Polizeiliche Videoüberwachung öffentlicher Räume
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Polizeiliche Videoüberwachung öffentlicher Räume
Editors: Bücking, Hans-Jörg
Schriftenreihe der Gesellschaft für Deutschlandforschung, Vol. 93
(2007)
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Abstract
Die Autoren des vorliegenden Bandes befassen sich mit einem Ausschnitt aus der Gesamtthematik, der polizeilichen Videoüberwachung öffentlicher Räume. Diese wird in den Kontext ihrer Geschichte, ihrer Verbreitung und ihrer vielfältigen Erscheinungsformen eingeordnet. Die mit dem technischen Fortschritt und damit einhergehenden neuen Einsatzmöglichkeiten und somit größeren Begehrlichkeiten werden ebenso thematisiert wie damit verbundene individuelle und gesellschaftliche Bedrohungsszenarien.Speziell Großbritannien mit seinem exzessiven Einsatz von Videoüberwachungsanlagen lässt verlässliche Aussagen über Kriminalitätsreduktionen zu, die allerdings zum Teil recht ernüchternd ausfallen, insbesondere was Gewaltdelikte anbetrifft. Die Niederlande präsentieren teilweise positivere Resultate. Allerdings zeigt sich auch, dass es einer Reihe unterstützender Maßnahmen bedarf, um Videoüberwachungsmaßnahmen zum Erfolg zu verhelfen. Für Deutschland werden die rechtlichen Vorgaben und Regeln für die Videoüberwachung dargestellt. Die Legitimität der »Vorverlagerung der Sicherheitslinie« wird ebenso bejaht wie der Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung; er wird freilich als gerechtfertigt erachtet, sofern die sonstigen rechtsstaatlichen Anforderungen eingehalten werden.Erste deutsche wissenschaftliche Erkenntnisse werden zunächst aus dem brandenburgischen Bernau vorgestellt. Sie bestätigen am Ende die Ergebnisse aus dem Ausland. Videoüberwachung erscheint als kein Allheilmittel zur Kriminalitätsbekämpfung, ihre Effekte bleiben durchaus bescheiden und wirken erfolgreich nur im Verbund mit weiteren - kontinuierlichen polizeilichen - Anstrengungen. Eine erste zusammenfassende Bestandsaufnahme über polizeiliche Videoüberwachungsmaßnahmen im öffentlichen Raum in Deutschland muss auf eine abschließende Evaluation letztlich verzichten, weil sich die Planungen und Durchführungen der Maßnahmen als überwiegend defizitär erwiesen haben. Die Auswertung einer konkreten Videoüberwachung in Bielefeld schließt den Band ab. Trotz des Problems relativ kleiner Deliktzahlen erweisen sich die Befunde als mit denen aus dem Ausland vergleichbar. Abgerundet wird dieser Bericht noch über eine - ansonsten nicht zu findende - Effizienzanalyse.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsverzeichnis | 11 | ||
Leon Hempel: Zwischen globalem Trend und nationaler Varianz. Videoüberwachung in Europa | 13 | ||
A. Zwischen alter und neuer Überwachung – Die zwei Gesichter der Videoüberwachungr | 14 | ||
B. Die Expansion des Überwachungsblicks – nationale Varianzenin der Ausbreitung von Videoüberwachungr | 15 | ||
I. Großbritannien – Videoüberwachung im Zeichen des Common Sense?r | 16 | ||
II. Deutschland – Schutz oder Kontrolle durch Videoüberwachung? r | 20 | ||
III. Ungarn – Videoüberwachung im Zeichen der neuen Zeit? | 23 | ||
IV. Die Niederlande – Diskrepanzen zwischen politischem Selbstbild und Wirklichkeit?r | 25 | ||
C. Globalisierung der Überwachung unter dem Paradigma der Mobilitätr | 28 | ||
I. Wandel von Staatlichkeit und Privatisierung der Polizeiarbeit | 29 | ||
II. Regulierte Mobilitätr | 32 | ||
D. Schlussbetrachtung | 35 | ||
E. Literatur | 37 | ||
Detlef Schröder: Videoüberwachung in Großbritannien und den USA | 41 | ||
A. Einleitung | 41 | ||
B. Videoüberwachung in Europa | 43 | ||
C. Entwicklung in Großbritannienr | 44 | ||
D. Stand der Videoüberwachung in den USA | 45 | ||
E. Forschungsergebnisse Großbritannien und USA | 47 | ||
F. Erkannte Problemfelder | 49 | ||
G. Fazit | 50 | ||
Willem Krabbenborg: Voraussetzungen und Auswirkungen der Videoüberwachung in Europa und in den Niederlanden | 53 | ||
