungen, u.a. in Festschriften, Fachzeitschriften und Lexika.

Abstract

Seit der Aufklärung ist der Bürger gefragt, der sich des eigenen Verstandes bedient. Er wird seit Rawls durch die Einzelnen abgelöst. Müssen sie umdenken? Sie werden, so hofft man, die Rawls'sche Konzeption bzw. eine ihr ähnliche wechselseitig anerkennen, - wie seltsam. Zu Terror und labilem Kompromiß soll sie die einzige Alternative sein. Aber sie ersetzt die kritisch beurteilende Toleranz des Alltags durch eine mißglückte. Kraft der Grundrechte ist der Einzelne frei, der Staat durch Pflichten eingeschränkt. Verkehrte Toleranz speist die Weltanschauungen mit privater Narrenfreiheit oder mit Antidiskriminierung ab und privilegiert ein Regime mit der Freiheit, rigoros für korrekte Verhältnisse zu sorgen. Sowohl skrupellosem Wirtschaftsliberalismus als auch »sozialer« Spendier- und Verschuldungsbereitschaft kommt die verkehrte Toleranz gelegen. Sie bedeutet das Ende des modernen, seine Kultur bewahrenden, mit keiner Ideologie sich identifizierenden Staates.

Table of Contents

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Inhaltsverzeichnis 5
Einleitung 9
1. Teil: Die einwandfreie Demokratie – Konsensmethoden des „politischen Liberalismus“ bei John Rawls – Alternativen bei Nikolaus von Kues und Jacques Maritain 24
I. Fragwürdige Methoden 24
1. Dem Staat Grundsätze andemonstrieren 24
2. Abstrahieren und neu strukturieren 31
3. Moderne mit Bürden der Vernunft 40
4. Entweder Terror oder Toleranz 44
5. Identifikation mit einem Minimum 49
6. Synthese einer gemeinsamen Basis 54
7. Öffentliche Rechtfertigung als Integration 59
8. Suggestiv darstellen und Strittiges meiden 62
9. An der Oberfläche bleiben 70
10. Toleranz nicht bloß durch Kompromiß 74
11. Ein Arrangement zwecks Akzeptanz 79
12. Neues normieren, vermitteln und bestärken 84
II. Bedenklicher Gleichsinn 90
1. Vieldeutig übergreifender Konsens 90
2. Eindeutigkeit durch Souveränität 96
3. Riskante Konsensperfektion 102
4. Die Gegenthese der Konkordanz 104
5. Mehrfacher Pluralismus 108
6. Fragliche Eignung für politische Einheit 116
7. Widersinnige Folgen von „politisch“ Liberalem 121
8. Vervollständigung und Restriktion 126
9. Alternativen zum übergreifenden Konsens 134
10. Angreifbarkeit immunisierter Theorie 144
11. Pluralität „politischer“ Konzeptionen 150
12. Selbstaufhebung der Theorie 154
III. Die Alternative der Menschenrechte 160
1. Die Politik praktischer Konvergenz 160
2. Vordringliche Rechte statt Vormacht des Angestrebten 164
3. Realisierungskontrolle statt souveräner Zensur 168
4. Menschenrechte der Mäßigung oder der Manipulation 172
2. Teil: Forum der Vernunft – oder Tribunal korrekter Toleranz? Analysen und Alternativen zu Tammelo, Rawls und Forst 178
I. Das Forum der Gerechtigkeitsargumentation bei Ilmar Tammelo 178
1. Eine Stätte der Einsicht für Partner und Mitarbeiter 178
2. Ein offenes Zentrum auch der Toleranz 180
II. Das Forum der vernünftigsten Konzeption politischer Werte bei John Rawls – oder Alternativen dazu 184
1. Dualistische Denkweise 184
2. Basiskonsens als Patentlösung 189
3. Fragwürdige Notbehelfe 193
4. Revolutionäre Einheitstherapie 198
5. Vereinheitlichung statt Kooperation 201
6. Förderung nur der benötigten Tugenden 206
7. Überfrachtete Öffentlichkeit 211
8. Wesentliche Verfassungsinhalte 216
9. Berufung auf politische Werte 220
10. Diktat einer Diskussionsform 227
11. Rückgriff auf nichtpolitische Werte 235
12. Manipulierende Wertverwendung 238
13. Begründung in windiger Abstraktionshöhe 245
14. Die Alternative einer Abwägung in Kenntnis der Situation 248
