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Polizeiliche Videoüberwachung öffentlicher Räume

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Bücking, H. (Ed.) (2007). Polizeiliche Videoüberwachung öffentlicher Räume. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52627-7
Bücking, Hans-Jörg. Polizeiliche Videoüberwachung öffentlicher Räume. Duncker & Humblot, 2007. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52627-7
Bücking, H (ed.) (2007): Polizeiliche Videoüberwachung öffentlicher Räume, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52627-7

Format

Polizeiliche Videoüberwachung öffentlicher Räume

Editors: Bücking, Hans-Jörg

Schriftenreihe der Gesellschaft für Deutschlandforschung, Vol. 93

(2007)

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Abstract

Die Autoren des vorliegenden Bandes befassen sich mit einem Ausschnitt aus der Gesamtthematik, der polizeilichen Videoüberwachung öffentlicher Räume. Diese wird in den Kontext ihrer Geschichte, ihrer Verbreitung und ihrer vielfältigen Erscheinungsformen eingeordnet. Die mit dem technischen Fortschritt und damit einhergehenden neuen Einsatzmöglichkeiten und somit größeren Begehrlichkeiten werden ebenso thematisiert wie damit verbundene individuelle und gesellschaftliche Bedrohungsszenarien.

Speziell Großbritannien mit seinem exzessiven Einsatz von Videoüberwachungsanlagen lässt verlässliche Aussagen über Kriminalitätsreduktionen zu, die allerdings zum Teil recht ernüchternd ausfallen, insbesondere was Gewaltdelikte anbetrifft. Die Niederlande präsentieren teilweise positivere Resultate. Allerdings zeigt sich auch, dass es einer Reihe unterstützender Maßnahmen bedarf, um Videoüberwachungsmaßnahmen zum Erfolg zu verhelfen. Für Deutschland werden die rechtlichen Vorgaben und Regeln für die Videoüberwachung dargestellt. Die Legitimität der »Vorverlagerung der Sicherheitslinie« wird ebenso bejaht wie der Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung; er wird freilich als gerechtfertigt erachtet, sofern die sonstigen rechtsstaatlichen Anforderungen eingehalten werden.

