Treu und Glauben und Effizienz

Christian Lange

doi:10.3790/978-3-428-54005-1

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Lange, C. (2013). Treu und Glauben und Effizienz. Das Effizienzprinzip als Mittel zur Konkretisierung zivilrechtlicher Generalklauseln. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54005-1

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Treu und Glauben und Effizienz

Das Effizienzprinzip als Mittel zur Konkretisierung zivilrechtlicher Generalklauseln

Lange, Christian

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 432

(2013)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-54005-1
978-3-428-14005-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-54005-1
Edition: 1
Language: German
Pages: 248
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Private or civil law: general

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Christian Lange studierte Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin. Währenddessen war er mehrere Jahre lang geschäftsführender Gesellschafter eines IT-Unternehmens. Von 2008 bis 2011 arbeitete er am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Verfahrens- und Insolvenzrecht an der FU-Berlin als wissenschaftlicher Mitarbeiter (Prof. Dr. Martin Schwab). 2011 bis 2013 folgte das Referendariat am Kammergericht, 2012 die Promotion. Christian Lange verfasst Erzählungen.

Abstract

Für die Entscheidungsfindung mit der ökonomischen Analyse des Rechts und ihrem Effizienzprinzip scheinen, wie auch der BGH erkannte, Entscheidungen im Anwendungsbereich von Generalklauseln besonders geeignet zu sein. Denn hier sind die Vorgaben des Gesetzgebers spärlich, die Rolle des Richters stark und die Folgenberücksichtigung anerkannt.