15. „Toleranz“ für eine Autonomie ohne Gewaltverzicht 255
16. Fragwürdige Verwendung des Mehrheitsprinzips 261
17. Herrschaft einer einzigen Auffassung 267
18. Disponible Grenzen des öffentlichen Vernunftgebrauchs 271
19. „Toleranz“ vor und nach der Machtergreifung 275
20. Das Verfassungsgericht einer Ersatzmoral 279
21. Ein Erziehungsideal für den Staatsbürger 283
22. Reziprozität und öffentliche Verstellung 289
III. Kontexte und Konstrukte diskursethischer Toleranztheorie bei Rainer Forst – oder Alternativen zu ihnen 294
1. Moralisch, nicht bloß ethisch oder nur politisch 294
2. Ein revidierter Großkonsens 298
3. Ein fragwürdiges Auditorium 302
4. Ambivalente Kontextdifferenzierung 305
5. Banalisierung des Pluralismus 309
6. Komponenten des Unbegriffs einer Ablehnungstoleranz 314
7. „Toleranz“ als Ressentiment plus Nachgiebigkeit 320
8. „Toleranz“ als Abwägung plus Intransigenz 325
9. Die Groteske der „dezentrierten“ Person 331
10. Verwechslung von Brauch und Mißbrauch 337
11. Eine problematische Auswahl von Konzeptionen 341
12. Die verzeichnete Erlaubnis-Toleranz 346
13. Eine Koexistenz-Auffassung und die Alternative der Konkordanz 353
14. Die Konzeption der Wertschätzung und die des Respekts 357
15. Grenzfälle des Untolerierbaren 364
16. Überbetonung solidarischer Toleranz 367
17. Aufteilung kritisch beurteilender Toleranz 373
18. Tendenziöses zur Toleranzsituation 376
19. Enthemmende Akzeptanz 381
20. Der sogenannte „ethische“ Kontext 386
21. Hyperliberale Autonomie 395
22. Unzureichende Kritik und falsche Toleranz 400
23. Exkurs: Die Krise der Superklugen 407
24. Zwei Modelle zur Respekt-Toleranz und ein Alternativmodell 414
25. Fatale Verabsolutierung von Laizismus oder Multikulturalismus 420
26. Vorteilhaftes der „formalen“ oder der „qualitativen“ Gleichheit 424
27. Immer mehr Heilige Kühe 428
28. Anmaßungen militanter Tugend 437
29. Die Zwickmühle der Antidiskriminierung 440
30. Durch Veto gleicher als gleich 448
31. Das Waffenlager des „Unumstrittenen“ 454
32. Ein durch Glücksvorstellungen pervertierter Respekt 463
33. Konsenszwang oder legitimes Interesse 466
34. Gewissenhafte Gewissenswidrigkeit 473
35. Die Kontextvirtuosen und ihre Kriegsschauplätze 477
3. Teil: Die Rechtfertigungsdemokratie – Untersuchungen zu Rainer Forst und aktuellen Fragen 488
I. Sündenfälle einer agnostischen Rechtfertigungslehre 488
1. Das Rechtfertigungswesen mit seinen zwingenden Gründen 488
2. Moralersatz mit neuem Prinzip und neuem Grund-Recht 491
3. Vereinnahmung der Menschenrechte und der Menschenwürde 496
4. Vernachlässigung der sozialen Zuordnungsverhältnisse 505
5. Dominanz zurückweisender Gründe 512
6. Leugnung der Verantwortung für den Anderen 519
II. Eigenwilligkeiten politisierter Diskursethik 527
1. Ungeklärte Objektivität einer Diskurs-Chimäre 527
2. Hypertrophie intersubjektiver Begründung 531
3. Begründungsmacht von Rechtfertigungsautoritäten 536
4. Verkürzung des Sozialen, der Würde und der Moral 543
5. Reduktionismus der Grundstruktur und der Machtfrage 549
6. Transformation der Toleranz in das Veto 555
7. Künstliche Sphäre zwingender Gründe 561
III. Folgen einer Denkweise der Rücksichtslosigkeit 565
1. Ruin des Verfassungsstaats infolge permanenter Revision 565
2. Substitution kultureller Integrität durch legitimierende Akzeptanz 572
3. Benachteiligung der Kultur durch den „Volkssouverän“ 578
4. Vom Regen des Paternalismus in die Traufe der Modernisierung 586
Ausblick: Vermeintlich „gerechte“ Toleranz an der Wahrheit vorbei 593
Literaturverzeichnis 600
Sachwortverzeichnis 622