Erste deutsche wissenschaftliche Erkenntnisse werden zunächst aus dem brandenburgischen Bernau vorgestellt. Sie bestätigen am Ende die Ergebnisse aus dem Ausland. Videoüberwachung erscheint als kein Allheilmittel zur Kriminalitätsbekämpfung, ihre Effekte bleiben durchaus bescheiden und wirken erfolgreich nur im Verbund mit weiteren - kontinuierlichen polizeilichen - Anstrengungen. Eine erste zusammenfassende Bestandsaufnahme über polizeiliche Videoüberwachungsmaßnahmen im öffentlichen Raum in Deutschland muss auf eine abschließende Evaluation letztlich verzichten, weil sich die Planungen und Durchführungen der Maßnahmen als überwiegend defizitär erwiesen haben. Die Auswertung einer konkreten Videoüberwachung in Bielefeld schließt den Band ab. Trotz des Problems relativ kleiner Deliktzahlen erweisen sich die Befunde als mit denen aus dem Ausland vergleichbar. Abgerundet wird dieser Bericht noch über eine - ansonsten nicht zu findende - Effizienzanalyse.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 11
Leon Hempel: Zwischen globalem Trend und nationaler Varianz. Videoüberwachung in Europa 13
A. Zwischen alter und neuer Überwachung – Die zwei Gesichter der Videoüberwachungr 14
B. Die Expansion des Überwachungsblicks – nationale Varianzenin der Ausbreitung von Videoüberwachungr 15
I. Großbritannien – Videoüberwachung im Zeichen des Common Sense?r 16
II. Deutschland – Schutz oder Kontrolle durch Videoüberwachung? r 20
III. Ungarn – Videoüberwachung im Zeichen der neuen Zeit? 23
IV. Die Niederlande – Diskrepanzen zwischen politischem Selbstbild und Wirklichkeit?r 25
C. Globalisierung der Überwachung unter dem Paradigma der Mobilitätr 28
I. Wandel von Staatlichkeit und Privatisierung der Polizeiarbeit 29
II. Regulierte Mobilitätr 32
D. Schlussbetrachtung 35
E. Literatur 37
Detlef Schröder: Videoüberwachung in Großbritannien und den USA 41
A. Einleitung 41
B. Videoüberwachung in Europa 43
C. Entwicklung in Großbritannienr 44
D. Stand der Videoüberwachung in den USA 45
E. Forschungsergebnisse Großbritannien und USA 47
F. Erkannte Problemfelder 49
G. Fazit 50
Willem Krabbenborg: Voraussetzungen und Auswirkungen der Videoüberwachung in Europa und in den Niederlanden 53
A. Voraussetzungen der Videoüberwachung 53
I. Das Ziel der Videoüberwachung 53
II. Gesetzliche Regelungen und weitere Vorschriftenr 53
III. Teile eines Maßnahmenpaketesr 54
IV. Organisation und finanzielle Verwaltung 54
V. Akzeptanz der Videoüberwachung 54
B. Durchführung und Evaluierung der Videoüberwachung 55
I. Durchführung 55
II. Evaluierungr 55
C. Effekte von Videoüberwachungsmaßnahmenr 55
I. Objektive Sicherheit 55
II. Subjektive Sicherheitr 56
III. Organisation der Polizeir 56
IV. Nebeneffekter 56
V. Weitere Faktoren 57
D. Schlussfolgerungen und Ausblick 57
E. Videoüberwachung im öffentlichen Raum am Beispiel einer Gemeinde in den Niederlandenr 59
I. Videoüberwachung: Museumplein 59
II. Evaluationr 59
1. Objektive und subjektive Sicherheit 59
2. Akzeptanz 60
3. Kooperation 60
4. Erfahrungen 60
Dirk Büllesfeld: Verfassungs- und polizeirechtliche Aspekte polizeilicher Videoüberwachung öffentlicher Räume in Deutschland 63
A. Einleitung 63
B. Polizei- und verfassungs rechtliche Zulässigkeit der polizeilichen Videoüberwachung öffentlicher Raumer 64
I. Polizeiliche Videoüberwachung in der polizeirechtlichen Dogmatik 65
II. Gesetzgebungskompetenz für die polizeiliche Videoüberwachung öffentlicher Räumer 66
III. Zur Grundrechtsrelevanz der polizeilichen Videoüberwachungr 68
IV. Bestimmtheit einer gesetzlichen Grundlage zur polizeilichen Videoüberwachungr 69
V. Zur Verhältnismäßigkeit polizeilicher Videoüberwachungsmaßnahmen 70
C. Abschließende Bemerkungenr 73
Manfred Bornewasser und Franziska Schulz: Systematische Videoüberwachung am Beispiel einer Maßnahme in Brandenburg 75
A. Sozialtheoretische Hintergründe von Überwachung und Kontroller 75
I. Zum Verhältnis von Norm und Kontrolle 75
II. Zum Verhältnis von Kontrolle und Vertrauenr 77
III. Zugrunde liegende Wirkmechanismenr 79
B. Evaluation: Systematische Wirkungsanalyse 81
I. Verknüpfung von Diagnostik, Intervention und Wirkungsanalyse 81
II. Unterschiedliche Qualität von evaluativen Designsr 82
III. Wann liegt ein statistischer Effekt der Videoüberwachung vor?r 85
C. Videoüberwachung führt zu einer Reduktion der Deliktzahlen 86
I. Widersprüchliche Befunde über die Zeit hinweg 86
II. Erklärungen für widersprüchliche Befunder 90
D. Literatur 92
Stefanie Eifler und Daniela Brandt Erfahrungen mit Videoüberwachung im Überblick 95
A. Einleitung 95
B. Studie zu bisherigen Erfahrungen mit Videoüberwachung 96
I. Methode der Untersuchung 98
II. Ergebnisse der Untersuchung: Akteure und Örtlichkeitenr 98
III. Ergebnisse der Untersuchung: Deliktbereiche 100
IV. Ergebnisse der Untersuchung: Adressaten und Tätergruppen 102
V. Ergebnisse der Untersuchung: Gelegenheitsstrukturen 105
VI. Erfahrungen mit Videoüberwachung 108
C. Zusammenfassung und Ausblickr 112
D. Literatur 116
Thomas Kubera Evaluation der Videoüberwachung in Bielefeld 119
A. Einleitung 119
I. Die Ausgangslage 119
II. Die Anlagentechnikr 120
III. Die Kosten der Videoüberwachungr 122
B. Die Evaluationsstudie 124
I. Untersuchung der Kriminalitätsentwicklung 126
II. Untersuchung von Verdrängungseffektenr 134
III. Untersuchungen zur Entwicklung des Sicherheitsgefühls und zur Akzeptanz der Maßnahmer 137
1. Telefonbefragung von Bürgern im Stadtbezirk Mitter 137
2. Befragung von Nutzern der Park-Einrichtungen 140
3. Befragung der gewerblichen Anrainer 142
4. Befragung von Experten (Polizei und Ordnungsamt) 143
IV. Untersuchung der Effizienzr 144
C. Fazit 146
Verfasser und Herausgeber 147