Indes, ein Vergleich der Lösungen offenbart einen Zielkonflikt zwischen dem herkömmlichen und dem neuen Ansatz, den methodische Betrachtungen bestätigen: Den kollektiven Maßstab der Effizienz anzuwenden, hindert die Funktion der Generalklauseln, den Einzelfall zu berücksichtigen. Das Kategorische des Effizienzprinzips steht zudem im Widerspruch zur hier notwendigen Abwägung mit anderen Prinzipien. Die methodengerechte Konkretisierung von Generalklauseln ist für das Effizienzprinzip daher über eine Ergänzung hinaus gesperrt.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Kapitel 1: Einführung	15
A. Gegenstand der Untersuchung	16
B. Gang der Untersuchung	20
Kapitel 2: Zur Ökonomischen Analyse des Rechts	22
A. Der homo oeconomicus im Recht	23
B. Maßstäbe für die Messung von Effizienz (Paretoeffizienz und Kaldor-Hicks-Kriterium)	24
C. Geltungsanspruch der Ökonomischen Analyse des Rechts sowie weitere Begrifflichkeiten	27
D. Ziele und Vorteile der Ökonomischen Analyse des Rechts	34
E. Das Problem der moralisms	34
I. Teilproblem 1: Bewertung	35
II. Teilproblem 2: Politische Entscheidung	36
F. Aktuell der Ökonomischen Analyse durch die Rechtswissenschaft beigemessene Relevanz – Öffnung ja, Unterwerfung nein	37
I. Utilitaristische Ethik versus Pflichtenethik	39
II. Das System betreffende Unterschiede zwischen den USA und Deutschland	43
III. Konsolidierung im Rahmen vorhandener Grenzen	45
Kapitel 3: Treu und Glauben im BGB	48
A. Allgemeines	48
B. § 242	48
I. (v.a.) Jüngere Entwicklung; Bedeutung	49
II. "Tatbestands- und Rechtsfolgenmerkmale"	51
1. Der Schuldner ist verpflichtet ...	53
2. ... die Leistung ...	56
3. ... so zu bewirken, wie ...	56
a) Konkretisierung der Art und Weise der Leistung	56
b) Weitere Funktionskreise (Wirkungsweisen)	57
4. ... Treu und Glauben ...	59
5. ... mit Rücksicht auf die Verkehrssitte ...	61
6. ... es erfordern.	62
7. Fazit	63
C. Treu und Glauben in anderen Normen	64
I. § 157 – Auslegung von Verträgen	65
II. § 162 – Verhinderung oder Herbeiführung des Bedingungseintritts	67
III. § 275 Abs. 2 S. 1 – Einrede des grob unverhältnismäßigen Aufwands	67
IV. § 307 Abs. 1 S. 1 – Gegen Treu und Glauben verstoßende, unangemessene Benachteiligung	70
V. § 320 Abs. 2 – Ausnahme vom Recht der vollständigen Verweigerung der Gegenleistung	73
VI. § 815 2. Alt. – Kondiktionssperre bei Vereitelung des Erfolgseintritts	76
1. Problem: Anforderungen an die Treuwidrigkeit	77
2. Vergleich zu Fällen vor Leistungserbringung; Forderungen eines Gleichlaufs	78
3. Stellungnahme für eine Ungleichbehandlung der Sachverhalte	80
a) Größeres Vertrauen nach Leistungserbringung verlangt geringere Anforderungen an die Treuwidrigkeit	80
b) Parallele zum Verhältnis von Bestands- und Erwerbsschutz	81
D. Treu und Glauben als Rechtsprinzip	83
E. Zusammenfassung	84
Kapitel 4: Vorläufiges zur Funktionsweise der Generalklauseln	90
A. § 242 als Generalklausel	90
B. Überblick zur Fallgruppenmethode	92
C. Die Präjudizienbindung – Notwendige Flexibilität versus Gesetzesbindung des Richters	95
I. Problemlage	95
II. Meinungen und Stellungnahme	97
Kapitel 5: Strukturelle Affinität der Generalklauseln für die Verwendung des Effizienzprinzips?	100
A. Grundgedanke – Vorliegen der die Anwendung der Ökonomischen Analyse im Common Law begünstigenden Faktoren bei den Generalklauseln	100
B. Das Fallrecht des Common Law und die Fallgruppen der Generalklauseln	101
I. Nochmals: Präjudizienbindung	102
II. Die Anwendung vorhandenen Fallmaterials	104
III. Freiraum bei der Entscheidungsfindung	107
C. Das Verhältnis zwischen Gesetzgeber und Richtern	111
I. In das Gesetz aufgenommene Fallgruppen der Generalklauseln	111
1. Beispiele aus § 242	112
2. Beispiel Wettbewerbsrecht	113
II. Common Law	114
1. Statutory Law	114
2. Restatements of the law	115
III. Fazit und Schlussfolgerungen	116
D. Folgenberücksichtigung im Common Law und bei den Generalklauseln	118
E. Zusammenfassung und Fazit	122
Kapitel 6: Zielkonflikt zwischen Treu und Glauben und Ökonomischer Analyse des Rechts?	124
A. Ausgewählte Fallgruppen	125
B. Der vollständige Vertrag - Wesen und Verwendung	126