A. Voraussetzungen der Videoüberwachung | 53 | ||
I. Das Ziel der Videoüberwachung | 53 | ||
II. Gesetzliche Regelungen und weitere Vorschriftenr | 53 | ||
III. Teile eines Maßnahmenpaketesr | 54 | ||
IV. Organisation und finanzielle Verwaltung | 54 | ||
V. Akzeptanz der Videoüberwachung | 54 | ||
B. Durchführung und Evaluierung der Videoüberwachung | 55 | ||
I. Durchführung | 55 | ||
II. Evaluierungr | 55 | ||
C. Effekte von Videoüberwachungsmaßnahmenr | 55 | ||
I. Objektive Sicherheit | 55 | ||
II. Subjektive Sicherheitr | 56 | ||
III. Organisation der Polizeir | 56 | ||
IV. Nebeneffekter | 56 | ||
V. Weitere Faktoren | 57 | ||
D. Schlussfolgerungen und Ausblick | 57 | ||
E. Videoüberwachung im öffentlichen Raum am Beispiel einer Gemeinde in den Niederlandenr | 59 | ||
I. Videoüberwachung: Museumplein | 59 | ||
II. Evaluationr | 59 | ||
1. Objektive und subjektive Sicherheit | 59 | ||
2. Akzeptanz | 60 | ||
3. Kooperation | 60 | ||
4. Erfahrungen | 60 | ||
Dirk Büllesfeld: Verfassungs- und polizeirechtliche Aspekte polizeilicher Videoüberwachung öffentlicher Räume in Deutschland | 63 | ||
A. Einleitung | 63 | ||
B. Polizei- und verfassungs rechtliche Zulässigkeit der polizeilichen Videoüberwachung öffentlicher Raumer | 64 | ||
I. Polizeiliche Videoüberwachung in der polizeirechtlichen Dogmatik | 65 | ||
II. Gesetzgebungskompetenz für die polizeiliche Videoüberwachung öffentlicher Räumer | 66 | ||
III. Zur Grundrechtsrelevanz der polizeilichen Videoüberwachungr | 68 | ||
IV. Bestimmtheit einer gesetzlichen Grundlage zur polizeilichen Videoüberwachungr | 69 | ||
V. Zur Verhältnismäßigkeit polizeilicher Videoüberwachungsmaßnahmen | 70 | ||
C. Abschließende Bemerkungenr | 73 | ||
Manfred Bornewasser und Franziska Schulz: Systematische Videoüberwachung am Beispiel einer Maßnahme in Brandenburg | 75 | ||
A. Sozialtheoretische Hintergründe von Überwachung und Kontroller | 75 | ||
I. Zum Verhältnis von Norm und Kontrolle | 75 | ||
II. Zum Verhältnis von Kontrolle und Vertrauenr | 77 | ||
III. Zugrunde liegende Wirkmechanismenr | 79 | ||
B. Evaluation: Systematische Wirkungsanalyse | 81 | ||
I. Verknüpfung von Diagnostik, Intervention und Wirkungsanalyse | 81 | ||
II. Unterschiedliche Qualität von evaluativen Designsr | 82 | ||
III. Wann liegt ein statistischer Effekt der Videoüberwachung vor?r | 85 | ||
C. Videoüberwachung führt zu einer Reduktion der Deliktzahlen | 86 | ||
I. Widersprüchliche Befunde über die Zeit hinweg | 86 | ||
II. Erklärungen für widersprüchliche Befunder | 90 | ||
D. Literatur | 92 | ||
Stefanie Eifler und Daniela Brandt Erfahrungen mit Videoüberwachung im Überblick | 95 | ||
A. Einleitung | 95 | ||
B. Studie zu bisherigen Erfahrungen mit Videoüberwachung | 96 | ||
I. Methode der Untersuchung | 98 | ||
II. Ergebnisse der Untersuchung: Akteure und Örtlichkeitenr | 98 | ||
III. Ergebnisse der Untersuchung: Deliktbereiche | 100 | ||
IV. Ergebnisse der Untersuchung: Adressaten und Tätergruppen | 102 | ||
V. Ergebnisse der Untersuchung: Gelegenheitsstrukturen | 105 | ||
VI. Erfahrungen mit Videoüberwachung | 108 | ||
C. Zusammenfassung und Ausblickr | 112 | ||
D. Literatur | 116 | ||
Thomas Kubera Evaluation der Videoüberwachung in Bielefeld | 119 | ||
A. Einleitung | 119 | ||
I. Die Ausgangslage | 119 | ||
II. Die Anlagentechnikr | 120 | ||
III. Die Kosten der Videoüberwachungr | 122 | ||
B. Die Evaluationsstudie | 124 | ||
I. Untersuchung der Kriminalitätsentwicklung | 126 | ||
II. Untersuchung von Verdrängungseffektenr | 134 | ||
III. Untersuchungen zur Entwicklung des Sicherheitsgefühls und zur Akzeptanz der Maßnahmer | 137 | ||
1. Telefonbefragung von Bürgern im Stadtbezirk Mitter | 137 | ||
2. Befragung von Nutzern der Park-Einrichtungen | 140 | ||
3. Befragung der gewerblichen Anrainer | 142 | ||
4. Befragung von Experten (Polizei und Ordnungsamt) | 143 | ||
IV. Untersuchung der Effizienzr | 144 | ||
C. Fazit | 146 | ||
Verfasser und Herausgeber | 147 |