I. Wesen	127
II. Verwendung des Modells (cheapest cost avoider, cheapest insurer und superior risk bearer)	127
C. § 313 BGB - Effiziente Risikoverteilung	129
I. Sachverhalt	129
II. Lösungsansatz des BGH	129
III. Lösung mittels Effizienzkriterium	130
1. Vorbemerkung - Uneinigkeit im Schrifttum	130
2. Lösung	136
IV. Würdigung	137
D. § 157 BGB – Ergänzende Vertragsauslegung mittels des hypothetischen Willens der homines oeconomici?	139
I. Abgrenzung zur Geschäftsgrundlage	139
II. Probleme einer Ökonomischen Analyse	141
E. § 307 Abs. 1, S. 1 BGB – Angemessenheit durch Effizienz?	143
I. Sachverhalt	143
II. Lösungsansatz des BGH	143
III. Lösung mittels Effizienzkriterium	144
1. Vorbemerkung – Zur Effizienz von AGB	144
2. Lösung	149
IV. Würdigung	151
F. Zwischenergebnis	151
G. Der vollständige Vertrag in der Rechtsprechung des BGH	152
I. Vorbemerkung	152
II. Das Urteil des BGH vom 30.11.2004 – X ZR 133/03	154
1. Sachverhalt und Ergebnis der Entscheidung	155
2. Begründung des BGH	156
III. Würdigung	157
H. Zwischenergebnis	161
Kapitel 7: Generalklauseln und Effizienz?	163
A. Von der Funktion her argumentiert: Generalklauseln und Individualität	163
I. Generalklauseln und Individualität	163
1. Begriff der Individualität	164
2. Bedeutung der Individualität im Recht	164
a) Rechtsidee, Recht, Individualität	165
b) Individualität im Gesetz	167
c) Individualität in der Rechtsprechung	168
3. Anwendung von Generalklauseln und Individualität	170
4. Zwischenergebnis	170
II. Ökonomische Analyse und Individualität	171
1. Das Individuum als Rechengröße – Zum normativen Individualismus	171
a) Die Individualität des Nutzenmaximierers	172
b) Aufgehen in der Masse	173
2. Zum methodologischen Individualismus	175
3. Berücksichtigung von Individualität durch Behavioral Law and Economics?	175
III. Ergebnis	176
B. Von der Methode her argumentiert: Die Konkretisierung von Generalklauseln	177
I. Auslegung mit den Mitteln des Auslegungskanons	177
II. Konkretisierung bzw. Präzisierung	178
1. Zweck der Konkretisierung	178
2. Vorgehensweise	179
a) Allgemeine Grundsätze der Konkretisierung von Generalklauseln; die Konkretisierungsmittel	179
aa) Die gesetzlichen Grundwertungen	180
bb) Die anerkannten rechtsethischen Prinzipien	180
cc) Die Regeln der Verkehrssitte	181
dd) Die sozialethischen Anschauungen und Bewertungen	181
ee) Die richterliche Eigenwertung	182
b) Die Konkretisierungsmittel untereinander	182
c) Wandelbarkeit des Konkretisierungsmaterials	183
d) Identifizierung des Konkretisierungsmaterials durch Auslegung der Generalklausel	184
III. Konkretisierung als Auslegung oder Rechtsfortbildung?	185
1. Meinungen	185
2. Stellungnahme	187
IV. Grenzen und Spielräume legitimer Konkretisierung	188
1. Keine Konkretisierung contra legem	188
2. Abgrenzung	189
a) Problem	190
b) Meinungsstand und Stellungnahme; die Berücksichtigung von Wertungen des Gesetzgebers	190
3. Je ein Beispiel für eine legitime Konkretisierung und eine Entscheidung contra legem; Generalklauseln als "Sollbruchstelle"	192
4. Zwischenergebnisse	199
V. Wertungen und Gerechtigkeit in der Rechtsordnung; die Geltung von Prinzipien	201
1. Gerechtigkeit als juristisches Argument	202
2. Zwischenergebnis	204
3. Verwirklichung von Gerechtigkeit im Recht über Prinzipien	204
a) Prinzipienargument und Werteordnungsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	207
b) Begriffe: Prinzipien, Ziele, Regeln	210
c) Die Abgrenzung der Prinzipien von den Regeln	213
aa) Entscheidungsfindung beim Umgang mit Prinzipien – Notwendigkeit einer Abwägung	214
bb) Die Berücksichtigung von Abwägungsentscheidungen des Gesetzgebers	215
cc) Entscheidungsfindung der Ökonomischen Analyse des Rechts – Effizienzprinzip als absolutes Prinzip	215
d) Zwischenergebnis: Unmöglichkeit einer Abwägung bei Annahme eines absoluten Prinzips im Geltungsbereich der Grundrechte	217
VI. Konkretisierung contra legem durch die Anwendung des Effizienzprinzips	217
VII. Ergebnis	218
Endergebnisse	219
Literaturverzeichnis	228
Sachwortverzeichnis	243

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